Aktuelles

AktuellesUdo Koch2023-03-30T11:04:05+02:00

AfD-Fraktion erneuert Position nach Kapazitätsaufbau für Pharmaziestudienplätze sowie ein Ausbildungsmodell zum Pharmazie-Ingenieur

Anlässlich des bundesweiten Apotheker-Protesttags verweist die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag auf die Verantwortung der Landespolitik, eine flächendeckende und verlässliche Arzneimittelversorgung im gesamten Freistaat sicherzustellen. Dr. Wolfgang Lauerwald, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, nimmt hierzu wie folgt Stellung: „Die AfD-Fraktion machte mit > mehr...

14. Juni 2023|

Möller: Denstädt offenbart sich als Unterstützerin illegaler Einwanderung

Thüringens Migrationsministerin Doreen Denstädt (Bündnis 90/Die Grünen) lehnt eine Verschärfung der Asylrechtsverfahrensordnung, über die derzeit bei einem Treffen der EU-Innenminister beraten wird, ab. Maßnahmen wie die Durchführung von Asylverfahren an den Außengrenzen oder die Möglichkeit, Schutzsuchende vor Ort in Haft > mehr...

8. Juni 2023|

AfD-PGF Braga: Pommers Kritik folgt parteipolitischen Erwägungen

Zur Kritik der Landtagspräsidentin, Birgit Pommer (Linke), an der Arbeitsweise im Parlament nimmt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Torben Braga, wie folgt Stellung: „Der Zeitpunkt der Äußerungen von Frau Landtagspräsidentin Pommer verwundert, denn Kritik an der Dysfunktionalität > mehr...

7. Juni 2023|

AfD-Fraktion fordert Landesregierung auf, gegen Suedlinktrasse zu klagen

Nachdem der Übertragungsnetzbetreiber TransnetBW in der letzten Woche von der Bundesnetzagentur den Planfeststellungsbeschluss für den südlichsten Abschnitt des „Energiewende-Großvorhabens“ erhielt, besteht nun erstmals Baurecht für einen Suedlink-Abschnitt im Freistaat. Die Thüringer Landesregierung hatte im Juni 2021 noch angekündigt, eine weitere > mehr...

1. Juni 2023|

Höcke: Linksextremismus ist der blinde Fleck des Thüringen Monitors

Zur heutigen Debatte im Thüringer Landtag zum aktuellen Thüringen Monitor erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke: „Der Thüringen-Monitor verfehlt sein Ziel, die politische Kultur des Freistaates abzubilden. Während das Wort ˈrechtsextremˈ 204-mal im Monitor zu finden > mehr...

1. Juni 2023|

AfD-Fraktion fordert Abschaffung der verfassten „Studierendenschaften“

Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes in den Thüringer Landtag eingebracht, der in dieser Woche in erster Lesung beraten wird. Die Gesetzesänderung ist erforderlich, weil die Zwangsmitgliedschaft aller an einer Hochschule immatrikulierten Studenten in einer sogenannten > mehr...

31. Mai 2023|

AfD-Fraktion fordert von Landesregierung Konzept zur Gründung einer Pädagogischen Hochschule

Thüringen leidet unter einem hausgemachten Lehrermangel. Seit vielen Jahren werden die ruhestandsbedingten Abgänge nicht in ausreichendem Umfang ersetzt und zu wenige Lehrer eingestellt. Zu wenige junge Menschen beginnen ein Lehramtsstudium und schließen es mit dem zweiten Staatsexamen erfolgreich ab. > mehr...

31. Mai 2023|

AfD-PGF Braga: Ramelow sollte sich mit Ratschlägen zum Untersuchungsausschuss in Zurückhaltung üben

Zur Kritik, die AfD-Fraktion würde mit der Nominierung ihres Fraktionsvorsitzenden als Vize-Vorsitzenden für den Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Staatssekretär-Affäre die Arbeit des Gremiums blockieren und zum Vorschlag des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, daher einen Unterausschuss des Haushalts- und Finanzausschusses einzurichten, nimmt > mehr...

30. Mai 2023|
Nach oben