Aktuelles

AktuellesUdo Koch2023-03-30T11:04:05+02:00

Möller: Rot-rot-grüne Erfüllungsgehilfen brauchen nicht den Getäuschten zu spielen!

Nach einer heute veröffentlichten Erklärung lehnt die CDU-Landtagsfraktion das rot-rot-grüne Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge ab. Demnach dürfe Thüringen weder eine „Nebenaußenpolitik“ betreiben“ noch die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung durch Alleingänge einzelner Länder untergraben. Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, zeigt sich ob > mehr...

30. März 2021|

Herold: AfD-Fraktion verweigert neuem Corona-Verordnungsentwurf ihre Zustimmung und verlangt Paradigmenwechsel

Mit ihrem gestern vorgelegten Corona-Verordnungsentwurf[1] setzt die Landesregierung den auf flächendeckende „Lockdown“-Maßnahmen fixierten Kurs ihrer Corona-Politik fort und bestätigt damit sowohl ihren Unwillen als auch ihre Unfähigkeit, einen grundlegenden Richtungswandel in der Corona-Politik einzuleiten. Hierzu erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete Corinna Herold: > mehr...

26. März 2021|

Mühlmann: Deutliche Zunahme von Delikten, die sich auf subjektives Sicherheitsgefühl der Bevölkerung auswirken

Am heutigen Donnerstag wurden die Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik im Freistaat Thüringen für das Jahr 2020 veröffentlicht. Nach Mitteilung des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales war das Handeln der Thüringer Polizei im vergangenen Jahr insbesondere von den Herausforderungen aufgrund > mehr...

25. März 2021|
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