Dr. Lauerwald: Corona-Impfstoff ist nicht ausgereift und nur unzureichend getestet
Einer Umfrage des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Universität Erfurt zufolge sinkt die Corona-Impfbereitschaft unter den Bürgern kontinuierlich. Mittlerweile zeigt nur noch die Hälfte der Befragten Bereitschaft, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen; vor einem halben Jahr lag der Wert noch > mehr...
Braga: AfD-Abgeordneter am Rande des Demonstrationsgeschehens am 12. Dezember in Erfurt gewaltsam von Erste-Hilfe-Maßnahmen ferngehalten und verletzt
Am Rande einer Veranstaltung auf dem Erfurter Domplatz am Sonnabend, dem 12. Dezember 2020, wurde der Landtagsabgeordnete und Arzt Dr. Wolfgang Lauerwald von der Polizei an der Versorgung eines am Boden liegenden Patienten gehindert. Die Erste-Hilfe-Maßnahmen wurden durch die Polizei > mehr...
Höcke: Sonderbehandlung nicht nachvollziehbar
Mit Verweis auf mehrere Corona-Fälle unter den Landtagsabgeordneten hat der Ältestenrat mit den Stimmen der Altparteienvertreter die für heute angesetzte außerplanmäßige Sitzung des Thüringer Landtags abgesagt. Unter den positiv auf das Coronavirus getesteten Personen findet sich kein Abgeordneter der AfD-Fraktion. > mehr...
Thrum: Kostenfreiheit der Höheren Berufsbildung unabhängig vom Wirtschaftszweig einführen
Seit nunmehr einem dreiviertel Jahr berät der Thüringer Landtag über einen Meisterbonus und eine Meistergründungsprämie. Der nun von Rot-Rot-Grün und CDU gemeinsam vorgelegte Antrag hält jedoch nicht ein, was dem Handwerk zu Beginn des Jahres noch in Aussicht gestellt wurde. > mehr...
Rudy: Ansiedlung eines THW-Logistikzentrums in Altenburg stärkt strukturschwache Region und schafft Arbeitsplätze
Der Bund plant, bis 2023 bundesweit vier neue Logistikzentren des Technischen Hilfswerks (THW) zu errichten. Derzeit werden durch das zuständige Bundesinnenministerium mögliche Standorte geprüft, unter anderem in der Region Altenburg. Hierzu erklärt Thomas Rudy, infrastrukturpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die Ansiedlung > mehr...
Thrum: Horterzieher mit Lehrbefähigung stärken
Lehrermangel und Unterrichtsausfall sind im Thüringer Bildungssystem weiterhin das drängendste Problem. Zugleich verfügt Thüringen derzeit noch grundsätzlich über die Strukturen und das Potential, um einen Teil des Unterrichtsausfalls durch entsprechend ausgebildete Horterzieher im Grundschulbereich zu kompensieren. Um es nach 1990 > mehr...
Hoffmann: Änderung des Kali-Staatsvertrags ist gelebter Heimatschutz
Am Freitag, 11. Dezember 2020, werden die Abgeordneten des Thüringer Landtags das Gesetz zur Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier beschließen. Zum Abstimmungsverhalten der AfD-Landtagsfraktion erklärt die umweltpolitische Sprecherin Nadine Hoffmann: „Weil das Vorhaben auf vorbildliche > mehr...
Dr. Lauerwald: Ministerin Werner verbreitet bedenkliche Propaganda mit falschen Zahlen
Einer aktuellen MDR-Umfrage zufolge werden sich 58 Prozent der Befragten im Sendegebiet einer schnellen Corona-Impfung verweigern. Demnach werden sich 18 Prozent auf keinen Fall gegen Corona impfen lassen, während weitere 40 Prozent das Vorliegen von Langzeitstudien abwarten werden. Dazu sagt > mehr...
Kniese: Auch kleinere Schlossmuseen müssen von Projektförderung profitieren
Der Freudentaumel über die Einigung im sogenannten „Schlösserstreit“ war, zumindest für einige Regionen Thüringens, nicht von langer Dauer. Denn wie sich herausstellt, profitieren nur drei Liegenschaften in Thüringen von den insgesamt 30 Millionen Euro Bundesmitteln, die explizit der Projektförderung der > mehr...
Cotta: Arbeit der AfD trägt Früchte
Presseberichten zufolge zieht Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) die Abstimmung über den Medienänderungsstaatsvertrag zurück. Somit kann die im Staatsvertrag vorgesehene Erhöhung des Rundfunkbeitrages um 86 Cent zum 1. Januar 2021 nicht in Kraft treten. Jens Cotta, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion > mehr...