Hoffmann: Änderung des Kali-Staatsvertrags ist gelebter Heimatschutz
Am Freitag, 11. Dezember 2020, werden die Abgeordneten des Thüringer Landtags das Gesetz zur Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier beschließen. Zum Abstimmungsverhalten der AfD-Landtagsfraktion erklärt die umweltpolitische Sprecherin Nadine Hoffmann: „Weil das Vorhaben auf vorbildliche > mehr...
Dr. Lauerwald: Ministerin Werner verbreitet bedenkliche Propaganda mit falschen Zahlen
Einer aktuellen MDR-Umfrage zufolge werden sich 58 Prozent der Befragten im Sendegebiet einer schnellen Corona-Impfung verweigern. Demnach werden sich 18 Prozent auf keinen Fall gegen Corona impfen lassen, während weitere 40 Prozent das Vorliegen von Langzeitstudien abwarten werden. Dazu sagt > mehr...
Kniese: Auch kleinere Schlossmuseen müssen von Projektförderung profitieren
Der Freudentaumel über die Einigung im sogenannten „Schlösserstreit“ war, zumindest für einige Regionen Thüringens, nicht von langer Dauer. Denn wie sich herausstellt, profitieren nur drei Liegenschaften in Thüringen von den insgesamt 30 Millionen Euro Bundesmitteln, die explizit der Projektförderung der > mehr...
Cotta: Arbeit der AfD trägt Früchte
Presseberichten zufolge zieht Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) die Abstimmung über den Medienänderungsstaatsvertrag zurück. Somit kann die im Staatsvertrag vorgesehene Erhöhung des Rundfunkbeitrages um 86 Cent zum 1. Januar 2021 nicht in Kraft treten. Jens Cotta, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion > mehr...
Möller: Stelle der Migrationsbeauftragten ist überflüssig – kein Buffet auf Steuerzahlerkosten!
Der Thüringer Rechnungshof kritisierte jüngst, dass die Beauftragten von Landtag und Landesregierung laut dem Haushaltsentwurf für 2021 knapp 30 Prozent mehr Personal bekommen sollen. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag schlägt unter anderem vor, das Amt der Landesbeauftragten für Integration, Migration > mehr...
Gröning: Nein zu islamischer Kinder- und Vielehe in Thüringen
Justizminister Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen), der sich bereits gegen eine Strafverschärfung bei Kinderpornographie ausgesprochen hat, zeigt sich auch beim Thema Polygamie und Kinderehe wenig interessiert und duldet somit ein Verhalten, welches in deutlichem Widerspruch zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und unseren > mehr...
Möller: Landesaufnahmeanordnung für Syrien widerspricht Gedanken des Asylrechts
Wie das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz bekannt gab, wird die Landesaufnahmeanordnung für Syrien, die es Menschen mit bereits in Thüringen lebenden Verwandten erleichtert einzureisen, bis Ende 2022 verlängert. Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, > mehr...
Herold: Corona-Vorschriften schwächen geistig-geistliches Immunsystem
Auch in unserer säkularisierten Gegenwart sind Adventszeit und das Weihnachtsfest für viele Menschen in Thüringen christliche Feste, die sie mit Kirchenbesuchen verbinden. In diesem Jahr können das kirchliche Leben und die Feier christlichen Brauchtums nur unter den restriktiven Bedingungen der > mehr...
Cotta: Die Corona-Rechnung tragen allein die Steuerzahler und die zukünftigen Generationen
Eine Gesprächsrunde des öffentlich-rechtlichen Fernsehsender „phoenix“, die am gestrigen Abend ausgestrahlt wurde und zu der Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) zugeschaltet wurde, widmete sich dem Thema „Soli, Steuern, Schuldenberge – Wer zahlt die Corona-Rechnung?“. Hierzu erklärt Jens Cotta, finanzpolitischer Sprecher > mehr...
Prof. Dr. Kaufmann: Nicht nachvollziehbare Verzögerungshaltung der Altparteien ist schwerer Schlag ins Gesicht aller Bürgerinitiativen gegen Windenergieanlagen
Am heutigen Nachmittag stimmte die CDU im Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz des Thüringer Landtags gemeinsam mit Rot-Rot-Grün für eine weitere Verschiebung des Antrags der AfD-Fraktion gegen einen weiteren Ausbau der Windenergie auf den 27. Januar 2021. Das von > mehr...