Aust: Klartext statt „Winterreifen und Schneeketten“!
Nach der heutigen Vorstellung der ab Oktober geltenden Corona-Regeln mit der Bezeichnung „Winterreifen und Schneeketten“ für den Herbst/ Winter konstatiert der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, René Aust: „Hinter Corona-'Winterreifen und Schneeketten" stecken Grundrechtseinschränkungen und Bevormundung. Die AfD-Fraktion lehnt jede > mehr...
Jankowski: Vom Saulus zum Paulus – CDU betreibt auf dem Rücken der Kinder billigen Populismus
Zum Antrag der CDU-Fraktion, eine Enquete-Kommission einzurichten, die sich mit den Auswirkungen der Maßnahmen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche beschäftigen soll, stellt Denny Jankowski, der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, fest: „Es ist immer wieder erstaunlich, wie schnell sich > mehr...
Czuppon: Organisation des Katastrophenschutzes weist noch immer erhebliche Mängel auf
Zum Brand- und Katastrophenschutzbericht 2021 des Innenministeriums äußert sich der fachpolitische Sprecher für Feuerwehren, Brand-& Katastrophenschutz der AfD-Fraktion Thüringen, Torsten Czuppon, wie folgt: „Es ist zwar hoch erfreulich, dass sich wieder junge Menschen für den Brandschutz begeistern können, allerdings reichen > mehr...
Mühlmann: Aufklärungsquote linker Gewalttaten sinkt im Freistaat erneut
Die Aufklärungsquote der politisch motivierten Kriminalität ist im vergangenen Jahr rückläufig. Insbesondere bei den Propagandadelikten liegt die Aufklärungsquote für den Phänomenbereich ‚rechts‘ bei knapp 42 Prozent, ‚links‘ bei 20 Prozent. Die Aufklärungsquote bei politisch motivierten Gewaltdelikten betrug insgesamt für den > mehr...
Aust: Die Bundesregierung treibt die Bürger in Verteilungskämpfe
Wie die Deutsche Presseagentur meldet, will die IG Metall - angesichts der Folgen der Energiekrise und Inflation - bei den anstehenden Tarifverhandlungen für die Metall- und Elektroindustrie eine spürbare Erhöhung von 8 Prozent in der Lohntabelle erreichen. René Aust, der > mehr...
Flüssiggas: Für ihre Energiepolitik opfert Thüringer Landesregierung jegliche Umweltbedenken
Wie die Deutsche Presseagentur meldet, rechnet Klaus Müller, Chef der Bundesnetzagentur, mit bis zu drei schwimmenden Terminals für den Import von Flüssiggas. Zusammen mit der rot-rot-grünen Minderheitsregierung hat er heute über die Versorgungssicherheit im Winter diskutiert. Dazu sagt die energiepolitische > mehr...
Lauerwald: Die Gesundheitsversorgung muss in ganz Thüringen sichergestellt sein
Zum präsentierten „Zielbild 2030 der medizinischen Versorgung in Thüringen“ nimmt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Dr. Wolfgang Lauerwald, wie folgt Stellung: "Es ist gut, dass Verbände und Organisationen des Thüringer Gesundheitswesens voranschreiten und Druck auf die Landesregierung machen. Die > mehr...
Höcke: Rot-Rot-Grüner Haushaltsentwurf 2023 offenbart kaum Zukunftschancen für Thüringen
Zum heute für das Jahr 2023 in den Landtag eingebrachten Haushaltsentwurf der Minderheitsregierung äußert sich der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, wie folgt: „Immer mehr Geld wird für Einwanderung in die Sozialsysteme und die linksgrüne Subkultur ausgegeben, > mehr...
Hoffmann: Weitere Markteingriffe werden an den Ursachen der Energieverknappung nichts ändern
Zum dritten sogenannten Entlastungspaket der Bundesregierung, das unter anderem eine Strompreisgrenze vorsieht, sagt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Nadine Hoffmann: "Die Ampel betreibt weiter verantwortungslose Symbolpolitik, statt die Ursachen für Energieverteuerung und Energieverknappung zu beseitigen und die Steuerbelastung für alle > mehr...
Thrum: Sportförderung soll Pflichtaufgabe werden
Medienberichten zufolge beantragten Thüringer Sportvereine bereits 1,4 Millionen Euro aus dem Neustartbonus-Förderprogramm, das geschaffen wurde, um den negativen Folgen aus der Corona-Pandemie entgegenzuwirken. Der AfD-Abgeordnete und Mitglied des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport, Uwe Thrum, kritisiert: „Die Summe von > mehr...