Aktuelles aus dem Landtag

Rot-rot-grüner Irrsinn – V-Leute werden gebraucht

Zu den Plänen von Rot-Rot-Grün, alle V-Leute abzuschalten, erklärt Jörg Henke, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Gefahrenlage verschärft sich immer weiter und Thüringen schaltet seine V-Leute ab. Das ist blanker und sehr...

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Keine Windräder im Wald – jeder Baum ist ein Zuhause

Zum Windkraftausbau und der Diskussion um Windräder im Wald erklärt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Es ist blanker Hohn, zu behaupten mit Windkraftanlagen in Waldgebieten könnte ökologisch und nachhaltig Strom...

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Unternehmen werden von Rot-Rot-Grün ausgebremst

Das Fehlen eines beschlossenen Landeshaushalts in Thüringen hat schwerwiegende Auswirkungen auf die Wirtschaftslage in Thüringen. Die fehlende Planungssicherheit für Unternehmen führt zu einer Auftragsflaute und bremst den Frühjahrsaufschwung in Thüringen. Olaf...

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Möller: Islam gehört nicht zu Thüringen

Die Einschätzung von Ministerpräsident Bodo Ramelow, wonach der Islam zu Thüringen gehöre, kritisiert der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller: „Solche Wohlfühlbotschaften haben nichts mit der Realität zu tun. Der Islam...

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Rot-Rot-Grün gefährdet freie Schulen in Thüringen

„Die von Rot-Rot-Grün geäußerten Pläne bezüglich der zukünftigen Finanzierung der freien Schulen in Thüringen gefährden nicht nur deren Qualität, sondern sogar deren Existenz. Eine jährliche Steigerungsrate von 0,25 Prozent reicht nicht aus, um dem Lehrpersonal...

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Keine Wahl mit 16

AfD-Fraktion schlägt Familienwahlrecht vor „Es ist durchschaubar, warum Innenminister Holger Poppenhäger das Wahlalter auf 16 Jahre absenken möchte: Er verspricht sich dadurch mehr Wähler für Rot-Rot-Grün. Das wird aber nicht funktionieren, denn die Wahlbeteiligung...

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Kommunen verhungern – Asylbewerberleistungen steigen

Rot-rot-grüner Politik-Murks auf Kosten der Bevölkerung Dreistellige Millionenbeträge will Rot-Rot-Grün laut Ministerpräsident Ramelow für die Unterbringung von Asylbewerbern aus dem Hut zaubern. Gleichzeitig verkündet er, der rot-rot-grüne Murks auf Pump sei eine...

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Gera-Liebschwitz: Nehmt Bedenken der Anwohner ernst!

„Erst Tatsachen schaffen und dann informieren, das hat natürlich nicht geklappt. Wer sich so undemokratisch und bürgerfremd verhält, wie Migrationsminister Lauinger, darf sich nicht wundern, wenn er auf Ablehnung stößt, so wie dies am Freitagabend vor der ehemaligen...

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Treffen mit Gewerkschaft der Polizei

Mit Vertretern der Gewerkschaft der Polizei (GdP) traf sich am Dienstag, dem 3. März, die AfD-Landtagsabgeordnete Corinna Herold. Sie vertrat Jörg Henke, Mitglied des Innenausschusses, der terminlich anderweitig gebunden war. Ziel der Zusammenkunft war es seitens der...

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AfD klagt gegen Abschiebestopp

Björn Höcke, AfD-Fraktionschef im Thüringer Landtag, schreibt Brief an Bundesinnenminister de Maizière Der Winterabschiebestopp in Thüringen ist rechtswidrig, ergab ein von der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag aufgegebenes Gutachten des renommierten...

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Buch: „Der Islam. Fakten und Argumente.“