Aktuelles

AktuellesUdo Koch2023-03-30T11:04:05+02:00

Laudenbach: Wenn die Industrie stirbt, stirbt der Wohlstand einer ganzen Region

Wie die Industrie- und Handelskammer (IHK) Südthüringen nach Auswertung ihrer jüngsten Konjunkturumfrage mitteilte, schätzen nur noch neun Prozent der Industriebetriebe ihre wirtschaftliche Lage als gut ein. Im Vergleich zum Vorjahr verschlechterte sich die Lage deutlich. Hierzu nimmt der wirtschaftspolitische Sprecher > mehr...

15. Mai 2024|

Höcke: Verbeamtung im „Fall G.“ ist eine Ohrfeige für den Rechnungshof, den Untersuchungsausschuss und die Steuerzahler

Im Rahmen der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur sogenannten Postenaffäre der Landesregierung äußerte sich Ministerpräsident Bodo Ramelow zur bevorstehenden Verbeamtung im Fall einer hochrangigen Beamtin, bekannt als „Fall G“. Der Ministerpräsident betonte, dass die Befähigung der Beamtin, offiziell im > mehr...

29. April 2024|

Hoffmann: Verhinderung des Wildwuchses von Windindustrieanlagen als Minimalkompromiss

Zur heutigen Abstimmung über das „Zweite Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesplanungsgesetzes - Sicherung der raumordnerischen Steuerung des Windenergieausbaus“ nimmt die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Nadine Hoffmann, wie folgt Stellung: „Mit der im Landtag beschlossenen Änderung des > mehr...

25. April 2024|

Mühlmann: Versammlungsgesetz – Strafrechtsnorm für fehlende Anmeldung abschaffen!

Zur heutigen Debatte im Thüringer Landtag über eine mögliche Neuregelung des Thüringer Versammlungsrechts, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Ringo Mühlmann: „Dass sich die FDP so kurz vor der Landtagswahl als Freiheitspartei inszenieren möchte, ist unglaubwürdig und > mehr...

25. April 2024|

Höcke: Wir werden dafür sorgen, dass Thüringen nicht nur Freistaat heißt, sondern Freistaat ist!

Zur heutigen Aussprache im Thüringer Landtag zum aktuellen Thüringen-Monitor erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Björn Höcke: „Die Wertschätzung der Freiheit ist heute unter den Thüringern größer denn je, die Freiheitssehnsucht hat einen enormen Wert erreicht. Die Menschen wollen als mündige > mehr...

25. April 2024|

Dr. Lauerwald: Mehr Engagement der Landesregierung zum Stopp des WHO-Pandemievertrags erforderlich

Die Bevölkerung wird von der Bundesregierung beziehungsweise den Landesregierungen bislang nur rudimentär oder gar nicht über die gravierenden Folgen der geplanten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften und des neuen WHO-Pandemievertrags informiert. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hält es daher für dringlich > mehr...

24. April 2024|

AfD macht steigende Ausländerkriminalität zum Thema der Aktuellen Stunde

Der Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2023 zufolge setzt sich der Trend einer rasant ansteigenden Ausländerkriminalität auch in Thüringen fort. Hierin spiegelt sich das Versagen der Landesregierung, der Entwicklung mit wirksamen Gegenmaßnahmen zu begegnen. Ringo Mühlmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion > mehr...

23. April 2024|

Aust: Insolvenzwelle stoppen – Automobilindustrie in Thüringen halten

Zur angekündigten Schließung des Werks des Autozulieferes IHI Charging Systems International in Ichtershausen erklärt der arbeitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, René Aust: „Die Landesregierung muss endlich gegensteuern, um die Insolvenzwelle in der Automobilindustrie zu stoppen. Es braucht einen > mehr...

20. April 2024|
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