Hoffmann: AfD stimmt für Umweltschutz und Walderhalt
Zur heute im Landtag beschlossenen Änderung des Waldgesetzes sagt die umwelt- und energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Nadine Hoffmann: "Windindustrieanlagen im Wald konterkarieren den Naturschutz, auch wenn sie auf Kalamitätsflächen errichtet werden. Unter dem Bau und Betrieb leiden > mehr...
Jankowski: PISA-Schock – Deutsche Schüler schneiden so schlecht ab wie nie
Die heute veröffentlichten Ergebnisse der neuen PISA-Vergleichsstudie zeigen für unsere Schüler in den Bereichen Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften die niedrigsten Werte, die für Deutschland jemals im Rahmen von PISA gemessen wurden. Dazu sagt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer > mehr...
Höcke: Ramelow und Voigt schaden dem Ansehen des Thüringer Parlamentarismus
Zur aufgeschobenen Entscheidung zum Haushalt 2024 sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: am Tag der eigentlich letzten HuFa-Sitzung vor Verabschiedung des Haushaltes einigen sich zwei »Hinterzimmerpolitiker« darauf, einen > mehr...
Hoffmann: Aufforstung von Schadflächen statt Industrialisierung des Waldes
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert, Schadflächen aufzuforsten, statt sie durch Windkraftanlagen zu industrialisieren. Dies soll auch für Flächen des Staatsforstes gelten. Diese Forderung wird durch Änderungsanträge zum Haushalt und durch einen Entschließungsantrag zur Änderung des Waldgesetzes (Anhang 1) unterlegt. > mehr...
Möller: Asylfehler von Suhl werden in Gera wiederholt
Innenminister Georg Maier hat heute bestätigt, dass die ehemalige Frauenklinik Gera nach den Plänen der Landesregierung zukünftig zur Unterbringung von Asylbewerbern verwendet wird. Die Einrichtung soll die Erstaufnahmeeinrichtung Suhl entlasten und zeitlich auf ein Jahr befristet sein. Dazu sagt Stefan > mehr...
Cotta: Landesmedienanstalten zur Kontrolle von Social-Media-Plattformen ungeeignet
Bodo Ramelow erinnert bei seinem Feldzug gegen X (vormals Twitter) stark an die historische Gestalt des Don Quijote. Als „Ritter von der traurigen Gestalt“ wird er regelmäßig von seinen überlegenen Gegnern „verprügelt“ und gibt dabei bestenfalls eine mitleidserregende Figur ab. > mehr...
Mühlmann: Henfling sollte von pauschalen Verdächtigungen Abstand nehmen
Im Rahmen eines Anti-Mafia-Seminars am vergangenen Wochenende in Köln äußerte Madeleine Henfling (Grüne), dass man in der Erfurter Innenstadt weder Pizza noch Eis essen gehen könne, ohne ein schlechtes Gewissen zu haben. Seitdem sie denken könne, gebe es in Erfurt > mehr...
Möller: Neustrukturierung des Migrationsressorts wird Probleme nicht beheben
Die Pläne der Landesregierung die Zuständigkeiten für Migration neu zu ordnen, kommentiert der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, wie folgt: „Ministerin Denstädt hat sich als vollständig ungeeignet erwiesen. Bodo Ramelow kann sie jedoch aus Gründen des > mehr...