Möller: Stasi-Vorwurf gegen Dieter Laudenbach hat keine sachliche Grundlage
Die heutige Beratung im Thüringer Landtag über eine mögliche inoffizielle Mitarbeit des AfD-Landtagsabgeordneten Dieter Laudenbach für die Staatssicherheit kommentiert Stefan Möller, Vertrauensperson im Verfahren, wie folgt: „Die Kommission hat über Dieter Laudenbach gerichtet, ohne dafür eine Verpflichtungserklärung oder schädigende > mehr...
Thrum: Beim Thema Sportstättenförderung nicht nur Oberhof im Blick haben
Zur heutigen Debatte im Thüringer Landtag, Oberhof als möglichen Ausweichstandort für die Olympischen Winterspiele 2026 zu etablieren, erklärt Uwe Thrum, Mitglied der AfD-Fraktion im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport: „Es herrscht doch weitgehend Einigkeit darüber, dass die Sportstätteninfrastruktur in > mehr...
Aktuelle Stunde zum Asyl-Chaos: AfD-Fraktion fordert Rücktritt von Migrationsministerin Denstädt
Angesichts der fortgesetzten Masseneinwanderung nach Thüringen scheint die Situation auf allen Verwaltungsebenen zunehmend außer Kontrolle zu geraten. Die aktuellen Zustände in und um die Flüchtlingsunterkünfte in Suhl und Hermsdorf stehen exemplarisch für diese Lage. Vor diesem Hintergrund ist es > mehr...
Mühlmann: Verhalten von Rot-Rot-Grün im Untersuchungsausschuss 7/3 zutiefst undemokratisch GallerieMühlmann: Verhalten von Rot-Rot-Grün im Untersuchungsausschuss 7/3 zutiefst undemokratisch
Aktuelles, Innenpolitik, Innere Sicherheit, Inneres und Kommunales, Pressemitteilungen, Ringo Mühlmann, UA 7/3 Pol. motivierte Gewaltkriminalität
Mühlmann: Verhalten von Rot-Rot-Grün im Untersuchungsausschuss 7/3 zutiefst undemokratisch
Nachdem Herr Dr. Maaßen unter Zuhilfenahme seiner unbestrittenen fachlichen Expertise faktenbasierte persönliche Einschätzungen einerseits und zu der fehlenden Befähigung von hohen Verantwortungsträgern in den Landesbehörden andererseits ausgeführt hat, kam es zum Eklat. Im Folgenden wurde die Anhörung gegen die Stimmen > mehr...
- Mühlmann: Aussteiger der linksextremen Szene bestätigt mangelhafte Ermittlungsarbeit beim Thema Linksextremismus Gallerie
Mühlmann: Aussteiger der linksextremen Szene bestätigt mangelhafte Ermittlungsarbeit beim Thema Linksextremismus
Aktuelles, Innenpolitik, Innere Sicherheit, Inneres und Kommunales, Pressemitteilungen, Ringo Mühlmann, UA 7/3 Pol. motivierte Gewaltkriminalität
Mühlmann: Aussteiger der linksextremen Szene bestätigt mangelhafte Ermittlungsarbeit beim Thema Linksextremismus
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur politischen Gewaltkriminalität im Thüringer Landtag erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Ringo Mühlmann: „Die Aussagen des linksextremistischen Aussteigers Johannes D., die er heute vor dem Untersuchungsausschuss 7/3 'Politisch motivierte Gewaltkriminalität' tätigte, bestätigen, dass die > mehr...
Björn Höcke zu einer möglichen Parteineugründung durch Sahra Wagenknecht
Medienberichten zufolge wird Sahra Wagenknecht am Montag in Berlin über die von ihr geplante Parteineugründung informieren. Hierzu nimmt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, wie folgt Stellung: „Wenn die neue Partei nur Opposition im Establishment ist, hat > mehr...
Möller: Sondersitzung des Justizausschusses offenbarte Handlungsunfähigkeit der Landesregierung
Die heutige Sondersitzung des Justizausschusses offenbarte das volle Ausmaß der Handlungsunfähigkeit der Landesregierung in der schweren Krise. Stefan Möller, Sprecher für Migration und Asyl, nimmt hierzu wie folgt Stellung: „Die Landesregierung hat keine Kontrolle über die Zugangszahlen. Sie hat keine > mehr...
Hoffmann: Wirtschaftsminister Habeck hält an Irrweg fest
Trotz zunehmender Stromimporte, unter anderem Atomstrom, und dementsprechender Preissteigerungen will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ab 2024 die aktuell als Reservekraftwerke genutzten Kohlekraftwerke vom Netz nehmen. Nadine Hoffmann, energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Thüringen deckt einen Großteil > mehr...