Cotta: Landesmedienanstalten zur Kontrolle von Social-Media-Plattformen ungeeignet
Bodo Ramelow erinnert bei seinem Feldzug gegen X (vormals Twitter) stark an die historische Gestalt des Don Quijote. Als „Ritter von der traurigen Gestalt“ wird er regelmäßig von seinen überlegenen Gegnern „verprügelt“ und gibt dabei bestenfalls eine mitleidserregende Figur ab. > mehr...
Mühlmann: Henfling sollte von pauschalen Verdächtigungen Abstand nehmen
Im Rahmen eines Anti-Mafia-Seminars am vergangenen Wochenende in Köln äußerte Madeleine Henfling (Grüne), dass man in der Erfurter Innenstadt weder Pizza noch Eis essen gehen könne, ohne ein schlechtes Gewissen zu haben. Seitdem sie denken könne, gebe es in Erfurt > mehr...
Möller: Neustrukturierung des Migrationsressorts wird Probleme nicht beheben
Die Pläne der Landesregierung die Zuständigkeiten für Migration neu zu ordnen, kommentiert der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, wie folgt: „Ministerin Denstädt hat sich als vollständig ungeeignet erwiesen. Bodo Ramelow kann sie jedoch aus Gründen des > mehr...
Hoffmann: Klimaideologie kämpft gegen die Physik auf Steuerzahlerkosten
Thüringens Umweltminister Bernhard Stengele (Grüne) fordert die Aufhebung der Schuldenbremse zur Finanzierung der grünen Klimapolitik, insbesondere den Ausbau der erneuerbaren Energien, der Gebäudesanierung, Wärme und Verkehrswende. Nadine Hoffmann, umwelt- und energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Für > mehr...
INSA-Befragung zur Unterbringung von Asylbewerbern
Eine von der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag in Auftrag gegebene repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA ergab extrem hohe Ablehnungswerte für Asylbewerbereinrichtungen. 71 Prozent der Befragten lehnen solche Einrichtungen in ihrem Wohnort ab. Besonders hoch ist die Ablehnung bei Frauen. Der > mehr...
Zum Gedenken am 9. November
Im Gedenken an das Unrecht und die Opfer der Reichspogromnacht erklärt der stellvertretende parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller: „Im 9. November spiegelt sich die vielgestaltige und auch widersprüchliche Geschichte unserer Nation besser wider als in jedem > mehr...
Mühlmann: Linksextreme Szene wiegt sich unter Rot-Rot-Grün schon zu lange in Sicherheit
Medienberichten zufolge durchsucht die Polizei im Zuge von Ermittlungen in der linken Szene aktuell auch Gebäude in Thüringen unter anderem in Gera, Jena, Erfurt und Nordhausen. Hintergrund sind polizeiliche Ermittlungen zu Straftaten im Zusammenhang mit linksmotivierten Gegendemonstrationen am 1. Mai > mehr...
Hoffmann: Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung ist Angriff auf Demokratie, Eigentum und Artenschutz
Im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz haben sich Bund und Länder auf ein beschleunigtes Planungs- und Genehmigungsverfahren unter anderem bei Energieprojekten geeinigt. Davon betroffen sind auch Grundstückseigentümer, die künftig gegen Entschädigung dulden müssen, dass ihr Grundstück genutzt wird, um Leitungen zu verlegen, > mehr...
Hoffmann: Landtag votiert gegen zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung
Wegen Ablehnung durch die regierungstragenden Fraktionen und der Enthaltung der FDP wurde ein Antrag, der den Weiterbetrieb der Kernkraftwerke in Deutschland forderte, gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der fraktionslosen Abgeordneten abgelehnt. Nadine Hoffmann, energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion > mehr...
Mühlmann: Neue Töne in der Migrationskrise von Kramer sind durchschaubares Wahlkampfmanöver
Angesichts der Eskalation im Nahen Osten warnt der Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, vor einer landesweiten Zunahme antisemitischer Gewalt. Als eine wesentliche Ursache identifiziert Kramer den insbesondere seit 2015 eingeschlagenen Kurs in der Flüchtlingspolitik. Antisemitismus gehöre in > mehr...