Religionspolitik

Geplante Zusammenlegung der Finanzämter Suhl und Sonneberg

Bei einem "Klimagespräch" zwischen den Vertretern der berufsständischen Organisationen Steuerberaterkammer und Steuerberaterverband Thüringen einerseits und dem Finanzministerium andererseits informierte das Finanzministerium nach meiner Kenntnis über die Zusammenlegung der Finanzämter Suhl und Sonneberg zum neuen Finanzamt Südthüringen. Eine Fusion der beiden Finanzämter sei noch im Jahr 2024 vorgesehen und würde wahrscheinlich erst Ende des > mehr...

Diana Zorr2024-03-22T10:49:00+01:007. März 2024|

Mögliche Verkehrsbehinderung durch einen nicht funktionierenden Kreisverkehr – nachgefragt

Die Antwort der Landesregierung vom 31. Januar 2024 (Drucksache 7/9487) auf die Kleine Anfrage 7/5479 vom 7. Dezember 2023 gibt hinsichtlich des betreffenden Kreisverkehrs als Kreuzung öffentlicher Straßen im Sinne des § 28 des Thüringer Straßengesetzes (ThürStrG) Anlass zu weiteren Fragen. Wir fragen die Landesregierung: 1. Sofern der betreffende Kreisverkehr Bestandteil von verbindlichen > mehr...

Diana Zorr2024-03-21T13:58:24+01:0028. Februar 2024|

Angriff auf zwei religiöse Stätten in Thüringen

Ende Oktober 2021 hat ein 25-jähriger afghanischer Flüchtling die Frauenbergkirche in Nordhausen geschändet. Auch ein historisches Kruzifix wurde dabei zerstört. In der Nacht zum 12. November 2023 haben zwei Männer aus Libyen Gedenkzettel an einer Erfurter Synagoge angezündet. Zu diesem zweiten Vorfall äußerten sich sowohl der Minister für Inneres und Kommunales als auch > mehr...

Diana Zorr2023-11-22T10:05:31+01:0015. November 2023|

Zum Gedenken am 9. November

Im Gedenken an das Unrecht und die Opfer der Reichspogromnacht erklärt der stellvertretende parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller: „Im 9. November spiegelt sich die vielgestaltige und auch widersprüchliche Geschichte unserer Nation besser wider als in jedem anderen Tag im Jahr. Er wäre daher einerseits der ehrlichere und angemessenere Nationalfeiertag. Andererseits verbietet > mehr...

Linda Winzer2023-11-08T14:46:01+01:008. November 2023|

Moscheen und Vereine in Thüringen, Finanzierung sowie mögliche Beeinflussung durch Islamisten

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Gesamtzahl der muslimischen Vereine, Verbände, Moscheen, Moscheegemeinden oder vergleichbaren Organisationsformen seit dem Jahr 2015 in Thüringen nach Kenntnis der Landesregierung entwickelt (jährliche Gliederung)? 2. Wie viele Vereine, Verbände, Moscheen, Moscheegemeinden oder vergleichbare Organisationsformen werden aktuell aufgrund einer islamistischen beziehungsweise salafistischen oder einer Tablighi-Jama'at-Beeinflussung von > mehr...

Diana Zorr2023-10-24T11:10:37+02:0012. Oktober 2023|

Fragen zum Naturpark Thüringer Wald e.V. – Teil I

Einer Meldung des Mitteldeutschen Rundfunks vom 30. April 2023 zufolge beabsichtigen Mitglieder (Gemeinden, Städte et cetera) des Naturparks Thüringer Wald e.V., diesen aufgrund gestiegener Beitragszahlungen zu verlassen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele und welche Mitglieder (Gemeinden, Städte, Verwaltungsgemeinschaften, Kreise) hat der Naturpark Thüringer Wald e.V. (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 2. Wurden > mehr...

Diana Zorr2023-05-16T14:42:40+02:002. Mai 2023|

Waffenbesitz in Thüringen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele registrierte Waffen gibt es im Freistaat Thüringen (Gliederung nach Waffenkategorien und Besitzerkategorien [zum Beispiel Jäger, Sportschützen und so weiter])? 2. Wie viele halbautomatische Waffen in Privatbesitz gibt es im Freistaat Thüringen? 3. Wie viele Straftaten wurden im Freistaat Thüringen seit dem Jahr 2014 mit sogenannten legalen > mehr...

Diana Zorr2023-02-07T09:47:12+01:0019. Januar 2023|

Herold: Evangelische Kirchentage sind längst ein ideologisches Forum in der Hand linksgrüner NGOs und Interessenvertreter

Zur Forderung der Thüringer Umweltministerin, Anja Siegesmund (Bündnis 90/Die Grünen), die AfD auch künftig vom Kirchentag und sämtlichen bundesweiten Treffen der evangelischen kirchlichen Basis auszuschließen, erklärt Corinna Herold, religionspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion: „Die Einlassungen von Frau Siegesmund sind heuchlerisch. Wer durch Ausgrenzung und Diffamierung glaubt, eine im Übrigen für die Werte des christlichen Abendlandes streitende > mehr...

Linda Winzer2021-11-01T14:35:02+01:001. November 2021|

Möller: Vorgehen des Verfassungsschutzes hat nichts mehr mit Demokratie zu tun

Zu Pressemeldungen über eine Hochstufung des Landesverbands Thüringen der Alternative für Deutschland zum „Beobachtungsobjekt“ durch das Thüringer Amt für Verfassungsschutz äußert sich Stefan Möller, Landessprecher der AfD Thüringen, wie folgt: „Die Thüringer sehen täglich, wer die Grundrechte tatsächlich schleift. Sie wissen auch, dass sich die AfD Thüringen als einzige Partei kompromisslos, aber friedlich gegen diesen > mehr...

Linda Winzer2021-05-12T07:11:19+02:0012. Mai 2021|

Herold: Katholische Kirche soll die Opfer der Corona-Maßnahmen nicht vergessen

Auf Anregung des Rates der Europäischen Bischofskonferenzen will die katholische Kirche in Deutschland am 27. Februar einen Gedenktag für die Opfer der Corona-Pandemie begehen. Eine entsprechende Gedenkfeier soll im Erfurter Dom stattfinden. Die religionspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Corinna Herold, erklärt hierzu: „Medienwirksam will die katholische Kirche an einem eigens bestimmten Gedenktag der > mehr...

Linda Winzer2021-02-23T11:48:11+01:0023. Februar 2021|

Herold: Keine aktive ärztliche Beihilfe zur Selbsttötung von Sterbenden

Derzeit debattiert die Thüringer Ärzteschaft über eine Änderung der geltenden Berufsordnung der Landesärztekammer, die Ärzten die Hilfe zur Selbsttötung von Sterbenden untersagt. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Februar 2020 den § 217 des Strafgesetzbuches (StGB), der die Beihilfe zur Selbsttötung verboten hatte, aufgehoben und damit eine Neuregelung erforderlich werden lassen. Hierzu erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete Corinna Herold, > mehr...

Sebastian Koch2020-11-18T08:11:41+01:0018. November 2020|