DDR-Unrecht – AfD Fraktion im Thüringer Landtag

Möller: Stasi-Vorwurf gegen Dieter Laudenbach hat keine sachliche Grundlage

Die heutige Beratung im Thüringer Landtag über eine mögliche inoffizielle Mitarbeit des AfD-Landtagsabgeordneten Dieter Laudenbach für die Staatssicherheit kommentiert Stefan Möller, Vertrauensperson im Verfahren, wie folgt: „Die Kommission hat über Dieter Laudenbach gerichtet, ohne dafür eine Verpflichtungserklärung oder schädigende Spitzeltätigkeiten nachweisen zu können. Das Interesse der Stasi an seiner beruflichen Tätigkeit reichte ihr. Selbst > mehr...

Linda Winzer2023-11-09T11:58:40+01:002. November 2023|

Erinnerungskultur und Bildung zum 17. Juni 1953 in Thüringen – Teil II

Kürzlich fanden die Gedenkfeierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Volksaufstands am 17. Juni 1953 in der DDR statt. Nach meiner Überzeugung ist dieser Tag in einer positiven Linie bedeutender Wegmarken deutscher Geschichte zu betrachten, bei denen das deutsche Volk sich gegen den Willen der Obrigkeit für Einigkeit, Recht und Freiheit einsetzte. Zu diesen Schlüsselmomenten > mehr...

Diana Zorr2023-08-22T15:18:49+02:0031. Juli 2023|

Erinnerungskultur und Bildung zum 17. Juni 1953 in Thüringen – Teil I

Kürzlich fanden die Gedenkfeierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Volksaufstands am 17. Juni 1953 in der DDR statt. Nach meiner Überzeugung ist dieser Tag in einer positiven Linie bedeutender Wegmarken deutscher Geschichte zu betrachten, bei denen das deutsche Volk sich gegen den Willen der Obrigkeit für Einigkeit, Recht und Freiheit einsetzte. Zu diesen Schlüsselmomenten > mehr...

Diana Zorr2023-08-22T15:14:28+02:0031. Juli 2023|

Herold: Opfer des sozialistischen Totalitarismus warten auf Anerkennung und Entschädigung

Die AfD und wir als Landtagsfraktion fordern seit Jahren eine umfassende und tiefgreifende Aufarbeitung aller Geschehnisse im Unrechtsstaat DDR. Wir fordern die Anerkennung des Leids der Opfer und dessen mögliche Wiedergutmachung in materieller Form. Der heute im Landtag dazu behandelte Antrag zur Wiederbelebung der interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) ist dabei ein wichtiger Baustein. Dazu äußert sich > mehr...

Lydia Funke2022-11-11T11:54:12+01:0011. November 2022|

Der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR: Für ein würdiges öffentliches Gedenken zum 70. Jahrestag

Eine Reihe von Maßnahmen der SED und der DDR-Regierung hatte seit 1952 zum Anwachsen einer breiten Unzufriedenheit in der Bevölkerung geführt, die im Juni 1953 schließlich zu Protesten, Streiks und zum DDR-weiten Volksaufstand am 17. Juni führten. Einen Auslöser der Entwicklung etwa bildete die zweite Parteikonferenz der SED im Juli 1952, wo unter > mehr...

Diana Zorr2022-12-09T10:49:00+01:002. November 2022|

Herold: Der Partei Die LINKE fehlt es an moralischer Integrität bei Auseinandersetzung mit eigenen SED-Vergangenheit

Zum 17. Juni, dem Gedenktag für den Volksaufstand in der ehemaligen DDR, der sich heute zum 69. Mal jährt, sagt Corinna Herold, Sprecherin für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts: „Seit mehreren Jahren können wir beobachten, wie die vereinigte Linke, bestehend aus roten und grünen Funktionsträgern, dass totalitäre und menschenfeindliche Regime der DDR in einen Betriebsunfall umzudeuten > mehr...

Lydia Funke2022-06-17T07:41:18+02:0017. Juni 2022|

Möller: Ramelows „Vetorecht für den Ostbeauftragten“ soll vom eigenen Versagen ablenken

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht in der Forderung Bodo Ramelows nach einem „Vetorecht“ für den Ostbeauftragten den Versuch, von seiner eigenen Verantwortung für die Benachteiligung des Ostens abzulenken. Stefan Möller, stellvertretender parlamentarischer Geschäftsführer erläutert die Kritik seiner Fraktion: „Was soll ein Vetorecht bringen, wenn schon das Amt des ‚Ostbeauftragten‘ bisher nicht ansatzweise die Benachteiligung > mehr...

Linda Winzer2021-11-04T10:46:34+01:004. November 2021|

Höcke: AfD steht in unmittelbarer Tradition der Menschen, die 1989 gegen Sozialismus und deutsche Teilung auf die Straße gegangen sind!

Am heutigen 13. August jährt sich der Bau der Berliner Mauer zum sechzigsten Mal. Allein an der eigentlichen Mauer, die den gesamten Westteil Berlins hermetisch abriegelte und vom SED-Regime zynischerweise als „Antifaschistischer Schutzwall“ verklärt wurde, kamen nach offiziellen Angaben über 100 Menschen ums Leben; an der deutsch-deutschen Demarkationslinie sogar mehr als tausend, vorrangig durch Schusswaffengebrauch. > mehr...

Sebastian Koch2021-08-13T11:15:25+02:0013. August 2021|

Möller: CDU-Untersuchungsausschuss zur Treuhand ist ein rein taktisches Manöver

Zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag zum Thema „Treuhand“ erklärt Stefan Möller, stellvertretender Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion: „Der CDU fehlte seit der Nachwendezeit ein echter Aufklärungswillen zu den Aktivitäten der Treuhand. Daran hat sich nichts geändert: Der aktuelle Antrag ist leider auch nur ein taktisches Mittel der CDU zum Zweck, den > mehr...

Linda Winzer2021-07-22T13:33:45+02:0022. Juli 2021|

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses – Aufklärung von Missständen und Verfehlungen im Zusammenhang mit den Aktivitäten der Treuhandanstalt in Thüringen

Die 1990 in der DDR gegründete Treuhandanstalt (TA) war eine Anstalt des öffentlichen Rechts, die die Aufgabe hatte, "volkseigene" Betriebe der DDR im Sinne einer den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft verpflichteten Wirtschaftsordnung zu privatisieren und Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit der betreffenden Unternehmen zu sichern. Dort, wo das als nicht möglich angesehen wurde, sollten die entsprechenden > mehr...

Diana Zorr2021-10-21T10:51:48+02:0014. Juli 2021|

Herold: Nie wieder Unfreiheit und Sozialismus!

Anlässlich des Gedenktags für die Opfer des Volksaufstandes in der DDR vom 17. Juni 1953 erklärt Corinna Herold, Sprecherin für DDR-Unrecht der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Es waren gerade Arbeiter, Angestellte und Bauern, die sich im Juni 1953 gegen das Regime des angeblichen Arbeiter- und Bauernstaates DDR erhoben. Die Menschen hatten schon wenige Jahre nach > mehr...

Linda Winzer2021-06-16T13:26:05+02:0016. Juni 2021|

AfD-Fraktion fordert Untersuchungsausschuss zur Treuhand

Die AfD-Fraktion beantragt im Rahmen eines Sonderplenums des Thüringer Landtags die Einsetzung eines Treuhand-Untersuchungsausschusses. Der Ausschuss soll dem Antrag entsprechend Verfehlungen, Missstände, strafbare Handlungen von Entscheidungsträgern sowie die daraus resultierenden Folgen für Thüringer Betriebe und Arbeitsplätze sowie für die Wirtschaftsstruktur des Landes untersuchen. Stefan Möller, zweiter parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erläutert die > mehr...

Linda Winzer2021-05-06T09:00:02+02:006. Mai 2021|

Herold: Des 60. Jahrestages des Mauerbaus würdig gedenken

Am 13. August 2021 jährt sich der Bau der Berliner Mauer zum 60. Mal. Die Errichtung dieses Bauwerks, von seinen Bauherren euphemistisch „antifaschistischer Schutzwall“ genannt, war ein einschneidendes Ereignis in der Geschichte des deutschen Volkes. Angesichts dieses Jahrestages fordert die AfD-Fraktion die Landesregierung mit einem Antrag [1] dazu auf, am 13. August 2021 dieses Ereignisses > mehr...

Linda Winzer2021-04-19T07:16:19+02:0019. April 2021|

60 Jahre Mauerbau: Thüringen soll des schicksalhaften Ereignisses und der Opfer von Mauer, Stacheldraht und Schießbefehl würdig gedenken

Mit dem am 13. August 1961 begonnenen Bau der Berliner Mauer reagierte das SED-Regime der DDR auf die anhaltende Massenflucht der Menschen aus seinem Herrschaftsbereich. Zwischen 1949 und Sommer 1961 waren etwa 2,7 Millionen Menschen aus der DDR geflüchtet, wodurch die DDR-Wirtschaft und die SED-Herrschaft in ihrer Existenz bedroht waren. Während die innerdeutsche > mehr...

Diana Zorr2021-09-02T14:19:43+02:0030. März 2021|

Herold: Erinnerung an die Opfer der deutschen Teilung zum 59. Jahrestag des Mauerbaus

Heute vor 59 Jahren, am 13. August 1961, begann die Errichtung der Berliner Mauer zwischen der Bundesrepublik und der DDR. Bis zum Untergang des sozialistischen Staates sollte der Versuch, dieses Sperrwerk zu überwinden und in die Freiheit des Westens zu gelangen, mindestens 140 Menschen das Leben kosten. Viele weitere wurden an allen Grenzbefestigungsanlagen der DDR > mehr...

Sebastian Koch2020-08-13T12:23:39+02:0013. August 2020|

Höcke: Entschiedenes Eintreten gegen Aufflammen kommunistischen Gedankenguts

Gemeinsam mit den Abgeordneten der AfD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag besuchten die Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten im Rahmen der eintägigen Klausurtagung heute Morgen die Stasi-Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen, in der politische Gefangene durch die DDR-Regierung systematisch erniedrigt und gefoltert wurden. Unmittelbar nach der Führung erklärte Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag: „Sehr nahbar werden hier in der ehemaligen zentralen > mehr...

Sebastian Koch2020-07-04T16:44:12+02:004. Juli 2020|

Herold: Kein Hineingleiten ins Vergessen, Stasi-Unrecht aufarbeiten!

Heute wurde im Plenum des Thüringer Landtags über einen Antrag der CDU zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes beraten, um die Überprüfung der Abgeordneten auf Verbindungen zum Ministerium für Staatssicherheit (Stasi) zu überprüfen. Hierzu erklärt Corinna Herold, Sprecherin der AfD-Fraktion für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts im Thüringer Landtag: „Die Minderheitsfraktionen beabsichtigen eine Reinwaschung der Täter nicht > mehr...

Sebastian Koch2020-06-18T17:55:05+02:0018. Juni 2020|