Hoffmann: Mit einer vernünftigen Energiepolitik die Energiekrise beenden
Die AfD fordert seit langem die Rückkehr zu einer vernunftorientierten Energiepolitik, das Festhalten an der Kernenergie sowie Investitionen in die entsprechende Forschung. Anlässlich der heutigen Debatte im Thüringer Landtag zur Energiepolitik erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Thüringen, Nadine Hoffmann: „Mit dem Ausstieg aus der > mehr...
Hoffmann: Vorsicht Enteignung – Der große Angriff auf Haus und Wohnung
Die heutige Debatte zur Aktuellen Stunde über das Gebäudeenergiegesetz kommentiert die energiepolitische Sprecherin der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, Nadine Hoffman, wie folgt: „Ausstieg, Verteuerung, Verarmung, Enteignung, Abhängigkeit – das sind offenbar die Etappenziele der Energiewende. Dabei kann niemand mehr leugnen, dass hinter dem verklärenden Begriff ‚Klimaneutralität‘ die > mehr...
Cotta: Landesregierung zahlte rund 165.000 Euro als Honorare an Journalisten
Sowohl die Thüringer Staatskanzlei als auch die Thüringer Ministerien haben seit 2018 beispielsweise für Moderationsaufgaben rund 165.000 Euro als Honorare an Journalisten, darunter auch MDR-Beschäftigte, gezahlt. Dies ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag1. Jens Cotta, medienpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, nimmt hierzu wie > mehr...
Aktuelle Stunde zur defizitären Bildungspolitik der Landesregierung
Der schulpolitische Kurs der Landesregierung verunsichert immer mehr Eltern, die sich angesichts zahlloser Defizite in der Bildungspolitik um die Zukunft ihrer Kinder sorgen. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Denny Jankowski: „Schüler und Eltern brauchen anstatt immer neuer Schreckensmeldungen über die Entwicklungen im Thüringer > mehr...
AfD-Fraktion fordert Ende der Corona-Impfkampagne
Zum Start der Europäischen Impfwoche 2023 erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Wolfgang Lauerwald: „Inzwischen wird deutlich, dass die Corona-Impfstoffe entgegen der ursprünglichen Aussage des Bundesgesundheitsministers weder nebenwirkungsfrei noch nebenwirkungsarm sind, sondern ein noch unbekanntes, hohes Ausmaß an gesundheitlichen Schädigungen in der Bevölkerung verursachen. > mehr...
Aust: Anhebung des Renteneintrittsalters nach CDU-Vorstellungen bedroht Lebensqualität im Alter
Den Vorstoß der CDU, das Renteneintrittsalter ab dem Jahr 2031 direkt an die Lebenserwartung zu koppeln, kommentiert der arbeitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, René Aust, wie folgt: „Die CDU ist jene Partei, die in den vergangenen Jahren Millionen von ˈFrührentnern' aus aller Welt > mehr...
AfD-Fraktion Thüringen fordert Umstrukturierungen bei Fördermittelvergaben
Für die Zuwendung von Projektförderungen aus dem Landeshaushalt existieren in Thüringen mehr als 100 Fördermittelrichtlinien, die an zwanzig verschiedenen Bewilligungsstellen im Freistaat bearbeitet werden. Der Landesrechnungshof kritisiert die derzeitige Praxis als undurchsichtig, ineffizient und zu personalintensiv. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat ein umfangreiches Reformpaket > mehr...
Mühlmann: Vollumfängliche Aufklärung der Staatskanzleiaffäre anstatt gegenseitiger Schuldzuweisungen
Die Aufforderung des Ministerpräsidenten Bodo Ramelows, bestimmte Aussagen aus dem Sonderbericht des Thüringer Landesrechnungshofes zur Personalpolitik der Landesregierung zu korrigieren, bewertet der Innenpolitiker der AfD-Fraktion Thüringen, Ringo Mühlmann, wie folgt: „Herr Ramelow versucht ganz offensichtlich vom eigenen Fehlverhalten abzulenken, indem er den Mitarbeitern des Thüringer > mehr...
Mühlmann: Der Thüringer Verfassungsschutz muss entpolitisiert werden!
Angesichts geplanter gesetzlicher Änderungen im Beamtenrecht als Reaktion auf die Kritik des Landesrechnungshofes an der Einstellungspraxis der Landesregierung bringt die AfD-Fraktion Thüringen einen weiteren Vorschlag ins Spiel. Dazu sagt der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Ringo Mühlmann: „Wenn die Landesregierung nun ihr teils gesetzlich nicht gedecktes > mehr...
AfD-Fraktion Thüringen fordert Weiterbetrieb der Kernkraft und Wiedereinstieg in die Forschung!
Angesichts der Abschaltung der letzten drei Kernkraftwerke in Deutschland am kommenden Samstag fordert die AfD-Fraktion Thüringen für die nächste Sitzung des Landtags, den Weiterbetrieb zu ermöglichen. Die Thüringer Landesregierung soll sich auf Bundesebene für eine Rückkehr zur Energieversorgung auf Basis eines ausgewogenen Energiemixes, der > mehr...
AfD-PGF Braga: Landesregierung sollte Empfehlung der Expertenkommission zu Anja Siegesmund folgen
Nach Informationen des MDR soll das beratende Gremium nach § 5c des Thüringer Ministergesetzes der Thüringer Landesregierung offenbar empfohlen haben, den Wechsel der früheren Umweltministerin Anja Siegesmund an die Spitze eines Verbands der Entsorgungswirtschaft in Berlin bis Mitte 2024 zu untersagen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der > mehr...
Aust: „Initiative betriebliche Demokratiekompetenz“ dient politischer Manipulation
Das heutige Treffen der deutschlandweiten „Initiative betriebliche Demokratiekompetenz“ zur Stärkung der demokratischen Kultur in Betrieben kommentiert der arbeitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, René Aust, wie folgt: „Diese sogenannte Initiative zur Stärkung der betrieblichen Demokratiekompetenz ist ein weiterer Versuch, die Menschen auf Kosten des Steuerzahlers im Sinne > mehr...
Möller: AfD fordert Ende der Zuwanderung nach Thüringen
Bei der Unterbringung Geflüchteter stoßen die Landkreise und kreisfreien Städte im Freistaat zunehmend an ihre Grenzen. In der etablierten Politik führen die Belastungen jedoch ausschließlich zu Diskussionen über die Höhe der finanziellen Unterstützung des Bundes. Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, erklärt hierzu: „Die Zahl > mehr...
Jankowski: Bildungsministerium mit Beschulung ukrainischer Kinder überfordert
Das heute vom Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport herausgegebene Sofortprogramm zur Integration zugewanderter Kinder und Jugendlicher an den Thüringer Schulen kommentiert der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Denny Jankowski, wie folgt: „Herr Holter ist krachend gescheitert mit seinem Versuch, die ukrainischen Kinder in > mehr...
Hoffmann: Energieministerkonferenz auf dem Irrweg der „Energiewende“
Zu den Beschlüssen der Energieministerkonferenz mit Beteiligung des Bundes sagt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Nadine Hoffmann: „Die Beteiligten der Länder und des Bundes bestreiten weiter den Irrweg der ˈEnergiewendeˈ, ohne sich mit der nicht gegebenen Grund- und Spitzenlastfähigkeit der ˈerneuerbaren > mehr...