Jankowski: Thüringen braucht eine eigene pädagogische Hochschule
Die Debatte um fehlende Kapazitäten zur Lehrerausbildung in Thüringen kommentiert der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Denny Jankowski, wie folgt: „Fehlende Lehrkräfte und entsprechende Stundenausfälle sind aktuell eines der größten bildungspolitischen Probleme, die wir im Land haben. Was hier nicht zusammenpasst ist, dass offenbar zahlreiche > mehr...
Aust: Zentralisierung bei der Krankenhausplanung ist der Aderlass für den ländlichen Raum
Die AfD-Fraktion Thüringen erteilt den Vorschlägen der Regierungskommission des Bundes zur Krankenhausreform eine klare Absage. Für René Aust, arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, steht fest: „Der Wegfall von Spezial- und Fachkliniken im ländlichen Raum wäre nichts anderes als der Aderlass in > mehr...
Sonderposten-Deals der Staatskanzlei: Auch die CDU schlägt zu Vorbereitung der Christdemokraten auf Stimmenverlust zur Landtagswahl?
Medienberichten zufolge gibt es Hinweise darauf, dass die Landesregierung offenbar nicht nur nach Möglichkeiten sucht, die eigenen Leute mit attraktiven Posten im Staatsdienst zu versorgen, sondern auch Personen aus dem Umfeld der Thüringer CDU-Fraktion. Robert Sesselmann, justizpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, kommentiert das Personalkarussell der Altparteien > mehr...
Die AfD-Fraktion hat die Lösung für Nancy Faesers Flüchtlings-Unterbringungsproblem: Ausreisepflichten durchsetzen! Fehlanreize abschaffen!
Während Bundesinnenministerin Nancy Feaser beim heutigen Flüchtlingsgipfel immer noch nach Lösungen zur Unterbringung von Flüchtlingen sucht, steht für den migrationspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Stefan Möller, folgendes fest: „Die Lösung der zuwanderungsbedingten Probleme, wie der Flüchtlingsunterbringung ist trivial. Neben der Durchsetzung von Ausreisepflichten müssen die > mehr...
Thrum: Wir brauchen eine Wirtschaftskultur, in der die Fleißigen belohnt werden!
Dass kleine und mittelständische Betriebe keine Unternehmensnachfolge sicherstellen können, wird zunehmend zum Problem. Dazu sagt der handwerkspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Uwe Thrum: „Bürokratie und Steuerlast sowie Inflation erschweren die Entscheidung, ein Unternehmen fortzuführen oder zu gründen. Immer öfter werden die Betriebe mit unternehmerisch unkalkulierbaren > mehr...
Czuppon: Feuerwehrangehörige zu entlasten, ist Ehrensache!
Wie die Deutsche Presseagentur vom 09. Februar 2023 meldete, sind die Mitgliederzahlen der Feuerwehren Thüringens in den vergangenen Jahren leicht angestiegen. Diese Feststellung ist jedoch nur für die Jugendfeuerwehren zutreffend, denn laut Jahresstatistik der Feuerwehren in Thüringen 2021 ist die Anzahl an aktiven Angehörigen von > mehr...
Thrum: Eigene Fachkräfte jetzt fördern!
AfD-Fraktion Thüringen fordert seit 2020 Kostenfreiheit für die Meisterausbildung und der höheren Berufsbildung Die Kostenfreiheit für eine Meisterausbildung und darüber hinaus für alle höheren Berufsbildungen nach dem Niveau des Deutschen Qualitätsrahmens (DQR) 6 und 7 fordert die AfD-Fraktion Thüringen seit dem Jahr 2020. Zum Berufsbildungsniveau > mehr...
Höcke: Der Genosse aus der Gosse
„Der Mann, der in Thüringen für die rigide Corona-Maßnahmenpolitik verantwortlich ist, glaubt sich mit Gossensprache bei den Sportfreunden in Oberhof anbiedern zu können,“ kommentiert Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Thüringen eine Aussage Bodo Ramelows, die er über Lautsprecher in die Biathlon-Arena in Oberhof rief. > mehr...
Möller: Migrationsproblematik wird nicht allein durch einen neuen Verwaltungsapparat gelöst
Der Debatte um ein Landesamt für Migration in Thüringen erteilt der Sprecher für Migrationspolitik der AfD-Fraktion Thüringen, Stefan Möller, eine klare Absage: "Nur eine konsequente Beseitigung von Fehlanreizen für die Zuwanderung ins Sozialsystem kann mit einer Durchsetzung von Ausreisepflichten die zuwanderungsbedingten Probleme unseres Landes > mehr...
Cotta: Verwaltungsrat des ZDF ist offenbar nur zum ‚Abnicken‘ da
Wie die Deutsche Presseagentur meldet, fordert der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts und Mitglied im Verwaltungsrat des ZDF, Dr. Reiner Haseloff, mehr Transparenz von öffentlich-rechtlichen Sendern zur Bezahlung außertariflicher Beschäftigter und zu Produktionskosten. Dazu sagt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Jens Cotta: „Das eine zu fordern > mehr...
Laudenbach: Die Innenstädte brauchen keine Krisengipfel, sondern Planungssicherheit und gute Standortbedingungen
Zum heute stattfindenden Krisengipfel in Gotha, der sich mit der Verödung und dem Aussterben der Innenstädte befasst, stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Dieter Laudenbach, fest: „Die bundespolitisch verursachten und von den Ländern mitgetragenen Krisen fungieren in den strukturschwachen Regionen Thüringens als Sargnagel für > mehr...
Hoffmann: Richtlinie zur Auszahlung von Härtefallhilfen für Tierheime endlich umsetzen
Die von Ministerin Heike Werner in einer Mitteilung Ende 2022 erwähnten Förderkriterien für die Auszahlung von Härtefallhilfen für Tierheime und tierheimähnliche Einrichtungen sind immer noch nicht ausgestaltet, wie eine Anfrage der Abgeordneten Nadine Hoffmann (AfD) während der Plenarsitzungen ergab [1]. Demnach werde noch an der > mehr...
Keine Frischwaren in 24-Stunden-Dorfläden an Sonn- und Feiertagen – Regierungskoalition lehnt AfD-Gesetzentwurf ab
24-h-Dorfläden gewinnen in Thüringen für den ländlichen Raum immer mehr an Beliebtheit. Wie die Landesregierung in der heutigen Debatte im Thüringer Landtag zu einem entsprechenden AfD-Gesetzentwurf (Drs. 7/6269) einräumen musste, dürfen die 24-h-Dorfläden aus rechtlichen Gründen an Sonn- und Feiertagen nicht mit Frischwaren bestückt werden. > mehr...
Mühlmann: Lebenszeitverbeamtungen in der Staatskanzlei sind bis zur eindeutigen Klärung der Einstellungspraxis der Staatssekretäre zurückzustellen! GallerieMühlmann: Lebenszeitverbeamtungen in der Staatskanzlei sind bis zur eindeutigen Klärung der Einstellungspraxis der Staatssekretäre zurückzustellen!
Mühlmann: Lebenszeitverbeamtungen in der Staatskanzlei sind bis zur eindeutigen Klärung der Einstellungspraxis der Staatssekretäre zurückzustellen!
Bei der Beantwortung diverser mündlicher Fragen von Abgeordneten im Thüringer Landtag zur Lebenszeitverbeamtung von Staatssekretären im Freistaat machte der Chef der Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Ausführungen, die auf Unverständnis beim AfD-Innenpolitiker, Ringo Mühlmann, stießen. Er kritisiert: "Auch wenn laut dem Chef der Staatskanzlei der > mehr...
Hoffmann: Rot-Rot-Grün votiert gegen Artenschutz
Keine andere Fraktion im Thüringer Landtag setzt sich so für den Artenschutz ein wie die AfD-Fraktion. In der aktuellen Sitzung des Landtags wurde der AfD-Antrag (Drs. 7/5568) „Einsatz von Wärmebilddrohnen zum Schutz von jungen Wildtieren auf Landesebene implementieren und auf Bundesebene unterstützen“ beraten. Zur Ablehnung > mehr...