Im Anschluss an die Beantwortung der Kleinen Anfrage 8/765 (vergleiche Drucksache 8/1449) ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Fälle von Misshandlungen von Pferden (im Sinne des § 17 des Tierschutzgesetzes) wurden im Jahr 2025 in Thüringen registriert (bitte nach Tieranzahl und Ort aufschlüsseln)? 2. In welchen der Fälle starben > mehr...
Das Rotwild stellt unsere größte heimische Schalenwildart dar. Es beansprucht großflächige Lebensräume auch aufgrund der weiten Wanderbewegungen und ist auf großräumige Verbünde und Wanderkorridore angewiesen. Nicht nur Kalamitäten und klimatische Bedingungen verändern aber diese Habitate, auch die Zerschneidung durch Infrastrukturprojekte und starre, voneinander isolierte Einstandsgebiete verkleinern den Lebensraum des Rotwilds. Außerhalb dieser Gebiete > mehr...
Die Brut-, Setz- und Aufzuchtzeit zahlreicher Wildtiere fällt regelmäßig mit dem ersten Grünlandschnitt zusammen. Betroffen sind Rehkitze und Feldhasen, Bodenbrüter und Wiesenvögel, aber auch Amphibien und Reptilien. Insbesondere Rehkitze halten sich häufig in Grünlandbeständen auf und verharren bei Gefahr reglos am Boden. Diese natürliche Schutzstrategie schützt sie vor Fressfeinden, nicht aber vor landwirtschaftlichen > mehr...
Wie mehreren Medienberichten zu entnehmen ist, wurde ein Hund in der Stadt Pößneck (Saale-Orla-Kreis) misshandelt und verstarb. Zur Thematik ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse hat die Landesregierung seit wann über diesen Fall? 2. Trifft es nach Kenntnis der Landesregierung zu, dass die verstorbene Hündin der nun wegen Verstoßes > mehr...
Das Auerhuhn ist eine in Deutschland vom Aussterben bedrohte Vogelart, die im Anhang I der Europäischen Vogelschutzrichtlinie aufgeführt wird. Als Leitart strukturreicher Habitate boreo-montaner Regionen steht diese Tierart für intakte Lebensräume. Der starke Bestandsrückgang des Auerwildes zeigt das Verschwinden intakter Lebensräume an. Für den Rückgang liegen verschiedene Ursachen vor; dazu zählen Prädationsdruck, das > mehr...
Das Europäische Parlament hat einer einheitlichen Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Hunde und Katzen zugestimmt. Vor dem Hintergrund möglicher Auswirkungen auf Thüringen ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung über die Inhalte des Beschlusses vor? 2. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zu den Inhalten des Beschlusses? 3. Welche > mehr...
Zur Thematik ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Auffassung hat die Landesregierung darüber, welche Städte des Oberzentrums Südthüringen je über eine Stimme oder über keine Stimme in der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen beziehungsweise der entsprechenden Planungsversammlung verfügen? 2. Auf welcher rechtlichen Grundlage basiert diese Auffassung? 3. Welche Folgen ergeben sich für > mehr...
Im Zusammenhang mit dem Ausbau der „Erneuerbaren Energien“ wurden wiederholt Änderungen an artenschutzrechtlichen Standards vorgenommen, um insbesondere den Ausbau der Windenergie zu erleichtern. Während Windenergiebetreiber vom Ausbau profitieren, wurde der Artenschutz durch dieses Regierungshandeln zum Verlierer der „Energiewende“ gemacht. All dies konterkariert den Umwelt- und Landschaftsschutz und die oft beschworene Biodiversität. Der Schaden, > mehr...
Der Waschbär ist eine invasive Art aus Nordamerika, deren Population in Thüringen stark angestiegen ist. Trotz Bejagung konnte der Bestand nicht nachhaltig reduziert werden. Er beeinträchtigt die Biodiversität erheblich, insbesondere durch Fraßdruck, Nestplünderung und Konkurrenz um Lebensräume. Betroffen sind vor allem Bodenbrüter, Amphibien, Kleinsäuger sowie vom Aussterben bedrohte Muschelarten. Die Art schwächt die > mehr...
Das 2018 von der rot-rot-grünen Landesregierung eingeführte Thüringer Klimagesetz bedeutet nicht nur bürokratischen Aufwuchs, sondern auch den Eingriff in die Natur durch die darin geforderte Windenergie für Thüringen. Jens Dietrich, energiepolitischer Sprecher der AfD-Thüringen erklärte dazu: »Ich fordere eine Energiepolitik, die auf Vernunft, Technologieoffenheit und Versorgungssicherheit basiert und nicht zu Lasten von Wirtschaft und Bürgern geht.« > mehr...
Das Thüringer Klimagesetz ist Ausdruck einer Ideologiepolitik, die dem Freistaat faktisch keinen Nutzen bringt, aber wirtschaftlich und gesellschaftlich erheblichen Schaden verursacht. Die Annahme, der Freistaat Thüringen könne mit einem eigenen Klimagesetz nennenswerte Auswirkungen auf den globalen Temperaturverlauf erzielen, ist fachlich unbegründet. Dagegen sind die Folgen der Umsetzung des Gesetzes für die Menschen im > mehr...
Die Fischfauna und das Fischereiwesen in Thüringen stehen vor Herausforderungen, die durch Unterstützung des Landes für den Fischbestand, die Berufsfischerei und die Angelfischerei zu meistern sind. So breiten sich gebietsfremde Fischarten wie der Blaubandbärbling oder der Sonnenbarsch, aber auch andere invasive Arten aus, die den heimischen Fischbestand gefährden. Die Ausbreitung erhöht den unter > mehr...
Die Vogelschutzwarte Seebach leistet als Staatliche Vogelschutzwarte einen unabdingbaren Dienst für den Tierschutz. Unter anderem nimmt sie verletzte Tiere auf. Die Unterstützung der Vogelschutzwarte muss sich am Bedarf orientieren. Im Jahr 2024 nahm die Vogelschutzwarte beispielsweise mehr Tiere auf als im Vorjahr. Auch Investitionen beziehungsweise Bau- oder Sanierungsmaßnahmen sollten vom Land ausreichend finanziell > mehr...
Tierschutz lebt als gesamtgesellschaftliche Aufgabe nicht zuletzt vom ehrenamtlichen Einsatz. In Thüringen ist die Unterstützung für Tierheime und tierheimähnliche Einrichtungen sowie für Tierschutzvereine ausbaufähig. So sollten die entsprechenden Haushaltstitel auskömmlich unterlegt sein. Im Haushaltsentwurf der Landesregierung sind etwaige Titel jedoch unterfinanziert. Aufgrund verschiedener Entwicklungen befinden sich Einrichtungen in Existenznot. Sie leiden unter sinkenden > mehr...
Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (8/354) hervorgeht, fanden 2020 bis einschließlich 2024 über 2300 Transporte von 2,77 Millionen Lebendtieren in das Ausland, insbesondere in den EU-Raum statt. Es kann davon ausgegangen werden, dass ein nicht geringer Teil dieser Tiertransporte zum Zwecke des Schlachtens stattfanden. Fehlende Schlachtstätten in Thüringen > mehr...
Im Zusammenhang mit der Thematik ergeben sich Fragen zur Situation im Jahr 2024. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Fälle ausgelegter Giftköder wurden in Thüringen im Jahr 2024 verzeichnet (bitte nach Landkreis beziehungsweise kreisfreier Stadt aufschlüsseln)? 2. Wie viele Tiere welcher Art verstarben aufgrund der Aufnahme von Giftködern im Jahr 2024 (bitte > mehr...
Im Anschluss an die Kleinen Anfragen 7/4802 und 7/5693 ergeben sich weitere Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Fälle des Aufstellens von Fangeisen beziehungsweise Schlagfallen wurden in Thüringen im Jahr 2024 dokumentiert beziehungsweise zur Anzeige gebracht (bitte nach Landkreis und kreisfreier Stadt aufschlüsseln)? 2. In wie vielen dieser Fälle wurde ein > mehr...
Im Anschluss an die Kleine Anfrage 7/2889 ergeben sich aktuelle Fragen zur Thematik. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Fälle über Verstöße gegen die Tierschutz-Hundeverordnung wurden in den Jahren 2022 bis 2024 bei den zuständigen Behörden registriert (bitte nach Landkreis und kreisfreier Stadt sowie Jahr aufschlüsseln)? 2. Wie viele der Fälle wurden > mehr...
Im Anschluss an die Kleinen Anfragen 7/449 und 7/457 ergeben sich weitere Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Nutztierbetriebe gab es in Thüringen in den Jahren 2020 bis 2024 mit wie vielen Tieren welcher Art (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? 2. Wie viele Transporte mit lebenden Tieren aus Nutztierbetrieben in Thüringen fanden > mehr...
Die Chronische Auszehrungskrankheit, oder auch Chronic Wasting Disease, ist eine hochansteckende Erkrankung der Hirschartigen (Reh-, Rot-, Dam-, Elch-, Ren- und Sikawild) und gehört zu den Transmissiblen Spongiformen Enzephalopathien (TSE). Sie ähnelt der Scrapie beim kleinen Wiederkäuer und der Bovine Spongiforme Enzephalopathie (BSE) beim Rind. Ich frage die Landesregierung: 1. Wurden in Thüringen an > mehr...
Ich frage die Landesregierung: 1. Welche gefährdeten Haustier- und Nutztierrassen gibt es aktuell in Thüringen, in welche Gefährdungskategorien fallen sie und wie hat sich ihr Bestand seit dem Jahr 2020 entwickelt? 2. Welche Auffassung hat die Landesregierung zu der Entwicklung der Anzahl der Haustier- und Nutztierrassen und der entsprechenden Tieranzahl (bitte begründen)? 3. > mehr...
Im Anschluss an die Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/3308 durch die Landesregierung in der Drucksache 7/5680 ergeben sich weitere Fragen zur Thematik. Ich frage die Landesregierung: 1. Wann und wo wurden Rückepferde zur Holzberäumung in Thüringen (in den Forstämtern der Landesforstanstalt ThüringenForst – Anstalt des öffentlichen Rechts sowie auf von der Landesforstanstalt über > mehr...
Im Anschluss an die Kleinen Anfragen 7/5509 und 7/5510 ergeben sich weitere Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Biber in wie vielen Revieren sind der Landesregierung zum aktuellen Zeitpunkt aufgrund welcher Daten bekannt? 2. Wie haben sich die Bibervorkommen in Thüringen gegenüber dem Jahr 2023 entwickelt? 3. Wie viele Schäden welcher > mehr...
Zu beantragten und genehmigten Windenergieanlagen in Thüringen im Jahr 2024 ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Windenergieanlagen mit welcher Nennleistung und welcher Höhe sind im Jahr 2024 in Thüringen für welche Standorte beantragt und wie viele Windenergieanlagen mit welcher Nennleistung und welcher Höhe sind für welche Standorte genehmigt worden? > mehr...
Im Anschluss an die Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/495 durch die Landesregierung (Drucksache 7/959) und auf Grundlage eines Artikels in der Tageszeitung Freies Wort vom 7. Januar 2025 (Seite 2) ergeben sich weitere Fragen zur genannten Thematik. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung über die Bestandsentwicklung der Feldhasen und > mehr...
Im Anschluss an die Kleinen Anfragen 7/416, 7/4327 und 7/5225 ergeben sich weitere Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Zirkusse und ähnliche (Unterhaltungs-)Einrichtungen (ausgenommen Zoos und Tierparks) mit Haltung von Tieren gibt es aktuell in Thüringen und wie viele davon halten Wildtiere (bitte nach Landkreis und kreisfreier Stadt aufschlüsseln)? 2. Wie > mehr...
Im Anschluss an die Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/5648 durch die Landesregierung in der Drucksache 7/9802 ergeben sich Fragen zur Thematik das Jahr 2024 betreffend. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Anträge auf Mittel in welcher Höhe wurden im Jahr 2024 über die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von > mehr...
Im Anschluss an die Kleinen Anfragen 7/2501, 7/2502, 7/2718 und 7/5152 aus den Jahren 2021, 2022 und 2023 ergeben sich weitere Fragen zur Thematik. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Einrichtungen gab es in den Jahren 2023 und 2024 in Thüringen, in denen Tierversuche (bitte jeweils mit Angabe des Zwecks) durchgeführt wurden > mehr...
Zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1.050. Sitzung des Bundesrats ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie begründet die Landesregierung jeweils ihr Abstimmungsverhalten zu den Nummern 1 bis 9 der Empfehlung des federführenden Ausschusses für Agrarpolitik und Verbraucherschutz in der Bundesratsdrucksache 547/1/24 (bitte für jede Nummer einzeln begründen)? 2. Geht die > mehr...
Laut einem Beitrag des MDR Thüringen vom 9. Dezember 2024 verfehle Thüringen Wildnis-Ziele, das heißt, die Ziele der Nationalen Strategie zur Biologischen Vielfalt der Bundesregierung. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche gesamte Flächengröße ist aktuell in Thüringen im Sinne der Nationalen Strategie zur Biologischen ausgewiesen beziehungsweise als solche deklariert? 2. Aus welchen einzelnen > mehr...
Im Zusammenhang mit einer Meldung vom 21. November 2024 auf dem Gemeinschaftsportal regionaler Tageszeitungen in Südthüringen („inSüdthüringen.de“) über mögliche Tierquälerei in der Stadt Zella-Mehlis im Landkreis Schmalkalden-Meiningen („Meldung über Tierschänder macht die Runde“) ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung über den in der genannten Meldung geschilderten > mehr...
Zum Begleitausschuss Apfelstädt ergeben sich Fragen. Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Gemeinden, Städte und Landkreise respektive Vertreter dieser, welche Bürgerinitiativen und welche anderen Beteiligten (wie das Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz) sind seit wann Mitglieder des Begleitausschusses? 2. Welche Dauer und welche Aufgaben hat der Begleitausschuss und sieht die Landesregierung diese > mehr...
Immer wieder werden Fälle publik, in denen Hundebesitzer ihre Tiere durch das Zurücklassen in Fahrzeugen bei hohen Temperaturen der Gefahr des Hitzetods aussetzen. Der Fragenkatalog soll bekannt gewordene Fälle in Thüringen im Jahr 2024 klären. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele der in der Erläuterung dargestellten Fälle gab es nach Kenntnis der > mehr...
Im Anschluss an die Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/3506 in der Drucksache 7/6229 durch die Landesregierung und auf Grundlage der Unterrichtung durch die Landesregierung in der Drucksache 7/10470 ergeben sich weitere Fragen zur Thematik, insbesondere zum Ausbau und zur Etablierung vollmobiler Schlachteinheiten in Thüringen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Auffassung vertritt die > mehr...
Im Anschluss an die Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/3506 in der Drucksache 7/6229 durch die Landesregierung und auf Grundlage der Unterrichtung durch die Landesregierung in der Drucksache 7/10470 ergeben sich weitere Fragen zur Thematik, insbesondere zum Ausbau und zur Etablierung vollmobiler Schlachteinheiten in Thüringen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele mobile (teilmobile > mehr...
Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Wald- oder Vegetationsbrände wurden im Jahr 2024 im Saale-Orla-Kreis registriert (Gliederung nach Ausbruchsdatum, Ort des 2, eingesetzten Kräften [nach entsendender Behörde oder Organisation] und geschätztem Schaden)? 2. Mit welchen Besonderheiten wurden die Kräfte bei der Bekämpfung von Wald- oder Vegetationsbränden im Saale-Orla-Kreis im Jahr 2024 konfrontiert? > mehr...
Zur genannten Thematik ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung darüber vor, ob und wie viele Firmen im genannten Zusammenhang in welchen Regionen in Thüringen im Jahr 2024 und im Jahr 2025 Windgeschwindigkeiten gemessen haben oder messen werden? 2. Sind gegebenenfalls Unternehmen oder Personen im genannten Zusammenhang > mehr...
In einer Pressemitteilung vom 16. Juli 2024 mahnt der Deutsche Tierschutzbund fehlende Unterstützung der Bundesregierung für Tierheime an. Diesbezüglich ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wann und wie hat die Landesregierung darüber Kenntnis erlangt, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarte Verbrauchsstiftung für Tierheime im aktuellen Haushaltsentwurf der Bundesregierung nicht benannt ist und > mehr...
Aktuell wurde unter anderem über den MDR ein Fall publik, in dem Schafe gestohlen wurden. Wie sich die Situation in Thüringen seit dem Jahr 2015 darstellt, soll über den Fragenkatalog geklärt werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Diebstähle von Nutztieren sind in Thüringen seit dem Jahr 2015 zur Anzeige gebracht oder > mehr...
In der Vergangenheit hat sich meiner Kenntnis nach gezeigt, dass die Haltung von Greifvögeln in den einzelnen Landkreisen Thüringens sehr unterschiedlich betrachtet wird. Grundsätzlich unterliegen die Haltungsgenehmigungen von streng geschützten Tieren den unteren Naturschutzbehörden. Leider wird meiner Kenntnis nach sehr oft subjektiv entschieden und Gesetzestexte werden aus Unwissenheit oder bewusst gegen die Falknerei > mehr...
Ausgehend von der Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/3879 durch die Landesregierung in der Drucksache 7/6779 wird der Stand für die Jahre 2022 und 2023 erfragt. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Zuchtverbote für welche Tierart wurden in Thüringen in den Jahren 2022 und 2023 von den zuständigen Ämtern ausgesprochen und wie viele > mehr...
Einer Veröffentlichung in der Tageszeitung Ostthüringer Zeitung, Lokalausgabe Orlatal, vom 22. März 2024 ist zu entnehmen, dass das Landratsamt des Saale-Orla-Kreises die Errichtung eines Solarparks in der Gemarkung der Gemeinde Gertewitz nach § 33 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) genehmigt hat. In gleicher Veröffentlichung wird ausgeführt, dass gegen dieses Vorhaben ein Bürgerbegehren initiiert > mehr...
Fische mit dreifachem Chromosomensatz sind meist steril beziehungsweise weisen nicht funktionsfähige Geschlechtsorgane auf. Fischbesatz mit triploiden Fischen ist daher nicht für den Arterhalt geeignet. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage unter anderem zur Kontrolle. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung darüber vor, inwieweit und von wem Fischbesatz auf > mehr...
Zur im Dezember 2023 vom Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft überarbeiteten Thüringer Jagdhundeprüfungsrichtlinie ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Aus welchen Gründen wurde die Richtlinie überarbeitet? 2. Welche Änderungen sind in der überarbeiteten Richtlinie im Vergleich zur vorherigen enthalten? 3. Wie viele Verbände, Vereine und anderweitig Beteiligte wurden vorab in welchem > mehr...
Mittel der Thüringer Jagdabgabe stehen nach § 27 Thüringer Jagdgesetz der Förderung des Jagdwesens zur Verfügung, beispielsweise zur Unterstützung von Bildungsangeboten. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Mittel wurden aus der Jagdabgabe im Zeitraum von einschließlich 2020 bis einschließlich 2023 für Bildungsangebote, beispielsweise für Kinder und Jugendliche im Rahmen von Schülergruppen, für Erwachsene > mehr...
Im Anschluss an die Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/4802 in Drucksache 7/8401 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Fälle des Aufstellens von Fangeisen/Schlagfallen wurden in Thüringen im Jahr 2023 dokumentiert und/oder zur Anzeige gebracht (bitte nach Landkreis respektive kreisfreier Stadt aufschlüsseln)? 2. In wie vielen dieser Fälle wurde ein > mehr...
Zur Beantwortung der Kleinen Anfragen 7/2664 (siehe Drucksache 7/4731) und 7/4833 (siehe Drucksache 7/8278) ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche der Regionen, namentlich Landkreis Unstrut-Hainich-Kreis, Landkreis Eichsfeld, kreisfreie Stadt Erfurt und Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, sind aus welchen Gründen (noch) nicht an den Notdienst im Bereich Nutztiere angeschlossen? 2. Gibt es im > mehr...
Im Anschluss an die Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/4901 in Drucksache 7/8323 ergibt sich eine Nachfrage. Ich frage die Landesregierung: Wie viele Meldungen welcher Tierarten über die App "Meine Umwelt" gab es für das Jahr 2023 in Thüringen (bitte nach Tierart und Standort aufschlüsseln)? Vorgangsnummer im Thüringer Landtag 7/5666KA > mehr...
Im Anschluss an die Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/4885 durch die Landesregierung in Drucksache 7/8362 ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Fälle der teilweisen Beschädigung oder vollständigen Zerstörung von jagdlichen Einrichtungen gab es in Thüringen im Jahr 2023 an welchen Standorten? 2. In wie vielen der Fälle nach Frage > mehr...
Im Anschluss an die Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/5155 durch die Landesregierung in der Drucksache 7/8796 ergeben sich Nachfragen für das Jahr 2023. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Fälle ausgelegter Giftköder wurden in Thüringen im Zeitraum vom 1. August 2023 bis zum 31. Dezember 2023 verzeichnet (bitte nach Landkreis/kreisfreier Stadt aufschlüsseln)? > mehr...
Im Anschluss an die Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/5266 in Drucksache 7/8980 ergeben sich Fragen im Sinne von illegalem Abfall beziehungsweise illegalen Müllablagerungen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Mengen von illegal abgelagertem Müll mussten die für die Straßenpflege von Thüringer Landesstraßen Verantwortlichen im Jahr 2023 insgesamt beräumen? 2. Welche Kosten sind dabei > mehr...
Zur Entwicklung der in der Kleinen Anfrage 7/5258 thematisierten Ansiedlung eines Unternehmens für Batterie-Recycling in Gera ergeben sich im Anschluss an die Beantwortung durch die Landesregierung in Drucksache 7/8996 Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Liegt der zuständigen Behörde zwischenzeitlich ein Antrag nach § 4 des Bundesimmissionsschutzgesetzes auf Neugenehmigung vor, wenn ja, seit > mehr...
Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/3510 in der Drucksache 7/6144 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kosten sind dem zuständigen Ministerium jeweils abschließend für Kauf und Ausbildung der beiden Hunde in Frage 1 der Kleinen Anfrage 7/3510 entstanden? 2. Wie viele Einsatzstunden, gegebenenfalls aufgrund welcher Anlässe, in welchen Ländern haben > mehr...
Wie verschiedene Medien melden, sind im Landkreis Gotha in einer Talsperre Tausende Fische verstorben. Zum Vorfall ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Seit wann hat die Landesregierung welche Kenntnisse über den Vorgang und die möglichen Ursachen? 2. Wie viele Fische sind schätzungsweise warum verstorben? 3. Wurde der Ablass der Talsperre bei > mehr...
Ein Antrag der AfD-Landtagsfraktion zur Unterstützung von Tierheimen und tierheimähnlichen Einrichtungen, der die finanzielle Not der Einrichtungen lindern und unter anderem eine Verschlankung der Richtlinien zur Fördermittelbeantragung fordert [1], wurde von Rot-Rot-Grün abgelehnt. Die CDU-Fraktion und die FDP-Gruppe sowie eine fraktionslose Abgeordnete enthielten sich bei der gestrigen Abstimmung. Nadine Hoffmann, Sprecherin für Tierschutz der > mehr...
Im Zusammenhang mit dem Projektbündnis "Luchs Thüringen - Europas Luchse vernetzen" ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Luchse sollen im Jahr 2024 in Thüringen ausgewildert werden? 2. Handelt es sich bei diesen im Jahr 2024 auszuwildernden Tieren um Wildfänge und/oder um Tiere aus Zuchtanlagen oder anderweitigen Einrichtungen respektive Gehegen? > mehr...
Die Petition E-179/22 zur Thematik der insektenfreundlichen Bewirtschaftung des Straßenbegleitgrüns in Thüringen wurde dem Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten sowie dem Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz zur Mitberatung überwiesen. Die Anhörung zur Petition fand im Oktober 2022 im Petitionsausschuss statt. Das zuständige Ministerium hat im April 2023 mitgeteilt, dass es der > mehr...
Mit der Ausbreitung des Bibers gehen auch Konflikte einher. Diesbezüglich stellen sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Biber in wie vielen Revieren sind der Landesregierung zum aktuellen Zeitpunkt aufgrund welcher Daten bekannt? 2. Wie haben sich die Bibervorkommen in Thüringen seit dem Jahr 2020 entwickelt? 3. Wie viele Schäden welcher > mehr...
Mit der Ausbreitung des Bibers gehen auch Konflikte einher. Diesbezüglich stellen sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Biberberater gibt es nach Kenntnis der Landesregierung zum aktuellen Stand in Thüringen? 2. Wie viele dieser Biberberater sind welchen unteren Naturschutzbehörden angegliedert und mit wie vielen Biberberatern arbeiten das Kompetenzzentrum Wolf/Biber/Luchs und/oder Landesbehörden > mehr...
Zur Entwicklung des Igel-Bestands in Thüringen ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung anhand welcher Daten oder Informationen zur Entwicklung des Igel-Bestands in Thüringen seit dem Jahr 2014 vor? 2. Gibt es auf Landesebene ein Monitoring für Igel(-Arten), wenn nein, warum nicht? 3. Welche Ursachen sieht die > mehr...
Tierschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nicht zuletzt vom ehrenamtlichen und unermüdlichen Einsatz der Tierheime und ähnlicher Einrichtungen lebt. Tierschutz ist als Staatsziel in der Verfassung des Freistaats Thüringen (Artikel 32 der Verfassung des Freistaats Thüringen) und im Grundgesetz (Artikel 20a Grundgesetz) verankert. Aufgrund verschiedener Entwicklungen befinden sich die Tierheime und tierheimähnlichen Einrichtungen > mehr...
Nach einem Pressebericht vom 15. Dezember 2023 erhalten mehrere Thüringer Schaf- und Ziegenbetriebe durch die Änderung des Stichtags zur Meldung der aktuellen Tierbestände vom 15. Mai 2023 auf den 17. Januar 2023 keine Muttertierprämie. Ich frage die Landesregierung: 1. Ist die Umstellung der Frist nach Kenntnis der Landesregierung auch in anderen Bundesländern vollzogen > mehr...
Nach einem Pressebericht vom 15. Dezember 2023 erhalten mehrere Thüringer Schaf- und Ziegenbetriebe durch die Änderung des Stichtags zur Meldung der aktuellen Tierbestände vom 15. Mai 2023 auf den 17. Januar 2023 keine Muttertierprämie. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Gründe liegen für die Änderung der Frist zur Meldung der Tierbestände von Mai > mehr...
Der Fragenkatalog soll klären, welche Maßnahmen zum Gewässerschutz beziehungsweise zum Hochwasserschutz an der Kreck im Landkreis Hildburghausen getroffen werden sollen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Fischarten kommen nach Kenntnis der Landesregierung in der Kreck vor? 2. Welcher Gewässerordnung ist die Kreck aus welchen Gründen seit wann zugeordnet? 3. Gab es seit dem > mehr...
Zwischen Sülzdorf und Mönchshof im Landkreis Hildburghausen ist laut Medienberichten ein Solarpark geplant. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Voraussetzungen müssen nach Kenntnis der Landesregierung vorliegen, damit ein Solarpark als privilegiertes Vorhaben nach § 35 Abs. 1 oder als sonstiges Vorhaben nach § 35 Abs. 2 Baugesetzbuch beantragt und von der Baubehörde positiv > mehr...
In einer Mitteilung vom 1. Dezember 2023 äußert sich das Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN) unter anderem zum Vorschlag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) den Wolfsabschuss betreffend. Ich frage die Landesregierung: 1. Plant das TMUEN, den Vorschlag des BMUV beziehungsweise den am 1. Dezember 2023 erfolgten > mehr...
Am 12. Dezember 2023 wurde anhand von Medienberichten bekannt, dass es gegenüber einem Hähnchenmastbetrieb Vorwürfe der Tierquälerei gibt. Ich frage die Landesregierung: 1. Wann hat nach Kenntnis der Landesregierung die Staatsanwaltschaft Gera die Ermittlungen aufgenommen? 2. Gab es nach Kenntnis der Landesregierung gegenüber diesem Betrieb beziehungsweise gegenüber anderen Thüringer Betrieben des Eigentümers respektive > mehr...
Im Zusammenhang mit einem Bericht der Rundfunkanstalt MDR Thüringen vom 10. Dezember 2023 ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wann soll der im Bericht genannte Runde Tisch mit welchen Akteuren stattfinden? 2. Wie und durch wen könnten die im Bericht geforderten Kontrollen bei Baumfällungen in Naturschutzgebieten nach Auffassung der Landesregierung stattfinden? > mehr...
I. Der Landtag stellt fest, 1. dass das Ökosystem Wald Arterhalt und Artenvielfalt garantiert, der Wald Kohlenstoffdioxid bindet und Wasser speichert, die Lebensqualität und Erholung der Menschen gewährleistet und wichtiger Tourismusmagnet und Wirtschaftsfaktor ist; 2. dass mit aktuell 110.000 Hektar ein Fünftel der Thüringer Wälder geschädigt ist; 3. dass die aktive Wiederbewaldung finanziell > mehr...
Mit dem nachfolgenden Fragenkatalog soll geklärt werden, ob und wenn ja, wie viele Windkraftanlagen in Thüringen (zeitweise) mit Dieselmotoren angetrieben wurden respektive angetrieben werden müssen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung darüber vor, ob Windkraftanlagen in Thüringen, wenn auch zeitweise, mittels Dieselmotoren angetrieben wurden beziehungsweise werden müssen (bitte für > mehr...
Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/3661 in Drucksache 7/6459 und der Kleinen Anfrage 7/5298 in Drucksache 7/9073 ergeben sich erneut Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Fälle, in denen in Thüringen Hunde aus Fahrzeugen vor dem Hitzetod zu retten waren, gab es im Zeitraum vom 1. August 2022 bis zum 31. > mehr...
Wir fragen die Landesregierung: 1. Liegt nach Kenntnis der Landesregierung ein gemeindliches, räumliches Gesamtkonzept oder ein Flächennutzungsplan der Gemeinde Gertewitz vor? 2. Falls Frage 1 mit Nein beantwortet wird, welche Auswirkungen ergeben sich für den Fortgang des Verfahrens aus deren Fehlen? 3. Werden Rückbaukosten, beispielsweise im relativen Verhältnis zu den Baukosten, im Durchführungsvertrag > mehr...
Wir fragen die Landesregierung: 1. Was ist nach Kenntnis der Landesregierung der aktuelle Planungsstand bezüglich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Photovoltaik-Freiflächenanlage Gertewitz"? 2. Welche notwendigen Voraussetzungen für die Aufnahme des Bauvorhabens liegen nach Kenntnis der Landesregierung aktuell vor? 3. Welche einzelnen weiteren notwendigen Voraussetzungen für die tatsächliche Umsetzung des Bauvorhabens sind nach Kenntnis der Landesregierung > mehr...
Wir fragen die Landesregierung: 1. Welchen Einfluss und welche einzelnen Auswirkungen auf das Genehmigungsverfahren hat die Einschätzung des Landesverwaltungsamts, dass das Plangebiet des Bebauungsplans fast vollständig im Vorbehaltsgebiet Freiraumsicherung liegt und die Planung daher weiterhin kritisch gesehen wird? 2. Besteht die Notwendigkeit der Erstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplans durch die Gemeinde? Genügt aus Sicht > mehr...
Wir fragen die Landesregierung: 1. Hat die Landesregierung von der ablehnenden Stellungnahme des Landesamts für Landwirtschaft und Ländlichen Raum Zeulenroda für die "Photovoltaik-Freiflächenanlage Gertewitz" Kenntnis? Welche Auffassung vertritt die Landesregierung dazu? 2. Nach Einschätzung des Landesamts für Landwirtschaft und Ländlichen Raum Zeulenroda ist der vorhabenbezogene Bebauungsplan "sehr kritisch"; welche Auffassung vertritt die Landesregierung > mehr...
Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse hat die Landesregierung im Hinblick auf eine ablehnende Stellungnahme der Gemeinde Bodelwitz bezüglich der "Photovoltaik-Freiflächenanlage Gertewitz"? 2. Welche Auswirkungen auf den Verlauf des Genehmigungsverfahrens hätte eine ablehnende Stellungnahme der Gemeinde Bodelwitz? Wie begründet die Landesregierung ihre diesbezügliche Position? 3. Welche Kenntnisse hat die Landesregierung im Hinblick > mehr...
Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/4711 in Drucksache 7/8045 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Personalstellen sind bei den zuständigen Behörden für die Ausweisung von Naturschutzgebieten und wie viele für die Ausweisung von Landschaftsschutzgebieten aktuell und seit dem Jahr 2015 vorgesehen (bitte nach Jahresscheiben und Vollzeit, Teilzeit respektive geringfügig > mehr...
Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/5224 in Drucksache 7/8934 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Fälle der Zerstörung von Bienenstöcken/Bienenvölkern und des Diebstahls von Bienenstöcken/Bienenvölkern gab es in Thüringen im Jahr 2021 und welche finanziellen Verluste waren damit verbunden (bitte nach Landkreis respektive kreisfreier Stadt aufschlüsseln)? 2. Wie viele > mehr...
Wie einer Online-Meldung der Thüringischen Landeszeitung vom 3. Oktober 2023 zu entnehmen ist, gebe es bei ThüringenForst Überlegungen zu Windkraftanlagen auf Landesforstflächen. Diesbezüglich stellen sich unter anderem Fragen zum möglicherweise bestehenden Zielkonflikt mit dem für die Landesforstanstalt formulierten Leitbild. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Landesforstflächen kommen aktuell für den Bau und Betrieb > mehr...
In persönlichen Gesprächen wurde geschildert, dass es in Thüringer Tierheimen und Tierschutzvereinen abnehmende Zahlen von Freiwilligen im Rahmen der Freiwilligendienste wie dem Thüringen Jahr, dem Bundesfreiwilligendienst und dem Freiwilligen Ökologischen Jahr gäbe. Der Fragenkatalog soll die diesbezügliche Situation klären. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Freiwillige im Rahmen der Freiwilligendienste wurden nach > mehr...
Zu den Antworten auf die Kleine Anfrage 7/2716 in Drucksache 7/4950 ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Fälle von Tierhortung wurden in den Jahren 2022 und 2023 den zuständigen Thüringer Veterinärämtern/Behörden gemeldet (bitte aufschlüsseln nach Jahresscheiben, Landkreis/kreisfreier Stadt, Gemeinde, Tierart und Tieranzahl je Art)? 2. In wie vielen dieser > mehr...
Beförsterungsverträge mit der Landesforstanstalt bieten die Möglichkeit der Betreuung (beispielsweise Erfassung der Bestände, Kostenkalkulation und Holzverkauf) von Privatwald und Körperschaftswald. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Beförsterungsverträge hat ThüringenForst seit dem Jahr 2014 mit wie vielen Privatwaldbesitzern und wie vielen Kommunen (bei Körperschaftswald) abgeschlossen (bitte nach Jahresscheiben, Waldfläche und nach Landkreis/kreisfreier Stadt > mehr...
Einem Medienbericht auf tagesschau.de zufolge breitet sich die Schwarzmundgrundel immer weiter in Deutschland aus. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung zur Ausbreitung der Fischart Schwarzmundgrundel in Thüringen seit wann vor, welche Thüringer Gewässer sind seit wann in welchem Ausmaß betroffen und welche heimischen Fischarten sind durch die Ausbreitung der > mehr...
Seit Anfang August 2023 können unter anderem Tierschutzvereine und gemeinnützig organisierte Tierheime Hilfszahlungen im Rahmen des Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefonds beantragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Anträge in welcher Gesamthöhe sind zum aktuellen Stand im Rahmen des Thüringer Härtefallfonds zur Bewältigung der Energiekrise für gemeinnützige Vereine eingereicht worden? 2. Wie viele dieser > mehr...
Auf Grundlage der Beantwortung der Kleinen Anfragen 7/437 und 7/682 durch die Landesregierung in den Drucksachen 7/811 und 7/1313 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele haupt- und wie viele nebenberufliche Schäfer gab es in den Jahren 2020 bis 2022 in Thüringen (bitte nach Jahr, Tieranzahl und Schafrasse aufschlüsseln)? 2. > mehr...
Auf Grundlage meiner Kleinen Anfragen 7/216, 7/501, 7/1785 und 7/3205 und ihrer Beantwortung durch die Landesregierung in den Drucksachen 7/417, 7/1023, 7/3171 und 7/5648 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Bienenhalter mit jeweils wie vielen Völkern waren im Jahr 2022 in Thüringen den zuständigen Behörden gemeldet, wie viele davon > mehr...
Aus der Beantwortung der Kleinen Anfragen 7/416 und 7/4327 in den Drucksachen 7/1055 und 7/7530 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Inwieweit und auf welcher rechtlichen Grundlage wurden bei den in den Kleinen Anfragen erfragten Kontrollen in den Zirkussen auch Kontrollen der Herkunft der exotischen Tiere (etwa auf das Vorhandensein eines > mehr...
In einem Weimarer Teich wurden verendete Fische entdeckt und aus dem Wasser entfernt. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Fischarten kamen nach Kenntnis der Landesregierung bis zum Vorfall in dem Teich vor? 2. Von welchen Fischarten und welchen anderen Tierarten wurden verendete Tiere entdeckt? 3. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung über die Ursachen > mehr...
Aus der Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/3704 in Drucksache 7/6370 und im Zusammenhang mit einem Artikel der Tageszeitung Ostthüringer Zeitung vom 26. Januar 2020, in dem die seinerzeitige Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz die Etablierung eines/einer Landesbeauftragten für den Tierschutz ankündigte, ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wurde im Rahmen > mehr...
Mit dem vom Bundesamt für Naturschutz unterstützten Verbundprojekt von fünf Bundesländern, darunter Thüringen, "Feldhamsterland" mit der Laufzeit von 2018 bis 2023 sollten zielgerichtete Artenhilfsmaßnahmen für den bedrohten Feldhamster erfolgen. Das Projekt ist zum 31. Juli 2023 ausgelaufen. Es stellt sich die Frage nach einer Weiterführung auf Landesebene. Ich frage die Landesregierung: 1. In > mehr...
Das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft veröffentlichte am 23. August 2023 anlässlich der Beendigung der Arbeit der Borchert-Kommission eine Mitteilung, wonach die Ministerin das Thema auf der nächsten Agrarministerkonferenz ansprechen und die Bundesregierung zur Einhaltung des versprochenen Umbaus der Nutztierhaltung drängen werde. Ich frage die Landesregierung: 1. Plant die Landesregierung, die Bundesregierung zu > mehr...
Aus der Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/3195 in Drucksache 7/5835 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Fälle ausgelegter Giftköder wurden in Thüringen seit April 2022 verzeichnet (bitte nach Jahresscheiben und Landkreis/kreisfreier Stadt aufschlüsseln)? 2. Wie viele Tiere welcher Art verstarben nach Kenntnis der Landesregierung aufgrund der Aufnahme von Giftködern > mehr...
Zur Beantwortung der Kleinen Anfragen 7/2501 (vergleiche Antwort der Landesregierung in Drucksache 7/4529), 7/2502 (vergleiche Antwort der Landesregierung in Drucksache 7/4530) und 7/2718 (vergleiche Antwort der Landesregierung in Drucksache 7/4951) stellen sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Einrichtungen gab es im Jahr 2022 in Thüringen, in denen Tierversuche (zu welchem > mehr...
Die positiven sozialen, seelischen und körperlichen Effekte von Haustieren auf den Menschen gelten als allgemein anerkannt. Die Sorge für ein Haustier gibt insbesondere älteren Menschen das Gefühl, noch gebraucht zu werden. Ein Haustier erleichtert den sozialen Kontakt zu anderen Menschen, fördert die Bewegung und trägt so nicht nur zur Gesundheit, sondern auch zum > mehr...
Nach geltender Rechtsprechung hat ein Landwirt Vorsorgemaßnahmen zu treffen, um das Ausmähen von Kitzen zu vermeiden. Diesbezüglich stellen sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Meldungen/Anzeigen über verletzte oder getötete Rehkitze und gegebenenfalls andere junge Wildtiere im Zusammenhang mit der Mahd gab es in Thüringen seit dem Jahr 2014 und von > mehr...
Nach einer Meldung des MDR Thüringen vom 21. Juni 2023 sei ein zwei Wochen zuvor im Eichsfeld gefundener toter Luchs nach Aussage des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz offenbar erschossen worden. Der Naturschutzbund Thüringen (NABU) erneuerte diesbezüglich seine Forderung nach einer Stabsstelle zur Bekämpfung von Umweltstraftaten. Diese Forderung hatte der Naturschutzbund > mehr...
Tierbestattungen und Tierfriedhöfe ermöglichen würdevolle Ruhestätten für Tiere. Ich frage die Landesregierung: 1. In welchen Thüringer Gemeinden oder Städten gibt es seit dem Jahr 2015 die Möglichkeit, Tiere zu bestatten respektive zu beerdigen (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 2. Auf welche Art können die Tiere bestattet werden (Einäscherung et cetera)? 3. Welche Tierarten können > mehr...
In persönlichen Gesprächen thematisierten Bürger der Stadt Brotterode-Trusetal Baumfällungen im Zusammenhang mit dem Bau eines Radwegs in der Stadt. Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung über Baumfällungen in Brotterode-Trusetal im laufenden Jahr 2023 seit wann vor? 2. Wie viele Bäume wurden im Jahr 2023 und werden noch für den > mehr...
Durch das Melden von Tierarten über die App "Meine Umwelt" können Daten erfasst werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Meldungen welcher Tierarten über die App "Meine Umwelt" gab es seit dem Jahr 2016 für Thüringen (bitte nach Jahresscheiben und Standort aufschlüsseln)? 2. An wen ergingen diese Meldungen zunächst und an wen > mehr...
Im Anschluss an die Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/4227 in Drucksache 7/7379 und im Zusammenhang mit einer Meldung des MDR über den Feldhamsterschutz vom 16. Mai 2023 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Gab es Gespräche der Landesregierung beziehungsweise des zuständigen Ministeriums mit (Vertretern) der Stadt Erfurt über eine gezielte oder > mehr...
Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/2664 in Drucksache 7/4731 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Landkreise oder kreisfreien Städte sind aktuell warum noch nicht an den Dienst angeschlossen, wann wird der Dienst für diese Landkreise/kreisfreien Städte verfügbar sein? 2. Welche Landkreise oder kreisfreien Städte wurden im Jahr 2022 an den > mehr...
Ende März 2023 wurde publik, dass in Crawinkel im Ilm-Kreis wiederholt Pferde gerissen wurden. Ich frage die Landesregierung: 1. Bei welchen der Pferderisse im Jahr 2023 bei dem Landwirt/der Agrargenossenschaft in Crawinkel handelt es sich um Risse durch den Wolf, bei welchen durch Risse durch welche anderen Tiere? 2. Wurden bei dem Landwirt/der > mehr...
Der Fragenkatalog soll klären, ob es Klagen gegen das Land bezüglich der im Titel genannten Thematik gab oder gegenwärtig gibt. Ich frage die Landesregierung: 1. Gab es seit dem Jahr 2014 Klagen gegen das Land, das Kompetenzzentrum Wolf/Biber/Luchs oder Behörden im Zusammenhang mit Rissgutachten, Rissen von Nutztieren, Haustieren oder Herdenschutzhunden und im Zusammenhang > mehr...
Im Anschluss an die Beantwortung meiner Mündlichen Anfrage in Drucksache 7/7424 in der 104. Plenarsitzung am 16. März 2023 und meiner Kleinen Anfragen 7/4165 und 7/4166 in den Drucksachen 7/7296 und 7/7314 ergeben sich weitere Fragen zur Thematik "Herdenschutzhund". Ich frage die Landesregierung: 1. Trifft es zu, dass aktuell Prüfungen für Herdenschutzhunde, die > mehr...
Mit der neuen VERORDNUNG (EU) 2021/57 DER KOMMISSION vom 25. Januar 2021 zur Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) betreffend bleihaltiger Munition in oder in der Nähe von Feuchtgebieten ist ein Verbot von Bleischrot in > mehr...
Im vergangenen Jahr startete das vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz geförderte Projekt "Einfluss von Schalenwild und Jagd auf Entwicklung, Klimaresilienz und Ökosystemleistungen unserer Wälder - Erfassung, Bewertung und Problemlösungen (WiWaldi)". Ich frage die Landesregierung: 1. Inwieweit ist das Land (zum Beispiel finanziell > mehr...
In einem Medienbericht ist zu lesen, dass im Raum Nordhausen ein Fuchs durch das Aufstellen einer Schlagfalle verletzt wurde und anschließend durch einen Jäger erlöst werden musste. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Fälle des Aufstellens von Fangeisen/Schlagfallen wurden in Thüringen seit dem Jahr 2014 dokumentiert und/oder zur Anzeige gebracht (bitte nach > mehr...
In einem Artikel der Internetpräsenz "Pirsch" vom 7. März 2023 wird eine Muffelwildherde thematisiert, die sich im Grenzgebiet zwischen Thüringen und Bayern aufhält und die auf bayerischer Seite geschossen werden soll. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung seit wann über diese Herde vor (Anzahl der Tiere, Entwicklung der Herde > mehr...
Durch das Projekt "Lernort Bauernhof Thüringen" können Agrarbetriebe außerschulische Lernorte für Kindertagesstätten und Schulen werden und so unter anderem Nachwuchs für die Landwirtschaft gewinnen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Förderungen durch das Land gab es seit dem Jahr 2014 für Agrarbetriebe, die sich im Rahmen des Projekts "Lernort Bauernhof Thüringen" für diese > mehr...
Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/4445 in Drucksache 7/7668 ergeben sich Nachfragen, da laut Antwort der Landesregierung für einige der Fragen noch keine Daten vorgelegen haben. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt sich die gesamte Rehwild-Jagdstrecke in Thüringen für die Jagdsaison 2022/2023 gegenüber den Strecken seit dem Jahr 2020 dar (bitte nach > mehr...
In einem Artikel auf der Onlinepräsenz "insuedthueringen.de" wird über die mögliche Sichtung eines Wolfs bei Schwallungen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen berichtet. Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung seit wann und durch wen über die Sichtung vor? 2. Handelt es sich bei dem gesichteten Tier nach Kenntnis der Landesregierung um einen > mehr...
In Bürgergesprächen wurde ein Windpark- und Wasserstoffprojekt am Rennsteig thematisiert. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung seit wann und durch wen über ein geplantes Windpark- und/oder Wasserstoffprojekt am Rennsteig beziehungsweise diesbezügliche Pläne eines Unternehmens zur Herstellung von Behälterglas- und PET-Formen zu einem Windpark- und/oder Wasserstoffprojekt vor? 2. Welche Genehmigungen > mehr...
In persönlichen Gesprächen äußerten Bürger die Sorge, dass in der Gemeinde Friedrichroda großflächigere Baumfällungen stattfanden beziehungsweise stattfinden könnten. Ich frage die Landesregierung: 1. Fanden im Jahr 2022 und im laufenden Jahr 2023 Baumfällungen in der Gemeinde Friedrichroda statt, wenn ja, wann, aus welchen Gründen, auf welcher Flächengröße und wie viele Festmeter welcher Baumart > mehr...
Die Kleinen Anfragen 7/4165 und 7/4166 thematisieren das zum 31. Dezember 2022 beendete Pilotprojekt "Fachstelle Herdenschutzhunde Thüringen". Im Anschluss an die Beantwortung dieser Kleinen Anfragen in den Drucksachen 7/7296 und 7/7314 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wo in Thüringen beziehungsweise Deutschland können aktuell vom Land anerkannte Prüfungen zur Feststellung der > mehr...
Mit der Thüringer Verordnung zur Festlegung von Einstandsgebieten für das Rot-, Dam- und Muffelwild und zur einheitlich großräumigen Abschussregelung in diesen Gebieten (Thüringer Einstandsgebietsverordnung) vom 2. August 2014 werden in § 3 Einstandsgebiete für das Rotwild in Thüringen festgelegt. Kritik an Einstandsgebieten und ein Zusammenhang zwischen den Gebieten und den Abschussregelungen respektive dem > mehr...
Mit der Thüringer Verordnung zur Festlegung von Einstandsgebieten für das Rot-, Dam- und Muffelwild und zur einheitlich großräumigen Abschussregelung in diesen Gebieten (Thüringer Einstandsgebietsverordnung) vom 2. August 2014 werden in § 3 Einstandsgebiete für das Rotwild in Thüringen festgelegt. Kritik an Einstandsgebieten und ein Zusammenhang zwischen den Gebieten und den Abschussregelungen respektive dem > mehr...
Mit der Thüringer Verordnung zur Festlegung von Einstandsgebieten für das Rot-, Dam- und Muffelwild und zur einheitlich großräumigen Abschussregelung in diesen Gebieten (Thüringer Einstandsgebietsverordnung) vom 2. August 2014 werden in § 3 Einstandsgebiete für das Rotwild in Thüringen festgelegt. Kritik an Einstandsgebieten und ein Zusammenhang zwischen den Gebieten und den Abschussregelungen respektive dem > mehr...
Mit der Thüringer Verordnung über die Verkürzung der Schonzeit für Rehböcke und Schmalrehe vom 10. März 2022 wurde die Schonzeit für Rehwild verkürzt. Begründet wird die Verordnung, das heißt, die Jagdausweitung, mit der Vermeidung von Wildschäden, insbesondere in geschädigten und waldumbaunotwendigen Waldgebieten. Hierzu ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt > mehr...
Laut einem Artikel der Thüringischen Landeszeitung vom 18.02.2023 hat ein Kali-Unternehmen drei Thüringer Regionen für den Abbau geeignet genannt. In den Gebieten sollen Kartierungen zur Erfassung der Tier- und Pflanzenarten erfolgen. Es handelt sich dabei um eine Region am Bernterode-Schacht, ein Areal am nordwestlichen Rand der Gemarkung Haynrode und eine als Industriegebiet "RIG > mehr...
Die Stilllegung von Waldflächen in Thüringen wird unter anderem mit dem Argument der Artenvielfalt begründet. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Waldflächen mit welcher Größe (in Hektar) und welchen Baumarten (in Prozent) sind wo in Thüringen seit dem Jahr 2014 aus welchen Gründen stillgelegt worden oder sollen bis einschließlich zum Jahr 2024 stillgelegt > mehr...
Bürger äußerten in Gesprächen Unverständnis über Baumfällungen im Pöllwitzer Wald. Ich frage die Landesregierung: 1. Kam es seit einschließlich dem Jahr 2020 zu Baumfällungen im Pöllwitzer Wald und wenn ja, wie viele Bäume beziehungsweise wie viele Festmeter welcher Baumart wurden aus welchen Gründen wann von wem gefällt (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 2. Wann > mehr...
Aus einer Pressemeldung über fehlende Managementpläne für Europäische Vogelschutzgebiete in Thüringen nach EU-Vogelschutzrichtlinie ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Aus welchen Gründen wurden für welche SPAs noch keine Managementpläne erstellt? 2. Wann werden für diese Gebiete durch wen Managementpläne auf welcher Grundlage mit welchen Erfassungsmaßnahmen (Kartierungsgänge, Brutvorkommen et cetera) erstellt? 3. > mehr...
Aus einer Pressemeldung über fehlende Managementpläne für Europäische Vogelschutzgebiete in Thüringen nach der EU-Vogelschutzrichtlinie ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Auf welcher Grundlage, durch welche und wie viele Erfassungsmaßnahmen wurden die Vogelschutzgebiete mit Beteiligung welcher Akteure wann ausgewiesen? 2. Welche Fläche weisen die Thüringer SPAs einzeln auf, welcher Anteil respektive welche > mehr...
Nach einem Presseartikel vom 9. Februar 2023 auf der Internetseite inSüdthüringen.de wurde ein Herdenschutzhund gerissen. Die genetische Analyse läuft, um herauszufinden, durch welches Tier der Hund getötet wurde. Ich frage die Landesregierung: 1. Handelt es sich nach Kenntnis der Landesregierung bei diesem Riss um den ersten Riss eines Herdenschutzhundes? Wenn nicht, wann und > mehr...
Die im Landtag eingereichte Petition zur Ausweisung des Kleinen Thüringer Walds als Landschaftsschutzgebiet hebt die besondere Schutzwürdigkeit des Gebiets hervor. Zur Sicherung der Vielfalt, Eigenart und Schönheit von Natur und Landschaft werden schutzwürdige und schutzbedürftige Teile der Landschaft durch Rechtsverordnung unter Schutz gestellt. Ich frage die Landesregierung: 1. Durch welche Behörde werden in > mehr...
Die von Ministerin Heike Werner in einer Mitteilung Ende 2022 erwähnten Förderkriterien für die Auszahlung von Härtefallhilfen für Tierheime und tierheimähnliche Einrichtungen sind immer noch nicht ausgestaltet, wie eine Anfrage der Abgeordneten Nadine Hoffmann (AfD) während der Plenarsitzungen ergab [1]. Demnach werde noch an der Richtlinie gearbeitet. Die Hilfen sollen im Rahmen des Sondervermögens zur > mehr...
Im Anschluss an die Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/3592 in Drucksache 7/6240 und im Zusammenhang mit einer Veranstaltung "Bürgerdialog Stromnetz" unter anderem zum Thema SuedLink stellen sich Fragen dahin gehend, wie nach jetzigem Stand mit Thüringer Waldflächen umgegangen werden soll, die sich in der Trassenführung der Stromtrasse SuedLink befinden. Ich frage die Landesregierung: > mehr...
Bürger der Region beklagten Baumfällarbeiten am Grünen Band im Landkreis Hildburghausen Ich frage die Landesregierung: 1. Wann wurden in den Jahren von 2014 bis einschließlich 2022 Pflegemaßnahmen, Baumfällarbeiten und andere Maßnahmen am Grünen Band im Landkreis Hildburghausen an welchen Standorten durch wen auf welcher Grundlage durchgeführt und welche Kosten sind dabei entstanden (bitte > mehr...
Bürger der Region beklagten Baumfällarbeiten am Grünen Band im Landkreis Hildburghausen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wurden im Jahr 2023 Baumfällarbeiten und/oder andere Maßnahmen am Grünen Band im Landkreis Hildburghausen durchgeführt, wenn ja, wann genau und aus welchem Grund? 2. Wer führte diese Maßnahmen wo konkret im Landkreis Hildburghausen auf welcher Grundlage durch > mehr...
Im Anschluss an die Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/3592 in Drucksache 7/6240 und im Zusammenhang mit einer Veranstaltung "Bürgerdialog Stromnetz" unter anderem zum Thema SuedLink stellen sich Fragen dahin gehend, wie nach jetzigem Stand mit Thüringer Waldflächen umgegangen werden soll, die sich in der Trassenführung der Stromtrasse SuedLink befinden. Ich frage die Landesregierung: > mehr...
Keine andere Fraktion im Thüringer Landtag setzt sich so für den Artenschutz ein wie die AfD-Fraktion. In der aktuellen Sitzung des Landtags wurde der AfD-Antrag (Drs. 7/5568) „Einsatz von Wärmebilddrohnen zum Schutz von jungen Wildtieren auf Landesebene implementieren und auf Bundesebene unterstützen“ beraten. Zur Ablehnung des AfD-Antrages durch die Fraktionen Die Linke, SPD und Grüne > mehr...
Die AfD-Fraktion Thüringen fordert für Tierheime und tierheimähnliche Einrichtungen Härtefallhilfen zur Bewältigung der gestiegenen Kosten unter anderem infolge der politisch verursachten Energiekrise. Diese Hilfen sind anhand des tatsächlichen Bedarfs auszuzahlen. Die Fraktion hat für die kommende Landtagssitzung einen entsprechenden Antrag (Drs. 7/7155) eingereicht. Dazu sagt Nadine Hoffmann, Sprecherin für Tierschutz der Fraktion: "Tierheime stellen einen unentbehrlichen > mehr...
Einem Medienbericht der Thüringischen Landeszeitung aus dem Jahr 2015 zufolge gab es in Mühlhausen einen Fall, in dem einem Eigentümer der Zutritt zu seinem Grundstück verwehrt wurde, weil der darunter liegende Kies beziehungsweise die Abbaurechte von der Treuhand verkauft wurden. Dies sei auf die nicht vollständige Angleichung des Bergrechts Ost und West zurückzuführen. > mehr...
Einem Medienbericht der Thüringischen Landeszeitung aus dem Jahr 2015 zufolge gab es in Mühlhausen einen Fall, in dem einem Eigentümer der Zutritt zu seinem Grundstück verwehrt wurde, weil der darunter liegende Kies beziehungsweise die Abbaurechte von der Treuhand verkauft wurden. Dies sei auf die nicht vollständige Angleichung des Bergrechts Ost und West zurückzuführen. > mehr...
Laut MDR-Bericht vom 26. Januar 2023 ist derzeit am Erfurter Kreuz für den weiteren Ausbau des Werks eines chinesischen Batterieherstellers eine zwei Kilometer lange Hochspannungsleitung geplant. Während der Konzern sowie der Zuständige eine Überlandleitung vorsehen, will eine Bürgerinitiative Rehestädt, dass der Bau der Hochspannungsleitung unterirdisch erfolgt. Ich frage die Landesregierung: 1. Liegen der > mehr...
Tierschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die zu nicht zuletzt von ehrenamtlichem Engagement und dem unermüdlichen Einsatz der Tierheime und ähnlicher Einrichtungen lebt. Aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie (wie das Kontakt- und das Zutrittsverbot), der gestiegenen Energiekosten, der erhöhten Materialkosten, der Änderung der Gebühren für veterinärmedizinische Untersuchungen und der Aufnahme von während > mehr...
Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/655 in Drucksache 7/1281 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche neuen Erkenntnisse liegen der Landesregierung seit Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/655 (Juli 2020) über die Auswirkungen der 5G-Technik auf Insekten und speziell Bienen vor? 2. Plant die Landesregierung bis zum Jahr 2025 Studien zur Auswirkung > mehr...
Nach einer Meldung der "Thüringischen Landeszeitung" vom 19. Januar 2023 wurden im Landkreis Eichsfeld vermehrt Fälle von Fuchsbandwurm nachgewiesen. Da es sich um eine Zoonose handelt, kann der Erreger auf den Menschen übertragen werden, wo er schwere Erkrankungen hervorrufen kann. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt sich das Monitoring zum Fuchsbandwurm in > mehr...
Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/3933 in Drucksache 7/6765 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Windkraftanlagen mit welcher installierten Leistung an welchem Standort in Thüringen wurden seit dem Jahr 2020 stillgelegt (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 2. Wie ist der Rückbau von Windkraftanlagen geregelt, wie und von wem wird die > mehr...
Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/2923 in Drucksache 7/5237 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wann wurden die Einschlagsarbeiten beendet? 2. Wann hat die Wiederaufforstung mit wie vielen Bäumen welcher Art begonnen und wann soll sie abgeschlossen sein? 3. Falls die Wiederaufforstung noch nicht begonnen hat: Welche Gründe liegen hierfür vor > mehr...
Zur Beantwortung der Kleinen Anfragen 7/3713 und 7/3964 in den Drucksachen 7/6533 und 7/7086 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele entsprechende Fälle gab es vom 1. Januar 2022 bis 31.August 2022 wo in Thüringen, wie viele Tiere wurden verletzt oder getötet, wie viele wurden veterinärmedizinisch betreut und wie viele > mehr...
Im Anschluss an die Beantwortung der Kleinen Anfragen 7/3697 und 7/3698 in den Drucksachen 7/6408 und 7/6444 sowie im Zusammenhang mit einem Artikel in der Thüringischen Landeszeitung vom 6. Januar 2023 über die Ermittlungen und die Feststellung eines Tatverdächtigen im betreffenden Fall ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Bei welchen Tierhaltungsbetrieben/Nutztieranlagen > mehr...
Im Anschluss an die Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/2726 in Drucksache 7/4991 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wann wird/wurde das Praxiszentrum Feldhamster gegründet? 2. Mit welchen Mitteln beziehungsweise Landesmitteln in welcher Höhe wird das Praxiszentrum Feldhamster ausgestattet? 3. Wie viele Personen arbeiten ab wann in Vollzeit, Teilzeit oder auf Basis > mehr...
Laut Bericht der Thüringischen Landeszeitung vom 3. Januar 2023 könne die auf einer EU-Verordnung basierende Änderung des Arzneimitteleinsatzes in der Veterinärmedizin Versorgungslücken vor allem im Bereich der Haltung und Zucht von Fischen hervorrufen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zur Gefahr von Versorgungslücken aufgrund der Verschreibungspflicht antibiotischer Medikamente im > mehr...
Laut MDR-Bericht vom 25. Dezember 2022 wird die Situation für Tierheime durch verschiedene Faktoren angespannter. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Sicherstellungen und Inobhutnahmen/Übernahmen von Tieren welcher Art mit zugeordnetem Tierhalter in Thüringen hat es im Jahr 2022 durch welche Behörden/Tierschutzeinrichtungen aus welchen Gründen gegeben und wie viele dieser Tiere wurden in > mehr...
Laut MDR-Bericht vom 25. Dezember 2022 wird die Situation für Tierheime durch verschiedene Faktoren angespannter. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Tierheime und tierheimähnliche Einrichtungen in welcher Trägerschaft haben nach Kenntnis der Landesregierung mit welchen Kommunen/Gemeinden/Städten und gegebenenfalls Landkreisen/Landratsämtern aktuell über Verträge Fundtierpauschalen in welcher Höhe geregelt? 2. Welche Höhe hatte die in > mehr...
Einer Meldung von insuedthueringen.de vom 29. November 2022 zufolge wurde ein Schaf mit einem Pfeil beschossen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse liegen über den Täter/die Täter seit wann vor? 2. Welche rechtlichen und anderweitigen Straftaten/Ordnungswidrigkeiten werden dem Täter/den Tätern zur Last gelegt und welche Konsequenzen ergeben sich daraus? 3. Gab es > mehr...
Die Rohrweihe ist in der EU-Vogelschutzrichtlinie aufgeführt und wird geschützt. Die Mitgliedsstaaten der EU müssen die für die Erhaltung dieser Vogelart geeignetsten Lebensräume als Schutzgebiet für das Natura-2000-Netzwerk ausweisen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung über Vorkommen, Schwerpunktgebiete, Anzahl der Brutplätze und Bestandsentwicklung der Rohrweihe in den vergangenen zehn > mehr...
Zum Abschluss des Pilotprojekts einer Fachstelle zum Einsatz von Herdenschutzhunden und im Anschluss an die Antworten auf die Kleinen Anfragen 7/850 und 7/851 in den Drucksachen 7/1446 und 7/1447 ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Gab es seitens der Landesregierung Überlegungen oder Pläne, das Projekt als solches weiterzuführen, wenn ja, wann > mehr...
Im Zusammenhang mit einem Bericht des MDR vom 15. Dezember 2022 über einen großflächigen Holzeinschlag im Ostthüringer Naturschutzgebiet Mittelgrund im Saale-Orla-Kreis zur Borkenkäferbekämpfung ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wer ist nach Kenntnis der Landesregierung Eigentümer und wer ist seit wann Pächter oder Bewirtschafter oder Verwalter der betreffenden Fläche? 2. Mit > mehr...
In persönlichen Gesprächen wurde mir gegenüber geäußert, dass Investoren zunehmend Waldflächen in Thüringen übernehmen. In den Gesprächen wurde Sorge darüber geäußert, dass Waldstücke in Thüringen nicht mehr der Erholung, der Ökobilanz und dem Landschaftsbild dienen, sondern der Wirtschaftlichkeit unterliegen und zum Ausbau der Windkraftindustrie benutzt werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse > mehr...
Amtstierärzte sind für öffentliches Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung zuständig. Ich frage die Landesregierung: 1. In welchen Landkreisen/kreisfreien Städten gibt es derzeit aus welchen Gründen, seit wann und voraussichtlich bis wann nicht besetzte Amtstierarztstellen? 2. Welche unbesetzten Stellen wurden warum nicht ausgeschrieben? 3. Welche unbesetzten Stellen wurden ausgeschrieben und wie viele Ausschreibungsverfahren hat es für > mehr...
In Thüringen gilt für nicht jagdlich verwendete Hunde im Wald Leinenpflicht. Nach Bericht der Thüringischen Landeszeitung vom 9. Dezember 2022 werden jedoch wiederholt Verstöße festgestellt. Hunde scheuchen Wild auf und verletzen es auch. Die Ahndung obliegt den Behörden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Fälle des Verstoßes gegen die Leinenpflicht nicht jagdlich > mehr...
Ich frage die Landesregierung: 1. An welchen Standorten werden in der Thüringer Polizei Diensthunde in welchem Umfang zur Verfügung gehalten? 2. Aus welchen konkreten Überlegungen heraus gibt es in einzelnen Landespolizeiinspektionen Diensthunde und in anderen nicht? Wie wurden die vorhaltenden Dienststellen ausgewählt? 3. Für welche einzelnen Aufgaben verfügt die Thüringer Polizei über jeweils > mehr...
Einer Presseveröffentlichung der Tageszeitung Thüringer Allgemeine Eichsfeld vom 17. November 2022 ist zu entnehmen, dass mehrere Thüringer Behörden das Vorhaben der Errichtung einer Windenergieanlage am Stützlieder Berg im Bundesland Hessen wegen seiner Nähe zur Burgruine Hanstein in Thüringen und eines dort gelegenen Vogelschutzgebiets abgelehnt haben. Dennoch wurde für die Windenergieanlage vom hessischen Regierungspräsidium > mehr...
Medienberichten zufolge kam es in den vergangenen Wochen wiederholt zu Verletzungen von Pferden in Nord- und Westthüringen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Angriffe wie die in einem Presseartikel der Thüringer Allgemeinen vom 26. Oktober 2022 erwähnten gab es seit dem 1. September 2022 an welchen Orten in Thüringen, wie viele Pferde > mehr...
Laut einer Pressemeldung wurden im Wartburgkreis bei einem Rind Tuberkuloseerreger festgestellt. Ich frage die Landesregierung: 1. Wann seit dem Jahr 2015 wurde Rindertuberkulose in Thüringen festgestellt und handelte es sich dabei um eine Feststellung nach Schlachtung oder um eine Feststellung durch Krankheitssymptome (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 2. Was ist über den Übertragungsweg (Wasser, > mehr...
Im Anschluss an die Kleinen Anfragen 7/3324 und 7/3673 und deren Beantwortung in Drucksache 7/6026 sowie Drucksache 7/6360 und im Zusammenhang mit einem Bericht des Mitteldeutschen Rundfunks vom 14. Oktober 2022 zur Finanzierung von Tierheimen in Thüringen ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Trifft es nach Kenntnis der Landesregierung zu, dass > mehr...
Verschiedenen Meldungen in der Presse zufolge soll der Erfurter Zoopark umstrukturiert werden. Laut einer Presseveröffentlichung vom 13. Oktober 2022 in der Thüringischen Landeszeitung wird unter anderem Kritik aufgrund einiger Todesfälle von Tieren und wegen stark gesunkener Einnahmen geäußert. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zu den Plänen zur Umstrukturierung > mehr...
Nach Pressemeldungen wurden in der Landeshauptstadt über 60 Hunde beschlagnahmt. Gegen die Züchterin sei im Vorfeld ein Zuchtverbot ausgesprochen worden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Zuchtverbote für welche Tierart wurden in Thüringen seit dem Jahr 2017 von den zuständigen Ämtern ausgesprochen und wie viele davon haben Bestandskraft erlangt (bitte nach Landkreis > mehr...
Die Vogelgrippe, hervorgerufen durch das Influenza-A-Virus A/H5Nx, ist eine anzeigepflichtige Tierseuche. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Fälle der Vogelgrippe hat es im Jahr 2022 gegeben, welche Vogelart (wildlebend/Hausgeflügel) war mit welcher Tieranzahl betroffen und wie viele Tiere wurden "gekeult" (bitte mit Datum der Feststellung der Erkrankung)? 2. Welcher Virus-Subtyp von A/H5Nx > mehr...
Ab November 2022 wird es durch eine neue Gebührenordnung für Tierärzte zu teilweisen Kostensteigerungen für Tierhalter bei Tierarztuntersuchungen kommen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zur Notwendigkeit dieser neuen beziehungsweise geänderten Gebührenordnung für Tierärzte und warum? 2. Rechnet die Landesregierung aufgrund der neuen Gebührenordnung für Tierärzte mit einem Rückgang > mehr...
Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/3662 in Drucksache 7/6323 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Liegen der Landesregierung die Beringungszahlen für Weißstörche für das laufende Kalenderjahr 2022 inzwischen vor und wenn ja, seit wann? 2. Wenn die Frage 1 mit Ja beantwortet wird, wie viele Weißstörche wurden bis zum Zeitpunkt der > mehr...
Nach einer Meldung des MDR vom 14. August 2022 wurden der Inhalt eines Wasserkanisters aus dem Tierheim in Hildburghausen gestohlen. Das Tierheim rief im Vorfeld zu Wasserspenden auf. Ich frage die Landesregierung: 1. Liegen der Landesregierung Kenntnisse über den oder die Täter vor und wenn ja, seit wann? 2. Welcher Sachschaden ist dem > mehr...
Der Fragenkatalog soll aufschlüsseln, welche Dienstsitze und Liegenschaften seit wann welche Maßnahmen zu Umweltschutz, Biodiversität und zum Energiesparen umsetzen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Thüringer Dienstsitze und Liegenschaften haben seit dem Jahr 2015 welche konkreten Maßnahmen zur Biodiversität (wie Blühstreifen, Begrünung, "Insektenhotels", Nisthilfen) umgesetzt (bitte nach Standort und Jahren aufschlüsseln)? 2. Welche > mehr...
Nach einer Meldung des zuständigen Thüringer Ministeriums vom 12.August 2022 wurden erneut Wolf-Hund-Hybriden in Thüringen nachgewiesen. Im Zusammenhang mit dieser Meldung und im Anschluss zur Kleinen Anfrage 7/1967 und der Antwort in Drrucksache 7/3351 ergeben sich Nachfragen zum Thema. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Wolf-Hund-Hybriden wurden seit dem Jahr 2012 auf > mehr...
Im Anschluss an die Kleinen Anfragen 7/201, 7/460 sowie 7/1252 und im Zusammenhang mit einem Bericht des MDR vom 13. Juli 2022 zu einem sogenannten Pferde-Ripper ergeben sich Nachfragen. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Fälle von Misshandlungen von Pferden (im Sinne des § 17 Tierschutzgesetz) wurden seit dem Jahr 2020 registriert > mehr...
Der Fragenkatalog soll unter anderem klären, warum die Stelle einer/eines Tierschutzbeauftragten für Thüringen bisher nicht existiert. Die Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz hatte diese Stelle laut Pressebericht als Reaktion auf das Sterben von Mastschweinen gefordert. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche konkreten Gründe liegen vor, warum die Stelle eines/einer Tierschutzbeauftragten bisher > mehr...
Bezüglich eines Berichts zu einer Schweinemastanlage in Nordhausen ergeben sich Fragen. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wann vor den aktuell publik gewordenen Problemen fand die letzte Kontrolle durch das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt im Betrieb statt? 2. Handelte es sich dabei um eine Routinekontrolle oder um eine Kontrolle aufgrund von Hinweisen und von wem > mehr...
Bezüglich eines Berichts zu einer Schweinemastanlage in Nordhausen ergeben sich Fragen. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Tiere sind durch die aktuell berichteten Probleme verendet? 2. Wie viele Tiere wurden durch die Probleme gesundheitlich beeinträchtigt? 3. Wurden tote Tiere durch den Betreiber vor Eintreffen eines Amtstierarztes entsorgt? 4. Wurden die gesundheitlich beeinträchtigten > mehr...
Im Anschluss an die Kleine Anfrage 7/438 und die diesbezügliche Antwort der Landesregierung in der Drucksache 7/1001 sollen die aktuelle Entwicklung und der Stand des Handels mit Tieren besonders geschützter Arten aus Drittländern, die dem Washingtoner Artenschutzabkommen und der Verordnung (EG) Nr. 338/97 unterliegen, erfasst werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele > mehr...
Im Anschluss an die Kleinen Anfragen 7/441 und 7/727 wird der aktuelle Stand erfragt. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Fälle von aufgegriffenen Heimtiertransporten/Haustiertransporten ("Welpentransporten") hat es seit Juni 2020 in Thüringen gegeben (bitte nach Jahresscheiben, Ort, Tierart und Anzahl der Tiere pro Art aufschlüsseln)? 2. Handelte es sich bei den zuvor > mehr...
Änderung der §§ 14 und 54 des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes in der Fassung vom 5. Februar 2008 (GVBI. S. 22), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29. Juni 2018 (GVBI. S. 317); finanzielle Beteiligung des Freistaats Thüringen mittels Zuschuss an an den Kosten der Sozialversicherung Vorgangsnummer im > mehr...
Im Anschluss an die Kleinen Anfragen 7/721 und 7/722 wird der aktuelle Stand erfragt. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele geeignete Schlachtstätten für das betäubungslose Schlachten gibt es in Thüringen seit August 2020 (bitte mit Angabe des Landkreises/ der kreisfreien Stadt)? 2. Wann wurden diese Schlachtstätten beantragt beziehungsweise erbaut? 3. In wie > mehr...
Im Anschluss an die Kleine Anfrage 7/2295 soll über die Daten seit dem Jahr 2021 informiert werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Qualifizierte für die Beringung von Weißstörchen gab es in Thüringen im Jahr 2021 und gibt es aktuell im Jahr 2022? 2. Wie viele Störche wurden durch sie im Jahr > mehr...
Wildtierauffangstationen leisten einen wertvollen Dienst, unter anderem bei der Auswilderung. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Wildtierauffangstationen gibt es aktuell im Freistaat und wie hat sich ihre Anzahl seit dem Jahr 2015 entwickelt (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 2. Welche Förderungen haben diese Stationen seit dem Jahr 2015 wofür und aus welchen Haushaltstiteln > mehr...
Der Fragenkatalog soll die Entwicklung der Turmfalkenpopulation in Thüringen klären. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Turmfalkenpopulation in Thüringen nach Kenntnis der Landesregierung seit dem Jahr 2015 entwickelt und auf welchen Daten beruht die Aussage? 2. Wie gestaltet sich das Monitoring für den Turmfalken konkret in Thüringen und fließen die > mehr...
Laut Berichterstattung werde zusätzlich zum Einsatz zweier in Thüringen vorhandener Wildschwein-Kadaversuchhunde die Ausbildung von 20 weiteren solcher Suchhunde gefördert. Wir fragen die Landesregierung: 1. Seit wann besitzt der Freistaat Thüringen die zwei Kadaversuchhunde, welche Kosten haben sich für die Ausbildung und Prüfung der Hunde ergeben und wer trug diese Kosten? 2. Wann und > mehr...
Mobile Schlachtung kann lange Transportwege von Nutztieren ersetzen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Betriebe in Thüringen haben seit dem Jahr 2015 die Genehmigung für eine dauerhafte oder teilweise Abschusserlaubnis zur Betäubung/Tötung von Nutztieren in Freiland- beziehungsweise Weidehaltung per Kugelschuss (bitte aufschlüsseln nach Landkreis/kreisfreier Stadt, Jahresscheiben, Tieranzahl und Tierart)? 2. Wie viele > mehr...
Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/3176 in Drucksache 7/5609 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wann wird das Monitoring zum Feldhasen abgeschlossen sein beziehungsweise wurde es mittlerweile abgeschlossen und wenn ja, mit welchen Ergebnissen im Sinne der entsprechenden Fragen der Kleinen Anfrage 7/3176? 2. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung über die > mehr...
Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung im Thüringer Landtag im Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz am 18. Mai 2022 wurde von Anzuhörenden geäußert, dass es durch Angriffe von Wildtieren, wie den Wolf auf Nutztiere zu Verkehrsunfällen kommen könnte. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Verkehrsunfälle gab es in Thüringen seit dem Jahr > mehr...
In Hessen versorgen Veterinärmediziner der Justus-Liebig-Universität Gießen Tiere von aus der Ukraine geflüchteten Personen. Die Versorgung soll den Zustand der Tiere nach der Flucht klären, Erkrankungen behandeln und gegebenenfalls nötige Impfungen sicherstellen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Tiere welcher Art sind nach Kenntnis der Landesregierung mit den geflüchteten (und registrierten) Personen > mehr...
Nach einer Meldung wurde bei einer Stichprobe die Aujeszkysche Krankheit im benachbarten Bayern nachgewiesen. Es stellt sich die Frage nach dem Vorkommen im Freistaat Thüringen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Fälle der Erkrankung wurden seit dem Jahr 2015 bei Haus-und/oder Wildschweinen in Thüringen nachgewiesen (bitte mit Datum und Landkreis beziehungsweise kreisfreier > mehr...
Falknerei wurde in das Bundesweite Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes aufgenommen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele (aktive) Falkner, wie viele Greifenwarten und wie viele Falknervereine gibt es aktuell in Thüringen und wie entwickelte sich deren Zahl in den Jahren seit 2015 (bitte nach Jahresscheiben, Standort und gegebenenfalls Mitgliederzahl aufschlüsseln)? 2. Wie viele > mehr...
Durch Sicherstellungen werden Tiere in Tierheime und Tierschutzeinrichtungen überführt. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Sicherstellungen und Inobhutnahmen/Übernahmen von Haustieren (Hunde, Katzen et cetera) mit zugeordnetem Tierhalter in Thüringen hat es in den Jahren 2020 und 2021 durch welche Behörden/Tierschutzeinrichtungen aus welchen Gründen gegeben, wo wurden die Tiere untergebracht und in welchen > mehr...
Mit der Afrikanischen Schweinepest infizierte wildlebende Borstentiere können die auch für Hausschweine hochinfektiöse Afrikanische Schweinepest verbreiten. Nicht nur ist die Afrikanische Schweinepest längst in Deutschland angekommen; vielmehr hat die Seuche namentlich in Brandenburg bereits auf Haustierbestände übergegriffen. Um die Infektionsgefahr zu verringern, setzt die Landesregierung auf eine verstärkte Bejagung von Schwarzwild und hat > mehr...
Einige Thüringer Tierheime mussten durch die Corona-Maßnahmen Einnahmeverluste von bis zu 75% verzeichnen. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Abgeordneten Nadine Hoffmann für den Zeitraum Juli 2020 bis Dezember 2021 hervor. Demnach sind die Verluste auf geringere Sachspenden und Vermittlungen, auf fehlende Pensionsgelder und abgesagte Veranstaltungen zurückzuführen. Dazu Nadine Hoffmann, Sprecherin für > mehr...
Angesichts der zunehmenden Meldungen von Tierheimen über gestiegene Abgabe von Haustieren nach den Corona-Lockdowns erneuert die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ihre Forderung nach finanzieller Hilfe für diese Einrichtungen. Während der Corona-Restriktionen wurden Haustiere leichtsinnig und zum Teil von dubiosen Züchtern angeschafft und werden nun als überflüssig empfunden. Hinzu kommen Fälle illegaler Tiertransporte von Hunden und > mehr...
Nach einem jahrelangen Schlingerkurs verbietet die Bundesregierung nunmehr ab 2022 das massenhafte Töten männlicher Küken in der Tierzucht. Die Vorlage des zuständigen Bundesministeriums war jedoch erst durch enormen Druck von Tierschutzverbänden entstanden. Dazu erklärt Nadine Hoffmann, Sprecherin für Tierschutz der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Das Bundesverwaltungsgericht hatte 2019 entschieden, dass das sogenannte Kükenschreddern nur noch übergangsweise > mehr...
Massive Einnahmeverluste mussten die Thüringer Zoos und Tierparks durch die Corona-Pandemie in den vergangenen Monaten verbuchen. Wie aus Medienberichten hervorgeht, verdichtet sich bei den Betreibern der Tierparks zunehmend der Eindruck, von der Landesregierung bei Planung, Finanzierung und Wertschätzung übergangen worden zu sein. Nun sollen sie komplexe Online-Terminbuchungen und Besuchern feste Zeitfenster erlassen, die auch noch kontrolliert > mehr...
Fördermittel in Höhe von 300 000 Euro aus der Jagdabgabe wird das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium in Sachsen-Anhalt jährlich für die Anschaffung und Wartung von Wärmebild-Drohnen zur Rettung von Rehkitzen und anderen Jungtieren zur Verfügung stellen. In Deutschland fallen pro Jahr bis zu 100 000 Rehkitze und Junghasen den Mähwerken von landwirtschaftlichen Geräten zum Opfer. Hierzu erklärt Nadine Hoffmann, Sprecherin > mehr...
Infolge der erhöhten Nachfrage nach Haustieren auch aus dem Ausland während der Corona-Pandemie befürchten die Thüringer Tierheime eine Abgabewelle nach der Beendigung von Lockdown und Homeoffice. Flankiert von einem deutlich geringeren Spendenaufkommen während der Corona-Krise, aber auch durch den Wegfall von „Tagen der offenen Tür“ oder ähnlichen öffentlichen Veranstaltungen als Einnahmequellen, werden die Tierheime und tierheimähnlichen > mehr...
Tierschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, ein Zeichen von Menschlichkeit und der Achtung vor dem Leben. Aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie (wie das Kontakt- und das Zutrittsverbot) befinden sich die Thüringer Tierheime und tierheimähnlichen Einrichtungen in zum Teil schweren finanziellen Notlagen. Das Spendenaufkommen ist erheblich zurückgegangen. Einige Einrichtungen verzeichnen zudem durch den > mehr...
Auch wenn sich die Zahl der vermittelten Tiere im Vergleich zum Vorjahr erfreulicherweise verbessert hat, verschärft sich die finanzielle Situation der Tierheime angesichts der Corona-Beschränkungen weiter. Durch fehlende Veranstaltungen, Spendentermine und andere öffentliche Anlässe wie „Tage der Offenen Tür“ sind viele Einnahmen weggebrochen. In der Corona-Krise tritt ein weiteres Problem noch deutlicher zu Tage: Wie > mehr...
Wie die Landestierärztekammer meldet, kommt es durch die Corona-Krise auch zu Problemen beim Einsatz von Tierärzten. So musste eine Veterinärin in Quarantäne, weil sie als Kontaktperson gemeldet war. Für die von ihr betreuten Tiere ist dann eine Vertretung zu beschaffen, was sich angesichts des Mangels an Bestandstierärzten in Thüringen schwierig gestaltet. Das Fehlen von Bestandstierärzten > mehr...
Regelmäßig bemängeln Tierschützer die langen Transportzeiten von Schlachtvieh. Von der Thüringer Landesregierung wurde zugesichert, durch den Freistaat führende Transporte wegen möglicher Überschreitungen verstärkt zu kontrollieren und Verstöße zu ahnden. Wie die Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion ergab, ist es allerdings bei den vollmundigen Ankündigungen geblieben; die bisher bestehenden Kontrollen erachtet die Landesregierung sogar > mehr...
Als Qualzucht wird die Zucht von Tieren bezeichnet, bei der bestimmte Merkmale zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen oder Schmerzen führen. Zu kurze Nasen, übermäßige Hautfaltenbildung, eine mangelhafte Ausbildung von Gelenken oder Zwergwüchsigkeit können bei verschiedensten Tieren zu Schäden führen, seien es Hunde, Katzen, Kaninchen oder Geflügel. Nach Tierschutzgesetz ist dies bei Wirbeltieren verboten. Die Thüringer Landesregierung lässt bei > mehr...
Wie aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Nadine Hoffmann (Drucksachen 7/1482 und 1483) hervorgeht, wurden in Thüringen seit 2015 mehrfach illegale Schächtungen und ähnliche Verstöße festgestellt, bei der die Täter die Tiere betäubungslos und entgegen des Tierschutzgesetzes mit Kehlenschnitt töteten und ausbluten ließen. Die Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter verhängten jedoch nur in einem > mehr...
Das Problem mit zu langen Transporten von lebenden Tieren sind der Landes- und der Bundesregierung seit Jahren bekannt. Trotz vieler Ankündigungen geschah jedoch lange Zeit nichts. Das Verbot des Tiertransportes in Länder außerhalb der Europäischen Union (EU) durch das Thüringer Sozialministerium und das temporäre Verbot des Transports innerhalb der EU bei Temperaturen von über 30 > mehr...
Aus einer gemeinsamen Pressemitteilung von Umwelt- und Landwirtschaftsministerium vom 26. Juni geht hervor, dass die Minister Siegesmund und Hoff nach Wegen suchen, um Biogasanlagen auch nach dem Auslaufen der Förderung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) weiter betreiben zu können. Für 50 von 264 Anlagen in Thüringen läuft die Förderung in den nächsten fünf Jahren aus. Neben > mehr...
Jährlich werden in Thüringen Rehkitze, Junghasen und andere Tiere bei Mäharbeiten unnötig schwer verletzt und kommen zu Tode. Gegen Großflächenmähwerke mit Arbeitsbreiten von bis zu elf Metern haben Wildtiere nur eine minimale Überlebenschance. Das bewegungslose Ausharren von Rehkitzen und Feldhasen als bewährte Überlebensstrategie gegen Fressfeinde wirkt sich bei der Mahd somit nachteilig für die Tiere > mehr...
Aufgrund der weitreichenden Folgen der Corona-Beschränkungen kämpft auch das größte Haflingergestüt Europas, das Gestüt Meura im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, um sein wirtschaftliches Überleben. Die Untersagung der im Gestüt durchgeführten Serumproduktion, die ein bedeutendes Standbein des 1980 gegründeten Traditionsunternehmens bildet, wirft zusätzliche Fragen auf, nachdem sie durch die Behörde plötzlich anders bewertet zu werden scheint als noch > mehr...
Seit dem 27. April dürfen Zoos und Tierparks wieder öffnen, zoologische Einrichtungen, die nicht unter freiem Himmel angesiedelt sind, bleiben jedoch weiterhin geschlossen. So auch das Meeresaquarium Zella-Mehlis, der größte Erlebnispark seiner Art in Mitteldeutschland mit hunderttausenden Besuchern jährlich, das Exotarium in Oberhof, das Nautiland-Meeresaquarium in Sonneberg oder die Tierhäuser des Erfurter Zoos. Hierzu erklärt > mehr...