Feuerwehrpolitik – AfD Fraktion im Thüringer Landtag

Entschädigung ehrenamtlicher Feuerwehrangehöriger in Thüringen

Einer Presseveröffentlichung der Tageszeitung "Thüringer Allgemeine Eichsfeld" vom 19. Dezember 2023 war zu entnehmen, dass die Stadt Leinefelde-Worbis ihre Feuerwehrentschädigungssatzung überarbeitet habe, wonach Einsatzkräfte der freiwilligen Feuerwehren seit dem 1. Januar 2024 zwischen vier und fünf Euro pro Einsatz ausgezahlt bekommen sollten. Damit solle laut der Presseveröffentlichung ein Teil der privat entstehenden Kosten, > mehr...

Diana Zorr2024-01-25T15:06:57+01:0011. Januar 2024|

Czuppon: Mittel im Landeshaushalt für Investitionen der Gemeinden für Brandschutzausrüstung aufstocken

Nach Einschätzung des Thüringer Feuerwehr-Verbandes müssen die Thüringer Feuerwehren in den nächsten Jahren eine erhebliche Anzahl ihrer derzeit genutzten Fahrzeuge austauschen. Auf seinem jüngsten Verbandstag warb der Feuerwehrverband um Unterstützung vom Land, um beispielsweise sogenannte Tragkraftspritzenfahrzeuge beschaffen zu können. Torsten Czuppon, Sprecher für Feuerwehren sowie Brand- und Katastrophenschutz der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, nimmt hierzu > mehr...

Linda Winzer2023-07-10T12:10:17+02:0010. Juli 2023|

Czuppon: Ausbildungsstau der Freiwilligen Feuerwehren endlich abbauen!

Der Ausbildungsbedarf Angehöriger Freiwilliger Feuerwehren in Thüringen kann durch die Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule nicht abgedeckt werden. Daher schlägt Torsten Czuppon, Sprecher für Feuerwehren, Brand- und Katastrophenschutz der AfD-Landtagsfraktion vor, alternativ und insbesondere zur Gruppen- und Zugführerausbildung freie Ausbildungskapazitäten der hessischen Landesfeuerwehrfachschule zu nutzen: „Die Ausbildung in einem benachbarten Bundesland ist prinzipiell möglich, weil > mehr...

Lydia Funke2023-03-30T11:10:33+02:003. März 2023|

Czuppon: Feuerwehrangehörige zu entlasten, ist Ehrensache!

Wie die Deutsche Presseagentur vom 09. Februar 2023 meldete, sind die Mitgliederzahlen der Feuerwehren Thüringens in den vergangenen Jahren leicht angestiegen. Diese Feststellung ist jedoch nur für die Jugendfeuerwehren zutreffend, denn laut Jahresstatistik der Feuerwehren in Thüringen 2021 ist die Anzahl an aktiven Angehörigen von Einsatzabteilungen Freiwilliger Feuerwehren seit dem Jahr 2019 permanent rückläufig. Der > mehr...

Lydia Funke2023-03-30T11:15:46+02:0010. Februar 2023|

Czuppon: Wie steht´s um das Projekt »zivile Schutzräume einrichten«, Herr Maier?

Anlässlich der Hoffnung des Innenministers Georg Maier auf einen erfolgreichen bundesweiten Warntag am 08. Dezember kritisiert der fachpolitische Sprecher für Feuerwehren, Brand- und Katastrophenschutz der AfD-Fraktion Thüringen, Torsten Czuppon: „Nach dem Flop im vergangenen Jahr wäre es zu begrüßen, wenn der Warntag in diesem Jahr besser verliefe. Aber was bringen Sirenen und digitale WarnApps, > mehr...

Lydia Funke2022-11-29T13:01:02+01:0029. November 2022|

Czuppon: Innenministerium hat keinen Überblick über Löschwasserversorgung

Fehlender Schutz bei Stromausfällen, ein unzureichend ausgestattetes oder defektes Warnsystem – an allen Ecken und Enden mangelt es an der Daseinsvorsorge in Thüringen. So auch bei der Sicherstellung der Löschwasserversorgung, wofür das Innenministerium nach § 53 des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes die oberste Fachaufsichtsbehörde ist. In Verbindung mit § 118 der Thüringer Kommunalordnung ist sie > mehr...

Lydia Funke2022-11-24T12:43:03+01:0024. November 2022|

Czuppon: Mehr Wertschätzung für Rettungskräfte fiel trotz Gesetzesanpassung aus

In der heutigen Sitzung des Thüringer Landtags wurde die Änderung des Rettungsdienstgesetzes als auch ein Antrag zur Rettungsdienstabdeckung in Thüringen beschlossen. Hierzu erklärt Torsten Czuppon, Sprecher der AfD Landtagsfraktion für Feuerwehren, Brand- und Katastrophenschutz: „Mit dem Beschluss nimmt die Landesregierung geringfügig Korrekturen bei den katastrophalen Bedingungen im Rettungsdienstwesen vor. Der Vollständigkeit halber wäre von Vorteil > mehr...

Lydia Funke2022-11-10T14:32:58+01:0010. November 2022|

Czuppon: Organisation des Katastrophenschutzes weist noch immer erhebliche Mängel auf

Zum Brand- und Katastrophenschutzbericht 2021 des Innenministeriums äußert sich der fachpolitische Sprecher für Feuerwehren, Brand-& Katastrophenschutz der AfD-Fraktion Thüringen, Torsten Czuppon, wie folgt: „Es ist zwar hoch erfreulich, dass sich wieder junge Menschen für den Brandschutz begeistern können, allerdings reichen die bisherigen Anstrengungen der Landesregierung in Bezug auf Ausbildung und Ausstattung unserer Feuerwehren sowie im > mehr...

Lydia Funke2022-09-09T12:10:15+02:009. September 2022|

Thüringer Feuerwehren als Tunnelbasiseinheiten (TBE) entlang der in Thüringen gelegenen Streckenabschnitte 8.1 und 8.2 der Neu- und Ausbaustrecke des Verkehrsprojekts Deutsche Einheit Nr. 8 (VDE 8)

Für die in Thüringen gelegenen Streckenabschnitte 8.1 und 8.2 der Neu- und Ausbaustrecke des VDE 8 mit zahlreichen Eisenbahntunneln wurden zahlreiche einsatztaktische Züge der Feuerwehren als TBE mit spezieller Ausrüstung und Ausbildung für Menschenrettung und Brandbekämpfung in unterirdischen Verkehrsanlagen gebildet. Es ist davon auszugehen, dass es sich bei den meisten, TBE in Thüringen > mehr...

Diana Zorr2022-07-06T12:38:47+02:0021. Juni 2022|

Landtag lehnt Unterstützung ehrenamtlicher Feuerwehrangehöriger ab

Der Thüringer Landtag hat heute die durch die AfD-Fraktion vorgesehene Entlastung aktiver ehrenamtlicher Feuerwehrangehöriger bei Kommunalabgaben abgelehnt. Torsten Czuppon, der Sprecher für Feuerwehren, Brand- und Katastrophenschutz der AfD-Landtagsfraktion kritisiert: „Die heutige Entscheidung des Landtags, ehrenamtliche Feuerwehrangehöriger bei Kommunalabgaben, wie Grundsteuer oder Benutzungsgebühren für kommunale Einrichtungen nicht zu entlasten, ist bedauerlich. Obwohl die Angehörigen von Einsatzabteilungen > mehr...

Lydia Funke2022-05-06T13:55:35+02:006. Mai 2022|

Prüfung der Einsatzfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr Römhild durch die Kommunalaufsicht

Zu Jahresbeginn sollte laut Medienmeldungen des MDR Thüringen vom 15. Februar 2022 die Einsatzfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Römhild durch die Kommunalaufsicht geprüft werden. Wir fragen die Landesregierung: 1. Warum erfolgte die Prüfung durch die Kommunalaufsicht und nicht durch das Sachgebiet Brand- und Katastrophenschutz des Landratsamts Hildburghausen als zuständige Fachaufsichtsbehörde? 2. Wann > mehr...

Diana Zorr2022-05-19T12:03:15+02:005. Mai 2022|

Czuppon: Landesregierung kürzt Zuweisungen für Feuerwehren

Gemäß dem vorgelegten Haushaltsentwurf für 2022 will die Thüringer Landesregierung die Zuweisungen an die Gemeinden und Städte für Investitionen in Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge, -geräte und Uniformen um 4,4 Millionen EUR kürzen. Dies, obwohl in Thüringen dringender Bedarf an der Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und -geräten sowie Einsatzbekleidung besteht. Zudem erhält Thüringen im Jahr 2022 zusätzlich eine Million > mehr...

Lydia Funke2021-12-07T10:11:26+01:007. Dezember 2021|

Czuppon: Rettungsleitstellenreform in Thüringen offenbart gravierende Schwachstellen

Wie der aktuellen Berichterstattung von „MDR Thüringen“ zu entnehmen ist, berichten Feuerwehrleute von Frust und Verärgerung über den Wechsel der Rettungsleitstelle des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt nach Jena. Während auf der einen Seite zu viele freiwillige Feuerwehren auf einmal zum Einsatz geschickt würden, erhielten sie auf der anderen Seite zu wenig Informationen von der Rettungsleitstelle. Hierzu erklärt > mehr...

Sebastian Koch2021-10-08T11:11:16+02:008. Oktober 2021|

Czuppon/Thrum: Landräte nicht im Regen stehen lassen

Auch Thüringen wurde in den letzten Tagen von heftigen Unwettern heimgesucht. Bereits in der Vergangenheit zeigte sich, dass insbesondere Starkregen- und Sturmereignisse mit hohen Folgekosten für die betroffenen Gemeinden und Städten einhergehen. Entlastung könnte, wie von uns bereits vor einem Jahr gefordert, der erleichterte Mittelabruf aus dem Katastrophenschutzfonds bringen [1]. Hierzu erklärt Torsten Czuppon, Sprecher > mehr...

Linda Winzer2021-07-15T12:13:27+02:0015. Juli 2021|

Sesselmann/Czuppon: Altparteien verweigern Bürgern versprochenen Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge

Die Bürger in Thüringen werden künftig weder von einem Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge profitieren, noch werden ehrenamtlichen Angehörigen von Einsatzabteilungen Freiwilliger Feuerwehren Kommunalabgaben erlassen. Beides wollte die AfD-Fraktion heute auf den Weg bringen. Rot-Rot-Grün, CDU und FDP verweigerten jedoch die Befassung im Ausschuss. Robert Sesselmann, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, erklärt hierzu: „Die Altparteien sind im Wahlkampfmodus > mehr...

Linda Winzer2021-06-04T11:49:14+02:004. Juni 2021|

Czuppon: Innenminister Maier missbraucht Jubiläum der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule für Machtspielchen

Am heutigen Donnerstag feiert die Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz ihr 30-jähriges Gründungsjubiläum. Zu dem Festakt wurden die im Thüringer Landtag vertretenen Fraktionen allerdings nicht eingeladen. Allein Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Georg Maier (SPD), nahm sich das Recht heraus, dem Festakt in dieser öffentlichen Einrichtung beizuwohnen. Eine Teilnahme von Abgeordneten der > mehr...

Sebastian Koch2021-05-20T12:34:07+02:0020. Mai 2021|

Czuppon: Landesregierung dokumentiert eindrücklich, wie wenig Respekt sie der Arbeit unserer Feuerwehren entgegenbringt!

Ein auf Facebook veröffentlichtes Video der Thüringer Sozialministerin Heike Werner (Die Linke) mit dem Titel „Thüringen krempelt die Arme hoch“ stieß beim Thüringer Feuerwehrverband auf massives Unverständnis. Mit der Darstellung eines Feuerwehrmannes in Einsatzuniform, die mit dem Slogan „Ich lasse mich impfen, weil ich mit den Jungs wieder Bier trinken möchte“ versehen wurde, habe sie > mehr...

Sebastian Koch2021-05-19T12:28:48+02:0019. Mai 2021|

Czuppon: Brandanschlag in Guthmannshausen rückhaltlos aufklären!

Erneut kam es innerhalb kürzester Zeit zu einem mutmaßlichen Fall politisch motivierter Brandstiftung in Thüringen. Nach dem Brand in einem ehemaligen Rittergut in Guthmannshausen/Landkreis Sömmerda ermittelt nun die Kriminalpolizei. Torsten Czuppon, AfD-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Sömmerda II, erklärt hierzu: „Sollte sich die Annahme bestätigen, dass es sich beim Brand in Guthmannshausen um politisch motivierte Brandstiftung > mehr...

Linda Winzer2021-04-24T16:56:40+02:0024. April 2021|

Sesselmann/Czuppon: AfD fordert Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge und Entlastung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr bei Kommunalabgaben

Mit einem Änderungsgesetz zum Thüringer Kommunalabgabengesetz [1] möchte die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag einerseits einen Härteausgleich bei Straßenausbaubeitragsforderungen für den Zeitraum vom 01. Januar 2015 bis 31. Dezember 2018 schaffen und andererseits dafür sorgen, dass Angehörige von Einsatzabteilungen Freiwilliger Feuerwehren in Thüringen einen Erlass bzw. Teilerlass von Kommunalabgaben erhalten. Zum Gesetzesvorhaben erklärt der kommunalpolitische Sprecher > mehr...

Linda Winzer2021-04-16T11:35:50+02:0015. April 2021|

Czuppon: Kommunen muss angemessene Würdigung des Feuerwehr-Ehrenamtes ermöglicht werden!

Die „Feuerwehrrente“ für Angehörige von Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren in ihrer derzeitigen Ausgestaltung stellt laut Stellungnahme des Thüringischen Landkreistages kein geeignetes Mittel zur „langfristigen dauerhaften und nachhaltigen Sicherung des Personalbedarfs“ der Freiwilligen Feuerwehren in Thüringen dar. Die Entwicklung der Zahl der aktiven ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen ist massiv rückläufig und schwand seit 2009 um ein Viertel. Torsten > mehr...

Sebastian Koch2020-11-12T12:09:01+01:0012. November 2020|