Mobilität – AfD Fraktion im Thüringer Landtag

Angriffe auf das Servicepersonal der Süd-ThüringenBahn durch Bewohner der Landeserstaufnahmeeinrichtung

Einem Medienbericht zufolge ist die Sicherheitslage in den Nahverkehrszügen der Süd-Thüringen-Bahn auf der Strecke Erfurt–Suhl–Meiningen seit geraumer Zeit vor allem in den Nachmittags- und Abendzügen unhaltbar. Ich frage die Landesregierung: 1. Ist die öffentliche Sicherheit und Ordnung in den Nahverkehrszügen der Süd-Thüringen-Bahn auf der Strecke Erfurt–Suhl–Meiningen gefährdet? Wie begründet die Landesregierung ihre Antwort > mehr...

Diana Zorr2024-04-26T10:45:16+02:0022. April 2024|

Lärmschutzwand an der Konrad-Adenauer-Straße in Höhe des Erfurter Ortsteils Urbich

In den vergangenen Monaten wurde aus Gründen des Lärmschutzes an der Konrad-Adenauer-Straße in der Landeshauptstadt Erfurt eine Lärmschutzwand an der Straße zum Schutz der Einwohner des Ortsteils Dittelstedt errichtet. Unmittelbar gegenüber der Lärmschutzwand befindet sich, nur wenige Meter von der Straße entfernt, eines der größten Wohngebiete des Ortsteils Urbich, welches nun durch die > mehr...

Diana Zorr2024-04-26T10:38:04+02:0022. April 2024|

Landesmittel für die Betriebsgesellschaft Süd-Thüringen-Bahn GmbH

Die formulierte Frage soll eine mögliche Unterstützung des Landes für die Betriebsgesellschaft Süd-Thüringen-Bahn GmbH klären. Ich frage die Landesregierung: Welche Landesmittel sind zu welchem Zweck und über welche Haushaltstitel seit dem Jahr 2017 an die Betriebsgesellschaft Süd-ThüringenBahn GmbH geflossen, wann wurden die Mittel gegebenenfalls beantragt und wann beschieden (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? > mehr...

Diana Zorr2024-04-17T10:51:54+02:009. April 2024|

„Den politisch in die Wege geleiteten Abstieg der Thüringer Automobilindustrie stoppen“

Abermals mussten jetzt zwei Unternehmen der Thüringer Automobilzulieferindustrie Insolvenz anmelden. Hierin ist ein weiteres Symptom für die wachsende Gefährdung der Automobilindustrie und ihrer Arbeitsplätze zu sehen. Die Entwicklung ist vor allem Folge von Fehlentscheidungen in der Politik auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene. Immer offensichtlicher wird, dass EU-Verbrennerverbot, "Energiewende", "Verkehrswende" und weitere Regierungsprojekte die > mehr...

Diana Zorr2024-03-12T12:31:37+01:007. März 2024|

Situation der Schülerbeförderung in Thüringen

Träger der Schülerbeförderung sind die Landkreise und kreisfreien Städte für die in ihrem Gebiet wohnenden Schüler. Seit dessen Einführung haben die meisten Landkreise und kreisfreien Städte die Schülerbeförderung auf das Deutschlandticket umgestellt. So nutzen aktuell 18 von 22 Landkreisen und kreisfreien Städte das Deutschlandticket. Die vorliegende Kleine Anfrage beschäftigt sich mit Fragen, die > mehr...

Diana Zorr2023-12-14T10:39:36+01:0029. November 2023|

Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr und Fahrschulen in Thüringen

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele praktische Fahrerlaubnisprüfungen fanden nach Kenntnis der Landesregierung in Thüringen seit dem Jahr 2015 statt (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 2. Wie lange ist die durchschnittliche Wartedauer im Jahr 2023 nach Anmeldung zur praktischen Prüfung, bis die praktische Fahrerlaubnisprüfung abgelegt werden kann? 3. Wie hat sich die Zahl > mehr...

Diana Zorr2023-12-12T12:20:30+01:0027. November 2023|

Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten bei Betroffenen aus dem EU-Ausland in Thüringen

Die Fragen der vorliegenden Kleinen Anfrage beziehen sich auf Inhalte der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7/615 in Drucksache 7/1410. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Ordnungswidrigkeiten im ruhenden und fließenden Straßenverkehr in Thüringen werden nicht mehr verfolgt, wenn sich herausstellt, dass das festgestellte Fahrzeug im EU-Ausland zugelassen ist (Gliederung nach > mehr...

Diana Zorr2023-10-24T11:25:22+02:0016. Oktober 2023|

Anzahl und Entwicklung der Rufbusse in Thüringen

Nach einem Bericht des MDR Thüringen werden im Landkreis Hildburghausen einige Buslinien zukünftig nur noch als Rufbusse angeboten. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Rufbusse für welche Buslinien in welchen Landkreisen oder kreisfreien Städten gibt beziehungsweise gab es seit dem Jahr 2014 in Thüringen (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 2. Welche dieser Rufbusse > mehr...

Diana Zorr2023-08-22T15:37:43+02:0011. August 2023|

Fragen zur Förderung von E-Bussen durch den Freistaat Thüringen

Wie einer Meldung des MDR Thüringen vom 12. Juli 2023 zu entnehmen ist, wurden durch das Land unter anderem die Anschaffungskosten für zwei durch die Verkehrsbetriebe Gera angeschaffte E-Busse anteilig übernommen. In diesem Zusammenhang stellen sich Fragen zur Förderung von E-Bussen in Thüringen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Elektrobusse in welchen > mehr...

Diana Zorr2023-07-27T13:47:49+02:0014. Juli 2023|

Unfallursache Cannabis im Straßenverkehr in Thüringen

Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Statistiken sind aus Sicht der Landesregierung für die Bewertung der Auswirkungen einer Legalisierung bestimmter Drogen relevant und warum? Werden diese Statistiken in Thüringen bereits erhoben und falls nicht, ab wann wird dies gewährleistet? 2. Wie viele Verkehrsunfälle ereigneten sich in den Jahren 2019, 2020, 2021 und 2022 > mehr...

Diana Zorr2023-01-17T15:15:52+01:006. Januar 2023|

Geschwindigkeitsreduzierung in Ortschaften im Weimarer Land

Infolge eines Verkehrsunfalls vor circa zehn Jahren in der Ortslage Ballstedt wurde auf der Ortsdurchfahrtsstraße die Geschwindigkeit auf 30 Kilometer pro Stunde begrenzt, obwohl der Fußgängerverkehr gering ist. In der Nähe einer Berufsschule in Schwerstedt ist die Geschwindigkeit für 400 Meter ebenfalls auf 30 Kilometer pro Stunde begrenzt. Ich frage die Landesregierung: 1. > mehr...

Diana Zorr2022-12-15T09:55:07+01:0021. November 2022|

Fragen zu einem Südthüringer Bahnunternehmen

Der Fragenkatalog soll die Entwicklung eines Südthüringer Bahnunternehmens mit Sitz in Erfurt klären. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben sich die Fahrgastzahlen und Güterverkehrsmengen (welcher Güter) seit dem Jahr 2017 entwickelt (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 2. Wie war die Preisentwicklung der Fahrkarten beziehungsweise wie waren die Transportkosten je Tonne seit dem Jahr > mehr...

Diana Zorr2022-11-24T13:01:47+01:0024. Oktober 2022|

Personalmangel eines Unternehmens des öffentlichen Schienenpersonennahverkehrs mit Leistungserbringung in Südthüringen – nachgefragt

Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/3560 in Drucksache 7/6201 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Zugverbindungen auf welchen Strecken in Südthüringen mussten seit dem 1. Juli 2022 wegen Personalmangel bei Zugführern und Zugbegleitern durch Busse ersetzt werden respektive wurden gestrichen? 2. Wie viele Zugverbindungen auf welchen Strecken in Südthüringen > mehr...

Diana Zorr2022-10-18T10:27:29+02:004. Oktober 2022|

Preise von Bewohnerparkplätzen in Thüringer Kommunen

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch sind die Kosten der kreisfreien Städte und der kreisangehörigen Gemeinden und Städte sowie Verwaltungsgemeinschaften auf kommunaler Ebene in Thüringen im Jahr 2021 für das Vorhalten sowie die Bewirtschaftung von Bewohnerparkplätzen/-zonen und das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen (Gliederung nach kreisfreien Städten sowie kreisangehörigen Gemeinden, Städten und Verwaltungsgemeinschaften, geordnet > mehr...

Diana Zorr2022-10-18T08:01:08+02:0030. September 2022|

Sicherheit im Straßenbahnverkehr in der Landeshauptstadt Erfurt

Laut Recherchen des Mitteldeutschen Rundfunks ereignen sich in Erfurt überdurchschnittlich häufig schwere Straßenbahnunfälle. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch war das Unfallaufkommen mit Beteiligung von Straßenbahnen in der Landeshauptstadt Erfurt in den Jahren 2020, 2021 und 2022 bisher (Gliederung in Jahresscheiben, Angabe der Verletzten oder Todesopfer, Angabe des Sachschadens und jeweils anonymisierten > mehr...

Diana Zorr2022-09-08T12:10:56+02:0030. August 2022|

Nicht eichrechtskonforme Ladesäulen für Elektromobilität in Thüringen

In Deutschland seien nach Aussage von Presseartikeln Ladesäulen für E-Autos nicht geeicht. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele (öffentliche) Ladesäulen für E-Autos sind aktuell in Thüringen nicht geeicht? 2. Wie viele Ladesäulenbetreiber sind betroffen? 3. Wie viele dieser Säulen sind Schnellladesäulen und wie viele Normalladesäulen? 4. Seit wann hat die Landesregierung Kenntnis > mehr...

Diana Zorr2022-08-25T08:35:27+02:0018. August 2022|

Anbindung eines Südthüringer Unternehmens an das Schienennetz und Zustand des Schienenstreckenabschnitts Schleusingen–Themar

Laut eines Presseartikels vom 4. August 2022 unterstütze das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft die Bestrebungen eines Südthüringer Glas-Unternehmens, mehr Güter durch den direkten Anschluss des Schienennetzes an das Werk auf die Schiene zu bringen. Ich frage die Landesregierung: 1. Seit wann ist der Landesregierung das Bestreben des Unternehmens bekannt und wie > mehr...

Diana Zorr2022-08-23T11:14:03+02:008. August 2022|

Parkverbot für touristische Busse auf Busbahnhof in Rudolstadt?

Auf dem neuen Busbahnhof in Rudolstadt dürfen nach meinen Informationen generell keine touristischen Busse parken. Grund dafür sei, dass seitens des Landes, das die Baumaßnahme maßgeblich förderte, genau diese Nutzung ausgeschlossen worden sei. Ich frage die Landesregierung: Trifft der in der Einleitung geschilderte Sachverhalt zu und wenn ja, was sind die Gründe für > mehr...

Diana Zorr2022-07-11T13:07:32+02:0028. Juni 2022|

Werkschließung des US-Autoherstellers Ford im Saarland – Dunkle Vorzeichen auch für Thüringen?

Medienberichten zufolge hat sich der US-Autohersteller Ford gegen Weiterbetrieb und Produktion von E-Autos in Saarlouis entschieden. Damit stehen 6.600 Arbeitsplätze auf der Kippe. Mit Blick auf die im Freistaat Thüringen ansässigen Autobauer und Zulieferer und die Forderung der LINKEN, wegen des Wandels zur E-Mobilität in Schwierigkeiten geratene Thüringer Automobilzulieferer Kredite bereitzustellen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher > mehr...

Lydia Funke2022-06-23T13:05:28+02:0023. Juni 2022|

Zum Verbrenner-Aus: Ökoplanwirtschaft der EU bevorteilt außereuropäische Staaten

Nach dem im Europaparlament am 08. Juni 2022 gefassten Beschluss, dürfen ab 2035 keine PKW mit Verbrennermotor neu zugelassen werden. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Rudy, kritisiert das faktische Verbot des Verbrennungsmotors als eine fatale Fehlentscheidung. Er erklärt: „Mit der Aufgabe der Technologieneutralität im Verkehrsbereich betreibt die EU eine reine ideologiebasierte Lobbypolitik. Eine wirksame > mehr...

Lydia Funke2022-06-09T12:07:08+02:009. Juni 2022|

Regionalplan Südwestthüringen

In der öffentlichen Anhörung zum geplanten Windpark bei Beinerstadt am 3. März 2022 in der Sitzung des Petitionsausschusses des Thüringer Landtags wurde seitens des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft geäußert, dass das im Regionalplanentwurf vom Jahr 2018 nicht mehr gelistete Windvorranggebiet bei Beinerstadt nach Überarbeitung des Entwurfs wieder vorgesehen sein könnte. Rechtskräftig ist > mehr...

Diana Zorr2022-04-12T09:05:53+02:007. März 2022|

Brandgefahr bei E-Autos: Landesregierung vernachlässigt Gefahrenpotential!

Brände von E-Autos oder ihrer Ladesäulen werden statistisch nicht erfasst. Genauso wenig die entstandenen Personen- und Umweltschäden, die von giftigen und gesundheitsgefährdenden Stoffen ausgehen, welche bei Bränden der E-Fabrikate entstehen. Das ergab eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Thomas Rudy. Demnach gäbe es keine erprobte Methode der Brandbekämpfung. Die Landesregierung kommt zu dem Schluss, dass die Elektromobilität > mehr...

Lydia Funke2022-04-07T10:57:39+02:0011. Januar 2022|

Hoffmann: Teuerungsrate durch Energiepreise belasten zunehmend mehr Haushalte – Ideologische Politik lässt Bürger bluten

Wie das Statistische Landesamt Thüringen mitteilt, ist der Verbraucherpreis von 4,4 Prozentpunkte im Vormonat auf 5,2 Prozentpunkte im November gestiegen. Dies hat insbesondere zu einem starken Preisanstieg für Energie und Nahrungsmittel geführt. Demnach verzeichnen Mineralölprodukte im Vorjahresvergleich eine Zunahme von mehr als 50%. Die Kosten für Fernwärme stiegen um 23,2 Prozent. Mitverantwortlich daran ist die > mehr...

Lydia Funke2021-12-08T10:34:47+01:008. Dezember 2021|

Hoffmann: Landesregierung schiebt Kommunen schwarzen Peter zu

Wie aus der Allgemeinverfügung vom Samstag hervorgeht, dürfen sich Einwohner des Landkreises Hildburghausen ab heute zur individuellen sportlichen Betätigung und zur Bewegung an der frischen Luft nur noch bis 15 Kilometer von ihrem Wohnort entfernen. Verboten sind ferner auch Veranstaltungen von politischen Parteien sowie Sitzungen und Beratungen in den Kommunen und ihren Verbänden. Nadine Hoffmann, > mehr...

Linda Winzer2021-01-11T10:12:41+01:0011. Januar 2021|

Höcke: Hysterischer Feldzug gegen Automobilindustrie zeigt Wirkung

Durch die gestern bekanntgegebene Schließung mehrerer Werke des amerikanischen Unternehmens JD Norman in Deutschland, darunter auch der früheren REGE Motorenteile GmbH in Eisenach, erhielten 600 Mitarbeiter ihre Kündigung. Allein im Fertigungsbetrieb auf dem Kindel (Gemeinde Hörselberg-Hainich) verlieren 450 Beschäftigte ihre Jobs. Damit erlebt der Arbeitsplatzabbau in der Industrieregion Westthüringen einen neuen traurigen Höhepunkt. Hierzu erklärt > mehr...

Sebastian Koch2020-06-26T10:30:03+02:0026. Juni 2020|