Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Förderungen erhielt das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft, welches für die Amadeu Antonio Stiftung in Thüringen aktiv ist, aus Thüringer Landeshaushaltsplänen seit der erstmaligen Beantragung finanzieller staatlicher Mittel durch die Organisation? 2. Welche Förderungsanträge wurden im Jahr 2024 bewilligt und welche künftige Förderung der Organisation ist > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T11:43:02+01:009. Januar 2025|

Weitere Fragen zu Bibern in Thüringen und die durch sie verursachten Schäden

Im Anschluss an die Kleinen Anfragen 7/5509 und 7/5510 ergeben sich weitere Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Biber in wie vielen Revieren sind der Landesregierung zum aktuellen Zeitpunkt aufgrund welcher Daten bekannt? 2. Wie haben sich die Bibervorkommen in Thüringen gegenüber dem Jahr 2023 entwickelt? 3. Wie viele Schäden welcher > mehr...

Diana Zorr2025-01-14T15:36:24+01:006. Januar 2025|

Forst- und Agrarflächen in Thüringen im Besitz der bundeseigenen Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) – aktueller Stand

Zur genannten Thematik ergeben sich erneut Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Forstflächen und Agrarflächen welcher Größe befinden sich aktuell wo im Besitz der BVVG (bitte mit Angabe der Nutzungsart und des Landkreises beziehungsweise der kreisfreien Stadt)? 2. Welche Kenntnisse hat die Landesregierung darüber, wie viele Forstflächen welcher Größe im Besitz > mehr...

Diana Zorr2025-01-14T15:30:19+01:006. Januar 2025|

Beantragte und genehmigte Windenergieanlagen im Jahr 2024 in Thüringen

Zu beantragten und genehmigten Windenergieanlagen in Thüringen im Jahr 2024 ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Windenergieanlagen mit welcher Nennleistung und welcher Höhe sind im Jahr 2024 in Thüringen für welche Standorte beantragt und wie viele Windenergieanlagen mit welcher Nennleistung und welcher Höhe sind für welche Standorte genehmigt worden? > mehr...

Diana Zorr2025-01-14T15:27:28+01:006. Januar 2025|

Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung in der 1.050. Sitzung des Bundesrats am 20. Dezember 2024 zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes

Zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1.050. Sitzung des Bundesrats ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie begründet die Landesregierung jeweils ihr Abstimmungsverhalten zu den Nummern 1 bis 9 der Empfehlung des federführenden Ausschusses für Agrarpolitik und Verbraucherschutz in der Bundesratsdrucksache 547/1/24 (bitte für jede Nummer einzeln begründen)? 2. Geht die > mehr...

Diana Zorr2025-01-14T08:52:46+01:006. Januar 2025|

Aktuelle Fragen zu Ministerbezügen

Im Zusammenhang mit Ministerbezügen und deren Verrechnung mit Gehaltsansprüchen aus einer vorherliegenden Tätigkeit ergeben sich Fragen. Wir fragen die Landesregierung: 1. Werden aktuelle Ministerbezüge mit anderen Gehaltsansprüchen, wie etwa denen aus einer ehemaligen Tätigkeit auf der Kommunalebene (Bürgermeister, Landrat et cetera), verrechnet, wenn ja, wie genau und auf welcher rechtlichen Grundlage? 2. Besteht > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T12:42:42+01:0020. Dezember 2024|

Personalsituation an den Schulen in der Stadt Erfurt

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Lehrer unterrichteten in den letzten fünf Schuljahren und unterrichten im aktuellen Schuljahr an den Schulen in der Stadt Erfurt (bitte nach Schulen und Schulfächern/Fächerkombination aufschlüsseln)? 2. Wie viele Lehrer sind in den vergangenen fünf Schuljahren aus dem Schuldienst in der Stadt Erfurt ausgeschieden (bitte nach Schulen > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T12:34:58+01:0020. Dezember 2024|

Stundenausfall an den Schulen in der Stadt Erfurt

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Unterrichtsstunden sind in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen in der Stadt Erfurt ausgefallen (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und Klassen aufschlüsseln)? 2. Wie hoch ist der Stundenausfall insgesamt im laufenden Schuljahr an den Schulen in der Stadt Erfurt (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T12:29:23+01:0020. Dezember 2024|

Sanierungsstand und Speisenversorgung an den Schulen in der Stadt Erfurt

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch beziffert die Landesregierung den aktuellen Investitionsbedarf für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an den Schulen in der Stadt Erfurt (bitte nach dem Namen der Schule und den nötigen Investitionssummen aufschlüsseln)? 2. Welche Schulen in der Stadt Erfurt wurden in den vergangenen zehn Jahren vom Freistaat Thüringen für die > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T12:14:24+01:0020. Dezember 2024|

Schülerzahlen an den Schulen in der Stadt Erfurt

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Schüler werden im aktuellen Schuljahr an den Schulen in der Stadt Erfurt unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 2. Wie viele Schüler wurden in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen in der Stadt Erfurt unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 3. Wie viele > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T12:11:37+01:0020. Dezember 2024|

Verleihung des „Aktionspreises Demokratie“

Am 22. November 2024 wurde im Rahmen einer Open-Air-Veranstaltung im Ortsteil Camburg der Stadt Dornburg-Camburg im Saale-Holzland-Kreis der Aktionspreis Demokratie an drei Preisträger verliehen. Initiator sei das zivilgesellschaftliche Bündnis „Aktionskreis Demokratie“ gewesen. Ich frage die Landesregierung: 1. Erfolgte seitens der Landesregierung eine finanzielle Beteiligung an der Open-Air-Veranstaltung und den verliehenen Preisen? Falls ja, > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T12:08:29+01:0019. Dezember 2024|

Finanzielle Förderung der Amadeu Antonio Stiftung aus Landesmitteln

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Förderungen erhielt die Amadeu Antonio Stiftung mit Sitz in Berlin aus Thüringer Landeshaushaltsplänen seit der erstmaligen Beantragung finanzieller staatlicher Mittel durch die Stiftung? 2. Welche Förderungsanträge wurden im Jahr 2024 bewilligt und welche künftige Förderung der Stiftung ist bereits beantragt und aktuell in der Bearbeitung? 3. > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T11:45:32+01:0019. Dezember 2024|

Finanzielle Förderung der Thüringer Ortsgruppen des Vereins Rote Hilfe e. V. aus Landesmitteln

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Förderungen erhielten die einzelnen Thüringer Ortsgruppen des Vereins Rote Hilfe e. V. aus Thüringer Landeshaushaltsplänen seit der erstmaligen Beantragung finanzieller staatlicher Mittel durch den Verein oder einzelne Ortsgruppen? 2. Welche Förderungsanträge wurden im Jahr 2024 bewilligt und welche künftige Förderung dieses Vereins oder einzelner Ortsgruppen ist > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T11:40:42+01:0019. Dezember 2024|

Irreführende Aussagen des Staatssekretärs im Ministerium für Inneres und Kommunales während der 5. Plenarsitzung des 8. Thüringer Landtags zur Indemnität von Mitgliedern des Landtags

m Rahmen der Rede des Staatssekretärs im Ministerium für Inneres und Kommunales zur Aktuellen Stunde anlässlich der Drucksache 8/165 während der 5. Plenarsitzung des 8. Thüringer Landtags sagte dieser, die Frage der Indemnität von Abgeordneten sei bereits umfassend Gegenstand parlamentarischer Befassung gewesen und er behauptete, „viele in der Presse nun erneut thematisierte Vorwürfe > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T11:29:09+01:0019. Dezember 2024|

Finanzielle Förderung des Vereins Omas gegen Rechts Erfurt e. V. aus Landesmitteln

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Förderungen erhielt der Verein Omas gegen Rechts Erfurt e. V. mit Sitz in Erfurt aus Thüringer Landeshaushaltsplänen seit der erstmaligen Beantragung finanzieller staatlicher Mittel durch den Verein? 2. Welche Förderungsanträge wurden im Jahr 2024 bewilligt und welche künftige Förderung dieses Vereins ist bereits beantragt und aktuell > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T11:15:20+01:0019. Dezember 2024|

Finanzielle Förderung des Vereins MOBIT e. V. aus Landesmitteln

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Förderungen erhielt der Verein MOBIT e. V. mit Sitz in Erfurt aus Thüringer Landeshaushaltsplänen seit der erstmaligen Beantragung finanzieller staatlicher Mittel durch den Verein? 2. Welche Förderungsanträge wurden im Jahr 2024 bewilligt und welche künftige Förderung dieses Vereins ist bereits beantragt und aktuell in der Bearbeitung? > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T10:47:21+01:0019. Dezember 2024|

Stand der Niederlassungsförderung von Ärzten, Zahnärzten und Apothekern

Der Landtag hat mit Beschluss vom 17. Dezember 2021 (Drucksache 7/4628) zur Sicherstellung der landesweiten medizinischen und pharmazeutischen Versorgung die Landesregierung aufgefordert, eine neue Richtlinie zur Niederlassungsförderung von Ärzten, Zahnärzten und Apothekern zu erarbeiten. Diese Richtlinie wurde durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie am 22. November 2023 erlassen und > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T10:41:18+01:0019. Dezember 2024|

Finanzielle Förderung von einzelnen Vereinen mit Sitz in Erfurt aus Landesmitteln – Teil I

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Förderungen erhielten der Verein EX-IN Landesverband Thüringen e. V. mit Sitz in der Landeshauptstadt Erfurt, der Verein Auf die Plätze - Bündnis mit Sitz in Erfurt und der Verein Ständige Kulturvertretung Erfurt e. V. mit Sitz in Erfurt aus Landesmitteln in den letzten zehn Jahren (aufschlüsseln > mehr...

Diana Zorr2025-01-14T08:49:02+01:0019. Dezember 2024|

Finanzielle Förderung von einzelnen Vereinen mit Sitz in Erfurt aus Landesmitteln – Teil I

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Förderungen erhielten der Verein Stadtjugendring Erfurt e. V. mit Sitz in der Landeshauptstadt Erfurt, der Verein Spirit of Football e. V. mit Sitz in Erfurt und der Verein Freies Radio Erfurt e. V. mit Sitz in Erfurt aus Landesmitteln in den letzten zehn Jahren (aufschlüsseln nach > mehr...

Diana Zorr2025-01-14T08:44:52+01:0019. Dezember 2024|

Finanzielle Förderung von einzelnen Vereinen aus Landesmitteln – Teil I

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Förderungen erhielten der Verein Heimatbund Thüringen e. V. mit Sitz in der Stadt Bad Berka, der Verein Naturfreunde Thüringen e. V. mit Sitz in der Landeshauptstadt Erfurt und der Verein Arbeit und Leben Thüringen e. V. mit Sitz in Erfurt aus Landesmitteln in den letzten zehn > mehr...

Diana Zorr2025-01-14T08:41:04+01:0019. Dezember 2024|

Finanzielle Förderung von einzelnen Vereinen aus Landesmitteln – Teil II

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Förderungen erhielten der Verein Kindersprachbrücke Jena e. V. mit Sitz in der Stadt Jena, der Verein Landesorganisation der freien Träger in der Erwachsenenbildung Thüringen e. V. mit Sitz in der Stadt Erfurt und der Verein Thüringer Volkshochschulverband e. V. mit Sitz in der Stadt Jena aus > mehr...

Diana Zorr2025-01-14T08:37:48+01:0019. Dezember 2024|

Finanzielle Förderung von einzelnen Vereinen aus Landesmitteln – Teil III

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Förderungen erhielten der Verein Die Falken e. V. für den Bundesverein Sozialistische Jugend Deutschlands „Die Falken“ mit Sitz in der Bundeshauptstadt Berlin, der Verein Antifaschistische Kultur und Politik in Südthüringen e. V. mit Sitz in der Stadt Arnstadt und das Aktionsbündnis Zaunrüttlär über die Koordinierungs- und > mehr...

Diana Zorr2025-01-14T08:34:28+01:0019. Dezember 2024|

Verwertung, Entsorgung und Schadstoffbelastung von Stoffen für die Nutzung in Biogasanlagen sowie die ökologischen und technischen Rahmenbedingungen bei der Errichtung von Biogasanlagen in Thüringen – Teil II

Im Zusammenhang mit der Planung von Biogasanlagen ist es von Interesse, wie verschiedene organische Stoffe, die für die Biogaserzeugung geeignet sind, aktuell in Thüringen verwertet, entsorgt und hinsichtlich ihrer Schadstoffbelastung bewertet werden. Zudem ist es wichtig, die aktuellen ökologischen und technischen Rahmenbedingungen sowie die relevanten Faktoren für eine effiziente und nachhaltige Nutzung dieser > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T10:37:39+01:0018. Dezember 2024|

Verwertung, Entsorgung und Schadstoffbelastung von Stoffen für die Nutzung in Biogasanlagen sowie die ökologischen und technischen Rahmenbedingungen bei der Errichtung von Biogasanlagen in Thüringen – Teil I

Im Zusammenhang mit der Planung von Biogasanlagen ist es von Interesse, wie verschiedene organische Stoffe, die für die Biogaserzeugung geeignet sind, aktuell in Thüringen verwertet, entsorgt und hinsichtlich ihrer Schadstoffbelastung bewertet werden. Zudem ist es wichtig, die aktuellen ökologischen und technischen Rahmenbedingungen sowie die relevanten Faktoren für eine effiziente und nachhaltige Nutzung dieser > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T10:19:10+01:0018. Dezember 2024|

Umsetzung der Phosphorrückgewinnung und Zukunft der Klärschlammverwertung in Thüringen

Die Klärschlammverordnung verpflichtet Kläranlagenbetreiber in Deutschland ab dem Jahr 2029 zur Rückgewinnung von Phosphor aus Klärschlamm und Klärschlammasche. In Thüringen fallen jährlich erhebliche Mengen an Klärschlamm an, der bislang sowohl thermisch als auch stofflich verwertet wird. Die Rückgewinnung von Phosphor aus Klärschlamm ist nicht nur eine gesetzliche Verpflichtung, sondern auch eine Chance, wertvolle > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T10:07:48+01:0018. Dezember 2024|

Beteiligung des Freistaats Thüringen an der Thüringer Aufbaubank – nachgefragt

Aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 8/29 in der Drucksache 8/161 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Vorgaben zur Zweckbindung betreffend die Gewinnrücklagen der Thüringer Aufbaubank und ihre sonstigen Eigenkapitalbestandteile bestehen in welcher Höhe? 2. Welche Ausschüttungssperren betreffend die Gewinnrücklagen der Thüringer Aufbaubank und ihre sonstigen Eigenkapitalbestandteile > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T10:03:51+01:0018. Dezember 2024|

Entwicklung der finanziellen Höhe der Erstattungssätze im Rahmen der staatlichen Beihilfe für Thüringer Beamte

Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Möglichkeiten des Erhalts von Beihilfe für ärztliche Versorgung können Thüringer Beamte in Anspruch nehmen? 2. Nach welchen Vorgaben werden die Erstattungssätze im Rahmen der Beihilfe in der finanziellen Höhe festgelegt und in welchen zeitlichen Abständen werden diese überprüft und angepasst? 3. Welche einzelnen preislichen Entwicklungen hatten in > mehr...

Diana Zorr2025-01-08T14:27:20+01:0017. Dezember 2024|

Entwicklung der Höhe der monatlichen Zuwendung an uniformtragende Thüringer Polizeibeamte

Ich frage die Landesregierung: 1. Finanzielle Mittel in welcher Höhe erhalten Thüringer Polizeibeamte mit Uniformpflicht monatlich auf ein Kleidergeldkonto zum Kauf von Uniformteilen? 2. Wie hat sich diese monatliche Zuwendung in den vergangenen zehn Jahren entwickelt? 3. An welcher Stelle können diese Mittel für welche Uniform- oder Kleidungsstücke ausgegeben werden? 4. Wie haben > mehr...

Diana Zorr2025-01-08T14:22:45+01:0017. Dezember 2024|

Aussagen des Leiters der politisch weisungsgebundenen Abteilung „Amt für Verfassungsschutz“ beim Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung im Podcast „Reden wir über Thüringen“

Der Leiter der politisch weisungsgebundenen Abteilung „Amt für Verfassungsschutz“ beim Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung beschreibt im Podcast einer Tageszeitung mit dem Namen „Reden wir über Thüringen“ im Zusammenhang der konstituierenden Sitzung des 8. Thüringer Landtags, „wie zum Beispiel die AfD, der Landesverband auch mit dem Landesverfassungsgericht umgegangen ist“. Wenn man sich > mehr...

Diana Zorr2025-01-08T14:18:33+01:0017. Dezember 2024|

Öffentliche Aussagen des Ministers für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung über Online-Medien, die offensichtlich Defizite in seinem Verantwortungsbereich enthüllen

In der Presse wird der Minister für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung zu Vorwürfen gegen den Leiter der politisch weisungsgebundenen Abteilung „Amt für Verfassungsschutz“ beim Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung zitiert: Bei den Vorwürfen sei „nichts Neues dabei“. Alte und bereits geklärte Sachverhalte seien „von rechten Medien“ zusammengefasst und daraus eine „Verschwörungsgeschichte“ gestrickt > mehr...

Diana Zorr2025-01-08T14:08:30+01:0017. Dezember 2024|

Zur Erbringung des Winterdienstes auf der Landesstraße (L) 3247 – Teil I

Ab dem 19. November 2024 entwickelte sich ein Schriftverkehr zwischen mehreren Fuhrunternehmen und dem Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft. Auslöser war eine eklatant mangelhaft erbrachte Winterdienstleistung in Bezug auf die Schneeräumung der L 3247 im Raum der Städte Zella-Mehlis und Oberhof im Landkreis Schmalkalden-Meiningen, zuletzt am 18. November 2024, wodurch es wiederholt zu > mehr...

Diana Zorr2025-01-08T14:04:26+01:0017. Dezember 2024|

Zoll-Kontrollen wegen Schwarzarbeit und Lohndumping am 6. Dezember 2024

Einem Pressebericht vom 18. Dezember 2024 auf der Website „Zoll online“ zufolge gab es bei einer Prüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls, unter anderem im Gastgewerbe und Friseurhandwerk, in Thüringen und Südwest-Sachsen einen hohen Anteil an Verdachtsfällen. Bei 243 befragten Arbeitnehmern habe es in 60 Fällen den Verdacht auf illegale Beschäftigung von Ausländern, > mehr...

Diana Zorr2025-01-08T14:00:26+01:0017. Dezember 2024|

Zur Erbringung des Winterdienstes auf der Landesstraße (L) 3247 – Teil II

Ab dem 19. November 2024 entwickelte sich ein Schriftverkehr zwischen mehreren Fuhrunternehmen und dem Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft. Auslöser war eine eklatant mangelhaft erbrachte Winterdienstleistung in Bezug auf die Schneeräumung der L 3247 im Raum der Städte Zella-Mehlis und Oberhof im Landkreis Schmalkalden-Meiningen, zuletzt am 18. November 2024, wodurch es wiederholt zu > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T10:00:51+01:0017. Dezember 2024|

Ausnahme von der Flaggenverordnung des Freistaats Thüringen

Gemäß der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 8/38 hat sich die Landesregierung der 6. Wahlperiode des Thüringer Landtags in der Kabinettssitzung am 23. Juni 2015 darauf verständigt, allen Landesbehörden am jährlichen Christopher Street Day (28. Juni) das Setzen der Regenbogenflagge zu ermöglichen. Das zuständige Ministerium für Inneres und Kommunales habe daraufhin > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T09:56:15+01:0017. Dezember 2024|

Gendern in Antworten der Landesregierung auf parlamentarische Anfragen

Ich frage die Landesregierung: 1. Wieso und mit welcher konkreten Zielstellung verwendet die Landesregierung in der Antwort auf Frage 2 der Kleinen Anfrage 8/43 das Wort „Krankenhauspatient:innen“ (Drucksache 8/173)? 2. Um welche Sprache handelt es sich und, falls dies einen Ausdruck aus dem Deutschen darstellen soll, welchem offiziellen Regelwerk ist dieser Ausdruck entnommen? > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T09:51:16+01:0017. Dezember 2024|

„Handgeld“ für deutsche, aus der Haft entlassene Straftäter – nachgefragt

Aus der Antwort der Landesregierung in der Drucksache 8/166 auf die Kleine Anfrage 8/54 ergibt sich eine Nachfrage. Ich frage die Landesregierung: Wie viele Auszahlungsvorgänge und wie viele behördeninterne Verfahren liegen dem jeweiligen Mittelabfluss im Zusammenhang mit der Antwort zu Frage 4 jährlich zugrunde? Vorgangsnummer im Thüringer Landtag 8/0256KA > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T09:48:03+01:0017. Dezember 2024|

Probleme bei der Besoldungs- und Versorgungsabrechnung für den Dezember 2024

Ich frage die Landesregierung: 1. Welche einzelnen konkreten Probleme im Rahmen der Programmablaufpläne für den Lohnsteuerabzug traten bei der Besoldungs- und Versorgungsabrechnung für den Dezember 2024 im Zusammenhang mit dem Solidaritätszuschlag auf? 2. Was sind die Ursachen für die Probleme mit der Auszahlung der Dezember-Besoldungs- und Versorgungsabrechnung? 3. Wie viele Beamte, Angestellte und > mehr...

Diana Zorr2025-01-09T09:45:31+01:0017. Dezember 2024|

Zweckgebundene Rücklagen des Freistaats Thüringen nach dem Thüringer Haushaltsgesetz

Seit dem Jahr 2018 ist nach § 5 beziehungsweise ab dem Jahr 2020 nach § 4 der Thüringer Haushaltsgesetze die Bildung zweckgebundener Rücklagen möglich, wenn von Dritten mit einer besonderen Zweckbestimmung versehene Einnahmen nicht im gleichen Haushaltsjahr ausgegeben werden können. Von dieser Regelung haben im Jahr 2020 beispielsweise die Staatskanzlei, das Landesarchiv, das > mehr...

Diana Zorr2025-01-08T13:57:21+01:0016. Dezember 2024|

Aktuelle Situation an der Staatlichen Regelschule Gräf inau-Angsted

Die Staatliche Regelschule Gräfinau-Angstedt schaffte es dieses Jahr mehrmals in die Medien. Sowohl im September vergangenen als auch im Februar dieses Jahres kam es zur Androhung von Amokläufen an der Schule, die sich beide zum Glück nicht bewahrheiteten (Freies Wort, 13. September 2023/27. Februar 2024). Mitte Dezember kamen durch Medienberichte systematische Sicherheitsprobleme ans > mehr...

Diana Zorr2025-01-08T13:54:44+01:0016. Dezember 2024|

Nachfragen zu einzelnen Ermittlungsverfahren – Bahninfrastruktur in der Stadt Pößneck im Saale-Orla-Kreis − nachgefragt

Aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 8/47 in Drucksache 8/143 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Gibt es zu den jeweiligen in der Ursprungsanfrage thematisierten Ermittlungsverfahren zwischenzeitlich neue Sachstände, falls ja, welcher Art und welchen Inhalts sind diese? 2. Welche weiteren von der Begehungsweise und von angegriffenen Objekten > mehr...

Diana Zorr2025-01-08T13:50:11+01:0015. Dezember 2024|

Mobbing und Gewalt an Schulen in der Stadt Gera

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele besondere Vorkommnisse, Mobbing und Gewalt betreffend, gab es in den letzten fünf Jahren an den Schulen in der Stadt Gera (bitte nach Jahr, Schule und Art des besonderen Vorkommnisses aufschlüsseln)? 2. Wie vielen Schülern an den Schulen in der Stadt Gera wurde in den letzten fünf > mehr...

Diana Zorr2025-01-08T13:45:16+01:0013. Dezember 2024|

Personalsituation an den Schulen in der Stadt Gera

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Lehrer unterrichteten in den letzten fünf Schuljahren und unterrichten im aktuellen Schuljahr an den Schulen in der Stadt Gera (bitte nach Schulen und Schulfächern/Fächerkombination aufschlüsseln)? 2. Wie viele Lehrer sind in den vergangenen fünf Schuljahren aus dem Schuldienst in der Stadt Gera ausgeschieden (bitte nach Schulen > mehr...

Diana Zorr2025-01-08T13:41:30+01:0013. Dezember 2024|

Schülerzahlen an den Schulen in der Stadt Gera

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Schüler werden im aktuellen Schuljahr an den Schulen in der Stadt Gera unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 2. Wie viele Schüler wurden in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen in der Stadt Gera unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 3. Wie viele > mehr...

Diana Zorr2025-01-08T10:52:19+01:0013. Dezember 2024|

Stundenausfall an den Schulen in der Stadt Gera

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Unterrichtsstunden sind in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen in der Stadt Gera ausgefallen (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und Klassen aufschlüsseln)? 2. Wie hoch ist der Stundenausfall insgesamt im laufenden Schuljahr an den Schulen in der Stadt Gera (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und > mehr...

Diana Zorr2025-01-08T10:32:18+01:0013. Dezember 2024|

Digitalisierung im Gesundheitswesen und der sektorenübergreifenden Versorgung in Thüringen

Die Digitalisierung im Gesundheitswesen wird mit Hilfe verschiedener Förderprogramme wie dem Krankenhauszukunftsfonds und dem Förderprogramm „Digitalisierung der Krankenhaus-Notfallaufnahmen“ umgesetzt. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie schätzt die Landesregierung den Digitalisierungsgrad der Kliniken in Thüringen ein? 2. Wie hoch ist nach Kenntnis der Landesregierung der jährliche Investitionsbedarf für Digitalisierungsvorhaben im Gesundheitswesen und der sektorenübergreifenden > mehr...

Diana Zorr2025-01-08T10:29:04+01:0012. Dezember 2024|

Offenlegung von Quellen durch journalistische Mitarbeiter des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) gegenüber dem Landesamt für Verfassungsschutz Thüringens

Am 9. Dezember 2024 berichtete das Onlinenachrichtenportal „Apollo News“, ebenso wie weitere Presseerzeugnisse, über einen möglichen Vorfall im Zusammenhang mit dem amtierenden Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz Thüringen, der schwerwiegende Fragen zum Schutz journalistischer Quellen aufwirft. Demnach sollen zwei Journalisten des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) Thüringen die Identität eines sogenannten Whistleblowers (Hinweisgeber) im Amt > mehr...

Diana Zorr2025-01-08T10:24:15+01:0012. Dezember 2024|

Weitere Fragen zu geplanten Windenergieanlagen in der Gemarkung Vachdorf

Zu möglichen geplanten Windenergieanlagen in der Gemarkung Vachdorf im Landkreis Schmalkalden-Meiningen ergeben sich weitere Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Liegt der zuständigen Genehmigungsbehörde ein Antrag auf Bau und Betrieb von Windenergieanlagen vor (bitte mit Nennung der Zahl, der Höhe und der Nennleistung der Anlagen), wenn ja, seit wann und gegebenenfalls wie wurde > mehr...

Diana Zorr2025-01-08T10:20:26+01:0012. Dezember 2024|

Stundenausfall an den Schulen im Saale-Orla-Kreis

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Unterrichtsstunden sind in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen im Saale-Orla-Kreis ausgefallen (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und Klassen aufschlüsseln)? 2. Wie hoch ist der Stundenausfall insgesamt im laufenden Schuljahr an den Schulen im Saale-Orla-Kreis (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und Klassen aufschlüsseln)? 3. Wie > mehr...

Diana Zorr2024-12-18T12:28:55+01:009. Dezember 2024|

Schülerzahlen an den Schulen im Saale-Orla-Kreis

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Schüler werden im aktuellen Schuljahr an den Schulen im Saale-Orla-Kreis unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 2. Wie viele Schüler wurden in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen im Saale-Orla-Kreis unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 3. Wie viele Schüler an den Schulen > mehr...

Diana Zorr2024-12-18T12:26:26+01:009. Dezember 2024|

Sanierungsstand und Speiseversorgung an den Schulen im Saale-Orla-Kreis

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch beziffert die Landesregierung den aktuellen Investitionsbedarf für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an den Schulen im Saale-Orla-Kreis (bitte nach dem Namen der Schule und nötigen Investitionssummen aufschlüsseln)? 2. Welche Schulen im Saale-Orla-Kreis wurden in den vergangenen zehn Jahren vom Freistaat Thüringen für die Sanierung und Modernisierung mit Investitionsmitteln > mehr...

Diana Zorr2024-12-18T12:23:47+01:009. Dezember 2024|

Personalsituation an den Schulen im Saale-Orla-Kreis

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Lehrer unterrichteten in den letzten fünf Schuljahren und unterrichten im aktuellen Schuljahr an den Schulen im Saale-Orla-Kreis (bitte nach Schule und Schulfächern/Fächerkombination aufschlüsseln)? 2. Wie viele Lehrer sind in den vergangenen fünf Schuljahren aus dem Schuldienst im Saale-Orla-Kreis ausgeschieden (bitte nach Schule und Fächerkombination aufschlüsseln)? 3. > mehr...

Diana Zorr2024-12-18T12:21:17+01:009. Dezember 2024|

Geplanter Bau von Windkraftanlagen im Kyffhäuserkreis – Teil II

Laut einem Artikel der Tageszeitung Thüringer Allgemeine vom 7. Dezember 2024 planen Investoren die Errichtung von bis zu 19 Windkraftanlagen im Kyffhäuserkreis, die mit einer Gesamthöhe von knapp 300 Metern zu den höchsten Windkraftanlagen der Region zählen würden. In dem Bericht wird zudem dargestellt, dass Flächeneigentümer mit Pachtzahlungen von bis zu 150.000 Euro > mehr...

Diana Zorr2025-01-08T10:16:25+01:009. Dezember 2024|

Mobbing und Gewalt an Schulen im Saale-Orla-Kreis

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele besondere Vorkommnisse, Mobbing und Gewalt betreffend, gab es in den letzten fünf Jahren an Schulen im Saale-Orla-Kreis (bitte nach Jahr, Schule und Art des besonderen Vorkommnisses aufschlüsseln)? 2. Wie vielen Schülern an den Schulen im Saale-Orla-Kreis wurde in den letzten fünf Jahren ein Verweis ausgesprochen (bitte > mehr...

Diana Zorr2024-12-18T10:13:54+01:009. Dezember 2024|

Hochschulbezogene Rücklagen im Haushalt des Freistaats Thüringen

Erstmals im Doppelhaushalt für die Jahre 2016 und 2017 wurde im Kapitel 07 69 „Hochschulen gemeinsam“ mit dem Titel 919 01 „Zuführung zu Rücklagen“ die Bildung einer Rücklage aus nicht verbrauchten Ausgabeermächtigungen beziehungsweise Mehreinnahmen vorgesehen. Diese Rücklage wird auf Seite 48 im Band 1 der Haushaltsrechnung für das Jahr 2022 (Kapitel 07 69 > mehr...

Diana Zorr2024-12-18T10:10:00+01:009. Dezember 2024|

Geldanlagen am Kapitalmarkt sowie in Landesfonds und Stöcken

Der Haushalts- und Finanzausschuss behandelte in seiner 81. Sitzung am 8. März 2024 Fragen zu Einnahmen aus Geldanlagen im Zusammenhang mit dem Landeshaushalt. Im Nachgang beantwortete die Landesregierung verbliebene offene Fragen schriftlich. Die Landesregierung veröffentlicht gemäß Artikel 102 Abs. 1 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen und § 86 der Thüringer Landeshaushaltsordnung > mehr...

Diana Zorr2024-12-18T10:06:53+01:009. Dezember 2024|

Fragen zu Wildnis- und Wald-Wildnis-Zielen in Thüringen

Laut einem Beitrag des MDR Thüringen vom 9. Dezember 2024 verfehle Thüringen Wildnis-Ziele, das heißt, die Ziele der Nationalen Strategie zur Biologischen Vielfalt der Bundesregierung. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche gesamte Flächengröße ist aktuell in Thüringen im Sinne der Nationalen Strategie zur Biologischen ausgewiesen beziehungsweise als solche deklariert? 2. Aus welchen einzelnen > mehr...

Diana Zorr2025-01-08T10:04:48+01:009. Dezember 2024|

Geplanter Bau von Windkraftanlagen im Kyffhäuserkreis – Teil I

Laut einem Artikel der Tageszeitung Thüringer Allgemeine vom 7. Dezember 2024 planen Investoren die Errichtung von bis zu 19 Windkraftanlagen im Kyffhäuserkreis, die mit einer Gesamthöhe von knapp 300 Metern zu den höchsten Windkraftanlagen der Region zählen würden. In dem Bericht wird zudem dargestellt, dass Flächeneigentümer mit Pachtzahlungen von bis zu 150.000 Euro > mehr...

Diana Zorr2025-01-08T10:12:28+01:006. Dezember 2024|

Zustand der Brücken in Thüringen – Teil II

Eine im Land Brandenburg erscheinende Tageszeitung schrieb am 6. Dezember 2024 in einem Artikel, dass der in einem heute im Land Brandenburg gelegenen Stahlwerk produzierte Stahl schuld am Einsturz der Carolabrücke in der Landeshauptstadt des Freistaats Sachsen, Dresden, sein soll. Der betreffende Stahl sei im Zeitraum der Jahre 1960 bis 1980 in geschätzt > mehr...

Diana Zorr2025-01-08T10:08:05+01:006. Dezember 2024|

Rücklage aus der Sonderabgabe „Abwasserabgabe“ (Kapitel 09 05 Titelgruppe 77)

Die erhobene Abwasserabgabe soll durch Verrechnungs- und Fördermöglichkeiten gezielt in den Bereich der Abwasserbehandlung geleitet werden. Nicht ausgegebene Mittel der Titelgruppe 77 sollen einer Rücklage für eine spätere Verwendung zugeführt werden (vergleiche Kapitel 09 05 Titel 919 77 „Zuführung an die Rücklage [Abwasserabgabe]“). Ausweislich des noch nicht veröffentlichten Jahresabschlusses 2023 (Titelübersicht per 31. > mehr...

Diana Zorr2024-12-18T08:58:49+01:006. Dezember 2024|

Zustand der Brücken in Thüringen – Teil I

Gemäß DIN 1076 „Ingenieurbauwerke im Zuge von Straßen und Wegen – Überwachung und Prüfung“ sind Brücken alle sechs Jahre einer umfassenden Hauptprüfung zu unterziehen. Drei Jahre nach der Hauptprüfung folgt die sogenannte einfache Prüfung. Außerdem gibt es Prüfungen aus besonderem Anlass, zum Beispiel bei Verkehrsunfällen und Hochwasserereignissen. Bei jeder Prüfung werden sämtliche Schäden > mehr...

Diana Zorr2024-12-18T08:53:53+01:006. Dezember 2024|

Umsetzungsstand zum Landtagsbeschluss „Hebammenversorgung in ganz Thüringen sicherstellen – gelingende Arbeitsbedingungen fördern“

Der Landtag der 7. Wahlperiode hat in seiner 112. Sitzung am 2. Juni 2023 in einem Beschluss zur Sicherstellung der Hebammenversorgung in Thüringen zahlreiche Forderungen an die Landesregierung gestellt (Drucksache 7/8137). Ich frage die Landesregierung: 1. Wie oft hat der Runde Tisch „Geburt und Familie“ in der 7. Wahlperiode getagt und wie oft > mehr...

Diana Zorr2024-12-18T08:49:04+01:005. Dezember 2024|

Personalsituation an den Schulen im Kyffhäuserkreis

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Lehrer unterrichteten in den letzten fünf Schuljahren und unterrichten im aktuellen Schuljahr an den Schulen im Kyffhäuserkreis (bitte nach Schule und Schulfächern/Fächerkombination aufschlüsseln)? 2. Wie viele Lehrer sind in den vergangenen fünf Schuljahren aus dem Schuldienst im Kyffhäuserkreis ausgeschieden (bitte nach Schule und Fächerkombination aufschlüsseln)? 3. > mehr...

Diana Zorr2024-12-17T13:46:37+01:004. Dezember 2024|

Mobbing und Gewalt an Schulen im Kyffhäuserkreis

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele besondere Vorkommnisse, Mobbing und Gewalt betreffend, gab es in den letzten fünf Jahren an Schulen im Kyffhäuserkreis (bitte nach Jahr, Schule und Art des besonderen Vorkommnisses aufschlüsseln)? 2. Wie vielen Schülern an den Schulen im Kyffhäuserkreis wurde in den letzten fünf Jahren ein Verweis ausgesprochen (bitte > mehr...

Diana Zorr2024-12-17T13:43:39+01:004. Dezember 2024|

Stundenausfall an den Schulen im Kyffhäuserkreis

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Unterrichtsstunden sind in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen im Kyffhäuserkreis ausgefallen (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und Klassen aufschlüsseln)? 2. Wie hoch ist der Stundenausfall insgesamt im laufenden Schuljahr an den Schulen im Kyffhäuserkreis (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und Klassen aufschlüsseln)? 3. Wie > mehr...

Diana Zorr2024-12-17T13:41:17+01:004. Dezember 2024|

Ausgleichsabgabe nach § 160 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch

Für jeden unbesetzten Pflichtarbeitsplatz für schwerbehinderte Menschen entrichten Arbeitgeber eine Ausgleichsabgabe, die auf der Grundlage einer jahresdurchschnittlichen Beschäftigungsquote ermittelt wird. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich seit dem Jahr 2020 das Aufkommen der Ausgleichsabgabe in Thüringen entwickelt (bitte jährliche Angaben) und für welche Leistungen gemäß Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung wurden die Mittel der Ausgleichsabgabe > mehr...

Diana Zorr2024-12-18T08:45:49+01:004. Dezember 2024|

Umsetzung der Landarzt- und Landzahnarztquote in Thüringen

Im Juni 2024 hat der Landtag das Thüringer Gesetz über die Unterstützung der Sicherstellung der hausärztlichen und zahnärztlichen Versorgung in Gebieten mit besonderem öffentlichen Bedarf (Thüringer Haus- und Zahnärztesicherstellungsgesetz) beschlossen. Nach diesem werden im Rahmen einer Vorabquote Medizin- und Zahnmedizinstudienplätze an Studenten vergeben, die sich im Gegenzug vertraglich verpflichten, zehn Jahre in Gebieten > mehr...

Diana Zorr2024-12-18T08:42:43+01:004. Dezember 2024|

Schülerzahlen an den Schulen im Kyffhäuserkreis

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Schüler werden im aktuellen Schuljahr an den Schulen im Kyffhäuserkreis unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 2. Wie viele Schüler wurden in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen im Kyffhäuserkreis unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 3. Wie viele Schüler an den Schulen > mehr...

Diana Zorr2024-12-18T08:40:00+01:004. Dezember 2024|

Sanierungsstand und Speiseversorgung an den Schulen im Kyffhäuserkreis

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch beziffert die Landesregierung den aktuellen Investitionsbedarf für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an den Schulen im Kyffhäuserkreis (bitte nach dem Namen der Schule und nötigen Investitionssummen aufschlüsseln)? 2. Welche Schulen im Kyffhäuserkreis wurden in den vergangenen zehn Jahren vom Freistaat Thüringen für die Sanierung und Modernisierung mit Investitionsmitteln > mehr...

Diana Zorr2024-12-18T08:26:52+01:004. Dezember 2024|

Eingriff in Stellenbesetzungsverfahren Thüringer Behörden

Nach Angaben von Medienberichten vom 25. und 26. November 2024 habe das Ministerium für Inneres und Kommunales mindestens einmal in ein reguläres Stellenbesetzungsverfahren einer nachgeordneten Behörde eingegriffen, um die Besetzung der entsprechenden Stelle mit dem regulär obsiegenden Bewerber zu verhindern. Neben dem Eingriff in ein bereits abgeschlossenes Stellenbesetzungsverfahren durch das Ministerium für Inneres > mehr...

Diana Zorr2024-12-11T14:53:16+01:003. Dezember 2024|

Anstieg des Anteils von Kindern unter den Tatverdächtigen in Thüringen

Laut Medienberichten, die sich auf die Polizeiliche Kriminalstatistik des Ministeriums für Inneres und Kommunales stützen, stieg der Anteil von Kindern in Thüringen, die einer Straftat verdächtigt wurden, von circa 2.600 im Jahr 2019 (3,6 Prozent aller Tatverdächtigen) auf circa 3.000 Kinder im Jahr 2023 (5,2 Prozent aller Tatverdächtigen). Ich frage die Landesregierung: 1. > mehr...

Diana Zorr2024-12-11T14:49:37+01:003. Dezember 2024|

Einstellungen im Landesdienst im Oktober 2024

Ich frage die Landesregierung: Wie viele Personen, die zuvor mindestens ein halbes Jahr für eine im Landtag der 7. Wahlperiode vertretene Fraktion gearbeitet haben, wurden im Oktober 2024 in der Landesverwaltung eingestellt (anonymisierte Angabe nach Ressort, in dem die jeweilige Einstellung erfolgte, und Fraktion, für die die Person zuvor gearbeitet hat)? > mehr...

Diana Zorr2024-12-11T14:46:42+01:003. Dezember 2024|

Einstellungen im Landesdienst im November 2024

Ich frage die Landesregierung: Wie viele Personen, die zuvor mindestens ein halbes Jahr für eine im Landtag der 7. Wahlperiode vertretene Fraktion gearbeitet haben, wurden im November 2024 in der Landesverwaltung eingestellt (anonymisierte Angabe nach Ressort, in dem die jeweilige Einstellung erfolgte, und Fraktion, für die die Person zuvor gearbeitet hat)? > mehr...

Diana Zorr2024-12-11T14:15:52+01:003. Dezember 2024|

Geplante Erweiterung der Erstaufnahmeeinrichtung in der Stadt Eisenberg auf 350 Personen

Laut einem Pressebericht vom 16. September 2024 plant die Landesregierung, die Kapazitäten der Landeserstaufnahmeeinrichtung im Stadtteil Saasa der Stadt Eisenberg auf 350 Personen zu erhöhen. Die Erhöhung der Aufnahmekapazität sei von Anwohnern und der Stadt kritisiert worden. Mir wurden zudem unter anderem folgende Probleme benannt: Schon bei einer Belegung mit 130 Bewohnern komme > mehr...

Diana Zorr2024-12-11T14:13:17+01:003. Dezember 2024|

Geplanter Bau von Windkraftanlagen südlich von Neustadt an der Orla

Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Informationen liegen der Landesregierung zu einem Bauvorhaben für die Errichtung von Windkraftanlagen in einem Waldgebiet südlich der Stadt Neustadt an der Orla im Saale-Orla-Kreis vor und wie ist der aktuelle Planungsstand zu bewerten? 2. Wann wurde mit der Planung begonnen und welche weiteren Schritte sind bis zur > mehr...

Diana Zorr2024-12-17T13:38:49+01:003. Dezember 2024|

Angriff auf ein Burschenschaftshaus in der Stadt Jena

Laut verschiedener Medienberichte drangen am Samstag, dem 23. November 2024, mehrere vermummte Personen gewaltsam in ein von einer Burschenschaft genutztes Gebäude in der Stadt Jena ein. Sie brüllten dabei linke Parolen, griffen Personen und Sachen an und verletzten dabei drei Menschen. Ein Angreifer konnte festgehalten und der Polizei übergeben werden. Dieser sei bereits > mehr...

Diana Zorr2024-12-17T13:32:24+01:003. Dezember 2024|

Mobbing und Gewalt an Schulen im Landkreis Hildburghausen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele besondere Vorkommnisse, Mobbing und Gewalt betreffend, gab es in den letzten fünf Jahren an Schulen im Landkreis Hildburghausen (bitte nach Jahr, Schule und Art des besonderen Vorkommnisses aufschlüsseln)? 2. Wie vielen Schülern an den Schulen im Landkreis Hildburghausen wurde in den letzten fünf Jahren ein Verweis > mehr...

Diana Zorr2024-12-17T13:29:17+01:003. Dezember 2024|

Personalsituation an den Schulen im Landkreis Hildburghausen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Lehrer unterrichteten in den letzten fünf Schuljahren und unterrichten im aktuellen Schuljahr an den Schulen im Landkreis Hildburghausen (bitte nach Schule und Schulfächern/Fächerkombination aufschlüsseln)? 2. Wie viele Lehrer sind in den vergangenen fünf Schuljahren aus dem Schuldienst im Landkreis Hildburghausen ausgeschieden (bitte nach Schule und Fächerkombination > mehr...

Diana Zorr2024-12-17T13:26:47+01:003. Dezember 2024|

Sanierungsstand und Speiseversorgung an den Schulen im Landkreis Hildburghausen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch beziffert die Landesregierung den aktuellen Investitionsbedarf für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an den Schulen im Landkreis Hildburghausen (bitte nach dem Namen der Schule und nötigen Investitionssummen aufschlüsseln)? 2. Welche Schulen im Landkreis Hildburghausen wurden in den vergangenen zehn Jahren vom Freistaat Thüringen für die Sanierung und Modernisierung > mehr...

Diana Zorr2024-12-17T13:23:53+01:003. Dezember 2024|

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Unterrichtsstunden sind in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen im Landkreis Hildburghausen ausgefallen (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und Klassen aufschlüsseln)? 2. Wie hoch ist der Stundenausfall insgesamt im laufenden Schuljahr an den Schulen im Landkreis Hildburghausen (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und Klassen aufschlüsseln)? > mehr...

Diana Zorr2024-12-17T13:20:11+01:003. Dezember 2024|

Geplante Erweiterung der Erstaufnahmeeinrichtung in der Stadt Eisenberg auf 350 Personen

Laut einem Pressebericht vom 16. September 2024 plant die Landesregierung, die Kapazitäten der Landeserstaufnahmeeinrichtung im Stadtteil Saasa der Stadt Eisenberg auf 350 Personen zu erhöhen. Die Erhöhung der Aufnahmekapazität sei von Anwohnern und der Stadt kritisiert worden. Mir wurden zudem unter anderem folgende Probleme benannt: Schon bei einer Belegung mit 130 Bewohnern komme > mehr...

Diana Zorr2024-12-17T13:17:18+01:003. Dezember 2024|

Ausbildung und Bedarf von Sonder- und Integrationspädagogen in Thüringen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Sonderpädagogen wurden in Thüringen nach Kenntnis der Landesregierung seit dem Jahr 2015 und werden aktuell ausgebildet (bitte jährliche Angaben aufgeschlüsselt nach Studium und Ausbildung sowie Spezialisierung)? 2. Wie viele Sonderpädagogen arbeiteten nach Kenntnis der Landesregierung seit dem Jahr 2015 und arbeiten aktuell in den Schulen, Förderzentren, > mehr...

Diana Zorr2024-12-17T12:45:46+01:003. Dezember 2024|

Schülerzahlen an den Schulen im Landkreis Hildburghausen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Schüler werden im aktuellen Schuljahr an den Schulen im Landkreis Hildburghausen unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 2. Wie viele Schüler wurden in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen im Landkreis Hildburghausen unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 3. Wie viele Schüler an > mehr...

Diana Zorr2024-12-17T12:43:03+01:003. Dezember 2024|

Anlagen zur Energieerzeugung im Saale-Orla-Kreis

Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Bauvorhaben zur Errichtung von sogenannten Solarparks mit einer Höchstleistung von mehr als 30 Kilowatt-Peak sind der Landesregierung im Saale-Orla-Kreis bekannt (Gliederung nach aktuellem Planungsstand, geplantem Zeitpunkt der Fertigstellung, Standort der Errichtung, Höchstleistung der geplanten Anlage und gegebenenfalls welche Art der Bürgerbeteiligung vorgesehen ist)? 2. Welche Bauvorhaben zur > mehr...

Diana Zorr2024-12-17T12:33:33+01:003. Dezember 2024|

Investitionskostenfinanzierung der Krankenhäuser in Thüringen

Die Krankenhäuser in Thüringen haben entsprechend ihrem Versorgungsauftrag einen gesetzlichen Anspruch auf eine Investitionsförderung. Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Höhe hat die Landesregierung den Krankenhäusern in Thüringen Investitionsmittel gewährt (Angaben bitte für die Jahre 2018 bis 2023 mit Nennung des jeweiligen Krankenhauses, der Summe sowie detailliert nach Einzel- und Pauschalfördermitteln)? 2. > mehr...

Diana Zorr2024-12-17T12:40:36+01:002. Dezember 2024|

Landeszuschuss an Kommunen für Wärmeplanung

Nach Angaben des Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz haben über 160 Kommunen im November 2024 in Thüringen finanzielle Unterstützung für die Wärmeplanung erhalten - insgesamt rund sieben Millionen Euro. Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Kommunen haben Fördermittel auf welcher Rechtsgrundlage, aus welchem Haushaltstitel, in welcher Höhe und für welchen konkreten Verwendungszweck > mehr...

Diana Zorr2024-12-17T12:37:41+01:002. Dezember 2024|

Sanierungsstand an den Schulen im Landkreis Nordhausen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch beziffert die Landesregierung den aktuellen Investitionsbedarf für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an den Schulen im Landkreis Nordhausen (bitte nach dem Namen der Schule und nötigen Investitionssummen aufschlüsseln)? 2. Welche Schulen im Landkreis Nordhausen wurden in den vergangenen zehn Jahren vom Freistaat Thüringen für die Sanierung und Modernisierung > mehr...

Diana Zorr2024-12-11T14:08:50+01:0027. November 2024|

Stundenausfall an den Schulen im Landkreis Nordhausen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Unterrichtsstunden sind in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen im Landkreis Nordhausen ausgefallen (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und Klassen aufschlüsseln)? 2. Wie hoch ist der Stundenausfall insgesamt im laufenden Schuljahr an den Schulen im Landkreis Nordhausen (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und Klassen aufschlüsseln)? > mehr...

Diana Zorr2024-12-11T13:48:33+01:0027. November 2024|

Mobbing und Gewalt an Schulen im Landkreis Nordhausen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele besondere Vorkommnisse, Mobbing und Gewalt betreffend, gab es in den letzten fünf Jahren an Schulen im Landkreis Nordhausen (bitte nach Jahren, Schule und Art des besonderen Vorkommnisses aufschlüsseln)? 2. Wie vielen Schülern an den Schulen im Landkreis Nordhausen wurde in den letzten fünf Jahren ein Verweis > mehr...

Diana Zorr2024-12-11T13:45:58+01:0027. November 2024|

Personalsituation an den Schulen im Landkreis Nordhausen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Lehrer unterrichteten in den letzten fünf Schuljahren und unterrichten im aktuellen Schuljahr an den Schulen im Landkreis Nordhausen (bitte nach Schule und Schulfächern/Fächerkombination aufschlüsseln)? 2. Wie viele Lehrer sind in den vergangenen fünf Schuljahren aus dem Schuldienst im Landkreis Nordhausen ausgeschieden (bitte nach Schule und Fächerkombination > mehr...

Diana Zorr2024-12-11T13:43:25+01:0027. November 2024|

Schülerzahlen an den Schulen im Landkreis Nordhausen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Schüler werden im aktuellen Schuljahr an den Schulen im Landkreis Nordhausen unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 2. Wie viele Schüler wurden in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen im Landkreis Nordhausen unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 3. Wie viele Schüler an > mehr...

Diana Zorr2024-12-11T13:39:40+01:0027. November 2024|

Stundenausfall an den Schulen in der Stadt Jena

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Unterrichtsstunden sind in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen in der Stadt Jena ausgefallen (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und Klassen aufschlüsseln)? 2. Wie hoch ist der Stundenausfall insgesamt im laufenden Schuljahr an den Schulen in der Stadt Jena (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und > mehr...

Diana Zorr2024-11-26T15:43:33+01:0026. November 2024|

Digitale Agenten und Fake-Accounts in sozialen Netzwerken

Im Urteil zum Organstreitverfahren VerfGH 21/23 des Thüringer Verfassungsgerichtshofs vom 20. November 2024 wurde eine Verletzung des Fragerechts der Antragsteller durch die Landesregierung für Recht erkannt. Ich frage die Landesregierung: 1. Korrigiert die Landesregierung von sich aus die in der Drucksache 7/7025 (in der Neufassung vom 31. Juli 2023) gegebenen Antworten im Hinblick > mehr...

Diana Zorr2024-12-11T13:36:15+01:0026. November 2024|

Probleme bei der Rückerstattung von Elternbeiträgen bei vorzeitiger Einschulung

In einem mir vorliegenden Brief schildert eine Familie, dass ihr ältester Sohn vorzeitig eingeschult werden soll. Deshalb hat die Familie einen Antrag auf Rückerstattung der Elternbeiträge für das vorletzte Besuchsjahr ihres Sohns in einer Kindertageseinrichtung gestellt und bis heute noch keine Antwort erhalten. Durch die im Jahr 2023 erlassene Neuregelung des Thüringer Kindergartengesetzes > mehr...

Diana Zorr2024-12-11T13:02:59+01:0026. November 2024|

Möglicher Fall eines Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz im Raum Südthüringen

Im Zusammenhang mit einer Meldung vom 21. November 2024 auf dem Gemeinschaftsportal regionaler Tageszeitungen in Südthüringen („inSüdthüringen.de“) über mögliche Tierquälerei in der Stadt Zella-Mehlis im Landkreis Schmalkalden-Meiningen („Meldung über Tierschänder macht die Runde“) ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung über den in der genannten Meldung geschilderten > mehr...

Diana Zorr2024-12-11T12:59:23+01:0022. November 2024|

Angriff auf zwei religiöse Stätten in Thüringen – nachgefragt

Zur Kleinen Anfrage 8/34 und der Antwort der Landesregierung in der Drucksache 8/98 gibt es Nachfragen. Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche einzelnen Schritte hat die Landesregierung bisher unternommen, um die Passlosigkeit des afghanischen Staatsangehörigen (bezogen auf die Fragen 5 und 6 der Kleinen Anfrage 8/34) zu beenden? 2. Welche Pflichten innerhalb welcher > mehr...

Diana Zorr2024-12-11T12:25:56+01:0021. November 2024|

Ausländische Staatsbürger ohne Passdokumente in Thüringen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Personen, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit und keinen Pass besitzen, halten sich derzeit nach Kenntnis der Landesregierung in Thüringen auf (Gliederung nach Herkunftsstaat, Aufenthaltsstatus und Aufenthaltsdauer in der Bundesrepublik Deutschland)? 2. Auf welche Weise wird nach Kenntnis der Landesregierung die Staatsangehörigkeit einer Person festgestellt, die nicht > mehr...

Diana Zorr2024-12-11T12:22:26+01:0021. November 2024|

Schülerzahlen an den Schulen in der Stadt Jena

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Schüler werden im aktuellen Schuljahr an den Schulen in der Stadt Jena unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 2. Wie viele Schüler wurden in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen in der Stadt Jena unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 3. Wie viele > mehr...

Diana Zorr2024-11-26T15:55:37+01:0020. November 2024|

Sanierungsstand an den Schulen in der Stadt Jena

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch beziffert die Landesregierung den aktuellen Investitionsbedarf für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an den staatlichen Schulen in der Stadt Jena (bitte nach dem Namen der Schule und nötigen Investitionssummen aufschlüsseln)? 2. Welche Schulen in der Stadt Jena wurden in den vergangenen zehn Jahren vom Freistaat Thüringen für die > mehr...

Diana Zorr2024-11-26T15:52:09+01:0020. November 2024|

Mobbing und Gewalt an Schulen in der Stadt Jena

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele besondere Vorkommnisse, Mobbing und Gewalt betreffend, gab es in den letzten fünf Jahren an Schulen in der Stadt Jena (bitte nach Jahren, Schulen und Art des besonderen Vorkommnisses aufschlüsseln)? 2. Wie vielen Schülern an den Schulen in der Stadt Jena wurde in den letzten fünf Jahren > mehr...

Diana Zorr2024-11-26T15:49:26+01:0020. November 2024|

Personalsituation an den Schulen in der Stadt Jena

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Lehrer unterrichteten in den letzten fünf Schuljahren und unterrichten im aktuellen Schuljahr an den Schulen in der Stadt Jena (bitte nach Schulen, Schulfächern/Fächerkombination aufschlüsseln)? 2. Wie viele Lehrer sind in den vergangenen fünf Schuljahren aus dem Schuldienst in der Stadt Jena ausgeschieden (bitte nach Schulen und > mehr...

Diana Zorr2024-11-26T15:46:50+01:0020. November 2024|

Schülerzahlen an den Schulen im Saale-Holzland-Kreis

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Schüler werden im aktuellen Schuljahr an den Schulen im Saale-Holzland-Kreis unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 2. Wie viele Schüler wurden in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen im Saale-Holzland-Kreis unterrichtet (bitte nach Schule und Klassenstufe aufschlüsseln)? 3. Wie viele Schüler an den staatlichen > mehr...

Diana Zorr2024-11-26T15:40:50+01:0019. November 2024|

Sanierungsstand an den Schulen im Saale-HolzlandKreis

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch beziffert die Landesregierung den aktuellen Investitionsbedarf für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an den staatlichen Schulen im Saale-Holzland-Kreis (bitte nach dem Namen der Schule und den nötigen Investitionssummen aufschlüsseln)? 2. Welche Schulen im Saale-Holzland-Kreis wurden in den vergangenen zehn Jahren vom Freistaat Thüringen für die Sanierung und Modernisierung > mehr...

Diana Zorr2024-11-26T15:22:45+01:0019. November 2024|

Personalsituation an den Schulen im Saale-HolzlandKreis

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Lehrer unterrichteten in den letzten fünf Schuljahren und unterrichten im aktuellen Schuljahr an den Schulen im Saale-Holzland-Kreis (bitte nach Schulen, Schulfächern/Fächerkombination aufschlüsseln)? 2. Wie viele Lehrer sind in den vergangenen fünf Schuljahren aus dem Schuldienst im Saale-Holzland-Kreis ausgeschieden (bitte nach Schulen und Fächerkombination aufschlüsseln)? 3. Wie > mehr...

Diana Zorr2024-11-26T15:19:31+01:0019. November 2024|

Mobbing und Gewalt an Schulen im Saale-Holzland-Kreis

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele besondere Vorkommnisse, Mobbing und Gewalt betreffend, gab es in den letzten fünf Jahren an Schulen im Saale-Holzland-Kreis (bitte nach Jahren, Schulen und Art des besonderen Vorkommnisses aufschlüsseln)? 2. Wie vielen Schülern an den Schulen im Saale-Holzland-Kreis wurde in den letzten fünf Jahren ein Verweis ausgesprochen (bitte > mehr...

Diana Zorr2024-11-26T15:14:27+01:0019. November 2024|

Stundenausfall an den Schulen im Saale-Holzland-Kreis

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Unterrichtsstunden sind in den vergangenen fünf Schuljahren an den Schulen im Saale-Holzland-Kreis ausgefallen (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und Klassen aufschlüsseln)? 2. Wie hoch ist der Stundenausfall insgesamt im laufenden Schuljahr an den Schulen im Saale-Holzland-Kreis (bitte nach Schulen, Fächern, Jahrgangsstufen und Klassen aufschlüsseln)? 3. Wie > mehr...

Diana Zorr2024-11-26T15:11:39+01:0019. November 2024|

Vorschlagswesen in der Thüringer Landesverwaltung seit dem Jahr 2023

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Vorschläge wurden im Bereich des Ministeriums für Inneres und Kommunales und im Finanzministerium auf Grundlage des Vorschlagswesens in den Jahren 2023 und 2024 prämiert (jährliche Gliederung nach Ministerium und Inhalt des eingereichten Vorschlags unter Angabe der dafür ausgelobten Prämie)? 2. In welchen weiteren Ministerien oder einzelnen > mehr...

Diana Zorr2024-11-26T15:09:02+01:0018. November 2024|

Zuschüsse für Präventions- und Beratungsarbeit aus dem Titel 03 03 – 686 71 des Landeshaushalts

Ich frage die Landesregierung: 1. Wann wurden erstmals finanzielle Mittel aus dem Titel 686 71 (Zuschüsse für Präventions- und Beratungsarbeit) des Kapitels 03 03 (Allgemeine Bewilligungen) oder einem vergleichbaren Titel des Einzelplans 03 (Ministerium für Inneres und Kommunales) ausgezahlt? 2. In welcher Höhe wurden aus diesem oder einem vergleichbaren Titel seit dem Jahr > mehr...

Diana Zorr2024-11-26T15:01:50+01:0018. November 2024|

Finanzielle Förderung des eingetragenen Vereins Thadine

Ich frage die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Förderungen erhielt der eingetragene Verein Thüringer Antidiskriminierungsnetzwerk (Thadine) aus dem Landeshaushalt seit der erstmaligen Beantragung finanzieller staatlicher Mittel durch den Verein? 2. Welche Förderanträge wurden im Jahr 2024 bewilligt und welche künftige Förderung dieses Vereins ist bereits beantragt und aktuell in der Bearbeitung? 3. Welche einzelnen > mehr...

Diana Zorr2024-11-26T14:59:08+01:0018. November 2024|

Energie-Contracting als Ergebnis aus dem Kabinettsbeschluss vom 27. Juni 2023

Mehrfach wird im Entwurf des Landeshaushaltsplans 2025 im Einzelplan 03 (Ministerium für Inneres und Kommunales) Bezug auf einen Kabinettsbeschluss vom 27. Juni 2023 genommen, gemäß dem Zahlungen im Rahmen des Energie-Contractings geleistet werden können. Ich frage die Landesregierung: 1. Was beinhaltet Zahlungen im Rahmen des Energie-Contractings gemäß Beschluss des Kabinetts vom 27. Juni > mehr...

Diana Zorr2024-11-26T14:49:33+01:0018. November 2024|

Fragen zum Begleitausschuss Apfelstädt

Zum Begleitausschuss Apfelstädt ergeben sich Fragen. Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Gemeinden, Städte und Landkreise respektive Vertreter dieser, welche Bürgerinitiativen und welche anderen Beteiligten (wie das Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz) sind seit wann Mitglieder des Begleitausschusses? 2. Welche Dauer und welche Aufgaben hat der Begleitausschuss und sieht die Landesregierung diese > mehr...

Diana Zorr2024-11-26T14:47:01+01:0018. November 2024|

Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Flughafens Erfurt-Weimar

Der Flughafen Erfurt-Weimar steht immer wieder im Fokus teils radikaler politischer Gruppen und Parteien. Diese bezweifeln den Nutzen für das Land und die wirtschaftlichen Erfolge, für die der internationale Verkehrsflughafen Erfurt-Weimar steht und fordern regelmäßig dessen Schließung. Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche einzelnen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bezüglich des Flughafens Erfurt-Weimar wurden in welchen Jahren > mehr...

Diana Zorr2024-11-26T14:43:50+01:0018. November 2024|

Zuständigkeiten für die Bearbeitung von Straftaten, die im Bereich der Bahnhöfe, Flughäfen und im Zusammenhang mit dem Zugverkehr in Thüringen begangen werden

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie sind die Zuständigkeiten für die Bearbeitung von Delikten, die in und um Bahnhöfen in Thüringen festgestellt werden, zwischen der Landespolizei in Thüringen und der Bundespolizei geregelt? Welche Behörden nehmen etwaige Delikte im Regelfall auf und wer ist für die weitere Sachbearbeitung des Verfahrens bis zur (möglichen) Abgabe > mehr...

Diana Zorr2024-11-26T14:39:41+01:0018. November 2024|

Sicherheit im öffentlichen Personenverkehr im Wartburgkreis

Nach einem Pressebericht wurde am 6. November 2024 ein Busfahrer des Verkehrsunternehmens Wartburgmobil von einem Fahrgast tätlich angegriffen und dabei laut Polizei schwer verletzt. Der Fahrgast war vorher vom Busfahrer aufgefordert worden, den Bus zu verlassen, weil er keinen gültigen Fahrausweis bei sich hatte. Bei dem betreffenden Fahrgast handele es sich um einen > mehr...

Diana Zorr2024-11-26T14:14:08+01:0014. November 2024|

Situation in der Erstaufnahmeeinrichtung Eisenberg

Am Ende des vergangenen Jahres hatte sich angesichts des ungebremsten Zustroms von Asylbewerbern die Situation in den Thüringer Erstaufnahmeeinrichtungen zugespitzt. Aus diesem Grund waren in der Erstaufnahmeeinrichtung Eisenberg laut Medienberichten vorsorglich Zelte mit einer Kapazität von zehn bis 20 Menschen zur Unterbringung weiterer Asylbewerber aufgestellt worden (MDR Thüringen vom 26. Oktober 2023 "Zelte > mehr...

Diana Zorr2024-02-23T10:22:46+01:008. Februar 2024|

Zulässigkeit einer Veräußerung von kommunalem Körperschaftswald an eine Waldinteressentengemeinschaft – nachgefragt

Die Kleine Anfrage 7/4868 vom 11. Mai 2023 wurde mit Antwort der Landesregierung vom 13. Juli 2023 in Drucksache 7/8424 nicht ausreichend beantwortet. Sofern in der Antwort der Landesregierung zu Frage 2 der Kleinen Anfrage ausgeführt wird, dass der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde im Einzelnen keine Erkenntnisse über die Erlöse aus der Bewirtschaftung des Körperschaftswalds > mehr...

Diana Zorr2023-08-22T15:23:17+02:004. August 2023|

Behördensprechzeiten und -termine von/bei Kommunalbehörden in Thüringen nur nach Internetterminvergabe?

Aus dem Saale-Holzland-Kreis wurde bekannt, dass die Kfz-Zulassungsstelle Eisenberg des dortigen Landratsamts Behördensprechzeiten und -termine nur nach vorheriger Internetanmeldung vergibt, wodurch eine Einschränkung des Besucherverkehrs vorgenommen wird. Auch wenn keine verbindlichen kommunalverfassungsrechtlichen Regelungen hierzu bestehen, sollten Behördensprechzeiten und -termine unkompliziert und mit Rücksicht auf die örtlichen Bedürfnisse der Bevölkerung gestaltet sein. Das Thüringer > mehr...

Diana Zorr2023-08-30T09:36:44+02:004. August 2023|

Geltungsbereich von Geschäftsordnungen nach § 34 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)

Der Kreistag des Wartburgkreises hat sich nach § 112 in Verbindung mit § 34 ThürKO eine Geschäftsordnung gegeben, die nach ihrem § 1 auf der Grundlage und in Ergänzung der gesetzlichen Vorschriften die Rechte und Pflichten der Kreistagsmitglieder sowie das Verfahren im Kreistag und den Ausschüssen des Kreistags regelt. Die Vorschrift des § > mehr...

Diana Zorr2023-08-03T10:46:20+02:0010. Juli 2023|

Kommunaler Wohnungsbestand in Thüringen

Sowohl Gemeinden, Städte (einschließlich kreisfeie Städte) und Große Kreisstädte als auch Landkreise in Thüringen verfügen über kommunale Wohnungen, die in ihrem unmittelbaren oder mittelbaren Eigentum (zum Beispiel Wohnungsgesellschaften oder Wohnungsgenossenschaften) stehen. Wohnungen, die im unmittelbaren Eigentum der Gemeinden, Städte und Landkreise stehen, sind in Anlagenachweisen nach § 76 Abs. 2 der Thüringer Verordnung > mehr...

Diana Zorr2023-08-03T11:03:05+02:007. Juli 2023|

Henke: Wie lange darf ein Landwirt noch Landwirtschaft betreiben?

Den Thüringer Landwirten reicht es. Sie sind mit ihren Traktoren nach Goslar aufgebrochen, wo gegenwärtig die Umweltministerkonferenz tagt, und demonstrieren gegen die neuen Vorschläge aus Brüssel. Der Vorschlag der EU-Kommission für eine Richtlinie zum nachhaltigen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln (SUR) sieht unter anderem die pauschale Reduktion von Pflanzenschutzmitteln um 50 Prozent vor sowie das grundsätzliche Verbot > mehr...

Lydia Funke2022-11-25T16:13:23+01:0025. November 2022|

Jörg Henke zum europaweiten Stillstand der Düngemittelproduktion und die Auswirkungen auf Thüringen

Wie der Thüringer Bauernverband im Rahmen seiner Präsentation der Ernteergebnisse mitteilte, ist die Verfügbarkeit von Mineraldünger in Frage gestellt, da aufgrund der hohen Gaspreise die Düngemittelproduktion europaweit weitgehend eingestellt worden sei. Jörg Henke, landwirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, stellt dazu fest: „Die explodierenden Preise für Gas, Diesel und Mineraldünger nehmen dramatische Entwicklungen an. > mehr...

Lydia Funke2022-09-01T14:10:51+02:001. September 2022|

Fragen zu einer Schweinemastanlage in Nordhausen – Teil II

Bezüglich eines Berichts zu einer Schweinemastanlage in Nordhausen ergeben sich Fragen. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wann vor den aktuell publik gewordenen Problemen fand die letzte Kontrolle durch das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt im Betrieb statt? 2. Handelte es sich dabei um eine Routinekontrolle oder um eine Kontrolle aufgrund von Hinweisen und von wem > mehr...

Diana Zorr2022-08-25T07:39:08+02:0016. August 2022|

Fragen zu einer Schweinemastanlage in Nordhausen – Teil I

Bezüglich eines Berichts zu einer Schweinemastanlage in Nordhausen ergeben sich Fragen. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Tiere sind durch die aktuell berichteten Probleme verendet? 2. Wie viele Tiere wurden durch die Probleme gesundheitlich beeinträchtigt? 3. Wurden tote Tiere durch den Betreiber vor Eintreffen eines Amtstierarztes entsorgt? 4. Wurden die gesundheitlich beeinträchtigten > mehr...

Diana Zorr2022-08-25T07:35:53+02:0016. August 2022|

Schlachtung von Wirbeltieren in Thüringen ohne vorherige Schmerzausschaltung

Im Anschluss an die Kleinen Anfragen 7/721 und 7/722 wird der aktuelle Stand erfragt. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele geeignete Schlachtstätten für das betäubungslose Schlachten gibt es in Thüringen seit August 2020 (bitte mit Angabe des Landkreises/ der kreisfreien Stadt)? 2. Wann wurden diese Schlachtstätten beantragt beziehungsweise erbaut? 3. In wie > mehr...

Diana Zorr2022-08-23T10:48:33+02:003. August 2022|

Henke: Die Aussetzung der Flächenstilllegung und Fruchtfolgewechsel sind von übergeordneter Bedeutung

Zur gemeinsamen Pressekonferenz der Ostdeutschen Bauernverbände, die im Vorfeld der Sonder-Agrarministerkonferenz im Rahmen der Debatte zum GAP-Strategieplan der Bundesregierung stattfand, sagt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Jörg Henke: „Die Entscheidung zu Flächenstilllegungen und Fruchtfolgenwechsel im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik sind für thüringische Landwirte existenzentscheidend. Der Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir darf hier mit einer Tank-Teller-Debatte nicht > mehr...

Lydia Funke2022-07-26T11:32:26+02:0026. Juli 2022|

Henke: Ideologisierte EU-Agrarpolitik wird zur Existenzfrage unserer Landwirtschaft

Seit mehr als zwei Wochen gehen in den Niederlanden die Bauern auf die Straße, um gegen die Verschärfung des Düngerechts und gegen damit verbundene einschneidende Betriebsstilllegungen zu protestieren. Einem Viertel der niederländischen Betriebe wird das – staatlich verordnet - ihre Existenz kosten. Der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Jörg Henke erklärt dazu: „Die AfD-Fraktion steht > mehr...

Lydia Funke2022-07-12T10:05:19+02:0012. Juli 2022|

Ankündigung und Errichtung eines Holzclusters in Südthüringen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wo konkret soll der Standort sein, welche Fläche ist dafür vorgesehen, wer ist gegebenenfalls noch Eigentümer und fand bereits ein Verkauf statt (wenn ja, zu welchen Kosten)? 2. Wie hoch sollen die dafür bereitgestellten Landesmittel sein und aus welchem Haushaltstitel werden sie verwendet werden? 3. Wie viele Unternehmen > mehr...

Diana Zorr2022-07-19T11:46:40+02:004. Juli 2022|

Henke: Zur Tierseuchenprävention gehört eine attraktive und entbürokratisierte ASP-Prämie

Angesichts der Informationen der Gesundheitsministerin Heike Werner (DieLINKE.) zu den Vorbereitungen eines möglichen Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Thüringen erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Jörg Henke: „Die vorbeugenden Maßnahmen zur Bekämpfung eines möglichen ASP-Ausbruchs in Thüringen, nehmen nur sehr schleppend Gestalt an. Ungehört stellte die AfD-Fraktionen seit der letzten Legislaturperiode Forderungen zur > mehr...

Lydia Funke2022-06-22T11:14:14+02:0022. Juni 2022|

Henke: Die Besteuerung der Grundnahrungsmittel muss ausgesetzt werden!

Den Bürgern stehen weitere Preissteigerungen vor allem bei Nahrungsmitteln bevor. Dies bestätigte auch der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, in einem Interview mit dem DLF. Demnach komme es zu weiteren Preissteigerungen, weil noch gar nicht alle Kosten für Dünge- und Futtermittel sowie Energiekosten eingepreist seien. Angesichts der Teuerung bei Lebensmitteln um 11,1 Prozent1 setzt > mehr...

Lydia Funke2022-06-15T13:45:40+02:0015. Juni 2022|

AfD-Fraktion Thüringen fordert volle Freigabe von ökologischen Vorrangflächen zur Nahrungsmittelerzeugung

Das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat sogenannte Ökologische Vorrangflächen angesichts der Ukraine-Krise auf Grundlage eines Bundesratsbeschlusses zur Futtermittelverwendung freigegeben. Die EU erlaubt den Mitgliedsstaaten hingegen die Nutzung der Flächen auch zum Anbau für die Lebensmittelherstellung. Dazu sagt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Jörg Henke: „Bezugnehmend auf den Ukrainekrieg und der damit verbundenen wachsenden > mehr...

Lydia Funke2022-04-13T11:58:05+02:0013. April 2022|

Henke/ Hoffmann: In der drohenden Erzeugerkrise muss sich Thüringen auf seine eigenen Ressourcen besinnen!

Dass Düngemittelpreise massiv gestiegen sind, hat die Landesregierung in der mündlichen Fragestunde im Landtag am 17. März auf Frage des agrarpolitischen Sprechers der AfD-Landtagsfraktion, Jörg Henke, eingeräumt. Henke betont: „Die Preise, auf die sich die Landesregierung in ihrer Antwort beruft, sind allerdings vom 17. Februar, also noch vor dem Beginn des Ukraine-Krieges und damit nicht aktuell. > mehr...

Lydia Funke2022-03-18T13:03:47+01:0018. März 2022|

Henke: Landesregierung steuert konzeptlos in eine drohende Ernährungskrise

Entgegen der Auffassung der Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Susanna Karawanskij (LINKE), angesichts drohender Ernteausfälle der beiden Schwarzmeerländer sowie voraussichtlich ausbleibender Düngemittellieferungen für die Thüringer Landwirtschaft, kritisiert der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jörg Henke: „Wenn die Landesregierung in dieser außergewöhnlichen Lage am ideologischen Konstrukt einer klima- und umweltfreundlichen Landwirtschaft festhält, anstatt > mehr...

Lydia Funke2022-03-16T09:53:49+01:0016. März 2022|

Henke: Zu den Folgen des Ukraine-Krieges auf die Ernährungssituation in Thüringen muss die Landesregierung jetzt Rede und Antwort stehen!

Angesichts der voraussichtlich dramatischen Folgen für die weltweite Ernährungssituation, die in diesem Jahr der Wegfall der Ukraine und Russlands als landwirtschaftliche Exportnationen zur Folge haben werden, fordert der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Thüringen, Jörg Henke, die Landesregierung auf, Stellung zu beziehen. „Schon vor dem russischen Überfall auf die Ukraine zeichnete sich durch die hohen Gaspreise > mehr...

Lydia Funke2022-04-07T10:55:24+02:0014. März 2022|

Photovoltaikanlagen auf Agrarflächen

Der Thüringer Bauernverband hat sich in einem Positionspapier zu Photovoltaikanlagen auf Agrarflächen geäußert. Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zum Positionspapier des Thüringer Bauernverbands und fanden diesbezüglich Gespräche mit Verbandsvertretern statt? 2. Welche Agrarflächengröße wäre nach Auffassung der Landesregierung in Thüringen für die Installierung von Photovoltaikanlagen möglich und welche > mehr...

Diana Zorr2022-04-12T09:11:05+02:007. März 2022|

Henke: Ein Wasserkopf an staatlicher Bürokratie verhindert die ASP-Prävention

Laut heutiger Meldung des Thüringer Bauernverbands, ist die drohende Gefahr der Tierseuche Afrikanische Schweinepest (ASP) für alle Hausschweinbestände in Thüringen vor allem durch eine drastische Reduzierung der Schwarzwildbestände einzudämmen. Der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD im Thüringer Landtag, Jörg Henke sagt dazu: „Die Forderungen des Thüringer Bauernverbands nach einem Abbau von Verwaltungshemmnissen standen heute erneut zur > mehr...

Lydia Funke2022-01-18T14:18:51+01:0018. Januar 2022|

Henke: Auszahlung der „Pürzelprämie“ vereinfachen, Afrikanische Schweinepest effektiv bekämpfen!

Die Infektion von Hausschweinen mit der durch Schwarzwild übertragenen Afrikanischen Schweinepest (ASP) droht auch in Thüringen. Im Nachbarbundesland Sachsen gibt es derzeit bereits rund 550 bestätigte Fälle. Der Thüringer Landesjagdverband kritisiert bisweilen die hohen bürokratischen Hürden im Freistaat zur Beantragung der sogenannten „Pürzelprämie“ für erlegte Wildschweine, die zur Bekämpfung der ASP beitragen soll. Hierzu erklärt > mehr...

Sebastian Koch2021-10-19T11:07:28+02:0019. Oktober 2021|

Henke: Ja zum Waldumbau – aber ohne ideologiegetriebene Klimarettungsphantasien

Im Rahmen der bundesweiten Waldzustandserhebung wurden im vergangenen Jahr rund 8250 Waldbäume im Freistaat Thüringen geprüft – mit alarmierendem Ergebnis. Demnach konnten nur 15 Prozent der Stichprobenbäume als gesund bewertet werden. Durch Trockenschäden und Insektenbefall hat sich sowohl der Zustand unserer Fichten als auch der Kiefern weiter verschlechtert. Besonders gefährdet sind Buchen und Eichen, von > mehr...

Sebastian Koch2021-05-25T11:48:56+02:0025. Mai 2021|

Henke: Bäuerliche Landwirtschaft ist eine werthaltige Marke

Die Landwirtschaft ist die Grundlage für den Wohlstand unserer Zeit. Der Anspruch auf eine ausreichende Nahrungsversorgung wird durch die Bevölkerungsexplosion zu einer der größten Herausforderungen der nächsten 100 Jahre zählen. Seit 1965 hat sich die Ackerfläche pro Kopf mehr als halbiert. Zu der am 17. März 2021 stattfindenden Sonderagrarministerkonferenz zur nationalen Ausgestaltung der Gemeinsamen europäischen > mehr...

Linda Winzer2021-03-16T09:02:07+01:0016. März 2021|

Henke: Lokale Schlachthöfe stärken!

Der Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten befasst sich heute unter anderem mit der Situation der Schlachtbetriebe in Thüringen. Nach Auskunft des Thüringer Landesamtes für Statistik, wurden im vergangenen Jahr 70 Prozent weniger Schweine geschlachtet. Ursache dafür ist, dass auch der letzte große Schlachthof in Thüringen das Schlachten von Schweinen im letzten Jahr aufgegeben hat. > mehr...

Linda Winzer2021-02-25T08:20:49+01:0025. Februar 2021|

Henke: Corona, Schweinepest und Vogelgrippe offenbaren Planlosigkeit der Landesregierung

Die Geflügelpest, auch als Vogelgrippe bezeichnet, ist weiter auf dem Vormarsch und hat nun auch Thüringen erreicht. Wie das Gesundheitsministerium bestätigte, wurde der Erreger H5N8, ein für Geflügel lebensbedrohliches Virus, bei einem Hausgeflügelbestand im Kreis Nordhausen nachgewiesen. Alle Thüringer Landkreise wurden aufgefordert, eine Aufstallungspflicht für Geflügelhalter zu erlassen. Jörg Henke, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im > mehr...

Linda Winzer2021-01-09T08:44:25+01:009. Januar 2021|

Henke: Thüringer Obstbauern schützen, schnelle Frosthilfen gewähren!

In diesem Jahr müssen die Obstbauern wieder hohe Schäden im Obstbau verzeichnen. Spätfrostereignisse haben in den Obstanlagen in ganz Thüringen massive Schäden verursacht.  Nach den Jahren 2017 (Blütenfrost), 2018 (Hitze und Dürre) und 2019 (Hitze und Dürre) ist dies nun das vierte Jahr in Folge. Das Thüringer Landwirtschaftsministerium sah sich bisher nicht veranlasst, auf diese > mehr...

Sebastian Koch2020-10-07T08:18:11+02:0024. September 2020|

Henke: Wenn kopieren, dann richtig – Regionale Schlachtungen statt Machbarkeitsstudien!

Das Landwirtschaftsministerium schlug heute eine Machbarkeitsstudie zur Etablierung regionaler Schlachthöfe in Thüringen vor. Doch die Idee ist nicht neu: Bereits im Februar 2020 stellte der AfD-Abgeordnete Jörg Henke eine Kleine Anfrage zu der Thematik. Anfang Juni 2020 wurde der Staatssekretär dann wiederum mit dem Thema konfrontiert, als Jörg Henke in seiner Kleinen Anfrage die Landesregierung > mehr...

Sebastian Koch2020-08-11T09:30:38+02:0011. August 2020|

Henke: „Land Grabbing“ endlich wirkungsvoll unterbinden!

Thüringens ehemaliger Bauernpräsident Klaus Kliem hat seine Agrargesellschaft ADIB, die etwa 4000 Hektar Ackerland bewirtschaftet, an ein Unternehmen einer Aldi-Familienstiftung verkauft. Hierzu sagt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jörg Henke: „Dass ausgerechnet der ehemalige Bauernpräsident und Ehrenvorsitzende des Thüringer Bauernverbandes sich an derartigen Geschäftspraktiken beteiligt, irritiert mich sehr. Auch hätte ich mir > mehr...

Sebastian Koch2020-08-08T10:42:40+02:008. August 2020|

Henke: Heimischen Weinbau stärker fördern

Scharfe Kritik äußert die AfD-Landtagsfraktion an der mangelnden Bereitschaft der Landesregierung zur Förderung und Bewerbung des Thüringer Weinbaus über die Landesgrenzen hinaus. Darauf verweist Jörg Henke, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion. Auch wenn der Weinbau im Vergleich zum Mittelalter, als noch auf rund 10 000 Hektar in Thüringen Wein angebaut wurde, heute nicht mehr den früheren Stellenwert > mehr...

Sebastian Koch2020-08-05T10:29:29+02:005. August 2020|

Henke: Landesschlachthof errichten, regionale Schlachtungen ermöglichen!

Die Schließung des größten deutschen Schlachthofs in Rheda-Wiedenbrück (Nordrhein-Westfalen) nach einem Corona-Ausbruch verursacht bei Thüringer Schweinehaltern massive Absatzprobleme. Die Situation sei laut Thüringer Bauernverband sehr angespannt. Zwar würden an anderen Schlachthöfen Sonderschichten gefahren, doch der Abverkauf schlachtreifer Tiere stocke. Das führe nicht nur zu Einbußen bei den Mastbetrieben, auch die Schweinezüchter bekämen ihre Ferkel schlechter > mehr...

Sebastian Koch2020-06-26T14:28:38+02:0026. Juni 2020|

Henke: Waldbrandgefahr ernst nehmen, Löschhubschrauber beschaffen!

Der April blieb in Thüringen bisher weitgehend niederschlagsfrei, die Temperaturen steigen und mit ihnen die Waldbrandgefahr. Im vergangenen Jahr wurden 44 Waldbrände auf knapp 22 Hektar erfasst. Ein trauriger Rekord. Über einen eigenen Löschhelikopter verfügt der Freistaat jedoch bis heute nicht. Hierzu erklärt Jörg Henke, forstpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Zahl der > mehr...

Sebastian Koch2020-04-20T14:22:25+02:0020. April 2020|
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