Brand- und Katastrophenschutz – AfD Fraktion im Thüringer Landtag

Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes Einführung freiwilliger First-Responder-Aufgaben durch die Feuerwehren

Die Ergänzung des § 10 ThürBKG um einen neuen Absatz 4 schafft eine klare gesetzliche Grundlage für die freiwillige Übernahme rettungsdienstlicher Erstversorgungsmaßnahmen durch die Feuerwehren im Rahmen strukturierter First-Responder-Konzepte. Durch die gesetzliche Verankerung wird die bislang bestehende rechtliche Unsicherheit für Gemeinden, Feuerwehren und Einsatzkräfte aufgehoben. Zudem wird durch die Einbindung in kommunal abgestimmte > mehr...

Diana Zorr2025-06-13T10:51:13+02:0011. Juni 2025|

Problemlagen im Zusammenhang mit Feuerwerkskörpern in Thüringen

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Anzeigen aufgrund des Besitzes illegaler Feuerwerkskörper sind zum Jahreswechsel 2024/2025 bei der Thüringer Polizei eingegangen? 2. Wie hat sich die Zahl der Anzeigen bezüglich des Besitzes illegaler Feuerwerkskörper in den letzten fünf Jahren entwickelt? 3. Aus welchen Staaten beziehungsweise Vertriebswegen stammen die sichergestellten illegalen Feuerwerkskörper überwiegend? > mehr...

Diana Zorr2025-03-11T15:21:28+01:003. Februar 2025|

Schutzräume für den Zivil- und Katastrophenschutz – nachgefragt

Ich frage die Landesregierung: 1. Welche konkreten präventiven Maßnahmen plant die Landesregierung im Rahmen ihrer Zuständigkeit für den Katastrophenschutz in Thüringen? 2. Besteht für die Landesregierung die Möglichkeit, im Rahmen ihrer Katastrophenschutz-Zuständigkeit öffentliche Schutzräume zu ertüchtigen und falls nein, welche rechtlichen Hürden bestehen? 3. Kann die Landesregierung private Hausbesitzer im Rahmen ihrer Katastrophenschutz-Zuständigkeit > mehr...

Diana Zorr2025-03-12T12:34:51+01:003. Februar 2025|

Fahrerlaubnis und Maschinistenausbildung für Feuerwehrfahrzeuge in Thüringen

Ich frage die Landesregierung: 1. Welche gesetzlichen Grundlagen regeln die Fahrerlaubnis für Feuerwehrfahrzeuge in Thüringen? 2. Welche Voraussetzungen müssen Feuerwehrangehörige in Thüringen erfüllen, um ein Einsatzfahrzeug mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 Tonnen führen zu dürfen? 3. Werden in anderen Ländern erworbene Feuerwehrführerscheine in Thüringen automatisch anerkannt; falls nein, welche landesrechtlichen > mehr...

Diana Zorr2025-03-12T12:25:34+01:003. Februar 2025|

Böllerverbotszonen in der Landeshauptstadt Erfurt zum Jahreswechsel 2024/2025

Ich frage die Landesregierung: 1. Welche einzelnen Zonen, in denen das Abbrennen von Silvesterknallkörpern nicht gestattet war, hat die Landeshauptstadt Erfurt zu Silvester 2024 nach Kenntnis der Landesregierung ausgewiesen? Welche einzelnen Straßen oder Plätze umfassten diese Zonen und wie wurde die Einhaltung des Verbots durchgesetzt? 2. Welche einzelnen Aufgaben hat die Thüringer Polizei > mehr...

Diana Zorr2025-03-07T14:22:27+01:0029. Januar 2025|

Sireneninfrastruktur in Thüringen

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Sireneninfrastruktur in Thüringen hinsichtlich der Anzahl funktionsfähiger Anlagen und gibt es Regionen, die derzeit unterversorgt sind? 2. Wie viele Sirenen in Thüringen erfüllen derzeit die technischen Anforderungen zur Ansteuerung über das TETRA-BOS-Digitalfunknetz und wie hoch ist der geschätzte Anteil von Sirenen, die > mehr...

Diana Zorr2025-03-07T14:16:16+01:0029. Januar 2025|

Einsätze von Feuerwehr- und Rettungskräften in der Silvesternacht 2024/2025

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Informationen zu Einsätzen von Feuerwehr- und Rettungskräften in der Silvesternacht 2024/2025 wurden der Landesregierung im Rahmen ihrer Aufsichtstätigkeit bekannt und gab es Berichte kommunaler Aufgabenträger zu besonderen Einsatzlagen in der Silvesternacht 2024/2025? 2. Welche Art von Daten oder Berichten im Zusammenhang mit dem Einsatz von Feuerwehr- und > mehr...

Diana Zorr2025-03-07T14:13:33+01:0029. Januar 2025|

Wasserüberflutung auf dem Borlachwanderweg bei Artern – Maßnahmen der Naturschutzbehörden, städtische Lösungen und Kostenbewertung

Im Zusammenhang mit den wiederkehrenden Überflutungen auf dem Borlachwanderweg in der Stadt Artern im Kyffhäuserkreis wird in der Öffentlichkeit zunehmend die Frage gestellt, warum das Ausbaggern des Flussbetts als mögliche Lösung nicht in Betracht gezogen wird. Laut Aussage der Stadt Artern blockieren die zuständigen Naturschutzbehörden derzeit einen solchen Eingriff. Verschiedene Maßnahmen, wie das > mehr...

Diana Zorr2024-11-19T13:45:57+01:0011. November 2024|

Wald- oder Vegetationsbrände im Saale-Orla-Kreis im Jahr 2024

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Wald- oder Vegetationsbrände wurden im Jahr 2024 im Saale-Orla-Kreis registriert (Gliederung nach Ausbruchsdatum, Ort des 2, eingesetzten Kräften [nach entsendender Behörde oder Organisation] und geschätztem Schaden)? 2. Mit welchen Besonderheiten wurden die Kräfte bei der Bekämpfung von Wald- oder Vegetationsbränden im Saale-Orla-Kreis im Jahr 2024 konfrontiert? > mehr...

Diana Zorr2024-11-13T10:06:50+01:0017. Oktober 2024|

Angebot der Landesfeuerwehrschule für Lehrgänge der Feuerwehren aus dem Landkreis Hildburghausen – nachgefragt

Zur Beantwortung der Mündlichen Anfrage in der Drucksache 7/9876 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele und welche Lehrgänge haben wie viele Feuerwehren/Kameraden aus dem Landkreis Hildburghausen seit dem Jahr 2019 absolviert (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 2. Wie viele und welche Lehrgänge konnten seit dem Jahr 2019 für Feuerwehren/Kameraden aus > mehr...

Diana Zorr2024-10-10T10:18:44+02:002. Juli 2024|

Abruf von Hochwasserschutzmitteln durch den Freistaat Thüringen

Medienberichten zufolge rufen die Länder die Bundesmittel des Sonderrahmenplans "Maßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes" der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" nur teilweise ab. Hierzu ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Mittel in welcher Höhe hat Thüringen von den angesprochenen Hochwasserschutzmitteln seit dem Jahr 2015 abgerufen (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 2. > mehr...

Diana Zorr2024-10-10T09:57:33+02:0014. Juni 2024|

Gegenwärtiger Zustand und geplante Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung und von staatlichen Einrichtungen in Thüringen, insbesondere vor dem Hintergrund der gewachsenen Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung mit Russland und dem damit möglicherweise einhergehenden Einsatz von Massenvernichtungswaffen – Teil II

Seit dem Beginn des russisch-ukrainischen Konflikts im Jahr 2014, besonders aber seit dem Einmarsch russischer Truppen in das Gebiet der Ostukraine im Jahr 2022 ist ein umfassender Krieg auch in Mitteleuropa wieder in den Bereich des Möglichen gerückt. Bereits erfolgte oder diskutierte Aufrüstung, Debatten über eine atomare Bewaffnung Deutschlands, Forderungen nach der Lieferung > mehr...

Diana Zorr2024-10-09T10:57:52+02:0018. März 2024|

Gegenwärtiger Zustand und geplante Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung und von staatlichen Einrichtungen in Thüringen, insbesondere vor dem Hintergrund der gewachsenen Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung mit Russland und dem damit möglicherweise einhergehenden Einsatz von Massenvernichtungswaffen – Teil I

Seit dem Beginn des russisch-ukrainischen Konflikts im Jahr 2014, besonders aber seit dem Einmarsch russischer Truppen in das Gebiet der Ostukraine im Jahr 2022 ist ein umfassender Krieg auch in Mitteleuropa wieder in den Bereich des Möglichen gerückt. Bereits erfolgte oder diskutierte Aufrüstung, Debatten über eine atomare Bewaffnung Deutschlands, Forderungen nach der Lieferung > mehr...

Diana Zorr2024-10-09T10:43:03+02:0018. März 2024|

Sicherstellung des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe in der Gemeinde Kiliansroda im Landkreis Weimarer Land

Wir nehmen Bezug auf die Kleine Anfrage 7/5448 vom 5. Dezember 2023 zur Auszahlung der Thüringer Feuerwehrpauschale 2023 und die Antwort der Landesregierung vom 9. Januar 2024 (Drucksache 7/9378). Soweit in der Antwort zu Frage 2 ausgeführt wird, dass die Gemeinde Kiliansroda im Landkreis Weimarer Land die ihr zugewiesenen Mittel nicht abgerufen hat, > mehr...

Diana Zorr2024-01-29T14:47:21+01:0016. Januar 2024|

Entschädigung ehrenamtlicher Feuerwehrangehöriger in Thüringen

Einer Presseveröffentlichung der Tageszeitung "Thüringer Allgemeine Eichsfeld" vom 19. Dezember 2023 war zu entnehmen, dass die Stadt Leinefelde-Worbis ihre Feuerwehrentschädigungssatzung überarbeitet habe, wonach Einsatzkräfte der freiwilligen Feuerwehren seit dem 1. Januar 2024 zwischen vier und fünf Euro pro Einsatz ausgezahlt bekommen sollten. Damit solle laut der Presseveröffentlichung ein Teil der privat entstehenden Kosten, > mehr...

Diana Zorr2024-01-25T15:06:57+01:0011. Januar 2024|

Auszahlung der Thüringer Feuerwehrpauschale 2023

Mit dem vom Landtag beschlossenen Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 wurde in Titel 633 06 des Kapitels 03 18 im Einzelplan 03 eine Feuerwehrpauschale in Höhe von zehn Millionen Euro als Zuweisung an Gemeinden und Gemeindeverbände festgesetzt. Der Beantragung und Auszahlung dieser Feuerwehrpauschale liegt die Förderrichtlinie für > mehr...

Diana Zorr2023-12-14T12:38:32+01:006. Dezember 2023|

Einkommensteuerrechtliche Behandlung der zusätzlichen Altersversorgung für ehrenamtliche Angehörige freiwilliger Feuerwehren in Thüringen nach § 14 a Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz (ThürBKG)

Aufgrund der schriftlichen Berichterstattung des Thüringer Bürgerbeauftragten an den Petitionsausschuss des Thüringer Landtags vom 6. Oktober 2023 wurde mir bekannt, dass die zusätzliche Altersversorgung für ehrenamtliche Angehörige freiwilliger Feuerwehren in Thüringen nach § 14 a ThürBKG einer Versteuerung nach dem Einkommensteuergesetz unterliegt. Darauf wird weder auf der betreffenden Internetseite des Ministeriums für Inneres > mehr...

Diana Zorr2023-11-03T10:26:46+01:0024. Oktober 2023|

Schutz vor Überflutung in der Ortslage Langenorla

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Gefährdungslage durch Überflutungen und andere Hochwasserereignisse sieht die Landesregierung für die an der Orla in der Ortslage Langenorla anliegenden Flächen und Grundstücke aktuell? 2. Welche Maßnahmen wurden in den vergangenen Jahren nach Kenntnis der Landesregierung vor Ort von wem, wann und zu welchen von wem getragenen Kosten > mehr...

Diana Zorr2023-10-04T14:37:56+02:0015. September 2023|

Czuppon: Mittel im Landeshaushalt für Investitionen der Gemeinden für Brandschutzausrüstung aufstocken

Nach Einschätzung des Thüringer Feuerwehr-Verbandes müssen die Thüringer Feuerwehren in den nächsten Jahren eine erhebliche Anzahl ihrer derzeit genutzten Fahrzeuge austauschen. Auf seinem jüngsten Verbandstag warb der Feuerwehrverband um Unterstützung vom Land, um beispielsweise sogenannte Tragkraftspritzenfahrzeuge beschaffen zu können. Torsten Czuppon, Sprecher für Feuerwehren sowie Brand- und Katastrophenschutz der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, nimmt hierzu > mehr...

Linda Winzer2023-07-10T12:10:17+02:0010. Juli 2023|

Mangelnde Ausbildungskapazitäten für Gruppen- und Zugführer sowie Leiter einer Feuerwehr und Führer von Verbänden Freiwilliger Feuerwehren in Thüringen – nachgefragt

Aus der Antwort der Thüringer Landesregierung vom 22. Februar 2023 (Drucksache 7/7377) zu Frage 2 der Kleinen Anfrage des Fragestellers vom 9. Januar 2023 (Drucksache 7/4213) folgt, dass Vereinbarungen und Kooperationen mit den benachbarten Bundesländern Hessen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen zur Nutzung freier Ausbildungskapazitäten an dortigen Landesfeuerwehrschulen bestehen, die infolge einer Ermangelung dortiger > mehr...

Diana Zorr2023-05-16T13:05:56+02:0024. April 2023|

Notfallbegleitung/Notfallseelsorge im Freistaat Thüringen

Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Träger unterhalten nach Kenntnis der Landesregierung im Freistaat Thüringen Einrichtungen zur Krisenintervention in Extremsituationen und wie viele Notfallseelsorger stehen an welchen Standorten zur Hilfe bereit? 2. Wie werden die einzelnen Gruppen von Notfallseelsorgern finanziert und welche Fördermittel in welcher jeweiligen Höhe stehen von welchen öffentlichen Stellen zum > mehr...

Diana Zorr2023-05-05T13:15:28+02:0014. April 2023|

Trinkwasser-Notbrunnen in Thüringen

Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage im Deutschen Bundestag (vergleiche Bundestagsdrucksache 19/21267) ergeben sich Nachfragen an die Landesregierung. Wir fragen die Landesregierung: 1. Welchen Stellenwert misst die Landesregierung der Sicherstellung der Trinkwassernotversorgung in Thüringen bei und wie wird diese Position begründet? 2. Wie bewertet die Landesregierung den Zustand der vorhandenen Trinkwasser-Notbrunnen in > mehr...

Diana Zorr2023-05-05T09:47:25+02:0030. März 2023|

Öffentliche Schutzräume in Thüringen

Die Bundesministerin des Auswärtigen hat im Europarat auf Englisch gesagt: "Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander." Da Russland diese Äußerung als Kriegserklärung werten könnte, kann die Sicherheitslage auch in Thüringen als deutlich verschlechtert angesehen werden. Fragen des Schutzes der Bevölkerung Thüringens vor kriegerischen Einwirkungen stellen sich damit mit erhöhter Dringlichkeit. > mehr...

Diana Zorr2023-03-29T11:57:47+02:009. März 2023|

Czuppon: Feuerwehrangehörige zu entlasten, ist Ehrensache!

Wie die Deutsche Presseagentur vom 09. Februar 2023 meldete, sind die Mitgliederzahlen der Feuerwehren Thüringens in den vergangenen Jahren leicht angestiegen. Diese Feststellung ist jedoch nur für die Jugendfeuerwehren zutreffend, denn laut Jahresstatistik der Feuerwehren in Thüringen 2021 ist die Anzahl an aktiven Angehörigen von Einsatzabteilungen Freiwilliger Feuerwehren seit dem Jahr 2019 permanent rückläufig. Der > mehr...

Lydia Funke2023-03-30T11:15:46+02:0010. Februar 2023|

Vollzug des Rettungsdienstbereichsplans im Saale-Orla-Kreis

Der Saale-Orla-Kreis ist nach § 5 Abs. 1 des Thüringer Rettungsdienstgesetzes (ThürRettG) Aufgabenträger des bodengebundenen Rettungsdienstes in seinem Landkreisgebiet. Im Landesrettungsdienstplan für den Freistaat Thüringen nach § 10 ThürRettG sind unter Nummer 3.2 die Hilfsfristen festgeschrieben, wobei für dünn besiedelte Regionen mit weniger als 80 Personen pro Quadratkilometer 17 Minuten und im Allgemeinen > mehr...

Diana Zorr2023-02-14T08:50:58+01:002. Februar 2023|

Mangelnde Ausbildungskapazitäten für Gruppen- und Zugführer sowie Leiter einer Feuerwehr und Führer von Verbänden Freiwilliger Feuerwehren in Thüringen

Wie aus den Antworten der Landesregierung (unter anderem Drucksache 7/7046) auf eine Vielzahl von Kleinen Anfragen Abgeordneter der Fraktion der CDU zu abgelehnten Ausbildungslehrgängen an der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule (TLFKS) von Angehörigen Freiwilliger Feuerwehren bei allen kreisfreien Städten und Landkreisen in Thüringen hervorgeht, besteht für Angehörige Freiwilliger Feuerwehren in Thüringen ein nicht > mehr...

Diana Zorr2023-01-17T11:01:45+01:009. Januar 2023|

Verwaltung und Verteilung von Spenden nach dem Großbrandereignis im Ortsteil Bothenheilingen der Landgemeinde Nottertal-Heilinger Höhen im Unstrut-HainichKreis

Einer Presseveröffentlichung der Tageszeitung Thüringer Allgemeine, Region Mühlhausen, vom 1. November 2022 ist zu entnehmen, dass nach dem Großbrandereignis im Ortsteil Bothenheilingen der Landgemeinde Nottertal-Heilinger Höhen im Unstrut-Hainich-Kreis circa 210.000 Euro an Spenden Dritter für durch das Brandereignis geschädigte Familien zusammengekommen sind. Über die Verteilung der Spenden soll ein Gremium, das unter anderem > mehr...

Diana Zorr2022-12-16T12:49:24+01:008. Dezember 2022|

Czuppon: Wie steht´s um das Projekt »zivile Schutzräume einrichten«, Herr Maier?

Anlässlich der Hoffnung des Innenministers Georg Maier auf einen erfolgreichen bundesweiten Warntag am 08. Dezember kritisiert der fachpolitische Sprecher für Feuerwehren, Brand- und Katastrophenschutz der AfD-Fraktion Thüringen, Torsten Czuppon: „Nach dem Flop im vergangenen Jahr wäre es zu begrüßen, wenn der Warntag in diesem Jahr besser verliefe. Aber was bringen Sirenen und digitale WarnApps, > mehr...

Lydia Funke2022-11-29T13:01:02+01:0029. November 2022|

Czuppon: Innenministerium hat keinen Überblick über Löschwasserversorgung

Fehlender Schutz bei Stromausfällen, ein unzureichend ausgestattetes oder defektes Warnsystem – an allen Ecken und Enden mangelt es an der Daseinsvorsorge in Thüringen. So auch bei der Sicherstellung der Löschwasserversorgung, wofür das Innenministerium nach § 53 des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes die oberste Fachaufsichtsbehörde ist. In Verbindung mit § 118 der Thüringer Kommunalordnung ist sie > mehr...

Lydia Funke2022-11-24T12:43:03+01:0024. November 2022|

Czuppon: Mehr Wertschätzung für Rettungskräfte fiel trotz Gesetzesanpassung aus

In der heutigen Sitzung des Thüringer Landtags wurde die Änderung des Rettungsdienstgesetzes als auch ein Antrag zur Rettungsdienstabdeckung in Thüringen beschlossen. Hierzu erklärt Torsten Czuppon, Sprecher der AfD Landtagsfraktion für Feuerwehren, Brand- und Katastrophenschutz: „Mit dem Beschluss nimmt die Landesregierung geringfügig Korrekturen bei den katastrophalen Bedingungen im Rettungsdienstwesen vor. Der Vollständigkeit halber wäre von Vorteil > mehr...

Lydia Funke2022-11-10T14:32:58+01:0010. November 2022|

Schönrederei der Blackout-Gefahr: Ramelow hat den Ernst der Lage nicht begriffen!

Wie die Deutsche Presseagentur meldet, ruft der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow zu mehr Gelassenheit auf und rät zu mehr Zuversicht. Sein Versprechen, dass es in diesem Winter keine Gasmangellage und auch keine Blackouts geben werde, kommentiert Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Thüringen wie folgt: „Eine Gasmangellage oder die Sanktionspolitik gegen Russland sind nicht die einzigen > mehr...

Lydia Funke2022-11-03T12:30:13+01:003. November 2022|

Vorbereitung der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in Thüringen auf mögliche Blackout-Ereignisse in Form eines mehrtägigen Ausfalls der Elektroenergieversorgung

Den Gemeinden und Städten in Thüringen oder den von ihnen hierzu gebildeten Zweckverbänden obliegt nach § 42 Abs. 1 und 2 des Thüringer Wassergesetzes (ThürWG) für ihr Gebiet die Aufgabe einer ausreichenden und nachhaltigen Versorgung der Bevölkerung, gewerblichen und sonstigen Einrichtungen mit Trink- und Betriebswasser als Pflichtaufgabe. Nach § 47 Abs. 1 ThürWG > mehr...

Diana Zorr2022-11-29T13:54:53+01:002. November 2022|

Folgen eines großflächigen und längerfristigen Stromausfalls (Blackout) für die innere Sicherheit des Freistaats Thüringen

Laut einem Online-Medienbericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 9. September 2022 bereiten sich erste deutsche Kommunen auf einen möglichen großflächigen und längerfristigen Stromausfall (Blackout) vor. Untersuchungen rechnen mit ersten katastrophalen Folgen bereits nach 24 Stunden. Plünderungen, Brände und hohe Sachschäden sind laut diesem Medienbericht denkbar. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch ist > mehr...

Diana Zorr2022-10-10T09:37:33+02:0023. September 2022|

Für eine Entlastung der Thüringer Unternehmen in der Energiekrise – Versorgungsgarantie, Konsolidierungsfonds und Korrektur der fehlgeleiteten Energiewende sowie der Russland-Sanktionen

Die mittelständisch geprägte Thüringer Wirtschaft leidet gegenwärtig unter den in kürzester Zeit extrem angestiegenen Energiepreisen. Zahllose Unternehmen sind in finanzielle Bedrängnis geraten. Dies gilt namentlich für die in Thüringen ansässigen, als energieintensiv geltenden Unternehmen, die von der Entwicklung seit Monaten besonders stark betroffen sind. Exemplarisch seien die traditionsreiche, für viele deutsche Branchen (Medizinprodukte, > mehr...

Diana Zorr2022-11-30T09:03:22+01:0019. September 2022|

„‚Heißer Herbst‘ in Thüringen – die Forderungen der Bürger auf den Straßen und Plätzen des Freistaats ernst nehmen“

Der Freistaat Thüringen befindet sich in der schwersten Krise der Nachwendezeit. Hunderttausende Menschen sind von Energiearmut und dem Zusammenbruch der Versorgungsstrukturen bedroht. Zudem nehmen immer mehr Bürger wahr, dass in den letzten Jahren demokratische Gewissheiten und Gepflogenheiten unter die Räder gekommen sind. Die Verantwortung hierfür wird bei der etablierten Politik wahrgenommen, auch wenn > mehr...

Diana Zorr2022-11-25T06:36:02+01:0015. September 2022|

Mit einer vernunftgeleiteten Energiepolitik für Thüringen die Energiekrise beenden und Inflation angemessen entgegenwirken: Keine Einführung der Gasumlage und die Merit-Order-Regel aussetzen

Die gegenwärtige Gas- und Stromkrise stellt ein hausgemachtes Problem dar, welches durch die von der EU und Deutschland verhängten Sanktionen gegen Russland und durch fehlerhaftes Krisenmanagement von Landes- und Bundesregierung einerseits sowie durch die sogenannte Energiewende andererseits bedingt ist. So erfolgte die Nichtinbetriebnahme von Nord Stream 2 durch eine Entscheidung der Bundesregierung, während > mehr...

Diana Zorr2022-09-19T07:34:54+02:0014. September 2022|

Czuppon: Organisation des Katastrophenschutzes weist noch immer erhebliche Mängel auf

Zum Brand- und Katastrophenschutzbericht 2021 des Innenministeriums äußert sich der fachpolitische Sprecher für Feuerwehren, Brand-& Katastrophenschutz der AfD-Fraktion Thüringen, Torsten Czuppon, wie folgt: „Es ist zwar hoch erfreulich, dass sich wieder junge Menschen für den Brandschutz begeistern können, allerdings reichen die bisherigen Anstrengungen der Landesregierung in Bezug auf Ausbildung und Ausstattung unserer Feuerwehren sowie im > mehr...

Lydia Funke2022-09-09T12:10:15+02:009. September 2022|

Vorbereitungsmaßnahmen der Thüringer Landesregierung, der Ministerien und der Landesbehörden auf einen großflächigen und andauernden Stromausfall (Blackout)

Der Fragenkatalog soll klären, ob und wenn ja, wie die Landesregierung, die Ministerien und die Landesbehörden auf einen großflächigen oder anhaltenden Stromausfall in Thüringen vorbereitet sind. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch schätzt die Landesregierung die Gefahr eines Blackouts aktuell und im kommenden Winter ein und auf welche Annahmen und Ursachen stützt > mehr...

Diana Zorr2022-09-08T13:50:08+02:002. September 2022|

Einbruch in ein abgebranntes Wohnhaus in Weimar

Verschiedenen Medienberichten zufolge sollen unbekannte Täter in den Nachmittagsstunden am 11. August 2022 in ein durch einen Brand stark beschädigtes Wohnhaus in Weimar eingebrochen sein. Wie mir bekannt wurde, konnten Anwohner ihr nach dem Brand noch vorhandenes Hab und Gut nicht mehr aus dem Haus sichern. Ich frage die Landesregierung: 1. Wurde den > mehr...

Diana Zorr2022-09-21T08:21:19+02:0029. August 2022|

Waldbrände in Thüringen und deren Bekämpfung – nachgefragt

Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/3494 in Drucksache 7/6142 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Teiche wurden ertüchtigt (siehe Antwort auf Frage 12 der Kleinen Anfrage 7/3494; bitte mit Standort, Datum der Ertüchtigung [oder Zeitraum] und angefallenen Kosten aufschlüsseln)? 2. Welche weiteren Teiche sollen bis zum Jahr 2024 noch in > mehr...

Diana Zorr2022-09-01T09:14:57+02:0023. August 2022|

Länderübergreifende Krisenmanagementübung unter anderem zum Gasspeicherstand

Nach einer Meldung wurde im Jahr 2018 der Eintritt einer Gasmangellage in einer Simulation im Rahmen der länderübergreifenden Krisenmanagementübung LÜKEX 18 geübt. Darüber hinaus prüfe Thüringen die Abschaltpläne anhand des Notfallplans Gas des Bundes. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Thüringer Ministerien und Behörden waren in die Übung 2018 eingebunden? 2. Wie oft > mehr...

Diana Zorr2022-08-29T08:37:49+02:0022. August 2022|

Czuppon: ‚Schaufenstern‘ reicht nicht aus, um Brände zu bekämpfen

Nach dem Brandereignis von Bothenheiligen (Unstrut-Hainich-Kreis) plant das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales Investitionen in den Ausbau von Löschwasserteichen und Zisternen zu erleichtern. Der fachpolitische Sprecher für Feuerwehren, Brand- und Katastrophenschutz der AfD-Fraktion Thüringen, Torsten Czuppon, widerspricht: "Es sollte Innenminister Georg Maier bekannt sein, dass öffentliche Trinkwasserleitungen den erforderlichen Löschwasserbedarf von 24 m³ bis > mehr...

Lydia Funke2022-08-01T13:23:13+02:001. August 2022|

Durch vorsätzliche oder fahrlässige Brandstiftung verursachte Brände im Kreis Hildburghausen

Der Fragenkatalog soll die Entwicklung von Brandstiftungen im Kreis Hildburghausen klären. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Brände durch vorsätzliche Brandstiftung hat es im Landkreis Hildburghausen seit dem Jahr 2015 gegeben, welcher materielle Schaden ist entstanden, wie viele Personen oder Tiere wurden jeweils verletzt und wie viele Personen oder Tiere wurden getötet > mehr...

Diana Zorr2022-07-06T12:29:12+02:0021. Juni 2022|

Waldbrände in Thüringen und deren Bekämpfung

Aktuell steigt durch sommerliche Temperaturen auch die Waldbrandgefahr. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Waldbrände gab es seit dem Jahr 2015 in Thüringen (bitte nach Landkreis/kreisfreier Stadt, Ursache, Fläche, Jahresscheiben und Monaten, betroffenen Baumarten, entstandenem Schaden und Kommunalwald/Staatswald/Privatwald aufschlüsseln)? 2. Wurden diese Flächen vollständig oder teilweise wieder aufgeforstet, wenn ja, mit wie > mehr...

Diana Zorr2022-06-30T08:10:02+02:0021. Juni 2022|

Czuppon: Nicht warten, bis es zu spät ist: Katastrophenschutz beginnt mit der Vorsorge!

Was die Bürger für die nächste Heizperiode im Herbst/ Winter erwarten dürfen, können wir heute nur erahnen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/DieGrünen) wird nicht müde, die Bevölkerung auf das, was kommen mag, einzustimmen. Dazu sagt der fachpolitische Sprecher für die Feuerwehren, Brand- und Katastrophenschutz der AfD-Fraktion Thüringen, Torsten Czuppon: „Steter Tropfen höhlt den Stein. Das ‚staatlich > mehr...

Lydia Funke2022-06-17T12:41:57+02:0017. Juni 2022|

Abruf von Mitteln aus den Sirenenförderprogrammen auf Landes- und Bundesebene durch Thüringer Kommunen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch ist die maximale Förderung für die Erneuerung und für den Aufbau neuer Sirenenanlagen, die Thüringer Kommunen erhalten können, die sich aus der Kombination des Sirenenförderprogramms des Landes und dem Sonderförderprogramm des Bundes ergibt? 2. Welche Voraussetzungen, die einer Förderung zugrunde liegen, müssten Thüringer Kommunen erfüllen (getrennt > mehr...

Diana Zorr2022-05-20T07:53:46+02:0012. Mai 2022|

Autobrandanschlag in Leimbach

Laut Medienberichten sind in der Nacht vom Donnerstag, den 5. Mai 2022, auf Freitag, den 6. Mai 2022, drei Fahrzeuge in Leimbach im Wartburgkreis in Flammen aufgegangen. Die Polizei gehe von einem Brandanschlag aus. Ich frage die Landesregierung: 1. Was ist geschehen (anonymisierte und detaillierte Darstellung des Sachverhalts inklusive der relevanten zeitlichen Abläufe)? > mehr...

Diana Zorr2022-05-19T11:09:57+02:009. Mai 2022|

Czuppon: Thüringer sind im Ernstfall auf sich gestellt

In Thüringen gibt es nach Kenntnis der Landesregierung weder anerkannte öffentliche Schutzräume noch Hausschutzräume (nach §§ 7 und 8 ZSKG). Das geht aus den Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Torsten Czuppon hervor. Demnach sei die flächendeckende Bereitstellung öffentlicher Schutzräume nach der Konzeption „Zivile Verteidigung“ nicht realisierbar und in Anbetracht von Ereignissen > mehr...

Lydia Funke2022-05-04T10:29:56+02:004. Mai 2022|

Trinkwasser-Notbrunnen für den Katastrophenfall im Weimarer Land

1. Wie oft ist in den vergangenen Jahren im Freistaat Thüringen die örtliche Trinkwasserversorgung ausgefallen (Wartungsarbeiten ausgenommen) und auf welchem Weg wurde während des Ausfalls die Trinkwassernotversorgung der Bevölkerung sichergestellt (Bitte um Gliederung in Jahresscheiben, Grund des Ausfalls, Dauer des Ausfalls und betroffene Ortschaften)? 2. In welchen Ortschaften im Landkreis Weimarer Land sind > mehr...

Diana Zorr2022-04-12T13:01:16+02:0031. März 2022|

Czuppon: Landesregierung kürzt Zuweisungen für Feuerwehren

Gemäß dem vorgelegten Haushaltsentwurf für 2022 will die Thüringer Landesregierung die Zuweisungen an die Gemeinden und Städte für Investitionen in Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge, -geräte und Uniformen um 4,4 Millionen EUR kürzen. Dies, obwohl in Thüringen dringender Bedarf an der Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und -geräten sowie Einsatzbekleidung besteht. Zudem erhält Thüringen im Jahr 2022 zusätzlich eine Million > mehr...

Lydia Funke2021-12-07T10:11:26+01:007. Dezember 2021|

Czuppon: Feuerwehrkameraden dürfen nicht für 3G-Regel an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Bad Köstritz bestraft werden

Von kommender Woche an soll für den Besuch der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz die 3G-Regel gelten. Ungeimpfte Feuerwehrleute müssen dann die Corona-Schnelltests aus eigener Tasche bezahlen. Hierzu erklärt Torsten Czuppon, Sprecher für Feuerwehr, Brand- und Katastrophenschutz der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Da unsere Feuerwehrangehörigen lebensnotwendige Pflichtaufgaben für ihre Gemeinden, Städte und unseren > mehr...

Sebastian Koch2021-10-12T10:16:59+02:0012. Oktober 2021|

Czuppon: Rettungsleitstellenreform in Thüringen offenbart gravierende Schwachstellen

Wie der aktuellen Berichterstattung von „MDR Thüringen“ zu entnehmen ist, berichten Feuerwehrleute von Frust und Verärgerung über den Wechsel der Rettungsleitstelle des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt nach Jena. Während auf der einen Seite zu viele freiwillige Feuerwehren auf einmal zum Einsatz geschickt würden, erhielten sie auf der anderen Seite zu wenig Informationen von der Rettungsleitstelle. Hierzu erklärt > mehr...

Sebastian Koch2021-10-08T11:11:16+02:008. Oktober 2021|

Czuppon: Alle betroffenen Bürger in Deutschland im Schadenfall gleich behandeln – Thüringer nicht im Regen stehen lassen!

Mit bis zu 400 Millionen Euro beteiligt sich der Bund an den Soforthilfen der Bundesländer zur Bewältigung von Schäden durch Starkregenereignisse. Im Gegensatz zu Bayern und Sachsen wurde Thüringen als einziges Bundesland weder im Aufbauhilfegesetz noch in der Verordnung über die Verteilung und Verwendung der Mittel des Fonds „Aufbauhilfe 2021“ berücksichtigt. Auf Nachfrage der AfD-Fraktion > mehr...

Sebastian Koch2021-09-17T07:45:15+02:0017. September 2021|

Czuppon: Starkregenereignisse in Thüringen – Landesregierung verschläft Finanzhilfen vom Bund

Der Bundesrat berät heute über die Einrichtung eines Sondervermögens in Höhe von bis zu 30 Milliarden Euro für die Schäden der Flutkatastrophe (Aufbauhilfegesetz 2021). Das Geld soll geschädigten Privathaushalten, Unternehmen und anderen Einrichtungen zukommen und der Wiederherstellung lokaler Infrastruktur dienen. Thüringen wird aus dem Fonds keine Mittel erhalten, obwohl auch der Freistaat von den Starkregenereignissen > mehr...

Linda Winzer2021-09-10T08:00:07+02:0010. September 2021|

Thrum: Ramelow ist an schneller und unbürokratischer Soforthilfe für Unwetteropfer nicht interessiert

Ein Starkregenereignis hatte am Dienstag, 13. Juli 2021, weite Teile des Saale-Orla-Kreises in Mitleidenschaft gezogen. Straßen und Keller wurden überflutet, Gullydeckel aus der Verankerung gerissen, Bäume unterspült sowie Geröll auf die Straßen geschwemmt. Während die bayerische Landesregierung den Starkregengeschädigten im Landkreis Hof mit 5000 Euro Soforthilfe unter die Arme greift und auch im Ahrtal Soforthilfen > mehr...

Sebastian Koch2021-08-26T11:09:02+02:0026. August 2021|

Czuppon: Landesregierung stellt sich bei Soforthilfen für hochwassergeschädigte Mitbürger quer

Bei den verheerenden Unwetterschäden in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz in der vergangenen Woche, durch die mindestens 172 Menschen ihr Leben verloren, wurde erneut deutlich, dass der Hochwasserschutz in Deutschland und damit auch in Thüringen nicht ausreicht, um die Bürger vor gravierenden, oftmals existenzbedrohenden Schäden zu bewahren. In einer aktuellen Stunde der CDU im Thüringer Landtag am > mehr...

Sebastian Koch2021-07-22T09:05:10+02:0022. Juli 2021|

Czuppon/Thrum: Landräte nicht im Regen stehen lassen

Auch Thüringen wurde in den letzten Tagen von heftigen Unwettern heimgesucht. Bereits in der Vergangenheit zeigte sich, dass insbesondere Starkregen- und Sturmereignisse mit hohen Folgekosten für die betroffenen Gemeinden und Städten einhergehen. Entlastung könnte, wie von uns bereits vor einem Jahr gefordert, der erleichterte Mittelabruf aus dem Katastrophenschutzfonds bringen [1]. Hierzu erklärt Torsten Czuppon, Sprecher > mehr...

Linda Winzer2021-07-15T12:13:27+02:0015. Juli 2021|

Sesselmann/Czuppon: Altparteien verweigern Bürgern versprochenen Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge

Die Bürger in Thüringen werden künftig weder von einem Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge profitieren, noch werden ehrenamtlichen Angehörigen von Einsatzabteilungen Freiwilliger Feuerwehren Kommunalabgaben erlassen. Beides wollte die AfD-Fraktion heute auf den Weg bringen. Rot-Rot-Grün, CDU und FDP verweigerten jedoch die Befassung im Ausschuss. Robert Sesselmann, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, erklärt hierzu: „Die Altparteien sind im Wahlkampfmodus > mehr...

Linda Winzer2021-06-04T11:49:14+02:004. Juni 2021|

Czuppon: „Gott zur Ehr‘, dem Nächsten zur Wehr“ – Dank und Anerkennung unseren Feuerwehr-Kameraden

Allen Kameraden der Feuerwehren in Thüringen spricht die AfD-Landtagsfraktion zum heutigen „Internationalen Tag der Feuerwehrleute“ ihren herzlichen Dank für ihr unermüdliches Engagement zum Schutz der Bürger aus. Hierzu erklärt Torsten Czuppon, feuerwehrpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Ihr seid unverzichtbar für unser Land, deshalb ist es unverzeihlich, wenn die Landespolitik euch zunehmend im Regen stehen lässt! Seit > mehr...

Sebastian Koch2021-05-04T13:14:51+02:004. Mai 2021|

Czuppon: Brandanschlag in Guthmannshausen rückhaltlos aufklären!

Erneut kam es innerhalb kürzester Zeit zu einem mutmaßlichen Fall politisch motivierter Brandstiftung in Thüringen. Nach dem Brand in einem ehemaligen Rittergut in Guthmannshausen/Landkreis Sömmerda ermittelt nun die Kriminalpolizei. Torsten Czuppon, AfD-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Sömmerda II, erklärt hierzu: „Sollte sich die Annahme bestätigen, dass es sich beim Brand in Guthmannshausen um politisch motivierte Brandstiftung > mehr...

Linda Winzer2021-04-24T16:56:40+02:0024. April 2021|

Czuppon: AfD-Fraktion macht Landesregierung Feuer unterm Hintern

Bereits im Mai letzten Jahres hat sich die AfD-Fraktion dafür stark gemacht, dass sich das Land Thüringen an der Beschaffung von Einsatzbekleidung für Thüringer Feuerwehren finanziell beteiligt. Denn bisweilen fehlt es vielen freiwilligen Feuerwehren an ordnungsgemäßer Schutzausrüstung für die Feuerwehrleute. Wir als AfD-Fraktion finden, dass es ein Unding ist, dass Menschen, die ihr eigenes Leben > mehr...

Linda Winzer2021-04-22T08:56:00+02:0022. April 2021|

Czuppon: Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Bad Köstritz endlich mit ausreichendem Lehrpersonal versehen!

Um einen zweiten Standort der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Thüringen ist ein heftiger Streit zwischen dem Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales und dem Thüringer Feuerwehr-Verband e. V. entbrannt. Dass in den Jahren 2019 und 2020 jeweils ein Drittel der Lehrpersonalstellen tatsächlich nicht besetzt waren, ist auch Innenminister Georg Maier (SPD) bekannt [1]. Hierzu erklärt > mehr...

Linda Winzer2021-02-02T13:47:46+01:001. Februar 2021|

Czuppon: Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Bad Köstritz zur Chefsache machen – ausreichendes Lehrpersonal vorhalten!

Aus einer Antwort der Thüringer Landesregierung vom 12. November 2020 auf eine mündliche Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Torsten Czuppon geht hervor, dass derzeit ein Viertel der Stellen des Lehrpersonals an der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katstrophenschutzschule in Bad Köstritz tatsächlich nicht besetzt sind. Torsten Czuppon, Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag für Feuerwehr- sowie Brand- und Katastrophenschutzangelegenheiten, > mehr...

Sebastian Koch2020-11-18T11:05:31+01:0018. November 2020|

Torsten Czuppon einstimmig zum Sprecher für Feuerwehr- sowie Brand- und Katastrophenschutzangelegenheiten gewählt

Heute wurde der Abgeordnete Torsten Czuppon von der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag einstimmig zum Sprecher für Feuerwehr- sowie Brand- und Katastrophenschutzangelegenheiten gewählt. Anlässlich dieser Wahl erklärt Torsten Czuppon: „Mein Ziel ist die Stärkung des Brand- und Katastrophenschutzes, dessen hohe Bedeutung für unsere Sicherheit leider oft nicht angemessen gewürdigt wird. Den hauptamtlich tätigen Einsatzkräften gilt mein > mehr...

Sebastian Koch2020-11-04T12:58:23+01:004. November 2020|