Ländlicher Raum – AfD Fraktion im Thüringer Landtag

Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel

Das Thüringer Ladenöffnungsgesetz wird an die Erfordernisse einer modernen Nahversorgung sowie an die Realitäten und Bedürfnisse des stationären Einzelhandels angepasst. Technologischer Fortschritt, wirtschaftliche Entwicklung, überbordende Bürokratie, Fach- und Arbeitskräfteengpässe, veränderte Konsumgewohnheiten sowie die demografische Entwicklung machen eine Reform erforderlich. Die Ausweitung der allgemeinen Ladenöffnungszeit auf den gesamten Samstag ist eine sachgerechte und zeitgemäße > mehr...

Diana Zorr2025-08-19T15:10:05+02:0031. Juli 2025|

Fragen zum Begleitausschuss Apfelstädt

Zum Begleitausschuss Apfelstädt ergeben sich Fragen. Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Gemeinden, Städte und Landkreise respektive Vertreter dieser, welche Bürgerinitiativen und welche anderen Beteiligten (wie das Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz) sind seit wann Mitglieder des Begleitausschusses? 2. Welche Dauer und welche Aufgaben hat der Begleitausschuss und sieht die Landesregierung diese > mehr...

Diana Zorr2024-11-26T14:47:01+01:0018. November 2024|

Finanzierung des Umbaus des alten Bauhofs in Schlöben, Saale-Holzland-Kreis

Mich erreichte eine Anfrage von Anwohnern aus der Gemeinde Schlöben im Saale-Holzland-Kreis. Diese haben Bedenken zur Sanierung und Wiederinbetriebnahme des alten Bauhofs als "SHK Mitmach-Haus" ("Mitmach-Haus für den Saale-Holzland-Kreis") in der Gemeinde Schlöben geäußert. Unter erheblichem finanziellem Aufwand soll eine Begegnungsstätte geschaffen werden, die es Menschen und Projektinitiativen ermöglichen soll, sich frei, selbstorganisiert > mehr...

Diana Zorr2024-11-19T15:06:36+01:0011. November 2024|

Hoffmann: Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms – Landesregierung agiert gegen ländlichen Raum und Mitbestimmung

Zur heute vom Thüringer Kabinett beschlossenen Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms nimmt die Sprecherin für Umwelt und Energie der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Nadine Hoffmann, wie folgt Stellung: „Die Festlegung von Flächenzielen bezüglich des Ausbaus der Windindustrie ist ein Angriff auf die Natur und die Lebensqualität der ländlichen Bevölkerung und erfolgt trotz eindringlicher Forderungen etwa der Planungsgemeinschaft > mehr...

Linda Winzer2024-07-09T14:23:10+02:009. Juli 2024|

Zulässigkeit von Änderungsanträgen bei Haushaltssatzungen im Kreistag des Landkreises Weimarer Land – nachgefragt

In der Antwort der Landesregierung vom 8. März 2024 (Drucksache 7/9714) auf Frage 2 der Kleinen Anfrage 7/5516 vom 4. Januar 2024 wird ausgeführt, dass es sich bei dem in Rede stehenden Antrag tatsächlich nicht um einen Änderungsantrag zum Haushaltsplan des Landkreises Weimarer Land, sondern um einen Antrag zur Einführung einer Bezahlkarte für > mehr...

Diana Zorr2024-10-09T10:38:55+02:0018. März 2024|

Aufkommen von illegal abgelagertem Müll auf und an Landesstraßen in Thüringen – nachgefragt

Im Anschluss an die Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/5266 in Drucksache 7/8980 ergeben sich Fragen im Sinne von illegalem Abfall beziehungsweise illegalen Müllablagerungen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Mengen von illegal abgelagertem Müll mussten die für die Straßenpflege von Thüringer Landesstraßen Verantwortlichen im Jahr 2023 insgesamt beräumen? 2. Welche Kosten sind dabei > mehr...

Diana Zorr2024-03-21T10:35:12+01:0020. Februar 2024|

Hoffmann: Landesentwicklungsprogramm darf nicht Erfüllungsinstrument der ideologischen Energietransformation sein

Zur Regierungsmedienkonferenz mit Ministerin Susanna Karawanskij (Linke) zum zweiten Änderungsentwurf des Landesentwicklungsprogramms nimmt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Nadine Hoffmann, wie folgt Stellung: „Einem Entwicklungsprogramm, das Erfüllungsinstrument einer völlig fehlgeleiteten Energiepolitik ist, werden wir nicht zustimmen. Ziel eines solchen Programms darf nicht die Schlechterstellung des ländlichen Raums und die Zerstörung der Natur > mehr...

Linda Winzer2024-01-16T14:06:19+01:0016. Januar 2024|

Weitere Fragen zu Kupfervorkommen in Südthüringen

Im Zusammenhang mit der Beantwortung der Kleinen Anfragen 7/2880 und 7/3938 in den Drucksachen 7/5156 und 7/6769 und einem Bericht des MDR Thüringen vom 3. Januar 2024 ergeben sich weitere Fragen zur Thematik. Ich frage die Landesregierung: 1. Hat das Unternehmen seit November 2022 weitere Bohrungen beantragt, wenn ja, wann wurden diese für > mehr...

Diana Zorr2024-01-15T14:13:32+01:0015. Januar 2024|

Hoffmann: Landesregierung ignoriert Verantwortung für aktuelle Situation in Landwirtschaft und bei Hochwasser

Zur heutigen Regierungsmedienkonferenz der Thüringer Landesregierung mit Ministerin Susanna Karawanskij (Linke) und Minister Bernhard Stengele (Bündnis 90/Die Grünen) erklärt die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Nadine Hoffmann: „Zwar legt Ministerin Karawanskij dar, dass Landwirte Planbarkeit und rationale Ausgangskriterien benötigen, aber sie verschweigt, dass es die Landesregierung ist, die immer neue Anforderungen in der > mehr...

Linda Winzer2024-01-09T14:22:22+01:009. Januar 2024|

Fragen zum Zustand der Thüringer Landesstraßen

Für die Thüringer Landesstraßen erfolgt in regelmäßigen Abständen eine Zustandserfassung und -bewertung durch messtechnische Erhebungen. Anhand eines komplexen Bewertungssystems werden dabei den Straßen sowie Ingenieursbauwerken "Zustandsnoten" zugeordnet. Die Zustandserfassung und -bewertung im Jahr 2019 stellte für die Landesstraßen eine Zustandsnote von 3,29 für den Gesamtzustand der Fahrbahnen fest. Ich frage die Landesregierung: 1. > mehr...

Diana Zorr2024-01-12T10:22:38+01:002. Januar 2024|

Geplanter Bau eines Solarparks – Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Photovoltaik-Freiflächenanlage Gertewitz“: Allgemeine Fragen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Was ist nach Kenntnis der Landesregierung der aktuelle Planungsstand bezüglich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Photovoltaik-Freiflächenanlage Gertewitz"? 2. Welche notwendigen Voraussetzungen für die Aufnahme des Bauvorhabens liegen nach Kenntnis der Landesregierung aktuell vor? 3. Welche einzelnen weiteren notwendigen Voraussetzungen für die tatsächliche Umsetzung des Bauvorhabens sind nach Kenntnis der Landesregierung > mehr...

Diana Zorr2023-11-17T12:32:45+01:009. November 2023|

Geplanter Bau eines Solarparks – Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Photovoltaik-Freiflächenanlage Gertewitz“: Fragen zur Stellungnahme des Thüringer Landesverwaltungsamts

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welchen Einfluss und welche einzelnen Auswirkungen auf das Genehmigungsverfahren hat die Einschätzung des Landesverwaltungsamts, dass das Plangebiet des Bebauungsplans fast vollständig im Vorbehaltsgebiet Freiraumsicherung liegt und die Planung daher weiterhin kritisch gesehen wird? 2. Besteht die Notwendigkeit der Erstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplans durch die Gemeinde? Genügt aus Sicht > mehr...

Diana Zorr2023-11-17T12:30:21+01:009. November 2023|

Geplanter Bau eines Solarparks – Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Photovoltaik-Freiflächenanlage Gertewitz“: Fragen zur Stellungnahme des Thüringer Landesamts für Landwirtschaft und Ländlichen Raum Zeulenroda

Wir fragen die Landesregierung: 1. Hat die Landesregierung von der ablehnenden Stellungnahme des Landesamts für Landwirtschaft und Ländlichen Raum Zeulenroda für die "Photovoltaik-Freiflächenanlage Gertewitz" Kenntnis? Welche Auffassung vertritt die Landesregierung dazu? 2. Nach Einschätzung des Landesamts für Landwirtschaft und Ländlichen Raum Zeulenroda ist der vorhabenbezogene Bebauungsplan "sehr kritisch"; welche Auffassung vertritt die Landesregierung > mehr...

Diana Zorr2023-11-17T12:27:23+01:009. November 2023|

Geplanter Bau eines Solarparks – Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Photovoltaik-Freiflächenanlage Gertewitz“: Fragen zur Stellungnahme der Gemeinde Bodelwitz

Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse hat die Landesregierung im Hinblick auf eine ablehnende Stellungnahme der Gemeinde Bodelwitz bezüglich der "Photovoltaik-Freiflächenanlage Gertewitz"? 2. Welche Auswirkungen auf den Verlauf des Genehmigungsverfahrens hätte eine ablehnende Stellungnahme der Gemeinde Bodelwitz? Wie begründet die Landesregierung ihre diesbezügliche Position? 3. Welche Kenntnisse hat die Landesregierung im Hinblick > mehr...

Diana Zorr2023-11-17T12:24:31+01:009. November 2023|

Runder Tisch „Dorfläden“ in Thüringen

Der Ministerpräsident des Freistaats Thüringen hatte für den 19. Oktober 2023 zu einem Runden Tisch zum Thema "Dorfläden" eingeladen. Verschiedene Akteure vor Ort sollen geladen gewesen sein: eine Agrargenossenschaft, verschiedene Verbände sowie Vertreter aus vier Ministerien. Es soll um die Herausforderungen eines Dorfladens im ländlichen Raum gegangen sein, dessen Zusammenarbeit mit den Lebensmitteleinzelhändlern > mehr...

Diana Zorr2023-11-13T15:49:55+01:007. November 2023|

Aufkommen von illegal abgelagertem Müll auf und an Landesstraßen in Thüringen

Der Fragenkatalog soll das Aufkommen an illegal abgelagertem Müll auf und an Thüringer Landesstraßen klären. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Mengen von illegal abgelagertem Müll mussten die für die Straßenpflege von Thüringer Landesstraßen Verantwortlichen seit dem Jahr 2014 beräumen (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln und wenn möglich mit Nennung der jeweiligen Straßen)? 2. > mehr...

Diana Zorr2023-10-04T14:40:30+02:0015. September 2023|

Förderung und Betrieb von 24-Stunden-Dorfläden in Thüringen – Insolvenzverfahren und Rückforderung von Fördergeldern

Sogenannte 24-Stunden-Dorfläden werden in Thüringen landesseitig gefördert. Laut Presseberichten teilte das zuständige Ministerium mit, dass fast vier Monate nach Bekanntwerden der Insolvenz eines Dorfladen-Betreibers das Insolvenzverfahren noch nicht eröffnet worden sei. Bei mindestens drei der sieben geförderten Märkte des Betreibers in Thüringen stehe weiterhin eine Rückforderung der bereits ausgezahlten Fördermittel aus. Das Ministerium > mehr...

Diana Zorr2023-07-06T16:27:40+02:0021. Juni 2023|

Schulauslastungen im Landkreis Weimarer Land

Ich frage die Landesregierung: 1. Wie sind nach Kenntnis der Landesregierung die Schulen im Landkreis Weimarer Land ausgelastet (Gliederung nach Ortschaft, Schule, Schulart, tatsächlicher und maximal möglicher Anzahl der jeweiligen Schüler, tatsächlicher und notwendiger Anzahl der Lehrkräfte und jeweils zugeordneten Schüler, die als Kriegsflüchtlinge oder aus asylrechtlichen Gründen im Landkreis Weimarer Land sind)? > mehr...

Diana Zorr2023-06-07T13:44:25+02:0025. Mai 2023|

Schüler- und Lehrermangel im ländlichen Raum und deren Auswirkungen auf die Thüringer Schulstandorte

Wie einem aktuellen Medienbericht zu entnehmen ist, erfüllen nach Angaben der Landesregierung beinahe 60 Thüringer Schulen die Anforderungen an die Mindestgröße nicht. Schulschließungen drohen. Die Folge von Schulschließungen ist, dass gerade Kinder im ländlichen Raum immer öfter Fahrzeiten von mehreren Stunden bis zur nächsten Schule in Kauf nehmen müssen und so kaum noch > mehr...

Diana Zorr2023-06-06T15:40:57+02:0012. Mai 2023|

Mögliche Baumfällungen in der Gemeinde Friedrichroda im Landkreis Gotha

In persönlichen Gesprächen äußerten Bürger die Sorge, dass in der Gemeinde Friedrichroda großflächigere Baumfällungen stattfanden beziehungsweise stattfinden könnten. Ich frage die Landesregierung: 1. Fanden im Jahr 2022 und im laufenden Jahr 2023 Baumfällungen in der Gemeinde Friedrichroda statt, wenn ja, wann, aus welchen Gründen, auf welcher Flächengröße und wie viele Festmeter welcher Baumart > mehr...

Diana Zorr2023-04-12T11:45:07+02:0028. März 2023|

Für eine zukunftssichere zahnmedizinische Versorgung im ländlichen Raum

Die zahnärztlichen Körperschaften in Thüringen weisen seit Jahren auf die Folgen des demographischen Wandels in der Thüringer Zahnärzteschaft hin. Während absehbar eine hohe Zahl der Thüringer Zahnärzte in den kommenden Jahren ihren Ruhestand antreten wird, ist die Anzahl der Zahnmedizin-Absolventen an der Jenaer Universität zu gering, um die entstehenden Lücken zu füllen. Trotz > mehr...

Diana Zorr2023-05-26T08:41:56+02:002. März 2023|

Thüringer Verordnung über die Verkürzung der Schonzeit für Rehböcke und Schmalrehe

Mit der Thüringer Verordnung über die Verkürzung der Schonzeit für Rehböcke und Schmalrehe vom 10. März 2022 wurde die Schonzeit für Rehwild verkürzt. Begründet wird die Verordnung, das heißt, die Jagdausweitung, mit der Vermeidung von Wildschäden, insbesondere in geschädigten und waldumbaunotwendigen Waldgebieten. Hierzu ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt > mehr...

Diana Zorr2023-03-16T14:02:42+01:0020. Februar 2023|

Förderung und Betrieb von 24-Stunden-Dorfläden in Thüringen, Probleme mit Betreiber bei Projekt in Ettersburg

Sogenannte 24-Stunden-Dorflläden werden in Thüringen landesseitig gefördert. Laut Presseberichten gibt es bei einem solchen Projekt in Ettersburg nun Probleme mit dem Betreiber. Dem Pressebericht ist zu entnehmen, dass zwischen der Gemeinde (Eigentümer des Ladengebäudes) und dem Betreiber ein Vertrag besteht, der den Betreiber auf einen Betrieb des 24-Stunden-Dorfladens über 20 Jahre verpflichtet. Einer > mehr...

Diana Zorr2023-02-28T11:31:14+01:0016. Februar 2023|

Laudenbach: Die Innenstädte brauchen keine Krisengipfel, sondern Planungssicherheit und gute Standortbedingungen

Zum heute stattfindenden Krisengipfel in Gotha, der sich mit der Verödung und dem Aussterben der Innenstädte befasst, stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Dieter Laudenbach, fest: „Die bundespolitisch verursachten und von den Ländern mitgetragenen Krisen fungieren in den strukturschwachen Regionen Thüringens als Sargnagel für das städtische Geschäftsleben und Gewerbe. Während der Internethandel Gewinne einstreicht, > mehr...

Lydia Funke2023-03-30T11:16:57+02:007. Februar 2023|

Umgang mit Thüringer Waldflächen auf der Trassenführung von SuedLink – Teil I

Im Anschluss an die Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/3592 in Drucksache 7/6240 und im Zusammenhang mit einer Veranstaltung "Bürgerdialog Stromnetz" unter anderem zum Thema SuedLink stellen sich Fragen dahin gehend, wie nach jetzigem Stand mit Thüringer Waldflächen umgegangen werden soll, die sich in der Trassenführung der Stromtrasse SuedLink befinden. Ich frage die Landesregierung: > mehr...

Diana Zorr2023-02-21T14:45:48+01:006. Februar 2023|

Keine Frischwaren in 24-Stunden-Dorfläden an Sonn- und Feiertagen – Regierungskoalition lehnt AfD-Gesetzentwurf ab

24-h-Dorfläden gewinnen in Thüringen für den ländlichen Raum immer mehr an Beliebtheit. Wie die Landesregierung in der heutigen Debatte im Thüringer Landtag zu einem entsprechenden AfD-Gesetzentwurf (Drs. 7/6269) einräumen musste, dürfen die 24-h-Dorfläden aus rechtlichen Gründen an Sonn- und Feiertagen nicht mit Frischwaren bestückt werden. Da dies dennoch vielerorts stattfindet, forderte die AfD-Fraktion, die 24-h-Dorfläden > mehr...

Lydia Funke2023-02-03T11:55:02+01:003. Februar 2023|

Rückbau von Windkraftanlagen in Thüringen – nachgefragt

Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/3933 in Drucksache 7/6765 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Windkraftanlagen mit welcher installierten Leistung an welchem Standort in Thüringen wurden seit dem Jahr 2020 stillgelegt (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 2. Wie ist der Rückbau von Windkraftanlagen geregelt, wie und von wem wird die > mehr...

Diana Zorr2023-02-07T09:32:26+01:0018. Januar 2023|

Enteignung und fehlende Bürgerbeteiligung – Forderung nach beschleunigtem Ausbau der Erneuerbaren undemokratisch

Der Chef der Landesentwicklungsgesellschaft, Andreas Krey, fordert die Beschleunigung der erneuerbaren Energien und bringt dabei auch Enteignungen ins Spiel. Das stößt bei der AfD-Fraktion Thüringen auf Kritik. Die umwelt- und energiepolitische Sprecherin der Fraktion, Nadine Hoffmann, erklärt: "Die Befürworter der Windkraftindustrie lassen allmählich die Katze aus dem Sack und schrecken selbst vor Enteignungsforderungen nicht zurück, > mehr...

Lydia Funke2023-01-11T11:54:07+01:0011. Januar 2023|

Weitere Fragen zur Kreisstraße (K) 530 im Landkreis Hildburghausen

Im Anschluss an die Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/3891 in Drucksache 7/6711 und der Mündlichen Anfrage in Drucksache 7/6796 in der 97. Sitzung des Thüringer Landtags ergeben sich weitere Fragen zum Thema. Ich frage die Landesregierung: 1. Wurde bei der Bewilligung und der dafür vorher durchgeführten Prüfung der notwendigen Zuwendungsvoraussetzungen nur die vom > mehr...

Diana Zorr2023-01-12T12:06:28+01:002. Januar 2023|

Länderspezifische Abgrenzung von Naturschutz-, Natura-2000- beziehungsweise FFH- und Vogelschutzgebieten in Thüringen

Einer Presseveröffentlichung der Tageszeitung Thüringer Allgemeine Eichsfeld vom 17. November 2022 ist zu entnehmen, dass mehrere Thüringer Behörden das Vorhaben der Errichtung einer Windenergieanlage am Stützlieder Berg im Bundesland Hessen wegen seiner Nähe zur Burgruine Hanstein in Thüringen und eines dort gelegenen Vogelschutzgebiets abgelehnt haben. Dennoch wurde für die Windenergieanlage vom hessischen Regierungspräsidium > mehr...

Diana Zorr2022-12-15T13:29:52+01:0029. November 2022|

Henke: Wie lange darf ein Landwirt noch Landwirtschaft betreiben?

Den Thüringer Landwirten reicht es. Sie sind mit ihren Traktoren nach Goslar aufgebrochen, wo gegenwärtig die Umweltministerkonferenz tagt, und demonstrieren gegen die neuen Vorschläge aus Brüssel. Der Vorschlag der EU-Kommission für eine Richtlinie zum nachhaltigen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln (SUR) sieht unter anderem die pauschale Reduktion von Pflanzenschutzmitteln um 50 Prozent vor sowie das grundsätzliche Verbot > mehr...

Lydia Funke2022-11-25T16:13:23+01:0025. November 2022|

Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts über das ausnahmslose Verbot von Windkraftanlagen im Wald für Thüringen

Der Fragenkatalog soll die Folgen des genannten Gerichtsurteils für Thüringen klären. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Auswirkungen auf Thüringen erwartet die Landesregierung durch das oben genannte Urteil des Bundesverfassungsgerichts? 2. Welche Schritte wird die Landesregierung im Anschluss an das Urteil mit welchem Zeithorizont unternehmen (Gesetzesänderung et cetera)? 3. Welche Gesetze plant die > mehr...

Diana Zorr2022-12-01T14:58:05+01:0015. November 2022|

Ärztliche und fachärztliche Versorgung im Saale-Orla-Kreis

Eine wohnortnahe Versorgung mit Allgemein- und Fachärzten ist für alte und mobilitätseingeschränkte Personen im ländlichen Raum Thüringens von großer Bedeutung. Sie ist darüber hinaus ein wesentlicher Bestandteil der Lebensqualität. Die Auswirkungen des demographischen Wandels und das steigende Durchschnittsalter der Ärzte im ländlichen Raum gefährden die medizinische Versorgung. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie > mehr...

Diana Zorr2022-12-01T12:17:07+01:0011. November 2022|

Waldpädagogik in Thüringen – nachgefragt

Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/2770 in Drucksache 7/4988 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Ist aktuell oder in den kommenden zwei Jahren eine Erhöhung der Anzahl der Waldpädagogen seitens der Landesregierung geplant und wenn ja, auf welche Stellenanzahl, mit welchem Zeitplan und aus welchen Gründen? 2. Mit welcher Summe wurden > mehr...

Diana Zorr2022-10-18T12:20:51+02:0010. Oktober 2022|

Finanzielle Auswirkungen eines möglichen Landkreiswechsels der Orte Beberstedt, Bickenriede, Hüpstedt und Zella für den Unstrut-Hainich-Kreis

Nach einem in der Beratung im Thüringer Landtag befindlichen Gesetzentwurf der Landesregierung zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2023 und zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Vorschriften (Drucksache 7/5766) sollen die Orte Beberstedt, Bickenriede, Hüpstedt und Zella im Unstrut-Hainich-Kreis mit Wirkung vom 1. Januar 2023 in den Landkreis Eichsfeld wechseln. Einer Presseveröffentlichung der Tageszeitung Thüringer > mehr...

Diana Zorr2022-10-18T10:33:05+02:004. Oktober 2022|

Maßnahmen zur Biodiversität und Energieeffizienz bei Dienstsitzen und Liegenschaften des Freistaats Thüringen

Der Fragenkatalog soll aufschlüsseln, welche Dienstsitze und Liegenschaften seit wann welche Maßnahmen zu Umweltschutz, Biodiversität und zum Energiesparen umsetzen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Thüringer Dienstsitze und Liegenschaften haben seit dem Jahr 2015 welche konkreten Maßnahmen zur Biodiversität (wie Blühstreifen, Begrünung, "Insektenhotels", Nisthilfen) umgesetzt (bitte nach Standort und Jahren aufschlüsseln)? 2. Welche > mehr...

Diana Zorr2022-09-01T09:18:59+02:0024. August 2022|

Windhöffigkeit, Referenzertrag und Standortgüte in Thüringen

Der Fragenkatalog soll Windhöffigkeit, Referenzertrag und Standortgüte in Thüringen klären. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche (durchschnittliche) Windhöffigkeit und Standortgüte sind beziehungsweise welcher Referenzertrag ist an den jeweiligen Windvorranggebieten beziehungsweise an den einzelnen Standorten der Windkraftanlagen gegeben? 2. Wann und aus welchem Anlass wurden Windhöffigkeit, Standortgüte und Referenzertrag das letzte Mal von wem > mehr...

Diana Zorr2022-08-23T13:30:05+02:0015. August 2022|

Entsiegelung und Revitalisierung von Brachflächen in Thüringen – Teil II

Der Fragenkatalog soll die Größe der in Thüringen entsiegelten/revitalisierten Flächen klären. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche anderen Programme/Förderungen außer "Revitalisierung von Brachflächen" (siehe Teil I der Kleinen Anfrage) gibt es aktuell in Thüringen im Sinne einer Entsiegelung/Renaturierung? 2. Seit wann gibt es diese Programme/Förderungen (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 3. Welche diesbezüglichen Programme/Förderungen > mehr...

Diana Zorr2022-08-23T13:21:45+02:0015. August 2022|

Entsiegelung und Revitalisierung von Brachflächen in Thüringen – Teil I

Der Fragenkatalog soll die Größe der in Thüringen entsiegelten/revitalisierten Flächen klären. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Fläche in Hektar wurde im Jahr 2021 in Thüringen über die Förderung "Revitalisierung von Brachflächen" entsiegelt/beräumt (bitte mit Standort angeben)? 2. Welcher Art waren diese entsiegelten Flächen zuvor (Verkehr, Siedlung et cetera)? 3. Bei welchen dieser > mehr...

Diana Zorr2022-08-23T13:17:54+02:0015. August 2022|

„Mehr Natur in Dorf und Stadt“ – Thüringenweiter Wettbewerb zur Förderung der Insektenvielfalt in der Kommune

Zum Wettbewerb "Mehr Natur in Dorf und Stadt" des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz gibt es Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Bewerber mit welchen Projekten gab es seit Bestehen des Wettbewerbs (bitte mit Jahresscheiben und wenn möglich mit Angabe des Bewerbers angeben)? 2. Gibt es Platzierungen der Preisträger > mehr...

Diana Zorr2022-08-23T12:27:43+02:0011. August 2022|

Hoffmann: Pläne der Landesregierung von Aktionismus und Widersprüchen geprägt

Zur heutigen Regierungsmedienkonferenz zum Thema Hitzeschutz sagt die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Nadine Hoffmann: "Bei zentralen Maßnahmen gegen Flächenüberhitzung im ländlichen Raum wie in Form der Wiederbewaldung versagt die Thüringer Regierung seit Jahren, indem bei der Landesforstanstalt zu wenig Personal zur Aufforstung gegeben ist, wie aus einer Anfrage hervorgeht [1]. Im Gegenteil, es wird auf > mehr...

Lydia Funke2022-07-26T12:09:11+02:0026. Juli 2022|

Entscheidung zu Abstandsregelung ist Entscheidung gegen ländlichen Raum und Windkraftverbot im Wald

Zum heute beschlossenen Gesetz über Abstände von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung, sagt die umwelt- und energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Thüringen, Nadine Hoffmann: „Der von Rot-Rot-Grün und CDU ausgehandelte Kompromiss zur Abstandsregelung ist in jeglicher Hinsicht eine Verschlechterung des ursprünglichen Gesetzentwurfes, denn der Kompromiss beinhaltet, dass nicht nur der Freistaat Thüringen, sondern auch der Bund den Abstand > mehr...

Lydia Funke2022-07-14T10:36:54+02:0014. Juli 2022|

Schwarzer Tag für Thüringen: Ampelregierung schafft Naturschutz zugunsten der Windkraftindustrie ab

Zum beschlossenen Gesetzespaket des Bundes, das einen beschleunigten Ausbau der Windkraftindustrie und Änderungen im Bundesnaturschutzgesetz vorsieht, äußert sich die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Nadine Hoffmann, wie folgt: „Nach den Plänen muss Thüringen nun etwa 2% der Landesfläche für den Ausbau der Windkraftindustrie zur Verfügung stellen. Umgerechnet wären das an die 4000 Windkraftanlagen. Der ländliche Raum > mehr...

Lydia Funke2022-07-08T09:34:02+02:008. Juli 2022|

Hoffmann: CDU-Vorschlag kommt Ausverkauf ländlicher Interessen gleich

In Anbetracht des CDU-Vorschlags, Bürger und Gemeinden an den Gewinnen von Windkraftanlagen vor Ort zu beteiligen, stellt die Landtagsabgeordnete und energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Thüringen, Nadine Hoffmann, fest: „Der Vorschlag ist ein neues Werkzeug aus dem Pro-Windkraft-Werkzeugkasten der Altpolitik. Wenn sich Bürger und Gemeinderäte mehrheitlich gegen Windkraftprojekte aussprechen, muss diese Entscheidung akzeptiert werden. Wenn eine > mehr...

Lydia Funke2022-06-29T12:53:14+02:0029. Juni 2022|

Mobile Schlachtung in Thüringen

Mobile Schlachtung kann lange Transportwege von Nutztieren ersetzen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Betriebe in Thüringen haben seit dem Jahr 2015 die Genehmigung für eine dauerhafte oder teilweise Abschusserlaubnis zur Betäubung/Tötung von Nutztieren in Freiland- beziehungsweise Weidehaltung per Kugelschuss (bitte aufschlüsseln nach Landkreis/kreisfreier Stadt, Jahresscheiben, Tieranzahl und Tierart)? 2. Wie viele > mehr...

Diana Zorr2022-07-06T12:43:43+02:0021. Juni 2022|

Kompromiss zu 1000m-Gesetzentwurf ist Angriff auf Natur und Verrat am Wähler

Nach Presseberichten schlägt das Umweltministerium einen Kompromiss zum Gesetzentwurf über den 1000-Meter-Abstand von Windkraftanlagen vor. Dazu sagt die umwelt- und energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Thüringen, Nadine Hoffmann: "Nachdem die CDU-Fraktion vor Rot-Rot-Grün eingeknickt ist und ihren 1000m-Gesetzentwurf von der Tagesordnung genommen hat, wäre ihre Zustimmung zu diesem nun veröffentlichten Vorschlag der Umweltministerin und damit zur > mehr...

Lydia Funke2022-06-14T12:03:10+02:0014. Juni 2022|

Aktuelle Entwicklung bezüglich des geplanten Golfplatzes auf dem Flächennaturdenkmal Schuderbachswiese in Oberhof – nachgefragt

Zur Beantwortung der Kleinen Anfragen 7/505 und 7/887 stellen sich weitere Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wurde der Antrag vom 24. August 2017 beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen auf Befreiung von den Verboten, Beschränkungen sowie Duldungs- und Handlungspflichten der Wasserschutzgebietsverordnung inzwischen bewilligt und falls nicht, warum nicht? 2. Wurde inzwischen eine Bezuschussung beim Land > mehr...

Diana Zorr2022-06-28T11:10:41+02:0013. Juni 2022|

Hoffmann: Sogenanntes Klimagesetz schadet Thüringen – CDU und FDP nutzen Chance nicht, es abzuschaffen

Zur heutigen Zweiten Beratung des AfD-Gesetzentwurfs zur Aufhebung des Thüringer Klimagesetzes erklärt die umwelt- und energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Thüringen, Nadine Hoffmann: „Mit dem Thüringer Klimagesetz werden schwerwiegende Eingriffe in die Thüringer Landschaft legitimiert, denn die Industrialisierung von 1% der Landesfläche durch Windkraftanlagen ist in diesem Gesetz verankert. In Anbetracht der durch das Gesetz hervorgerufenen > mehr...

Lydia Funke2022-05-06T13:53:54+02:006. Mai 2022|

Dorfkümmerer in Südthüringen

Nach einem Bericht eines Onlineportals gibt es sogenannte Gemeinde-oder Dorfkümmerer. Ich frage die Landesregierung: 1. In welchen Gemeinden der Landkreise Hildburghausen und Schmalkalden-Meiningen werden nach Kenntnis der Landesregierung Gemeinde- oder Dorfkümmerer seit wann eingesetzt? 2. Welche Vorkenntnisse oder Ausbildungen müssen sie vorweisen? 3. Wie und durch wen wird die Arbeit gegebenenfalls evaluiert? 4. > mehr...

Diana Zorr2022-04-12T12:19:23+02:007. März 2022|

Hoffmann: Landesentwicklungsprogramm schadet dem ländlichen Raum und gefährdet Energieversorgung

Ungeachtet vielfacher Proteste durch Bürgerinitiativen und fehlender Speicherkapazitäten hält die Thüringer Landesregierung an ihrem Ziel fest, ein Prozent der Thüringer Landesfläche für die Windkraftindustrie vorzuhalten. Gemäß der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms 2025 sollen nun die Planungsgemeinschaften und Kommunen angehalten werden, eigenständig Flächen auszuweisen. Nadine Hoffmann, die fachpolitische Sprecherin für Energie der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt: > mehr...

Lydia Funke2022-01-18T14:01:40+01:0018. Januar 2022|

Hoffmann: Koalitionsvertrag der Ampelparteien ist Programm für Energieausstieg und Naturzerstörung

Die zukünftigen Koalitionspartner SPD, Grüne und FDP haben festgelegt, dass zwei Prozent der Fläche Deutschlands für Windkraftanlagen genutzt werden sollen, selbst an weniger windhöffigen Standorten. Genehmigungsverfahren sollen zudem beschleunigt werden. Bis 2030 soll der Anteil der Erneuerbaren Energien 80% betragen. Der Großteil der Stromerzeugung in Deutschland wird bisher durch konventionelle Energieerzeugung sichergestellt. Im ersten Halbjahr > mehr...

Lydia Funke2021-11-26T09:19:51+01:0026. November 2021|

Henke: Auszahlung der „Pürzelprämie“ vereinfachen, Afrikanische Schweinepest effektiv bekämpfen!

Die Infektion von Hausschweinen mit der durch Schwarzwild übertragenen Afrikanischen Schweinepest (ASP) droht auch in Thüringen. Im Nachbarbundesland Sachsen gibt es derzeit bereits rund 550 bestätigte Fälle. Der Thüringer Landesjagdverband kritisiert bisweilen die hohen bürokratischen Hürden im Freistaat zur Beantragung der sogenannten „Pürzelprämie“ für erlegte Wildschweine, die zur Bekämpfung der ASP beitragen soll. Hierzu erklärt > mehr...

Sebastian Koch2021-10-19T11:07:28+02:0019. Oktober 2021|

Rudy: Leerstehende Plattenbauten im ländlichen Raum preiswert veräußern und nicht abreißen!

Nach Angaben des Verbandes der Wohnungswirtschaft ist davon auszugehen, dass in Thüringen in den kommenden Jahren bis zu 10 000 Wohnungen abgerissen werden. Derzeit stehen im Freistaat sogar 20 000 Wohnungen leer, der Großteil davon im ländlichen Raum. Hintergrund sei neben der Landflucht auch die ständig sinkende Einwohnerzahl des Freistaates, zum einen durch einen nach wie vor > mehr...

Sebastian Koch2021-06-25T09:41:31+02:0025. Juni 2021|

Thüringer Landschaften erhalten, ländlichen Raum stärken: Für eine ausgeglichene Ausweisung von Natur- und Landschaftsschutzgebieten in Thüringen

Die Landesregierung verfolgt gegenwärtig die Ausweisung von Schutzgebieten mit dem Fokus der Ausweisung von Naturschutzgebieten - so in der Südharzer Gipskarstlandschaft. Im Jahr 2009 wurde zuletzt ein Landschaftsschutzgebiet in Thüringen (im Obereichsfeld) ausgewiesen. Im Vergleich zu anderen Flächenbundesländern erfolgt die Ausweisung von Landschaftsschutzgebieten nur zögerlich. Bei der Ausweisung von Naturschutzgebieten existiert seitens der > mehr...

Diana Zorr2021-09-02T13:59:22+02:0023. Juni 2021|

Rudy: Landesregierung darf sich beim „1000-Bahnhöfe-Programm“ nicht sang- und klanglos aus der Verantwortung stehlen

Gerade einmal 2,8 Millionen Euro sieht die Planung für die Säule l des „1000-Bahnhöfe-Programms“ des Bundes für die Jahre 2024 und 2025 für Thüringen vor. Damit fließt nicht einmal ein Prozent der in dieser Säule ausgereichten Mittel in den Freistaat, während Bayern mit 154,8 Millionen Euro (und damit mehr als 40 Prozent) den Löwenanteil des > mehr...

Sebastian Koch2021-02-17T13:01:07+01:0017. Februar 2021|

Prof. Dr.-Ing. Kaufmann: Flächendeckender Breitbandausbau: ein Corona-Märchen

Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums beteiligt sich Thüringen in diesem Jahr an einem neuen Bundesprogramm gegen „graue Flecken“ beim Internetausbau. In der Lockdown-Krise zeigt sich gerade drastisch, dass besonders in ländlichen Gebieten viele Unternehmen und Bürger mit tröpfelndem Internet zu kämpfen haben. In Thüringen gibt es nach wie vor beschämend viele dieser „graue Flecken“ beim Netzausbau. > mehr...

Linda Winzer2021-03-16T09:47:22+01:0025. Januar 2021|

Thüringer AfD-Abgeordnete verabschieden gemeinsame Erklärung zur strukturellen Entwicklung des ländlichen Raumes

Zum Abschluss ihrer gemeinsamen Klausurtagung im Berliner Reichstag verabschiedeten die Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten und ihre Kollegen der AfD-Landesgruppe Thüringen im Deutschen Bundestag eine gemeinsame Erklärung, die neue Perspektiven für den ländlichen Raum eröffnen soll. Im Anschluss an die Unterzeichnung im Deutschen Bundestag gab Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, folgende Stellungnahme ab: „Sowohl die > mehr...

Sebastian Koch2020-07-07T16:03:55+02:007. Juli 2020|