Tourismus und Reisen – AfD Fraktion im Thüringer Landtag

Abicht: Voigt, Boos-John und Wolf betreiben Kahlschlag am Tourismus

Die geplanten Kürzungen bei der Tourismusförderung gefährden Arbeitsplätze, wirtschaftliche Wertschöpfung und gewachsene Strukturen in Thüringens Reiseregionen. Während Ministerpräsident Mario Voigt und Wirtschaftsministerin Colette Boos-John Wachstum und Qualität versprechen, soll die Förderung um 20 Prozent sinken. Zunächst sind sogar nur 56 Prozent des bisherigen Budgets verbindlich planbar. Jan Abicht, tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, kritisiert die > mehr...

Mirjam Lübke2026-10-21T11:55:42+02:0021. Oktober 2026|

Abicht: Tourismus braucht rentable Betriebe – Papier allein bringt keinen Aufschwung

Die Tourismusstrategie 2035 der Landesregierung greift zahlreiche Ziele ihrer Vorgängerstrategie erneut auf. Qualität, Digitalisierung und eine bessere Zusammenarbeit der Tourismusorganisationen standen bereits in der Strategie 2025 auf der Agenda. Jan Abicht, tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, begrüßt den stärkeren Blick auf das Zusammenspiel von Sehenswürdigkeiten, Unterkunft, Gastronomie und Mobilität. Die entscheidende Frage > mehr...

Mirjam Lübke2026-09-29T10:49:52+02:0029. September 2026|

Abicht: Landesregierung verwaltet den touristischen Stillstand

Die Übernachtungszahlen im Thüringer Tourismus sind im ersten Halbjahr 2026 lediglich um 0,1 Prozent auf 4,6 Millionen gestiegen. Die durchschnittliche Bettenauslastung lag bei nur 37 Prozent. Gleichzeitig sank die Zahl der Campingübernachtungen um 7,3 Prozent, die der ausländischen Gäste um 2,3 Prozent. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer verharrte bei lediglich 2,6 Tagen. Dazu erklärt Jan Abicht, tourismuspolitischer > mehr...

Mirjam Lübke2026-08-31T11:11:10+02:0030. August 2026|

Mögliche Unterstützung der Landesregierung für die Aufrechterhaltung des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Hildburghausen

Nach einem Medienbericht des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) vom 11. August 2026 ist ein Ausfall des Busverkehrs aufgrund von Streitigkeiten zwischen Busunternehmen, die im Landkreis Hildburghausen tätig sind, nicht ausgeschlossen. Der Schulverkehr solle jedoch abgesichert werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse hat die Landesregierung seit wann von der Situation? 2. Welche Möglichkeiten > mehr...

Diana Zorr2026-08-27T10:26:48+02:0018. August 2026|

Wanderwegebeschilderung in Thüringen – Zuständigkeiten, Standards, Finanzierung, Verkehrssicherung und Weiterentwicklung der landeseinheitlichen Kennzeichnung – Teil I

Eine verständliche, lückenlose und dauerhaft gepflegte Wanderwegebeschilderung ist für den Wandertourismus eine grundlegende Voraussetzung. Sie dient nicht nur der Orientierung der Wanderer, sondern trägt auch zur Besucherlenkung, zum Schutz sensibler Natur- und Waldflächen sowie zur Sicherheit auf den Wanderwegen bei. Aus zahlreichen Kommunen sowie von Wanderern, Wegewarten und Tourismusakteuren wird nach unserer Kenntnis > mehr...

Diana Zorr2026-08-27T14:46:30+02:0017. August 2026|

Wanderwegebeschilderung in Thüringen – Zuständigkeiten, Standards, Finanzierung, Verkehrssicherung und Weiterentwicklung der landeseinheitlichen Kennzeichnung – Teil II

Eine verständliche, lückenlose und dauerhaft gepflegte Wanderwegebeschilderung ist für den Wandertourismus eine grundlegende Voraussetzung. Sie dient nicht nur der Orientierung der Wanderer, sondern trägt auch zur Besucherlenkung, zum Schutz sensibler Natur- und Waldflächen sowie zur Sicherheit auf den Wanderwegen bei. Aus zahlreichen Kommunen sowie von Wanderern, Wegewarten und Tourismusakteuren wird nach unserer Kenntnis > mehr...

Diana Zorr2026-08-27T13:29:12+02:0017. August 2026|

Abicht: Fünf Millionen fürs Etikett, aber kein Plan für Thüringens Tourismus

ie Brombeer-Koalition inszeniert das »Grüne Herz Deutschlands«, während die Tourismusstrategie 2035 weiter auf sich warten lässt. Gleichzeitig sollen bis zu fünf Millionen Euro in Markenentwicklung und Landesmarketing fließen. Für die AfD im Thüringer Landtag ist das der falsche Schwerpunkt: Thüringen brauche zuerst tragfähige Konzepte, bessere Infrastruktur und konkrete Unterstützung für Regionen, Mittelstand, Gastronomie und > mehr...

Mirjam Lübke2026-05-19T08:07:52+02:0019. Mai 2026|

Tanken darf in Thüringen kein Luxus sein – staatliche und konzernseitige Preistreiberei beenden und Kraftstoffpreise senken

Die stark gestiegenen Kraftstoffpreise stellen für zahllose Bürger und Unternehmen eine erhebliche finanzielle Belastung dar. In Thüringen haben sich die Preise innerhalb kurzer Zeit sprunghaft erhöht; in einzelnen Regionen könnten die Literpreise auf 2,50 Euro für Dieseltreibstoff ansteigen. Gerade in Thüringen, wo viele Menschen im ländlichen Raum leben und auf die Nutzung des > mehr...

Diana Zorr2026-04-14T09:31:09+02:0013. März 2026|

Abicht: AfD fordert GastroInvest 2.0 – Schluss mit dem politisch verursachten Kneipensterben

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert mit »GastroInvest 2.0« einen klaren Kurswechsel in der Tourismuspolitik. Während die Landesregierung das bisherige Förderprogramm streicht, setzt die AfD auf eine Neuauflage mit Substanz: vier Millionen Euro pro Jahr, eine unbürokratische Kostenerstattung statt praxisferner Darlehensmodelle sowie gezielte Hilfe für Gastronomie und Beherbergung, insbesondere im ländlichen Raum. Jan Abicht, tourismuspolitischer > mehr...

Mirjam Lübke2026-02-09T09:32:58+01:009. Februar 2026|

Abicht: AfD fordert GastroInvest 2.0 – Schluss mit dem politisch verursachten Kneipensterben

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert mit »GastroInvest 2.0« einen klaren Kurswechsel in der Tourismuspolitik. Während die Landesregierung das bisherige Förderprogramm streicht, setzt die AfD auf eine substanzielle Neuauflage: vier Millionen Euro jährlich, unbürokratische Kostenerstattung statt praxisferner Darlehensmodelle sowie gezielte Unterstützung für Gastronomie und Beherbergungsbetriebe – insbesondere im ländlichen Raum. Der tourismuspolitische Sprecher der > mehr...

Mirjam Lübke2025-12-18T11:50:24+01:0018. Dezember 2025|

Abicht: Tourismuszahlen im Sinkflug: Thüringen verliert – und die Landesregierung liefert keine Antworten

Thüringen verzeichnet im 1. Halbjahr 2025 einen Rückgang von 1,3 Prozent bei Übernachtungen und 1,1 Prozent bei Gästeankünften, während Deutschland insgesamt stabil bleibt. Neun von elf Reisegebieten verlieren, besonders die Welterberegion Wartburg–Hainich, das Saaleland und sogar der Thüringer Wald. Auch Jugendherbergen und Hütten melden deutliche Rückgänge. Trotz dieser Entwicklung hält die Landesregierung an ihrer > mehr...

Mirjam Lübke2025-12-05T14:38:10+01:005. Dezember 2025|

Sanierung und Restaurierung von Kriegsgräbern sowie Krieger- und Vertriebenendenkmälern – Opfer sichtbar machen, angemessene Trauer ermöglichen

In seiner langen und bewegten Geschichte wurde Deutschland immer wieder zur Kriegspartei und zum Kampfschauplatz. Zahlreiche deutsche Soldaten fielen in den Befreiungs- und Einigungskriegen, viele davon auf thüringischem Boden. Im darauffolgenden Jahrhundert starben in den beiden Weltkriegen Millionen deutscher Zivilisten und Soldaten. Unzählige Deutsche wurden aus ihrer Heimat vertrieben, viele von ihnen kamen > mehr...

Diana Zorr2026-01-15T13:31:12+01:0013. November 2025|

Abicht: AfD-Antrag setzt klare Impulse für Thüringens Tourismus – Regierungskoalition bleibt beim »Weiter-so«

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat mit ihrem Antrag zur „Tourismusstrategie 2035“ (Drs. 8/1275) konkrete Maßnahmen vorgelegt, um Thüringens Tourismusbranche aus der Stagnation zu holen. Der AfD-Antrag fordert u. a. eine landesweite Gästekarte, eine deutliche Entlastung der Gastronomie durch Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen und Getränke auf sieben Prozent, den Abbau bürokratischer Hürden (bspw. Brandschutz > mehr...

Mirjam Lübke2025-09-12T15:57:08+02:0012. September 2025|

Abicht: Thüringer Wald braucht endlich mehr als warme Worte

Die aktuellen Gästebewertungen für das Tourismusjahr 2024, erhoben durch die Bewertungsplattform »TrustYou«, zeichnen ein deutliches Bild: Der Thüringer Wald überzeugt bei Lage und Gastfreundschaft – doch in den Kategorien Zimmerqualität, Internetversorgung und Preis-Leistungs-Verhältnis liegt die Region teils weit unter dem Bundesdurchschnitt. Besonders kritisch beurteilt wurden der bauliche Zustand vieler Hotels und die digitale Infrastruktur. > mehr...

Mirjam Lübke2025-07-18T17:28:03+02:0018. Juli 2025|

„Tourismusstrategie Thüringen 2035“ zukunftsfähig gestalten – Qualität steigern, Identität bewahren, Wertschöpfung ermöglichen

Die bisherige „Tourismusstrategie Thüringen 2025“ hat zentrale Herausforderungen verfehlt: Thüringen bleibt hinter seinen Möglichkeiten als Tourismusland zurück mit geringer Sichtbarkeit und Bekanntheit, durchschnittlicher Gästezufriedenheit, schwacher Wertschöpfung und ineffizienten Strukturen. Angesichts der anhaltenden Schwächen und ungenutzten Potenziale darf sich die geplante „Tourismusstrategie Thüringen 2035“ nicht auf kosmetische Änderungen, wie die Rückkehr zum Slogan „Grünes > mehr...

Diana Zorr2026-01-15T13:47:17+01:0011. Juni 2025|

Freibäder retten – Finanzierung sicherstellen, Sanierungsstau beenden

Die Freibäder in Thüringen stehen exemplarisch für die verfehlte Infrastrukturpolitik der vergangenen Jahrzehnte. Trotz ihrer überragenden Bedeutung für die Gesundheit, die Stärkung des sozialen Zusammenhalts und den Tourismus droht vielen Bädern die Schließung. Die im Jahr 2005 beschlossene Schwimmbadentwicklungskonzeption hat systematisch ein Drittel der Freibäder in Thüringen aus dem Förderzugang gedrängt. Diese politische > mehr...

Diana Zorr2026-01-15T13:43:52+01:0011. Juni 2025|

Raumwirksame Kulturdenkmale im Landkreis Hildburghausen im Zusammenhang mit Planungs- und Genehmigungsverfahren für „Erneuerbare Energien“

Nach meiner Kenntnis haben die unteren Denkmalschutzbehörden von der obersten Denkmalschutzbehörde des Landes eine Liste mit in höchstem Maße raumwirksamen Kulturdenkmalen erhalten, für die Ausnahmefälle bezüglich des bestehenden Vorrangs der „Erneuerbaren Energien“ gelten. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kulturdenkmale im Landkreis Hildburghausen gelten in diesem Sinne als in höchstem Maße raumwirksam beziehungsweise > mehr...

Diana Zorr2025-03-06T15:07:50+01:0010. Januar 2025|

Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen am Panorama Museum in Bad Frankenhausen und Bearbeitung der Kritik des Thüringer Rechnungshofs

Die Pressemitteilung des Ministeriums für Digitales und Infrastruktur vom 8. Januar 2025 hebt hervor, dass die Sanierungsmaßnahmen am Panorama Museum in der Stadt Bad Frankenhausen im Kyffhäuserkreis im Hinblick auf das 500-jährige Jubiläum des Bauernkriegs „auf Hochtouren“ laufen und weit fortgeschritten sind. Vor diesem Hintergrund bitte ich die Landesregierung um die Beantwortung der > mehr...

Diana Zorr2025-03-06T14:56:41+01:009. Januar 2025|

Zustand der Brücken in Thüringen – Teil I

Gemäß DIN 1076 „Ingenieurbauwerke im Zuge von Straßen und Wegen – Überwachung und Prüfung“ sind Brücken alle sechs Jahre einer umfassenden Hauptprüfung zu unterziehen. Drei Jahre nach der Hauptprüfung folgt die sogenannte einfache Prüfung. Außerdem gibt es Prüfungen aus besonderem Anlass, zum Beispiel bei Verkehrsunfällen und Hochwasserereignissen. Bei jeder Prüfung werden sämtliche Schäden > mehr...

Diana Zorr2024-12-18T08:53:53+01:006. Dezember 2024|

Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Flughafens Erfurt-Weimar

Der Flughafen Erfurt-Weimar steht immer wieder im Fokus teils radikaler politischer Gruppen und Parteien. Diese bezweifeln den Nutzen für das Land und die wirtschaftlichen Erfolge, für die der internationale Verkehrsflughafen Erfurt-Weimar steht und fordern regelmäßig dessen Schließung. Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche einzelnen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bezüglich des Flughafens Erfurt-Weimar wurden in welchen Jahren > mehr...

Diana Zorr2024-11-26T14:43:50+01:0018. November 2024|

Zuständigkeiten für die Bearbeitung von Straftaten, die im Bereich der Bahnhöfe, Flughäfen und im Zusammenhang mit dem Zugverkehr in Thüringen begangen werden

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie sind die Zuständigkeiten für die Bearbeitung von Delikten, die in und um Bahnhöfen in Thüringen festgestellt werden, zwischen der Landespolizei in Thüringen und der Bundespolizei geregelt? Welche Behörden nehmen etwaige Delikte im Regelfall auf und wer ist für die weitere Sachbearbeitung des Verfahrens bis zur (möglichen) Abgabe > mehr...

Diana Zorr2024-11-26T14:39:41+01:0018. November 2024|

Sicherheit im öffentlichen Personenverkehr im Wartburgkreis

Nach einem Pressebericht wurde am 6. November 2024 ein Busfahrer des Verkehrsunternehmens Wartburgmobil von einem Fahrgast tätlich angegriffen und dabei laut Polizei schwer verletzt. Der Fahrgast war vorher vom Busfahrer aufgefordert worden, den Bus zu verlassen, weil er keinen gültigen Fahrausweis bei sich hatte. Bei dem betreffenden Fahrgast handele es sich um einen > mehr...

Diana Zorr2024-11-26T14:14:08+01:0014. November 2024|

Finanzierung des Umbaus des alten Bauhofs in Schlöben, Saale-Holzland-Kreis

Mich erreichte eine Anfrage von Anwohnern aus der Gemeinde Schlöben im Saale-Holzland-Kreis. Diese haben Bedenken zur Sanierung und Wiederinbetriebnahme des alten Bauhofs als "SHK Mitmach-Haus" ("Mitmach-Haus für den Saale-Holzland-Kreis") in der Gemeinde Schlöben geäußert. Unter erheblichem finanziellem Aufwand soll eine Begegnungsstätte geschaffen werden, die es Menschen und Projektinitiativen ermöglichen soll, sich frei, selbstorganisiert > mehr...

Diana Zorr2024-11-19T15:06:36+01:0011. November 2024|

Sicherung des Felsvorsprungs am Naturschutzgebiet Hag der Stadt Hirschberg

Das Naturschutzgebiet Hag ist mit seinem Urwaldpfad ein überregionales Ausflugsziel. Jedoch ist der Zugang, aufgrund eines absturzgefährdeten Einzelblocks des oberhalb gelegenen Felsvorsprungs, gesperrt. Sicherungsmaßnahmen haben bislang nicht stattgefunden. Sofern es sich bei dem betreffenden, gesperrten Zugang um eine öffentliche Straße im Sinne des § 2 des Thüringer Straßengesetzes (ThürStrG) handelt, wären vom hierfür > mehr...

Diana Zorr2024-11-19T14:41:20+01:0011. November 2024|

Instandsetzung der länderverbindenden Saalebrücke in der Stadt Hirschberg, Ortsteil Sparnberg

Die wegen schwerer Schäden seit dem 21. August 2024 gesperrte Saalebrücke im Ortsteil Sparnberg der Stadt Hirschberg im Saale-Orla-Kreis sorgt für Unmut durch Umwege. Täglich rund 500 Pendler zwischen den Freistaaten Thüringen und Bayern müssen weiträumige Umfahrungen in Kauf nehmen. Auch die touristische Infrastruktur des Saaleradwegs über das Naturschutzprojekt Grünes Band ist mit > mehr...

Diana Zorr2024-11-19T14:38:00+01:0011. November 2024|

Nachfragen zu einzelnen Ermittlungsverfahren – Bahninfrastruktur in der Stadt Pößneck im Saale-Orla-Kreis

Ich frage die Landesregierung: 1. Was ist der Landesregierung zu einem möglichen Ermittlungsverfahren wegen eines gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr am 9.April 2024 in Pößneck bekannt (anonymisierte Sachverhaltsschilderung, genaue Tatzeit und Tatort)? Was kann zu festgestellten Tatverdächtigen im Sachzusammenhang mitgeteilt werden? 2. Was ist der Landesregierung zu einem möglichen Ermittlungsverfahren wegen eines Brands > mehr...

Diana Zorr2024-11-13T10:02:31+01:0017. Oktober 2024|

Maßnahmen zur Förderung und Regulierung der Falknerei in Thüringen

In der Vergangenheit hat sich meiner Kenntnis nach gezeigt, dass die Haltung von Greifvögeln in den einzelnen Landkreisen Thüringens sehr unterschiedlich betrachtet wird. Grundsätzlich unterliegen die Haltungsgenehmigungen von streng geschützten Tieren den unteren Naturschutzbehörden. Leider wird meiner Kenntnis nach sehr oft subjektiv entschieden und Gesetzestexte werden aus Unwissenheit oder bewusst gegen die Falknerei > mehr...

Diana Zorr2024-10-09T14:41:38+02:006. Juni 2024|

Angriffe auf das Servicepersonal der Süd-ThüringenBahn auf der Strecke Erfurt–Suhl–Meiningen durch Bewohner der Landeserstaufnahmeeinrichtung Suhl

Einem Medienbericht zufolge ist die Sicherheitslage in den Nahverkehrszügen der Süd-Thüringen-Bahn auf der Strecke Erfurt–Suhl–Meiningen seit geraumer Zeit vor allem in den Nachmittags- und Abendzügen unhaltbar. Demnach komme es nahezu täglich zu Fahrten ohne gültigen Fahrausweis, Beleidigungen, Belästigungen und Bedrohungen, die laut Betriebsrat der Süd-Thüringen-Bahn überwiegend Bewohnern der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl zuzuordnen sind. > mehr...

Diana Zorr2024-10-09T13:17:06+02:0029. April 2024|

Mögliche Verkehrsbehinderungen durch einen nicht funktionierenden Kreisverkehr – erneut nachgefragt

In der Antwort der Landesregierung vom 10. April 2024 (Drucksache 7/9832) auf die Kleine Anfrage 7/5698 vom 28. Februar 2024 wird zu Frage 3 ausgeführt, dass zu dem benannten Kreisverkehr keine Vereinbarungen bestehen. Ferner ist der Antwort auf Frage 4 der Kleinen Anfrage zu entnehmen, dass städtebauliche Verträge nach § 11 des Baugesetzbuchs > mehr...

Diana Zorr2024-10-09T12:52:55+02:0024. April 2024|

Erhalt der Ausstellung Buteile-Park in Neustadt an der Orla

Authentisch und anschaulich stellt das Oldtimer- und Technikmuseum Buteile-Park in Neustadt an der Orla technische Errungenschaften des vergangenen Jahrhunderts aus. Für die historische Zeitreise haben die engagierten Mitglieder des Vereins in unzähligen Einsatzstunden eine spannende, technikhistorische Zeitreise zusammengestellt. Der Buteile-Park verdient es, mit seinen hunderten, teils wertvollen Ausstellungsstücken erhalten zu werden. Nun soll > mehr...

Diana Zorr2024-04-26T10:41:23+02:0022. April 2024|

„Thüringen: Herzstück Deutschlands“ – Für eine Neuausrichtung des Thüringen-Tourismus

Die im Jahr 2017 erstellte "Tourismusstrategie 2025" der Landesregierung ist bis zum Jahr 2025 ausgelegt. Seit der Erstellung der Strategie haben sich die Bedingungen für den Tourismus in Thüringen stark verändert. Die Coronamaßnahmenpolitik, eine politisch verursachte Teuerung und die damit verbundene Kaufzurückhaltung der Kunden belasten die touristischen Dienstleister besonders stark. Nicht zuletzt wurden > mehr...

Diana Zorr2024-04-26T10:21:19+02:0017. April 2024|

Detaillierte Anfrage zur Aufschlüsselung und Begründung der Theaterfinanzierungsverträge für die Jahre 2025 bis 2030 in Thüringen

Im Rahmen der Theaterfinanzierungsverträge hat sich das Land dazu verpflichtet, die Theaterlandschaft in den Jahren 2025 bis 2030 finanziell zu unterstützen. Hierbei wurden prozentuale Anteile der Finanzierung für das Jahr 2025 bereitgestellt, jedoch fehlen detaillierte Angaben für die nachfolgenden Jahre. Diese Informationen sind entscheidend, um die Planungssicherheit und nachhaltige Förderung der kulturellen Institutionen > mehr...

Diana Zorr2024-10-09T12:33:49+02:0016. April 2024|

Landesmittel für die Betriebsgesellschaft Süd-Thüringen-Bahn GmbH

Die formulierte Frage soll eine mögliche Unterstützung des Landes für die Betriebsgesellschaft Süd-Thüringen-Bahn GmbH klären. Ich frage die Landesregierung: Welche Landesmittel sind zu welchem Zweck und über welche Haushaltstitel seit dem Jahr 2017 an die Betriebsgesellschaft Süd-ThüringenBahn GmbH geflossen, wann wurden die Mittel gegebenenfalls beantragt und wann beschieden (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? > mehr...

Diana Zorr2024-04-17T10:51:54+02:009. April 2024|

Unterstützung des Landes für das Heimat- und Trachtenfest Milz

Der Fragenkatalog soll eine mögliche Unterstützung des Landes für das 2. Heimat- und Trachtenfest Milz im Landkreis Hildburghausen klären. Ich frage die Landesregierung: 1. Hat die Festgemeinschaft Trachtenfest Milz beziehungsweise der Organisator oder die Gemeinde einen entsprechenden Antrag beim Land gestellt? Wenn ja, was war der Antragsinhalt, wann und wie wurde der Antrag > mehr...

Diana Zorr2024-04-17T10:46:03+02:009. April 2024|

Umwandlung der Apoldaer Martinskirche in einen soziokulturellen Treffpunk

Apoldas ältestes Gebäude, die Martinskirche, soll zu einem soziokulturellen Treffpunkt umgebaut werden. Das Projekt stellt eine signifikante Maßnahme in der städtebaulichen und kulturellen Landschaft der Stadt dar. Nach den Umbauplänen soll ein "Haus im Haus" mit multifunktionalen Räumen errichtet werden, wobei die historische Grundsubstanz der Kirche zwar erhalten bleiben, zugleich aber zum Beispiel > mehr...

Diana Zorr2024-05-08T10:28:33+02:0027. März 2024|

Fragen zu einem Fischsterben in der Talsperre Wechmar

Wie verschiedene Medien melden, sind im Landkreis Gotha in einer Talsperre Tausende Fische verstorben. Zum Vorfall ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Seit wann hat die Landesregierung welche Kenntnisse über den Vorgang und die möglichen Ursachen? 2. Wie viele Fische sind schätzungsweise warum verstorben? 3. Wurde der Ablass der Talsperre bei > mehr...

Diana Zorr2024-02-15T13:59:04+01:005. Februar 2024|

Fragen zum Südthüringer Oberzentrum – nachgefragt

In der Antwort der Landesregierung in Drucksache 7/6425 auf die Kleine Anfrage 7/3703 wird seitens des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft geäußert, dass gemäß Nummer 2.2.4 des Landesentwicklungsprogramms Thüringen 2025 zentralörtliche Funktionen funktionsteilig von mehreren Gemeinden auf der Grundlage einer institutionalisierten Zusammenarbeit für einen gemeinsamen Versorgungsbereich wahrgenommen werden können. Als funktionsteilige zentrale Orte > mehr...

Diana Zorr2024-02-05T12:37:06+01:0026. Januar 2024|

Fragen zur Talsperre Windischleuba und zu in der Talsperre angesammelten Sedimenten – Teil II

Zur Talsperre Windischleuba und den sich dort angesammelten Sedimenten ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Trifft es zu, dass die Gemeinde Fockendorf im Jahr 2019 einen Antrag auf Untersuchung einer Altlastenverdachtsfläche in der Talsperre Windischleuba/Fockendorf gestellt hat? 2. An wen richtete sich ein gegebenenfalls gestellter Antrag und wie wurde der Antrag > mehr...

Diana Zorr2024-01-03T10:13:00+01:0018. Dezember 2023|

Fragen zur Talsperre Windischleuba und zu in der Talsperre angesammelten Sedimenten – Teil I

Zur Talsperre Windischleuba und den sich dort angesammelten Sedimenten ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wer ist seit wann Eigentümer der Talsperre und wer betreibt sie seit wann? 2. Falls der Freistaat Thüringen nicht Eigentümer ist beziehungsweise die Thüringer Fernwasserversorgung (TFW) nicht die Betreiberin ist, aus welchen Gründen ist dem so? > mehr...

Diana Zorr2024-01-03T10:10:17+01:0018. Dezember 2023|

Orchesterfinanzierung in Thüringen – nachgefragt

Aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7/5278 in Drucksache 7/9034 ergeben sich Nachfragen. Gemäß der Antwort auf Frage 3 unterliegt ein Abschluss mehrjähriger Verträge grundsätzlich auch nicht allein aufgrund der Mehrjährigkeit seiner Verpflichtungen der Genehmigungspflicht durch die Rechtsaufsichtsbehörde. Demgegenüber hat das Thüringer Oberverwaltungsgericht in den Entscheidungsgründen seines Urteils vom 16. > mehr...

Diana Zorr2023-12-04T14:22:15+01:0022. November 2023|

Hinzuziehung von Gutachten und anderen Unterlagen im Zusammenhang mit der Entscheidung über die Ausweisung von Naturschutzgebieten und Landschaftsschutzgebieten in Thüringen – erneut nachgefragt

Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/4711 in Drucksache 7/8045 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Personalstellen sind bei den zuständigen Behörden für die Ausweisung von Naturschutzgebieten und wie viele für die Ausweisung von Landschaftsschutzgebieten aktuell und seit dem Jahr 2015 vorgesehen (bitte nach Jahresscheiben und Vollzeit, Teilzeit respektive geringfügig > mehr...

Diana Zorr2023-11-16T11:40:33+01:008. November 2023|

Thrum: Beim Thema Sportstättenförderung nicht nur Oberhof im Blick haben

Zur heutigen Debatte im Thüringer Landtag, Oberhof als möglichen Ausweichstandort für die Olympischen Winterspiele 2026 zu etablieren, erklärt Uwe Thrum, Mitglied der AfD-Fraktion im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport: „Es herrscht doch weitgehend Einigkeit darüber, dass die Sportstätteninfrastruktur in Oberhof Weltklasseniveau erreicht hat, seitens des Landes sehr viel Geld investiert wurde und es deshalb > mehr...

Sebastian Koch2023-11-02T14:05:11+01:002. November 2023|

Fragen zum Verfahrensstand der Regionalpläne Ostthüringen und Südwestthüringen

Bis zum 25. September 2023 konnten Stellungnahmen zum veröffentlichten 2. Entwurf des Regionalplans Ostthüringen abgegeben werden. Laut der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7/4248 in Drucksache 7/7477 plant die Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen, den Beschluss zum 2. Entwurf des Regionalplans Südwestthüringen bis Ende des Jahres 2023 zu fassen. Ich frage die Landesregierung: > mehr...

Diana Zorr2023-11-02T13:51:51+01:0024. Oktober 2023|

Polizeiliche Einsätze während des Theresienfests in Hildburghausen im Jahr 2023

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Ereignismeldungen im Zusammenhang mit dem Theresienfest in Hildburghausen verzeichnete die Thüringer Polizei vom 29. September bis 3. Oktober 2023 und wie viele tatsächliche Einsätze vor Ort ergaben sich daraus (Gliederung nach zeitlicher Abfolge und anonymisiertem Kurzsachverhalt)? 2. Wie viele Ermittlungsverfahren wurden im Zusammenhang mit dem Theresienfest > mehr...

Diana Zorr2023-10-20T14:06:33+02:004. Oktober 2023|

Orchesterfinanzierung in Thüringen

Nach meiner Kenntnis sind den Kreistagsmitgliedern des Landkreises Greiz und den Stadtratsmitgliedern des Stadtrats der Stadt Greiz Vertragsunterlagen zur Finanzierung der Vogtland Philharmonie Greiz/Reichenbach e.V. für die Jahre 2025 bis 2032 zur Beschlussfassung zugegangen. Soweit sich der Antwort der Landesregierung vom 29. Juni 2023 (Drucksache 7/8318) auf die Frage 7 der Kleinen Anfrage > mehr...

Diana Zorr2023-10-20T12:42:28+02:0019. September 2023|

Fragen zu Beförsterungsverträgen von ThüringenForst – Anstalt des öffentlichen Rechts

Beförsterungsverträge mit der Landesforstanstalt bieten die Möglichkeit der Betreuung (beispielsweise Erfassung der Bestände, Kostenkalkulation und Holzverkauf) von Privatwald und Körperschaftswald. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Beförsterungsverträge hat ThüringenForst seit dem Jahr 2014 mit wie vielen Privatwaldbesitzern und wie vielen Kommunen (bei Körperschaftswald) abgeschlossen (bitte nach Jahresscheiben, Waldfläche und nach Landkreis/kreisfreier Stadt > mehr...

Diana Zorr2023-10-04T14:16:41+02:0011. September 2023|

Eröffnung des Weimarer Kunstfestes durch den Thüringer Ministerpräsidenten

Der Ministerpräsident des Freistaats Thüringen sprach anlässlich der Eröffnung des Weimarer Kunstfestes am 23. August 2023 auf dem Weimarer Theaterplatz. In seinem Redebeitrag führte der Ministerpräsident an, der Fraktionsvorsitzende der Fraktion der AfD im Thüringer Landtag hätte unlängst gesagt "Europa müsse sterben" (vergleiche Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 25. August 2023). Ich frage die > mehr...

Diana Zorr2023-10-02T12:02:57+02:008. September 2023|

Thrum: Der Thüringer Tourismus braucht eine authentische und identitätsstiftende Marke

Im Gegensatz zum ehemaligen Markennamen des Thüringer Tourismus „Grünes Herz Deutschlands“ fehlt es der aktuellen Marke an Identität und Authentizität. „Thüringen entdecken“ steht für Beliebigkeit und ist gänzlich ungeeignet, die vielen attraktiven Facetten des Freistaates herauszuheben. Außerdem ist es nicht hilfreich, dass das Land derzeit auch unter dem Motto „Das ist Thüringen“ vermarktet wird. Förderlich > mehr...

Sebastian Koch2023-09-04T12:21:52+02:004. September 2023|

Umstufung von Straßen in den Landkreisen Saale-OrlaKreis und Saalfeld-Rudolstadt

In den Landkreisen Saale-Orla-Kreis und Saalfeld-Rudolstadt erfolgten in den letzten Jahren zahlreiche Umstufungen von Straßen nach § 7 des Thüringer Straßengesetzes (ThürStrG). Dem Vernehmen nach stehen einige Kommunalverwaltungen derzeit aufgrund der massiven finanziellen Mehrbelastung von Gemeinden und Städten als Straßenbaulastträger kurz vor der Sperrung von Teilabschnitten der ihnen nach Umstufung in Straßenbaulast übertragenen > mehr...

Diana Zorr2023-07-13T12:32:23+02:004. Juli 2023|

Zahlungen für den öffentlichen Personennahverkehr im Ilm-Kreis

Die Kosten für den öffentlichen Personennahverkehr steigen kontinuierlich. Zum einen trugen in den vergangenen Jahren die Coronamaßnahmen und die sinkenden Fahrgastzahlen dazu bei, nun sind es zum anderen die gestiegenen Energiekosten und der bürokratische Aufwand. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Zahlungen für den öffentlichen Personennahverkehr im IlmKreis erfolgten durch das Land an > mehr...

Diana Zorr2023-07-06T16:30:53+02:0021. Juni 2023|

Fragen zu Reitwegen und Kutschfahrtwegen in Thüringen

Das Thüringer Waldgesetz enthält spezifische Regelungen für das Reiten und für Kutschfahrten im Wald. Diesbezüglich stellen sich Fragen. Wir fragen die Landesregierung: 1. In welchem Umfang wurden Schäden durch das Reiten oder durch Kutschfahrten im Wald in Thüringen beziehungsweise wie viele dieser Schäden wurden im Wald in Thüringen seit dem Jahr 2015 festgestellt > mehr...

Diana Zorr2023-07-06T16:23:40+02:0021. Juni 2023|

Fragen zum Naturpark Thüringer Wald e.V. – Teil II

Einer Meldung des Mitteldeutschen Rundfunks vom 30. April 2023 zufolge beabsichtigen Mitglieder (Gemeinden, Städte et cetera) des Naturparks Thüringer Wald e.V., diesen aufgrund gestiegener Beitragszahlungen zu verlassen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Personen arbeiten seit dem Jahr 2020 in Vollzeit, Teilzeit oder anderweitig für die Naturparkmeisterei mit welchen Aufgaben (bitte nach > mehr...

Diana Zorr2023-05-16T14:45:35+02:002. Mai 2023|

Fragen zum Naturpark Thüringer Wald e.V. – Teil I

Einer Meldung des Mitteldeutschen Rundfunks vom 30. April 2023 zufolge beabsichtigen Mitglieder (Gemeinden, Städte et cetera) des Naturparks Thüringer Wald e.V., diesen aufgrund gestiegener Beitragszahlungen zu verlassen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele und welche Mitglieder (Gemeinden, Städte, Verwaltungsgemeinschaften, Kreise) hat der Naturpark Thüringer Wald e.V. (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 2. Wurden > mehr...

Diana Zorr2023-05-16T14:42:40+02:002. Mai 2023|

Hinzuziehung von Gutachten und anderer Unterlagen im Zusammenhang mit der Entscheidung über die Ausweisung von Naturschutzgebieten und Landschaftsschutzgebieten in Thüringen – nachgefragt

Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/4420 in Drucksache 7/7660 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wann wurde das interne Kurzgutachten bezüglich des Kleinen Thüringer Walds erstellt? 2. Wurde dieses Kurzgutachten den Petenten der Petition zur Ausweisung des Kleinen Thüringer Walds als Landschaftsschutzgebiet zur Verfügung gestellt, wenn ja, wann und wenn nein, > mehr...

Diana Zorr2023-05-05T12:59:52+02:0013. April 2023|

Auswirkungen der neuen Förderrichtlinie zum Thüringer Programm zur Förderung von umwelt- und klimagerechter Landwirtschaft, Erhaltung der Kulturlandschaft, Naturschutz und Landschaftspflege (KULAP) auf Agrarbetriebe und den Naturschutz

Laut eines Berichts des MDR Thüringen vom 26. März 2023 wirke sich die neue Förderrichtlinie KULAP nachteilig auf einen Agrarbetrieb im Landkreis Hildburghausen und die durch diesen Betrieb unterstützte Weidelandschaft und die Pflege dieser Weidelandschaft aus. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Änderungen wurden in der Förderrichtlinie KULAP zuletzt wann, aus welchen Gründen > mehr...

Diana Zorr2023-04-12T11:42:08+02:0027. März 2023|

Steuerverschwendung bei Thermen-Umbau und Hotelbau in Bad Langensalza?

Der Investor der Santé Royale Hotelgruppe hat sich in einem offenen Brief an den Thüringer Ministerpräsidenten gewandt. Er beklagt darin, dass aufgrund andauernder Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Santé Royale Hotel- und Gesundheitsressort einerseits und der von der Stadt Bad Langensalza getragenen Tourismusgesellschaft als Betreiberin der Therme sowie der städtischen WBL Wohnungsbaugesellschaft Bad Langensalza mbH > mehr...

Diana Zorr2023-03-29T11:26:10+02:007. März 2023|

Einrichtung einer Kompetenzstelle „Dekarbonisierung der Thüringer Wirtschaft“

Im Auftrag des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur GmbH die Kompetenzstelle "Dekarbonisierung der Thüringer Wirtschaft" eingerichtet. Das Ziel dieser Beratungseinheit ist es, Unternehmen auf dem Weg zu einer treibhausgasneutralen Wirtschaft zu begleiten. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Mitarbeiter mit welchen Personalkosten stehen > mehr...

Diana Zorr2023-03-29T10:54:53+02:007. März 2023|

Nutzung von BahnCards durch Thüringer Minister, Staatsekretäre und Beamte des Landes

Die Mitglieder des Thüringer Landtags erhalten kostenfrei eine BahnCard 100 und können damit das gesamte Schienennetz in Thüringen nutzen. Dem Ministerpräsidenten, den Ministern, den Staatssekretären und höheren Beamten des Landes wird ein sich im Besitz des Landes befindliches Dienstfahrzeug mit Fahrer kostenfrei bereitgestellt. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Norm regelt die Bereitstellung > mehr...

Diana Zorr2023-03-29T10:44:38+02:002. März 2023|

Politische Neutralität an Thüringer Theatern

Am 26. November 2022 fand die Premiere des Theaterstücks "Herrscht 07769" im Theater Rudolstadt statt. Im Vorfeld der Premiere wurde an ausgewählte Adressaten ein Begleitschreiben zum Theaterstück verschickt. Das Theaterstück, dass nach dem gleichnamigen Roman von László Krasznahorkai im Theater Rudolstadt aufgeführt wird, beschreibt laut Webseite des Theaters Rudolstadt "das Leben in einer > mehr...

Diana Zorr2023-03-16T13:59:44+01:0028. Februar 2023|

Thüringer Verordnung über die Verkürzung der Schonzeit für Rehböcke und Schmalrehe

Mit der Thüringer Verordnung über die Verkürzung der Schonzeit für Rehböcke und Schmalrehe vom 10. März 2022 wurde die Schonzeit für Rehwild verkürzt. Begründet wird die Verordnung, das heißt, die Jagdausweitung, mit der Vermeidung von Wildschäden, insbesondere in geschädigten und waldumbaunotwendigen Waldgebieten. Hierzu ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt > mehr...

Diana Zorr2023-03-16T14:02:42+01:0020. Februar 2023|

Biodiversität stillgelegter Waldflächen in Thüringen

Die Stilllegung von Waldflächen in Thüringen wird unter anderem mit dem Argument der Artenvielfalt begründet. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Waldflächen mit welcher Größe (in Hektar) und welchen Baumarten (in Prozent) sind wo in Thüringen seit dem Jahr 2014 aus welchen Gründen stillgelegt worden oder sollen bis einschließlich zum Jahr 2024 stillgelegt > mehr...

Diana Zorr2023-03-16T14:03:31+01:0017. Februar 2023|

Managementpläne Europäischer Vogelschutzgebiete (SPAs) in Thüringen – Teil II

Aus einer Pressemeldung über fehlende Managementpläne für Europäische Vogelschutzgebiete in Thüringen nach EU-Vogelschutzrichtlinie ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Aus welchen Gründen wurden für welche SPAs noch keine Managementpläne erstellt? 2. Wann werden für diese Gebiete durch wen Managementpläne auf welcher Grundlage mit welchen Erfassungsmaßnahmen (Kartierungsgänge, Brutvorkommen et cetera) erstellt? 3. > mehr...

Diana Zorr2023-02-28T10:04:36+01:0013. Februar 2023|

Managementpläne Europäischer Vogelschutzgebiete (SPAs) in Thüringen – Teil I

Aus einer Pressemeldung über fehlende Managementpläne für Europäische Vogelschutzgebiete in Thüringen nach der EU-Vogelschutzrichtlinie ergeben sich Fragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Auf welcher Grundlage, durch welche und wie viele Erfassungsmaßnahmen wurden die Vogelschutzgebiete mit Beteiligung welcher Akteure wann ausgewiesen? 2. Welche Fläche weisen die Thüringer SPAs einzeln auf, welcher Anteil respektive welche > mehr...

Diana Zorr2023-02-28T10:01:37+01:0013. Februar 2023|

Landesförderung für das Schloss Weitersroda

Das Schloss Weitersroda ist eines der zahlreichen Kulturdenkmale im Landkreis Hildburghausen. Es wurde als Ritterschloss im 15. Jahrhundert erbaut, erfuhr im Laufe der Jahrhunderte eine Reihe von Besitzerund Nutzungswechseln und befindet sich heute in privater Hand. Für die Sicherung und Instandhaltung erhielt der jetzige Besitzer in den vergangenen Jahren kommunale Gelder. Ich frage > mehr...

Diana Zorr2023-02-13T09:16:10+01:0020. Januar 2023|

Weitere Fragen zur Kreisstraße (K) 530 im Landkreis Hildburghausen

Im Anschluss an die Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/3891 in Drucksache 7/6711 und der Mündlichen Anfrage in Drucksache 7/6796 in der 97. Sitzung des Thüringer Landtags ergeben sich weitere Fragen zum Thema. Ich frage die Landesregierung: 1. Wurde bei der Bewilligung und der dafür vorher durchgeführten Prüfung der notwendigen Zuwendungsvoraussetzungen nur die vom > mehr...

Diana Zorr2023-01-12T12:06:28+01:002. Januar 2023|

Einsatz von Kunstschnee auf Thüringer Schneepisten und bei Thüringer Sportstätten

In einem Presseartikel der Zeitung "Die Welt" wird erwähnt, dass, ausgehend von Zahlen aus dem Jahr 2019, 25 Prozent der Schneepisten in Deutschland mit Kunstschnee präpariert werden. Die Erzeugung erfordert große Mengen an Wasser und Energie. Der Fragenkatalog soll die diesbezügliche Situation auf Schneepisten und bei Sportstätten in Thüringen klären. Wir fragen die > mehr...

Diana Zorr2023-01-04T09:26:31+01:0022. Dezember 2022|

Finanzierung des Flughafens Erfurt-Weimar

lch frage die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Mittel erhielt der Flughafen Erfurt-Weimar seit dem Jahr 2015 jährlich aus öffentlichen Haushalten aller infrage kommenden Ebenen (jährliche Gliederung nach auszahlender Behörde und Höhe der finanziellen Zuwendung)? 2. In welcher finanziellen Höhe unterstützen nach Kenntnis der Landesregierung die kreisfreien Städte Erfurt und Weimar diesen Flughafen seit > mehr...

Diana Zorr2023-01-03T13:56:52+01:0015. Dezember 2022|

Fragen zum Regionalmarketing „Thüringens Süden“

Nach einer Meldung von "Freies Wort" vom 10. Dezember 2022 wollen der Wartburgkreis, die Landkreise Schmalkalden-Meiningen, Hildburghausen, Sonneberg und die kreisfreie Stadt Suhl ihre Beteiligung beim Regionalmarketing "Thüringens Süden" nicht über die aktuelle Förderperiode hinaus fortführen. Träger des Regionalmarketings ist der Verein forum Thüringer Wald e.V. Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse > mehr...

Diana Zorr2023-01-03T12:54:54+01:0012. Dezember 2022|

Kenntnisse der Landesregierung über Kauf und Pachtung von Waldflächen in Thüringen durch ausländische Investoren, Großinvestoren und Großgrundbesitzer

In persönlichen Gesprächen wurde mir gegenüber geäußert, dass Investoren zunehmend Waldflächen in Thüringen übernehmen. In den Gesprächen wurde Sorge darüber geäußert, dass Waldstücke in Thüringen nicht mehr der Erholung, der Ökobilanz und dem Landschaftsbild dienen, sondern der Wirtschaftlichkeit unterliegen und zum Ausbau der Windkraftindustrie benutzt werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse > mehr...

Diana Zorr2023-01-03T12:47:29+01:0012. Dezember 2022|

Kenntnisse der Landesregierung über Kauf und Pachtung von Waldflächen in Thüringen durch ausländische Investoren, Großinvestoren und Großgrundbesitzer

In persönlichen Gesprächen wurde mir gegenüber geäußert, dass Investoren zunehmend Waldflächen in Thüringen übernehmen. In den Gesprächen wurde Sorge darüber geäußert, dass Waldstücke in Thüringen nicht mehr der Erholung, der Ökobilanz und dem Landschaftsbild dienen, sondern der Wirtschaftlichkeit unterliegen und zum Ausbau der Windkraftindustrie benutzt werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse > mehr...

Diana Zorr2022-12-22T12:25:25+01:0012. Dezember 2022|

Thrum: „Grünes Herz“ ist kein „Nazi“-Schlagwort!

Der Debattenbeitrag des ehemaligen Chefs des Hauptstaatsarchives Bernhard Post zur Frage nach einem geeigneten Slogan für den Thüringen-Tourismus stößt bei der AfD-Fraktion auf Kopfschütteln. Die Marke „Grünes Herz“ wurde bereits im Kaiserreich verwendet, lange vor der Machtergreifung der Nazis und auch nach 1990, lange nachdem die Nazis nicht mehr an der Macht waren, griff man > mehr...

Sebastian Koch2022-10-27T10:21:27+02:0027. Oktober 2022|

Fragen zum Flughafen Erfurt-Weimar

Nach einer MDR-Berichterstattung vom 24. Oktober 2022 wird der Flughafen Erfurt-Weimar gegenwärtig unter anderem als unwirtschaftlich kritisiert. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Flüge fanden seit dem Jahr 2017 vom Flughafen Erfurt-Weimar aus wohin statt und wie viele Flüge hatten seit dem Jahr 2017 den Flughafen als Zwischenziel oder als Endziel (bitte > mehr...

Diana Zorr2022-11-24T14:27:37+01:0026. Oktober 2022|

Fragen zu einem Südthüringer Bahnunternehmen

Der Fragenkatalog soll die Entwicklung eines Südthüringer Bahnunternehmens mit Sitz in Erfurt klären. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben sich die Fahrgastzahlen und Güterverkehrsmengen (welcher Güter) seit dem Jahr 2017 entwickelt (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 2. Wie war die Preisentwicklung der Fahrkarten beziehungsweise wie waren die Transportkosten je Tonne seit dem Jahr > mehr...

Diana Zorr2022-11-24T13:01:47+01:0024. Oktober 2022|

Umstrukturierungen beim Erfurter Zoopark

Verschiedenen Meldungen in der Presse zufolge soll der Erfurter Zoopark umstrukturiert werden. Laut einer Presseveröffentlichung vom 13. Oktober 2022 in der Thüringischen Landeszeitung wird unter anderem Kritik aufgrund einiger Todesfälle von Tieren und wegen stark gesunkener Einnahmen geäußert. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zu den Plänen zur Umstrukturierung > mehr...

Diana Zorr2022-11-04T09:05:04+01:0014. Oktober 2022|

Zuschüsse für staatlich anerkannte Kur- und Erholungsorte im Freistaat Thüringen

Ich frage die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Landesmittel in welcher Höhe erhielten die staatlich anerkannten Kur- und Erholungsorte in Thüringen in den Jahren 2019 bis 2021 (jährliche Gliederung nach den einzelnen Kur- und Erholungsorten)? 2. Welche finanziellen Landesmittel in welcher Höhe erhielten die staatlich anerkannten Kur- und Erholungsorte in Thüringen bisher im Jahr > mehr...

Diana Zorr2022-10-25T08:36:02+02:0011. Oktober 2022|

Waldpädagogik in Thüringen – nachgefragt

Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/2770 in Drucksache 7/4988 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Ist aktuell oder in den kommenden zwei Jahren eine Erhöhung der Anzahl der Waldpädagogen seitens der Landesregierung geplant und wenn ja, auf welche Stellenanzahl, mit welchem Zeitplan und aus welchen Gründen? 2. Mit welcher Summe wurden > mehr...

Diana Zorr2022-10-18T12:20:51+02:0010. Oktober 2022|

Fragen zur Kreisstraße (K) 530 im Landkreis Hildburghausen

Im Rahmen der öffentlichen Sitzung des Kreistags Hildburghausen am 5. Oktober 2022 wurde auf die Frage nach dem Lückenschluss der Werrabahn Abschnitt Eisfeld–Coburg und der K 530 seitens des Landrates geäußert, dass er Fragen zur Thematik nicht beantworten könne, weil das Widerspruchsverfahren des Landkreises Hildburghausen gegen den Rücknahmebescheid des Thüringer Landesamtes für Bau > mehr...

Diana Zorr2022-10-18T12:17:23+02:007. Oktober 2022|

Thrum: Der Thüringer Tourismus braucht eine authentische und identitätsstiftende Marke

Im Gegensatz zum ehemaligen Markennamen des Thüringer Tourismus „Grünes Herz Deutschlands“ fehlt es der aktuellen Marke an Identität und Authentizität. „Thüringen entdecken“ steht für Beliebigkeit und ist gänzlich ungeeignet, die vielen attraktiven Facetten des Freistaates herauszuheben. Der Rückkehr zur erfolgreichen Marke erteilte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee jüngst eine Absage, da diese zu einer Zeit geprägt worden > mehr...

Sebastian Koch2022-10-06T09:44:12+02:006. Oktober 2022|

Finanzielle Auswirkungen eines möglichen Landkreiswechsels der Orte Beberstedt, Bickenriede, Hüpstedt und Zella für den Unstrut-Hainich-Kreis

Nach einem in der Beratung im Thüringer Landtag befindlichen Gesetzentwurf der Landesregierung zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2023 und zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Vorschriften (Drucksache 7/5766) sollen die Orte Beberstedt, Bickenriede, Hüpstedt und Zella im Unstrut-Hainich-Kreis mit Wirkung vom 1. Januar 2023 in den Landkreis Eichsfeld wechseln. Einer Presseveröffentlichung der Tageszeitung Thüringer > mehr...

Diana Zorr2022-10-18T10:33:05+02:004. Oktober 2022|

Personalmangel eines Unternehmens des öffentlichen Schienenpersonennahverkehrs mit Leistungserbringung in Südthüringen – nachgefragt

Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 7/3560 in Drucksache 7/6201 ergeben sich Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Zugverbindungen auf welchen Strecken in Südthüringen mussten seit dem 1. Juli 2022 wegen Personalmangel bei Zugführern und Zugbegleitern durch Busse ersetzt werden respektive wurden gestrichen? 2. Wie viele Zugverbindungen auf welchen Strecken in Südthüringen > mehr...

Diana Zorr2022-10-18T10:27:29+02:004. Oktober 2022|

Kalisalzfunde in Haynrode im Landkreis Eichsfeld – nachgefragt

In der Antwort der Landesregierung in Drucksache 7/6146 zu Frage 4 wird ausgeführt, dass eine Bergbaufirma in Nordthüringen nach eigenen Angaben derzeit eine Übersichtsstudie erarbeitet und anschließend eine detaillierte Machbarkeitsstudie erstellt. Einer Presseveröffentlichung der Thüringer Allgemeinen, Region Mühlhausen, vom 11. August 2022 ist indes zu entnehmen, dass die Bergbaufirma und ihre Muttergesellschaft die > mehr...

Diana Zorr2022-09-23T09:09:12+02:0013. September 2022|

Fragen zum Regionalverbund Thüringer Wald e.V. und zum Projekt „Zukunft Thüringer Wald“

Nach Pressemeldungen sei das Projekt "Zukunft Thüringer Wald" eingestellt worden. Der Tourismus der Region soll laut anderen Pressemeldungen durch eine Doppelspitze der Geschäftsführung des Regionalverbundes Thüringer Wald e.V. gestärkt werden. Wir fragen die Landesregierung: 1. Hat die Landesregierung oder das Ministerium beschlossen, die Initiative "Zukunft Thüringer Wald" nicht mehr weiterzuführen und wenn ja, > mehr...

Diana Zorr2022-09-21T08:34:53+02:005. September 2022|

Unterstützungen des Freistaats Thüringen für zoologische und botanische Einrichtungen

In Ergänzung zur Kleinen Anfrage 7/2293 wird die Unterstützung für Thüringer Zoos/zoologische Einrichtungen, botanische Gärten und andere Einrichtungen der Art erfragt. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche finanziellen Zuwendungen/Hilfen gab es wofür seit dem Jahr 2015 für zoologische und botanische Einrichtungen in Thüringen (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 2. Welche dieser Unterstützungsleistungen wurden über > mehr...

Diana Zorr2022-08-29T08:34:40+02:0022. August 2022|

Finanzierung des 9-Euro-Tickets in Thüringen

Ab Juni 2022 gilt in ganz Deutschland für drei Monate das 9-Euro-Ticket für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Nachdem der Bundestag zugestimmt hatte, mussten auch im Bundesrat die Länder für das Vorhaben gewonnen werden. Thüringen wie auch Bayern oder Baden-Württemberg zweifelten an der ursprünglich geplanten Finanzierung des 9-Euro-Tickets und forderten zusätzliche Mittel. Wir fragen > mehr...

Diana Zorr2022-07-21T07:34:04+02:0011. Juli 2022|

Parkverbot für touristische Busse auf Busbahnhof in Rudolstadt?

Auf dem neuen Busbahnhof in Rudolstadt dürfen nach meinen Informationen generell keine touristischen Busse parken. Grund dafür sei, dass seitens des Landes, das die Baumaßnahme maßgeblich förderte, genau diese Nutzung ausgeschlossen worden sei. Ich frage die Landesregierung: Trifft der in der Einleitung geschilderte Sachverhalt zu und wenn ja, was sind die Gründe für > mehr...

Diana Zorr2022-07-11T13:07:32+02:0028. Juni 2022|

Förderung von Kirchenorgeln im Freistaat Thüringen

Thüringen gilt als Orgelland, die Kirchen im Freistaat Thüringen weisen einen guten Bestand an Orgeln auf. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Kirchenorgeln gibt es nach Kenntnis der Landesregierung aktuell in Thüringen? 2. Welche Kirchenorgeln wurden seit dem Jahr 2015 in welcher Höhe an Landesmitteln und wofür konkret über welches Programm beziehungsweise > mehr...

Diana Zorr2022-07-11T13:04:26+02:0028. Juni 2022|

Einhundert Jahre Motorrennsport am Schleizer Dreieck – Tourismusförderung durch den Freistaat Thüringen?

Im Jahr 2023 blickt das Schleizer Dreieck auf das einhundertjährige Jubiläum der Tradition des Motorrennsports. Dieses Jubiläum der ältesten Naturrennstrecke Deutschlands gilt es touristisch zu vermarkten. Ich frage die Landesregierung: 1. Welches Potential sieht die Landesregierung in dem besagten Jubiläum hinsichtlich der touristischen Verwertung für die Region Schleiz sowie für ganz Thüringen? 2. > mehr...

Diana Zorr2022-07-06T13:12:41+02:0026. Juni 2022|

Aktuelle Entwicklung bezüglich des geplanten Golfplatzes auf dem Flächennaturdenkmal Schuderbachswiese in Oberhof – nachgefragt

Zur Beantwortung der Kleinen Anfragen 7/505 und 7/887 stellen sich weitere Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wurde der Antrag vom 24. August 2017 beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen auf Befreiung von den Verboten, Beschränkungen sowie Duldungs- und Handlungspflichten der Wasserschutzgebietsverordnung inzwischen bewilligt und falls nicht, warum nicht? 2. Wurde inzwischen eine Bezuschussung beim Land > mehr...

Diana Zorr2022-06-28T11:10:41+02:0013. Juni 2022|

Corona-Maßnahmen dauerhaft abschaffen – erfolgreicher Neustart durch Planungssicherheit für den Thüringer Tourismus

Die Corona-Maßnahmen von Landes- und Bundesregierung haben in den beiden zurückliegenden Jahren vielen Branchen zugesetzt. Kaum eine Branche war jedoch so zeitig, so lange und so stark betroffen wie die Gastronomie, das Beherbergungsgewerbe und die Veranstaltungswirtschaft. Unternehmen wie Kunden und Gästen war es über viele Monate hinweg nicht möglich, verlässlich zu planen. Wiederholt > mehr...

Diana Zorr2022-06-13T14:02:23+02:001. Juni 2022|

Anerkennung als Kur- und Erholungsort nach § 2 Thüringer Kurortegesetz (ThürKOG)

Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem Jahr und mit welcher Begründung hat die Stadt Bad Berka die staatliche Anerkennung nach § 2 ThürKOG beantragt und erhalten? 2. Gab es in diesem Zusammenhang Auflagen, deren Umsetzung an die Vergabe und Aufrechterhaltung der staatlichen Anerkennung als Ort mit Heilquellenkurbetrieb geknüpft waren? Falls ja, welche > mehr...

Diana Zorr2022-06-27T13:26:30+02:0031. Mai 2022|

Nach einer Meldung des MDR vom 14. April 2022 sei aufgrund gestiegener Material- und Energiekosten die Umsetzung der Sanierungspläne der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten gefährdet. Ich frage die Landesregierung: 1. Ist die Sanierung von Schloss Bertholdsburg in Schleusingen gefährdet beziehungsweise kann nicht wie geplant durchgeführt werden? Wenn ja, wie konkret? 2. Wenn > mehr...

Diana Zorr2022-06-09T11:49:58+02:0023. Mai 2022|

Thrum: Planungssicherheit und klare Perspektiven für den Thüringer Tourismus

Für einen erfolgreichen Neustart des Thüringer Tourismus nach zwei Jahren „Corona-Ausnahmezustand“ hat die AfD-Fraktion Thüringen über einen parlamentarischen Antrag gefordert, für die Gastronomie-, Beherbergungs- sowie Veranstaltungsbranche mehr Planungssicherheit sowie verlässliche Perspektiven zu bieten. Uwe Thrum, der fachpolitische Sprecher für das Handwerk und Tourismus erklärt: „Mit unübersichtlichen Verordnungen, Zwangsschließungen, Maskenschikanen, 2G- und 3G-Diskriminierungen und Kontaktnachverfolgung muss > mehr...

Sebastian Koch2022-05-05T12:10:36+02:005. Mai 2022|

Höcke: 2G-Regel untergräbt die Eigenverantwortung des mündigen Bürgers

Medienberichten zufolge plant auch die Thüringer Landesregierung die Einführung einer sogenannten „2G-Regel“ oder eines „2G plus-Modells“ trotz Kritik des Handels und des Hotel- und Gaststättengewerbes. Die AfD-Fraktion hat dazu eine Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag beantragt. Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion, unterstreicht die Notwendigkeit einer parlamentarischen Debatte: „Was hier passiert, ist der weitere Versuch der > mehr...

Sebastian Koch2021-09-16T12:15:56+02:0016. September 2021|

Kniese: Bund und Land nehmen Tod der gesamten Tourismuswirtschaft billigend in Kauf

Seit nunmehr zwölf Monaten leiden Hotels, Restaurants und Cafés bundesweit unter den Folgen der Corona-Pandemie. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes lag der Umsatz im Gastgewerbe im Zeitraum von März 2020 bis Januar 2021 um 47,1 Prozent unter dem des Vorjahreszeitraums, die Zahl der Beschäftigten sank um 19,2 Prozent. In Thüringen pegelten sich die Übernachtungszahlen im > mehr...

Sebastian Koch2021-03-23T12:04:35+01:0023. März 2021|

Kniese: Thüringer Mittelstand braucht eine Perspektive!

Immer mehr Branchen in Thüringen melden sich öffentlich zu Wort und beklagen die Salamitaktik der Landesregierung im Umgang mit der Wiederöffnung der Betriebe. Die erneute Verlängerung des Lockdowns und die stete Verschiebung von Terminen führt zu Verunsicherung und Frustration bei den Unternehmern. Tosca Kniese, wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Die Enttäuschung > mehr...

Sebastian Koch2021-02-05T10:07:24+01:005. Februar 2021|

Kniese: Corona-Maßnahmen dürfen nicht der Todesstoß für den Tourismus im Thüringer Wald sein!

Viele Betreiber von Skianlagen im Thüringer Wald verschieben die Beschneiung ihrer Pisten aufgrund der durch die Corona-Maßnahmen verursachten Unsicherheit auf unbestimmte Zeit. Es droht der Ausfall des gesamten Wintertourismus in einer Region, die für Thüringen prägend ist. Tosca Kniese, tourismuspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Seit Jahren fehlt es an schlüssigen Konzepten > mehr...

Sebastian Koch2021-03-02T13:55:17+01:0027. November 2020|

Kniese: Landesregierung vernachlässigt Tourismuswerbung für Thüringen in der Volksrepublik China sträflich

Nach statistischen Angaben hat sich das Außenhandelsvolumen zwischen der Volksrepublik China (VR China) und dem Freistaat Thüringen den Jahren 2010 bis 2019 von 1 473 459 Euro auf 2 271 338 Euro erhöht. Ungeachtet der positiven Zahlen bleibt die Entwicklung der Handelsbeziehungen mit dem ostasiatischen Staat jedoch deutlich hinter ihren Möglichkeiten zurück, nicht zuletzt, weil die Landesregierung kaum Engagement > mehr...

Sebastian Koch2020-08-06T10:35:20+02:006. August 2020|

Kniese: Niedrigere Mehrwertsteuern auf Speisen in der Gastronomie bis Ende 2022 beibehalten!

Es vergeht kaum ein Tag, an dem die Bundes- oder die Landesregierung nicht neue Maßnahmen zur vermeintlichen Rettung unterschiedlicher Wirtschaftsbranchen verkünden. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich jedoch: Einige dieser Maßnahmen sind voreilig, andere undurchdacht oder angesichts des monatelangen Stillstandes viel zu kurzfristig angelegt. Tosca Kniese, tourismuspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, findet dazu klare > mehr...

Sebastian Koch2020-04-24T15:39:36+02:0024. April 2020|

Kniese: Weitere Schließung von Restaurants, Gaststätten und Biergärten verschärft Existenzangst von Unternehmern und Angestellten

Die gestern getroffene Entscheidung der Landesregierung, sämtliche Restaurants und Gaststätten im Freistaat auch weiterhin restriktiv zu beschränken, verstärkt die Existenzangst vieler Gastronomen noch einmal erheblich. Einem Großteil der zumeist inhabergeführten Unternehmen des Gastgewerbes droht nach der wochenlangen Schließung, die unter anderem die lukrativen Osterfeiertage umfasste, der wirtschaftliche Ruin. Mit Blick auf die nicht wiedergutzumachenden Auswirkungen > mehr...

Sebastian Koch2020-04-16T14:50:07+02:0016. April 2020|