Torsten Czuppon – AfD Fraktion im Thüringer Landtag

Czuppon: Politische Zensur statt unparteiischer Sitzungsleitung

Mit einem beispiellos fragwürdigen Vorgehen hat Landtagspräsident Thadäus König in der heutigen Landtagssitzung seine Kompetenzen überschritten. Zu Beginn der Debatte versuchte König, den Abgeordneten Torsten Czuppon maßzuregeln – und das mit einer wortreichen, minutenlangen Begründung, die auf tönernen Beinen steht. Anstatt seiner Verpflichtung zur unparteiischen Sitzungsleitung nachzukommen, missbraucht der Landtagspräsident sein Amt offenkundig zur > mehr...

Mirjam Lübke2025-10-30T13:26:43+01:0030. Oktober 2025|

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses Untersuchung – Aufklärung und Beurteilung der Amtsführung des Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz und weiterer Verantwortungsträger im Zusammenhang mit dem „Kramer-Komplex“

Der Untersuchungsausschuss hat die Aufgabe, die Entscheidungsfindung des Amts für Verfassungsschutz unter Leitung des seit 1. Dezember 2015 im Amt befindlichen Präsidenten und des Innenministeriums, dem das Amt zugeordnet ist, zu untersuchen. Es gilt zu klären, ob der Verfassungsschutzpräsident in seiner Amtsführung gesetzliche Pflichten oder beamtenrechtliche Vorgaben verletzt hat und ob er seiner > mehr...

Diana Zorr2025-03-24T11:20:30+01:006. Februar 2025|

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: „Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung der Amtsführung des Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz und weiterer Verantwortungsträger im Zusammenhang mit dem ‚Kramer-Komplex“

Der Untersuchungsausschuss hat die Aufgabe, die Entscheidungsfindung des Amts für Verfassungsschutz unter Leitung des seit 1. Dezember 2015 im Amt befindlichen Präsidenten und des Innenministeriums, dem das Amt zugeordnet ist, zu untersuchen. Es gilt zu klären, ob der Verfassungsschutzpräsident in seiner Amtsführung gesetzliche Pflichten oder beamtenrechtliche Vorgaben verletzt hat und ob er seiner > mehr...

Diana Zorr2025-02-05T11:08:37+01:0022. Januar 2025|

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses – Untersuchung, Aufklärung und Beurteilung der Thüringer Politik im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der durch dieses verursachten Erkrankung COVID-19

Nachdem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 11. März 2020 die Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus ("Coronavirus") als Pandemie eingestuft hatte, wurden seitens von Landes- und Bundesregierungen umfassende nicht medizinische und medizinische Maßnahmen ergriffen, mit denen über viele Monate hinweg zahlreiche Grundrechte weitgehend eingeschränkt, das öffentliche und private Leben der Menschen beschnitten und die Wirtschaft ausgebremst wurden. > mehr...

Diana Zorr2024-12-19T11:04:45+01:0018. Oktober 2024|

Thüringer Polizeibeamte bei Auslandsmissionen

Wir fragen die Landesregierung: 1. An welchen einzelnen Missionen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland beteiligen sich aktuell Angehörige der Thüringer Polizei (Gliederung nach Mission, kurze Erläuterung des Missionsauftrags und Anzahl der Teilnehmer aus Thüringen)? 2. Wie viele Angehörige der Thüringer Polizei waren in den Jahren seit dem Jahr 2010 jeweils zum Stichtag 1. Januar > mehr...

Diana Zorr2024-10-29T13:04:15+01:0017. Oktober 2024|

Sitzungsunterlagen zu Sitzungen kommunaler Entscheidungsgremien in Thüringen

Die Bestimmung des § 35 Abs. 2 Satz 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) regelt die Form und den Inhalt von Einladungen zu Sitzungen von kommunalen Entscheidungsgremien in Thüringen. Nach § 34 Abs. 2 Satz 1 ThürKO muss die Geschäftsordnung von Gemeindeund Stadträten sowie Kreistagen in Thüringen mindestens Bestimmungen über die Frist und Form > mehr...

Diana Zorr2024-10-10T10:05:13+02:0017. Juni 2024|

Förderung von Sprachkursen nach der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen des Freistaats Thüringen für die Förderung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund (Projektförderrichtlinie Integration) vom 1. Juni 2023 (Thüringer Staatsanzeiger 26/2023, Seite 871) – nachgefragt

Die Kleine Anfrage 7/5267 vom 15. September 2023 wurde mit Antwort der Landesregierung in Drucksache 7/9180 vom 2. Januar 2024 nicht ausreichend beantwortet. Soweit in der Antwort der Landesregierung zur Frage 7 der Kleinen Anfrage von einer "Zuständigkeit des Bundes" bei Kapazitäten von Sprachkursen, Wartezeiten und Ausfall von Unterrichtsstunden und in der Antwort > mehr...

Diana Zorr2024-01-31T12:35:25+01:0018. Januar 2024|

Sicherstellung des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe in der Gemeinde Kiliansroda im Landkreis Weimarer Land

Wir nehmen Bezug auf die Kleine Anfrage 7/5448 vom 5. Dezember 2023 zur Auszahlung der Thüringer Feuerwehrpauschale 2023 und die Antwort der Landesregierung vom 9. Januar 2024 (Drucksache 7/9378). Soweit in der Antwort zu Frage 2 ausgeführt wird, dass die Gemeinde Kiliansroda im Landkreis Weimarer Land die ihr zugewiesenen Mittel nicht abgerufen hat, > mehr...

Diana Zorr2024-01-29T14:47:21+01:0016. Januar 2024|

Entschädigung ehrenamtlicher Feuerwehrangehöriger in Thüringen

Einer Presseveröffentlichung der Tageszeitung "Thüringer Allgemeine Eichsfeld" vom 19. Dezember 2023 war zu entnehmen, dass die Stadt Leinefelde-Worbis ihre Feuerwehrentschädigungssatzung überarbeitet habe, wonach Einsatzkräfte der freiwilligen Feuerwehren seit dem 1. Januar 2024 zwischen vier und fünf Euro pro Einsatz ausgezahlt bekommen sollten. Damit solle laut der Presseveröffentlichung ein Teil der privat entstehenden Kosten, > mehr...

Diana Zorr2024-01-25T15:06:57+01:0011. Januar 2024|

Auszahlung der Thüringer Feuerwehrpauschale 2023

Mit dem vom Landtag beschlossenen Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 wurde in Titel 633 06 des Kapitels 03 18 im Einzelplan 03 eine Feuerwehrpauschale in Höhe von zehn Millionen Euro als Zuweisung an Gemeinden und Gemeindeverbände festgesetzt. Der Beantragung und Auszahlung dieser Feuerwehrpauschale liegt die Förderrichtlinie für > mehr...

Diana Zorr2023-12-14T12:38:32+01:006. Dezember 2023|

Standort für geplante Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Kölleda (Landkreis Sömmerda)

In dem Artikel "Entscheidung über Standort für neue Erstaufnahmeeinrichtung in Thüringen ist gefallen" in der Tageszeitung "Thüringer Allgemeine" vom 27. November 2023 wird unter anderem ausgeführt, dass angebotene Objekte in Nordhausen und Kölleda (Landkreis Sömmerda) als Standorte für Erstaufnahmeeinrichtungen geprüft werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Um welches konkrete Objekt handelt es sich > mehr...

Diana Zorr2023-12-14T12:32:29+01:006. Dezember 2023|

Erstattung der Kosten für die Neuwahl der Gemeinderatsmitglieder des Gemeinderats der Gemeinde Schwerstedt im Landkreis Sömmerda am 30. Mai 2021

Am 26. Mai 2019 fand in der Gemeinde Schwerstedt im Landkreis Sömmerda eine Gemeinderatsmitgliederwahl statt. Diese wurde im Wege der Wahlanfechtungsklage angefochten und mit Urteil des Verwaltungsgerichts Weimar vom 4. Januar 2021 (Az. 3 K 1656/19) für ungültig erklärt. In den Entscheidungsgründen führte das Verwaltungsgericht Weimar aus, dass die Wahlleiterin ihre Prüfpflicht nach > mehr...

Diana Zorr2023-12-04T13:21:03+01:0017. November 2023|

Personalausstattung der Rettungsdienste in Thüringen

Die Landkreise und kreisfreien Städte oder die von ihnen hierzu gebildeten Zweckverbände in Thüringen sind nach § 5 Abs. 1 des Thüringer Rettungsdienstgesetzes (ThürRettG) Aufgabenträger des bodengebundenen Rettungsdiensts in ihrem Landkreis-/Stadt-/Verbandsgebiet. Sie können gemäß § 6 Abs. 1 ThürRettG die Durchführung der Aufgaben des Rettungsdiensts durch öffentlich-rechtlichen Vertrag Dritten übertragen. Einem Beitrag des > mehr...

Diana Zorr2023-11-02T13:45:44+01:0024. Oktober 2023|

Einkommensteuerrechtliche Behandlung der zusätzlichen Altersversorgung für ehrenamtliche Angehörige freiwilliger Feuerwehren in Thüringen nach § 14 a Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz (ThürBKG)

Aufgrund der schriftlichen Berichterstattung des Thüringer Bürgerbeauftragten an den Petitionsausschuss des Thüringer Landtags vom 6. Oktober 2023 wurde mir bekannt, dass die zusätzliche Altersversorgung für ehrenamtliche Angehörige freiwilliger Feuerwehren in Thüringen nach § 14 a ThürBKG einer Versteuerung nach dem Einkommensteuergesetz unterliegt. Darauf wird weder auf der betreffenden Internetseite des Ministeriums für Inneres > mehr...

Diana Zorr2023-11-03T10:26:46+01:0024. Oktober 2023|

Förderung von Sprachkursen nach der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen des Freistaats Thüringen für die Förderung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund (Projektförderrichtlinie Integration) vom 1. Juni 2023 (Thüringer Staatsanzeiger 26/2023, Seite 871)

Die Projektförderrichtlinie Integration des Freistaats Thüringen wurde kürzlich aktualisiert und ist mit Wirkung vom 1. April 2023 in Kraft getreten. Diese Richtlinie zielt weiterhin darauf ab, die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund zu fördern, einschließlich der Verbesserung ihrer sprachlichen Kompetenzen. Diese Förderung steht verschiedenen rechtsfähigen Trägern zur Verfügung, deren Zweck nicht vorrangig auf > mehr...

Diana Zorr2023-10-04T14:45:06+02:0015. September 2023|

Czuppon: Mittel im Landeshaushalt für Investitionen der Gemeinden für Brandschutzausrüstung aufstocken

Nach Einschätzung des Thüringer Feuerwehr-Verbandes müssen die Thüringer Feuerwehren in den nächsten Jahren eine erhebliche Anzahl ihrer derzeit genutzten Fahrzeuge austauschen. Auf seinem jüngsten Verbandstag warb der Feuerwehrverband um Unterstützung vom Land, um beispielsweise sogenannte Tragkraftspritzenfahrzeuge beschaffen zu können. Torsten Czuppon, Sprecher für Feuerwehren sowie Brand- und Katastrophenschutz der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, nimmt hierzu > mehr...

Linda Winzer2023-07-10T12:10:17+02:0010. Juli 2023|

AfD-Fraktion beantragt Aufarbeitung der Vorfälle in Gera im Innenausschuss des Thüringer Landtags

Medienberichten zufolge kam es in Gera am Montagnachmittag zu gewalttätigen Ausschreitungen aus einer linksextremen Demonstration heraus, an der neben den Landtagsabgeordneten Madeleine Henfling (Grüne) und Katharina König-Preuss (Linke) auch Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) teilgenommen haben sollen. Die Vorfälle in Gera kommentiert der Abgeordnete Torsten Czuppon für die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag wie folgt: „Die > mehr...

Linda Winzer2023-05-02T15:02:21+02:002. Mai 2023|

Mangelnde Ausbildungskapazitäten für Gruppen- und Zugführer sowie Leiter einer Feuerwehr und Führer von Verbänden Freiwilliger Feuerwehren in Thüringen – nachgefragt

Aus der Antwort der Thüringer Landesregierung vom 22. Februar 2023 (Drucksache 7/7377) zu Frage 2 der Kleinen Anfrage des Fragestellers vom 9. Januar 2023 (Drucksache 7/4213) folgt, dass Vereinbarungen und Kooperationen mit den benachbarten Bundesländern Hessen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen zur Nutzung freier Ausbildungskapazitäten an dortigen Landesfeuerwehrschulen bestehen, die infolge einer Ermangelung dortiger > mehr...

Diana Zorr2023-05-16T13:05:56+02:0024. April 2023|

Trinkwasser-Notbrunnen in Thüringen

Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage im Deutschen Bundestag (vergleiche Bundestagsdrucksache 19/21267) ergeben sich Nachfragen an die Landesregierung. Wir fragen die Landesregierung: 1. Welchen Stellenwert misst die Landesregierung der Sicherstellung der Trinkwassernotversorgung in Thüringen bei und wie wird diese Position begründet? 2. Wie bewertet die Landesregierung den Zustand der vorhandenen Trinkwasser-Notbrunnen in > mehr...

Diana Zorr2023-05-05T09:47:25+02:0030. März 2023|

Czuppon: Ausbildungsstau der Freiwilligen Feuerwehren endlich abbauen!

Der Ausbildungsbedarf Angehöriger Freiwilliger Feuerwehren in Thüringen kann durch die Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule nicht abgedeckt werden. Daher schlägt Torsten Czuppon, Sprecher für Feuerwehren, Brand- und Katastrophenschutz der AfD-Landtagsfraktion vor, alternativ und insbesondere zur Gruppen- und Zugführerausbildung freie Ausbildungskapazitäten der hessischen Landesfeuerwehrfachschule zu nutzen: „Die Ausbildung in einem benachbarten Bundesland ist prinzipiell möglich, weil > mehr...

Lydia Funke2023-03-30T11:10:33+02:003. März 2023|

Czuppon: Feuerwehrangehörige zu entlasten, ist Ehrensache!

Wie die Deutsche Presseagentur vom 09. Februar 2023 meldete, sind die Mitgliederzahlen der Feuerwehren Thüringens in den vergangenen Jahren leicht angestiegen. Diese Feststellung ist jedoch nur für die Jugendfeuerwehren zutreffend, denn laut Jahresstatistik der Feuerwehren in Thüringen 2021 ist die Anzahl an aktiven Angehörigen von Einsatzabteilungen Freiwilliger Feuerwehren seit dem Jahr 2019 permanent rückläufig. Der > mehr...

Lydia Funke2023-03-30T11:15:46+02:0010. Februar 2023|

Vollzug des Rettungsdienstbereichsplans im Saale-Orla-Kreis

Der Saale-Orla-Kreis ist nach § 5 Abs. 1 des Thüringer Rettungsdienstgesetzes (ThürRettG) Aufgabenträger des bodengebundenen Rettungsdienstes in seinem Landkreisgebiet. Im Landesrettungsdienstplan für den Freistaat Thüringen nach § 10 ThürRettG sind unter Nummer 3.2 die Hilfsfristen festgeschrieben, wobei für dünn besiedelte Regionen mit weniger als 80 Personen pro Quadratkilometer 17 Minuten und im Allgemeinen > mehr...

Diana Zorr2023-02-14T08:50:58+01:002. Februar 2023|

Fehlalarme in der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl

Laut Zeitungsberichten muss die Suhler Berufsfeuerwehr immer wieder zur Erstaufnahmeeinrichtung des Freistaats Thüringen auf den Friedberg ausrücken, oft begleitet von Rettungsdienst und Polizei. Allein im Zeitraum zwischen dem 16. Januar 2023 und dem 23. Januar 2023 kam es zu mehr als zehn Einsätzen, die durch Auslösung der in der Leitstelle aufgeschalteten automatischen Brandmeldeanlage > mehr...

Diana Zorr2023-02-14T08:46:58+01:001. Februar 2023|

Mangelnde Ausbildungskapazitäten für Gruppen- und Zugführer sowie Leiter einer Feuerwehr und Führer von Verbänden Freiwilliger Feuerwehren in Thüringen

Wie aus den Antworten der Landesregierung (unter anderem Drucksache 7/7046) auf eine Vielzahl von Kleinen Anfragen Abgeordneter der Fraktion der CDU zu abgelehnten Ausbildungslehrgängen an der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule (TLFKS) von Angehörigen Freiwilliger Feuerwehren bei allen kreisfreien Städten und Landkreisen in Thüringen hervorgeht, besteht für Angehörige Freiwilliger Feuerwehren in Thüringen ein nicht > mehr...

Diana Zorr2023-01-17T11:01:45+01:009. Januar 2023|

Verwaltung und Verteilung von Spenden nach dem Großbrandereignis im Ortsteil Bothenheilingen der Landgemeinde Nottertal-Heilinger Höhen im Unstrut-HainichKreis

Einer Presseveröffentlichung der Tageszeitung Thüringer Allgemeine, Region Mühlhausen, vom 1. November 2022 ist zu entnehmen, dass nach dem Großbrandereignis im Ortsteil Bothenheilingen der Landgemeinde Nottertal-Heilinger Höhen im Unstrut-Hainich-Kreis circa 210.000 Euro an Spenden Dritter für durch das Brandereignis geschädigte Familien zusammengekommen sind. Über die Verteilung der Spenden soll ein Gremium, das unter anderem > mehr...

Diana Zorr2022-12-16T12:49:24+01:008. Dezember 2022|

Auseinandersetzung bei Feuerwehreinsatz in Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl

Laut Presseberichten ist es bei einem Feuerwehreinsatz in einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Suhl zu gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen. Mindestens zwei Menschen seien dabei in der Nacht zu Mittwoch, dem 7. Dezember 2022 verletzt worden. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie stellte sich der Ablauf des Feuerwehreinsatzes mitsamt der Auseinandersetzung chronologisch dar (bitte detaillierte > mehr...

Diana Zorr2022-12-16T12:33:57+01:007. Dezember 2022|

Czuppon: Wie steht´s um das Projekt »zivile Schutzräume einrichten«, Herr Maier?

Anlässlich der Hoffnung des Innenministers Georg Maier auf einen erfolgreichen bundesweiten Warntag am 08. Dezember kritisiert der fachpolitische Sprecher für Feuerwehren, Brand- und Katastrophenschutz der AfD-Fraktion Thüringen, Torsten Czuppon: „Nach dem Flop im vergangenen Jahr wäre es zu begrüßen, wenn der Warntag in diesem Jahr besser verliefe. Aber was bringen Sirenen und digitale WarnApps, > mehr...

Lydia Funke2022-11-29T13:01:02+01:0029. November 2022|

Czuppon: Innenministerium hat keinen Überblick über Löschwasserversorgung

Fehlender Schutz bei Stromausfällen, ein unzureichend ausgestattetes oder defektes Warnsystem – an allen Ecken und Enden mangelt es an der Daseinsvorsorge in Thüringen. So auch bei der Sicherstellung der Löschwasserversorgung, wofür das Innenministerium nach § 53 des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes die oberste Fachaufsichtsbehörde ist. In Verbindung mit § 118 der Thüringer Kommunalordnung ist sie > mehr...

Lydia Funke2022-11-24T12:43:03+01:0024. November 2022|

Czuppon: Mehr Wertschätzung für Rettungskräfte fiel trotz Gesetzesanpassung aus

In der heutigen Sitzung des Thüringer Landtags wurde die Änderung des Rettungsdienstgesetzes als auch ein Antrag zur Rettungsdienstabdeckung in Thüringen beschlossen. Hierzu erklärt Torsten Czuppon, Sprecher der AfD Landtagsfraktion für Feuerwehren, Brand- und Katastrophenschutz: „Mit dem Beschluss nimmt die Landesregierung geringfügig Korrekturen bei den katastrophalen Bedingungen im Rettungsdienstwesen vor. Der Vollständigkeit halber wäre von Vorteil > mehr...

Lydia Funke2022-11-10T14:32:58+01:0010. November 2022|

Vorbereitung der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in Thüringen auf mögliche Blackout-Ereignisse in Form eines mehrtägigen Ausfalls der Elektroenergieversorgung

Den Gemeinden und Städten in Thüringen oder den von ihnen hierzu gebildeten Zweckverbänden obliegt nach § 42 Abs. 1 und 2 des Thüringer Wassergesetzes (ThürWG) für ihr Gebiet die Aufgabe einer ausreichenden und nachhaltigen Versorgung der Bevölkerung, gewerblichen und sonstigen Einrichtungen mit Trink- und Betriebswasser als Pflichtaufgabe. Nach § 47 Abs. 1 ThürWG > mehr...

Diana Zorr2022-11-29T13:54:53+01:002. November 2022|

Czuppon: Krisenvorsorge ist nicht Panikmache, sondern vernünftig

Krisenvorsorge ist nicht Panikmache, sondern vernünftig: Am vergangenen Wochenende haben Radiosender des MDR sowie des Deutschlandfunks mehrfach berichtet, dass sich die Bevölkerung sowohl auf Stromsperren als auch langanhaltende, flächendeckende Stromausfälle einrichten soll. Torsten Czuppon, der Sprecher für Feuerwehren, Brand- und Katastrophenschutz der Thüringer AfD-Landtagsfraktion stellt fest: „Die Lage der Energieversorgung ist offenbar so ungewiss, > mehr...

Mirjam Lübke2022-10-24T15:02:39+02:0024. Oktober 2022|

Monetäre Hilfsangebote für Thüringer Polizisten

Laut unserer Information existieren seitens der Thüringer Polizei Hilfsangebote für ihre Bediensteten, sollten diese aufgrund der extrem gestiegenen Energiekosten sowie der unverändert hohen Inflation in monetäre Engpässe geraten. Wir fragen die Landesregierung: 1. Existieren wie auch immer geartete monetäre Hilfsangebote seitens der Thüringer Polizei für die Bediensteten und wenn ja, wie werden diese > mehr...

Diana Zorr2022-11-17T12:11:01+01:0019. Oktober 2022|

Nutzung des Geländes eines deutschen Rüstungsunternehmens in Kölleda

Laut meiner Information herrscht auf dem Gelände der Niederlassung eines deutschen Rüstungsunternehmens in Kölleda großer Betrieb. Ich frage die Landesregierung: 1. Werden dort nach Kenntnis der Landesregierung Panzer gewartet beziehungsweise alte Panzer instand gesetzt, welche zur Lieferung an die Ukraine bestimmt sind? Wenn ja, wie viele Panzer welcher Art und werden die Panzer > mehr...

Diana Zorr2022-11-17T12:07:18+01:0018. Oktober 2022|

Czuppon: Organisation des Katastrophenschutzes weist noch immer erhebliche Mängel auf

Zum Brand- und Katastrophenschutzbericht 2021 des Innenministeriums äußert sich der fachpolitische Sprecher für Feuerwehren, Brand-& Katastrophenschutz der AfD-Fraktion Thüringen, Torsten Czuppon, wie folgt: „Es ist zwar hoch erfreulich, dass sich wieder junge Menschen für den Brandschutz begeistern können, allerdings reichen die bisherigen Anstrengungen der Landesregierung in Bezug auf Ausbildung und Ausstattung unserer Feuerwehren sowie im > mehr...

Lydia Funke2022-09-09T12:10:15+02:009. September 2022|

Vorbereitungsmaßnahmen der Thüringer Landesregierung, der Ministerien und der Landesbehörden auf einen großflächigen und andauernden Stromausfall (Blackout)

Der Fragenkatalog soll klären, ob und wenn ja, wie die Landesregierung, die Ministerien und die Landesbehörden auf einen großflächigen oder anhaltenden Stromausfall in Thüringen vorbereitet sind. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch schätzt die Landesregierung die Gefahr eines Blackouts aktuell und im kommenden Winter ein und auf welche Annahmen und Ursachen stützt > mehr...

Diana Zorr2022-09-08T13:50:08+02:002. September 2022|

Funktionsbezogene Ausbildung ehrenamtlicher Führungskräfte von Freiwilligen Feuerwehren in Thüringen

Die Wahl und Bestellung ehrenamtlicher Führungskräfte Freiwilliger Feuerwehren in Thüringen ist in § 15 des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (ThürBKG) geregelt. Ihre Qualifikationsvoraussetzungen hierfür ergeben sich aus § 13 der Thüringer Feuerwehr- Organisationsverordnung (ThürFwOrgVO). Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales ist nach § 53 Abs. 1 ThürBKG In Verbindung mit § 118 > mehr...

Diana Zorr2022-08-23T13:33:53+02:0016. August 2022|

Die Flüchtlingswelle und ihre Auswirkungen auf den Thüringer Sportunterricht

Die aktuelle Flüchtlingswelle bringt die Thüringer Städte, Kommunen und Landkreise erneut an ihre Grenzen. Die vorliegende Kleine Anfrage möchte sich dem Thema der Unterbringung von Flüchtlingen und deren Auswirkungen auf den Thüringer Schulsport widmen. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Flüchtlinge sind seit Jahresbeginn in Thüringer Sporthallen untergebracht (bitte nach Monat und > mehr...

Diana Zorr2022-08-23T12:14:54+02:0010. August 2022|

Czuppon: ‚Schaufenstern‘ reicht nicht aus, um Brände zu bekämpfen

Nach dem Brandereignis von Bothenheiligen (Unstrut-Hainich-Kreis) plant das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales Investitionen in den Ausbau von Löschwasserteichen und Zisternen zu erleichtern. Der fachpolitische Sprecher für Feuerwehren, Brand- und Katastrophenschutz der AfD-Fraktion Thüringen, Torsten Czuppon, widerspricht: "Es sollte Innenminister Georg Maier bekannt sein, dass öffentliche Trinkwasserleitungen den erforderlichen Löschwasserbedarf von 24 m³ bis > mehr...

Lydia Funke2022-08-01T13:23:13+02:001. August 2022|

Zuweisung von Geldauflagen in Ermittlungs-, Straf- und Gnadenverfahren an gemeinnützige Einrichtungen in Thüringen

Nach der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Justizministeriums "Geldauflagen in Strafsachen" erstellt das Oberlandesgericht im Einvernehmen mit der Generalstaatsanwaltschaft jeweils zum 1. Mai eines Jahres eine gemeinsame Liste, in der gemeinnützige Einrichtungen genannt werden, die als Empfänger von Geldbußen in Ermittlungs- und Strafverfahren sowie in Gnadensachen in Betracht kommen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie > mehr...

Diana Zorr2022-08-03T10:55:49+02:0018. Juli 2022|

Nutzung von Feuerwehrliegenschaften zur Flüchtlingsunterbringung in Thüringen

Wie Presseveröffentlichungen zu entnehmen war, wird das Feuerwehrzentrum des Landkreises Eichsfeld im Ortsteil Wintzingerode der Stadt Leinefelde-Worbis derzeit als Zeltlager zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt. Hier sollen aber gleichzeitig auch Ausbildungslehrgänge von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren des Landkreises Eichsfeld stattfinden, wie dem Lehrgangsplan des Feuerwehrzentrums des Landkreises Eichsfeld zu entnehmen ist. Die Fraktion > mehr...

Diana Zorr2022-08-03T09:10:10+02:0013. Juli 2022|

Bombendrohung am Amtsgericht Sömmerda

Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse hat die Landesregierung zur Bombendrohung am Amtsgericht Sömmerda am 5. Juli 2022? 2. Durch welches Medium (Brief, E-Mail) ging die Drohung bei welcher Stelle im Amtsgericht Sömmerda ein? 3. Wie stuft die Landesregierung die eingegangene Drohung ein? 4. Gibt es Hinweise auf eine politische Motivation, die > mehr...

Diana Zorr2022-07-19T12:24:58+02:007. Juli 2022|

Thüringer Feuerwehren als Tunnelbasiseinheiten (TBE) entlang der in Thüringen gelegenen Streckenabschnitte 8.1 und 8.2 der Neu- und Ausbaustrecke des Verkehrsprojekts Deutsche Einheit Nr. 8 (VDE 8)

Für die in Thüringen gelegenen Streckenabschnitte 8.1 und 8.2 der Neu- und Ausbaustrecke des VDE 8 mit zahlreichen Eisenbahntunneln wurden zahlreiche einsatztaktische Züge der Feuerwehren als TBE mit spezieller Ausrüstung und Ausbildung für Menschenrettung und Brandbekämpfung in unterirdischen Verkehrsanlagen gebildet. Es ist davon auszugehen, dass es sich bei den meisten, TBE in Thüringen > mehr...

Diana Zorr2022-07-06T12:38:47+02:0021. Juni 2022|

Waldbrände in Thüringen und deren Bekämpfung

Aktuell steigt durch sommerliche Temperaturen auch die Waldbrandgefahr. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Waldbrände gab es seit dem Jahr 2015 in Thüringen (bitte nach Landkreis/kreisfreier Stadt, Ursache, Fläche, Jahresscheiben und Monaten, betroffenen Baumarten, entstandenem Schaden und Kommunalwald/Staatswald/Privatwald aufschlüsseln)? 2. Wurden diese Flächen vollständig oder teilweise wieder aufgeforstet, wenn ja, mit wie > mehr...

Diana Zorr2022-06-30T08:10:02+02:0021. Juni 2022|

Czuppon: Nicht warten, bis es zu spät ist: Katastrophenschutz beginnt mit der Vorsorge!

Was die Bürger für die nächste Heizperiode im Herbst/ Winter erwarten dürfen, können wir heute nur erahnen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/DieGrünen) wird nicht müde, die Bevölkerung auf das, was kommen mag, einzustimmen. Dazu sagt der fachpolitische Sprecher für die Feuerwehren, Brand- und Katastrophenschutz der AfD-Fraktion Thüringen, Torsten Czuppon: „Steter Tropfen höhlt den Stein. Das ‚staatlich > mehr...

Lydia Funke2022-06-17T12:41:57+02:0017. Juni 2022|

Abruf von Mitteln aus den Sirenenförderprogrammen auf Landes- und Bundesebene durch Thüringer Kommunen

Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch ist die maximale Förderung für die Erneuerung und für den Aufbau neuer Sirenenanlagen, die Thüringer Kommunen erhalten können, die sich aus der Kombination des Sirenenförderprogramms des Landes und dem Sonderförderprogramm des Bundes ergibt? 2. Welche Voraussetzungen, die einer Förderung zugrunde liegen, müssten Thüringer Kommunen erfüllen (getrennt > mehr...

Diana Zorr2022-05-20T07:53:46+02:0012. Mai 2022|

Autobrandanschlag in Leimbach

Laut Medienberichten sind in der Nacht vom Donnerstag, den 5. Mai 2022, auf Freitag, den 6. Mai 2022, drei Fahrzeuge in Leimbach im Wartburgkreis in Flammen aufgegangen. Die Polizei gehe von einem Brandanschlag aus. Ich frage die Landesregierung: 1. Was ist geschehen (anonymisierte und detaillierte Darstellung des Sachverhalts inklusive der relevanten zeitlichen Abläufe)? > mehr...

Diana Zorr2022-05-19T11:09:57+02:009. Mai 2022|

Landtag lehnt Unterstützung ehrenamtlicher Feuerwehrangehöriger ab

Der Thüringer Landtag hat heute die durch die AfD-Fraktion vorgesehene Entlastung aktiver ehrenamtlicher Feuerwehrangehöriger bei Kommunalabgaben abgelehnt. Torsten Czuppon, der Sprecher für Feuerwehren, Brand- und Katastrophenschutz der AfD-Landtagsfraktion kritisiert: „Die heutige Entscheidung des Landtags, ehrenamtliche Feuerwehrangehöriger bei Kommunalabgaben, wie Grundsteuer oder Benutzungsgebühren für kommunale Einrichtungen nicht zu entlasten, ist bedauerlich. Obwohl die Angehörigen von Einsatzabteilungen > mehr...

Lydia Funke2022-05-06T13:55:35+02:006. Mai 2022|

Prüfung der Einsatzfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr Römhild durch die Kommunalaufsicht

Zu Jahresbeginn sollte laut Medienmeldungen des MDR Thüringen vom 15. Februar 2022 die Einsatzfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Römhild durch die Kommunalaufsicht geprüft werden. Wir fragen die Landesregierung: 1. Warum erfolgte die Prüfung durch die Kommunalaufsicht und nicht durch das Sachgebiet Brand- und Katastrophenschutz des Landratsamts Hildburghausen als zuständige Fachaufsichtsbehörde? 2. Wann > mehr...

Diana Zorr2022-05-19T12:03:15+02:005. Mai 2022|

Czuppon: Thüringer sind im Ernstfall auf sich gestellt

In Thüringen gibt es nach Kenntnis der Landesregierung weder anerkannte öffentliche Schutzräume noch Hausschutzräume (nach §§ 7 und 8 ZSKG). Das geht aus den Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Torsten Czuppon hervor. Demnach sei die flächendeckende Bereitstellung öffentlicher Schutzräume nach der Konzeption „Zivile Verteidigung“ nicht realisierbar und in Anbetracht von Ereignissen > mehr...

Lydia Funke2022-05-04T10:29:56+02:004. Mai 2022|

Rettungshundestaffeln in Thüringen

Rettungshunde kommen unter anderem als Personensuchhunde zum Einsatz. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Rettungshundestaffeln welcher Vereine, Verbände, Organisationen, Feuerwehren et cetera gibt es nach Kenntnis der Landesregierung aktuell in Thüringen, in welchen Landkreisen/kreisfreien Städten sind sie aktiv und wie hat sich ihre Anzahl in den Jahren 2015 bis einschließlich 2021 entwickelt? > mehr...

Diana Zorr2022-04-12T08:05:38+02:002. März 2022|

Czuppon: Landesregierung kürzt Zuweisungen für Feuerwehren

Gemäß dem vorgelegten Haushaltsentwurf für 2022 will die Thüringer Landesregierung die Zuweisungen an die Gemeinden und Städte für Investitionen in Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge, -geräte und Uniformen um 4,4 Millionen EUR kürzen. Dies, obwohl in Thüringen dringender Bedarf an der Ersatzbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und -geräten sowie Einsatzbekleidung besteht. Zudem erhält Thüringen im Jahr 2022 zusätzlich eine Million > mehr...

Lydia Funke2021-12-07T10:11:26+01:007. Dezember 2021|

Czuppon: Feuerwehrkameraden dürfen nicht für 3G-Regel an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Bad Köstritz bestraft werden

Von kommender Woche an soll für den Besuch der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz die 3G-Regel gelten. Ungeimpfte Feuerwehrleute müssen dann die Corona-Schnelltests aus eigener Tasche bezahlen. Hierzu erklärt Torsten Czuppon, Sprecher für Feuerwehr, Brand- und Katastrophenschutz der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Da unsere Feuerwehrangehörigen lebensnotwendige Pflichtaufgaben für ihre Gemeinden, Städte und unseren > mehr...

Sebastian Koch2021-10-12T10:16:59+02:0012. Oktober 2021|

Czuppon: Rettungsleitstellenreform in Thüringen offenbart gravierende Schwachstellen

Wie der aktuellen Berichterstattung von „MDR Thüringen“ zu entnehmen ist, berichten Feuerwehrleute von Frust und Verärgerung über den Wechsel der Rettungsleitstelle des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt nach Jena. Während auf der einen Seite zu viele freiwillige Feuerwehren auf einmal zum Einsatz geschickt würden, erhielten sie auf der anderen Seite zu wenig Informationen von der Rettungsleitstelle. Hierzu erklärt > mehr...

Sebastian Koch2021-10-08T11:11:16+02:008. Oktober 2021|

Czuppon: Arbeitsbedingungen in Justizvollzugsanstalten müssen attraktiver werden

Thüringens Justizvollzugsanstalten sind personell nicht gut aufgestellt. Die Ursachen hierfür sind vielseitig, wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Torsten Czuppon (AfD) hervorgeht [1]. Torsten Czuppon, stellvertretender Vorsitzender der Strafvollzugskommission im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Die Situation ist in einigen Justizvollzugsanstalten offenbar so prekär, dass das Ministerium eine Gefahr für > mehr...

Linda Winzer2021-09-22T11:52:27+02:0022. September 2021|

Czuppon: Alle betroffenen Bürger in Deutschland im Schadenfall gleich behandeln – Thüringer nicht im Regen stehen lassen!

Mit bis zu 400 Millionen Euro beteiligt sich der Bund an den Soforthilfen der Bundesländer zur Bewältigung von Schäden durch Starkregenereignisse. Im Gegensatz zu Bayern und Sachsen wurde Thüringen als einziges Bundesland weder im Aufbauhilfegesetz noch in der Verordnung über die Verteilung und Verwendung der Mittel des Fonds „Aufbauhilfe 2021“ berücksichtigt. Auf Nachfrage der AfD-Fraktion > mehr...

Sebastian Koch2021-09-17T07:45:15+02:0017. September 2021|

Czuppon: Starkregenereignisse in Thüringen – Landesregierung verschläft Finanzhilfen vom Bund

Der Bundesrat berät heute über die Einrichtung eines Sondervermögens in Höhe von bis zu 30 Milliarden Euro für die Schäden der Flutkatastrophe (Aufbauhilfegesetz 2021). Das Geld soll geschädigten Privathaushalten, Unternehmen und anderen Einrichtungen zukommen und der Wiederherstellung lokaler Infrastruktur dienen. Thüringen wird aus dem Fonds keine Mittel erhalten, obwohl auch der Freistaat von den Starkregenereignissen > mehr...

Linda Winzer2021-09-10T08:00:07+02:0010. September 2021|

Czuppon: Landesregierung stellt sich bei Soforthilfen für hochwassergeschädigte Mitbürger quer

Bei den verheerenden Unwetterschäden in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz in der vergangenen Woche, durch die mindestens 172 Menschen ihr Leben verloren, wurde erneut deutlich, dass der Hochwasserschutz in Deutschland und damit auch in Thüringen nicht ausreicht, um die Bürger vor gravierenden, oftmals existenzbedrohenden Schäden zu bewahren. In einer aktuellen Stunde der CDU im Thüringer Landtag am > mehr...

Sebastian Koch2021-07-22T09:05:10+02:0022. Juli 2021|

Czuppon/Thrum: Landräte nicht im Regen stehen lassen

Auch Thüringen wurde in den letzten Tagen von heftigen Unwettern heimgesucht. Bereits in der Vergangenheit zeigte sich, dass insbesondere Starkregen- und Sturmereignisse mit hohen Folgekosten für die betroffenen Gemeinden und Städten einhergehen. Entlastung könnte, wie von uns bereits vor einem Jahr gefordert, der erleichterte Mittelabruf aus dem Katastrophenschutzfonds bringen [1]. Hierzu erklärt Torsten Czuppon, Sprecher > mehr...

Linda Winzer2021-07-15T12:13:27+02:0015. Juli 2021|

Sesselmann/Czuppon: Altparteien verweigern Bürgern versprochenen Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge

Die Bürger in Thüringen werden künftig weder von einem Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge profitieren, noch werden ehrenamtlichen Angehörigen von Einsatzabteilungen Freiwilliger Feuerwehren Kommunalabgaben erlassen. Beides wollte die AfD-Fraktion heute auf den Weg bringen. Rot-Rot-Grün, CDU und FDP verweigerten jedoch die Befassung im Ausschuss. Robert Sesselmann, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, erklärt hierzu: „Die Altparteien sind im Wahlkampfmodus > mehr...

Linda Winzer2021-06-04T11:49:14+02:004. Juni 2021|

Czuppon: AfD wirkt! – Strafvollzugskommission des Landtags besucht Ende Juni Justizvollzugsanstalt (JVA) Tonna

„Das beharrliche Drängen meiner Fraktion trägt nun endlich Früchte. Ganze eineinhalb Jahren hat es gedauert, bis Abgeordnete des Thüringer Landtags wieder eine JVA aufsuchen dürfen“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Strafvollzugskommission, Torsten Czuppon. Darauf hat sich der Ausschuss heute in einer Ad-hoc-Sitzung verständigt. Die Strafvollzugskommission hat vor der Corona-Pandemie die Justizvollzugsanstalten regelmäßig besucht, um den > mehr...

Linda Winzer2021-06-03T13:27:58+02:0031. Mai 2021|

Czuppon: Arbeit der Strafvollzugskommission wird durch Landesregierung bewusst behindert

Nachdem durch die Corona-Restriktionen seit anderthalb Jahren keine Vor-Ort-Besuche in den Thüringer Justizvollzugsanstalten durch die Mitglieder der Strafvollzugskommission des Thüringer Landtags mehr möglich waren, fordern die AfD-Mitglieder der SVK die umgehende Abhaltung von Präsenzsitzungen. Dazu erklärt Torsten Czuppon, Mitglied der AfD-Fraktion in der Strafvollzugskommission des Thüringer Landtags: „Nach einer derart langen Zeit des Fernhaltens der > mehr...

Sebastian Koch2021-05-25T13:30:52+02:0025. Mai 2021|

Czuppon: Innenminister Maier missbraucht Jubiläum der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule für Machtspielchen

Am heutigen Donnerstag feiert die Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz ihr 30-jähriges Gründungsjubiläum. Zu dem Festakt wurden die im Thüringer Landtag vertretenen Fraktionen allerdings nicht eingeladen. Allein Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Georg Maier (SPD), nahm sich das Recht heraus, dem Festakt in dieser öffentlichen Einrichtung beizuwohnen. Eine Teilnahme von Abgeordneten der > mehr...

Sebastian Koch2021-05-20T12:34:07+02:0020. Mai 2021|

Czuppon: Landesregierung dokumentiert eindrücklich, wie wenig Respekt sie der Arbeit unserer Feuerwehren entgegenbringt!

Ein auf Facebook veröffentlichtes Video der Thüringer Sozialministerin Heike Werner (Die Linke) mit dem Titel „Thüringen krempelt die Arme hoch“ stieß beim Thüringer Feuerwehrverband auf massives Unverständnis. Mit der Darstellung eines Feuerwehrmannes in Einsatzuniform, die mit dem Slogan „Ich lasse mich impfen, weil ich mit den Jungs wieder Bier trinken möchte“ versehen wurde, habe sie > mehr...

Sebastian Koch2021-05-19T12:28:48+02:0019. Mai 2021|

Czuppon: „Gott zur Ehr‘, dem Nächsten zur Wehr“ – Dank und Anerkennung unseren Feuerwehr-Kameraden

Allen Kameraden der Feuerwehren in Thüringen spricht die AfD-Landtagsfraktion zum heutigen „Internationalen Tag der Feuerwehrleute“ ihren herzlichen Dank für ihr unermüdliches Engagement zum Schutz der Bürger aus. Hierzu erklärt Torsten Czuppon, feuerwehrpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Ihr seid unverzichtbar für unser Land, deshalb ist es unverzeihlich, wenn die Landespolitik euch zunehmend im Regen stehen lässt! Seit > mehr...

Sebastian Koch2021-05-04T13:14:51+02:004. Mai 2021|

Mühlmann/Czuppon: Kein Welpenschutz für Linke-Gewalttäter

Wie eine Sprecherin der Landespolizeiinspektion Erfurt bestätigte, wird die Polizei im Fall der Brandanschlagserie in Thüringen doch nicht zentral ermitteln. Die Ermittlergruppe werde ausschließlich den Brand aus der vergangenen Woche in Guthmannshausen bearbeiten. Nach Auskunft eines Behördensprechers sei auch die für das organisierte Verbrechen zuständige Staatsanwaltschaft Gera nicht an der Aufklärung beteiligt. Der innenpolitische Sprecher > mehr...

Linda Winzer2021-04-30T09:39:18+02:0030. April 2021|

Czuppon: Brandanschlag in Guthmannshausen rückhaltlos aufklären!

Erneut kam es innerhalb kürzester Zeit zu einem mutmaßlichen Fall politisch motivierter Brandstiftung in Thüringen. Nach dem Brand in einem ehemaligen Rittergut in Guthmannshausen/Landkreis Sömmerda ermittelt nun die Kriminalpolizei. Torsten Czuppon, AfD-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Sömmerda II, erklärt hierzu: „Sollte sich die Annahme bestätigen, dass es sich beim Brand in Guthmannshausen um politisch motivierte Brandstiftung > mehr...

Linda Winzer2021-04-24T16:56:40+02:0024. April 2021|

Czuppon: AfD-Fraktion macht Landesregierung Feuer unterm Hintern

Bereits im Mai letzten Jahres hat sich die AfD-Fraktion dafür stark gemacht, dass sich das Land Thüringen an der Beschaffung von Einsatzbekleidung für Thüringer Feuerwehren finanziell beteiligt. Denn bisweilen fehlt es vielen freiwilligen Feuerwehren an ordnungsgemäßer Schutzausrüstung für die Feuerwehrleute. Wir als AfD-Fraktion finden, dass es ein Unding ist, dass Menschen, die ihr eigenes Leben > mehr...

Linda Winzer2021-04-22T08:56:00+02:0022. April 2021|

Sesselmann/Czuppon: AfD fordert Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge und Entlastung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr bei Kommunalabgaben

Mit einem Änderungsgesetz zum Thüringer Kommunalabgabengesetz [1] möchte die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag einerseits einen Härteausgleich bei Straßenausbaubeitragsforderungen für den Zeitraum vom 01. Januar 2015 bis 31. Dezember 2018 schaffen und andererseits dafür sorgen, dass Angehörige von Einsatzabteilungen Freiwilliger Feuerwehren in Thüringen einen Erlass bzw. Teilerlass von Kommunalabgaben erhalten. Zum Gesetzesvorhaben erklärt der kommunalpolitische Sprecher > mehr...

Linda Winzer2021-04-16T11:35:50+02:0015. April 2021|

Czuppon: GdP verletzt mit Ausschlussforderungen bewusst die parteipolitische Neutralität

In einem Beitrag zu den Forderungen von Kai Christ, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Thüringen, nach Ausschluss aller AfD-Mitglieder schreibt der Sender auf seiner Netzseite[1], dies beträfe namentlich den AfD-Landtagsabgeordneten Torsten Czuppon, der in den kommenden Tagen mit einem Austrittsschreiben zu rechnen habe. Hierzu erklärt der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete und Polizeihauptkommissar a.D. Torsten Czuppon: > mehr...

Sebastian Koch2021-03-17T15:21:05+01:0017. März 2021|

Czuppon: Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Bad Köstritz endlich mit ausreichendem Lehrpersonal versehen!

Um einen zweiten Standort der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Thüringen ist ein heftiger Streit zwischen dem Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales und dem Thüringer Feuerwehr-Verband e. V. entbrannt. Dass in den Jahren 2019 und 2020 jeweils ein Drittel der Lehrpersonalstellen tatsächlich nicht besetzt waren, ist auch Innenminister Georg Maier (SPD) bekannt [1]. Hierzu erklärt > mehr...

Linda Winzer2021-02-02T13:47:46+01:001. Februar 2021|

Czuppon: Vorfälle in Untermaßfeld klares Corona-Missmanagement der Landesregierung

Presseberichten zufolge kam es am Dienstag zu einer Gefangenen-Meuterei in der Justizvollzugsanstalt in Untermaßfeld. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat bereits im November gefordert [1], den Besuch der Strafvollzugskommission in den Justizvollzugsanstalten wieder zu ermöglichen. Seit der letzten Landtagswahl haben die Mitglieder der Strafvollzugskommission keine Präsenzsitzung in einer Justizvollzugsanstalt in Thüringen mehr durchgeführt. Torsten Czuppon, > mehr...

Sebastian Koch2021-03-16T09:55:35+01:0016. Dezember 2020|

Czuppon: Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Bad Köstritz zur Chefsache machen – ausreichendes Lehrpersonal vorhalten!

Aus einer Antwort der Thüringer Landesregierung vom 12. November 2020 auf eine mündliche Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Torsten Czuppon geht hervor, dass derzeit ein Viertel der Stellen des Lehrpersonals an der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katstrophenschutzschule in Bad Köstritz tatsächlich nicht besetzt sind. Torsten Czuppon, Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag für Feuerwehr- sowie Brand- und Katastrophenschutzangelegenheiten, > mehr...

Sebastian Koch2020-11-18T11:05:31+01:0018. November 2020|

Czuppon: Strafvollzugskommission muss sich Bild vor Ort machen – Präsenzsitzungen in den Justizvollzugsanstalten durchführen!

Strafgefangene und Justizbedienstete können sich vertraulich mit ihren Anliegen direkt an Vertreter der Strafvollzugskommission wenden. Im Zuge der Corona-Maßnahmen ist es jedoch nicht nur zu höchst fragwürdigen Zuständen in den Thüringer Justizvollzugsanstalten gekommen, es wurden auch keine Präsenzsitzungen vor Ort durchgeführt. Entsprechend fehlt den Gefangenen der unmittelbare Zugang zu den Abgeordneten der Kommission. Deshalb hat > mehr...

Sebastian Koch2020-11-05T12:24:06+01:005. November 2020|

Torsten Czuppon einstimmig zum Sprecher für Feuerwehr- sowie Brand- und Katastrophenschutzangelegenheiten gewählt

Heute wurde der Abgeordnete Torsten Czuppon von der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag einstimmig zum Sprecher für Feuerwehr- sowie Brand- und Katastrophenschutzangelegenheiten gewählt. Anlässlich dieser Wahl erklärt Torsten Czuppon: „Mein Ziel ist die Stärkung des Brand- und Katastrophenschutzes, dessen hohe Bedeutung für unsere Sicherheit leider oft nicht angemessen gewürdigt wird. Den hauptamtlich tätigen Einsatzkräften gilt mein > mehr...

Sebastian Koch2020-11-04T12:58:23+01:004. November 2020|

Czuppon: Innenministerium führt Landtag und Öffentlichkeit mit Falschaussagen in die Irre

Nachdem die AfD-Fraktion feststellen musste, dass die Förderrichtlinie für die Freiwilligen Feuerwehren in Thüringen bereits am 3. April dieses Jahres ausgelaufen und eine neue nicht rechtzeitig verabschiedet worden war, kritisierte sie einmal mehr die mangelnde Unterstützung durch das Thüringer Innenministerium und den dafür verantwortlichen Minister für die mittlerweile nur noch 33 418 ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen. „Bis zuletzt > mehr...

Sebastian Koch2020-10-07T11:20:02+02:007. Oktober 2020|

Czuppon: Sicherheit der Thüringer wieder zur Chefsache machen – Sirenen aufrüsten, Förderrichtlinie der Feuerwehren erneuern!

Von 2281 Sirenen in Thüringen sind zum bundesweiten Warntag nur 276 Sirenen in der Lage, alle Warnsignale zu geben. Deswegen werden mancherorts die Sirenen schweigen, so im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und der Stadt Gera. Hierzu erklärt Torsten Czuppon, Abgeordneter der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Es ist bedenklich, dass die Landesregierung zwar offenbar für alles und jedes > mehr...

Sebastian Koch2020-09-10T09:44:21+02:0010. September 2020|

Czuppon: Neutralitätsgebot verpflichtet auch Maier – AfD-Fraktion wird Polizeischule besuchen!

Vor einigen Wochen besuchten Abgeordnete der rot-rot-grünen Minderheitsfraktionen das Bildungszentrum der Thüringer Polizei in Meiningen und kamen dabei mit den jungen Polizeianwärtern ins Gespräch. Ein Abgeordneter der CDU-Fraktion bemängelte, bei der Veranstaltung des rot-rot-grünen Blocks ausnahmsweise nicht eingeladen worden zu sein, woraufhin Innenminister Maier betonte, alle Fraktionen seien zu Gesprächen mit den in Ausbildung befindlichen > mehr...

Sebastian Koch2020-08-11T11:39:56+02:0011. August 2020|

Czuppon: Förderrichtlinie der Feuerwehren immer noch nicht erneuert, schockierende Plan- und Sorglosigkeit der Landesregierung

Die rot-rot-grüne Landesregierung hat am 2. April dieses Jahres die Förderrichtlinie für die Thüringer Feuerwehren auslaufen lassen, so dass diese bei der Beschaffung von Material und Ausbildung in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Eine neue Richtlinie zur „Gewährung von Zuwendungen des Freistaates zur Förderung des Brandschutzes und der allgemeinen Hilfe“ ist noch immer nicht in Sicht. Als > mehr...

Sebastian Koch2020-07-01T16:54:27+02:001. Juli 2020|

Czuppon: Förderrichtlinie für die Thüringer Feuerwehren rückwirkend verlängern!

Zwischen 2009 und 2018 sank die Zahl der aktiven ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen in Thüringen von 42 500 auf 33 780. Es fehlt seit geraumer Zeit Lehrpersonal an der Feuerwehrschule in Bad Köstritz. Gruppenführer-Lehrgänge können teilweise erst nach sehr langen Wartezeiten durchgeführt werden. Währenddessen hat die Landesregierung am 2. April dieses Jahres die Förderrichtlinie für die Thüringer Feuerwehren auslaufen > mehr...

Sebastian Koch2020-06-19T16:49:35+02:0019. Juni 2020|

Czuppon: AfD hat vollstes Vertrauen in die Thüringer Polizisten!

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sprach sich jüngst für eine Studie zu Polizeigewalt in Thüringen aus und ließ offen, wie das Ergebnis einer solchen Studie aussehen könnte. Die Deutsche Polizeigewerkschaft Thüringen (DPolG) kritisierte die Aussagen der GdP als Aufrechterhaltung eines Generalverdachts gegen Polizisten ohne jede sachliche und tatsächliche Grundlage. Zudem forderte die DPolG Thüringen „eine > mehr...

Sebastian Koch2020-06-12T14:52:42+02:0012. Juni 2020|

Czuppon: Auslaufen der Brandschutzförderrichtline gefährdet Arbeit der Feuerwehren

Nach dem Auslaufen der Richtlinie zur „Gewährung von Zuwendungen des Freistaates zur Förderung des Brandschutzes und der allgemeinen Hilfe“[1] im April 2020 drohen den Feuerwehren massive finanzielle Schäden, da derzeit weder Fahrzeuge noch Feuerwehrgerätehäuser durch das Land gefördert werden können. Dazu sagt Torsten Czuppon, Mitglied der AfD-Fraktion im Innen- und Kommunalausschuss des Landtags: „Welchen Wert > mehr...

Sebastian Koch2020-06-10T16:51:54+02:0010. Juni 2020|

Czuppon: Unhaltbare Zustände in Untermaßfeld beseitigen – Häftlingen Arbeit ermöglichen!

Aktuell ist die Haftanstalt in Untermaßfeld im Ausnahmezustand, der Gefängnisarzt wurde positiv auf das Corona-Virus getestet, die Häftlinge müssen sich in ihren Zellen aufhalten. Vorerst wurden alle Maßnahmen wie Arbeit, Berufsausbildung oder der Aufenthalt im Freien ausgesetzt. Aus Gründen des Infektionsschutzes wurde auch das Duschen für die Gefangenen verboten, es bleiben nur kaltes Wasser und > mehr...

Sebastian Koch2020-04-21T16:52:50+02:0021. April 2020|