Denkmäler in Thüringen sind seit 2014 einer Reihe von Anschlägen, Angriffen und Verwüstungen ausgesetzt, die schwerwiegende Schäden hervorriefen. So fand kurz nach der Landtagswahl 2019 ein großflächiger Farbanschlag gegen das Burschenschaftsdenkmal in Eisenach statt....
Der starke Anstieg politisch motivierter Straftaten im Jahr 2019 ist ein Zeichen für die zunehmenden politischen Spannungen im Freistaat. Die beiden Wahlkämpfe im vergangenen Jahr waren ein erwartbares Betätigungsfeld ideologisierter Auseinandersetzungen zum...
Seit 2019 hat eine Kommission im Ministerium für Inneres und Kommunales in der eigenen Verfassungsschutzabteilung die Speicherung von Personendaten durch den Thüringer Verfassungsschutz geprüft. Der nun vorgelegte Untersuchungsbericht offenbart neben der Feststellung...
Die heutige Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik durch das Ministerium für Inneres und Kommunales stellt dem Freistaat eine grundsätzlich positive Bilanz in der Kriminalitätsentwicklung aus. Der hohe Rückgang an Straftaten und die erheblich gesunkene Zahl...
Wie die Landtagsfraktion der AfD anlässlich einer gestrigen Telefonkonferenz erfahren hat, ist die unverzügliche Konstituierung einer neuen Parlamentarischen Kontrollkommission geplant. Diese übt die parlamentarische Kontrolle über den Thüringer Verfassungsschutz aus....
Möller: Rechtsstaat muss Gewalttäter umgehend aus dem Verkehr ziehen! Die nun in den sozialen Medien bekannt gewordenen Schilderungen der Lage in der Erstaufnahmeeinrichtung Suhl-Friedberg durch die Landespolizeiinspektion Suhl lassen auf eine wesentlich dramatischere...
