Möller: Grundrente schafft neue Ungerechtigkeiten

Möller: Grundrente schafft neue Ungerechtigkeiten Zu der von der Bundesregierung beschlossenen Grundrente sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller: „Die durch das jahrzehntelange rentenpolitische Versagen der...

Möller: Das ganze Hartz-IV-System muss auf den Prüfstand

Möller: Das ganze Hartz-IV-System muss auf den Prüfstand Monatelange Minderungen von Hartz-IV-Leistungen um 60 Prozent oder mehr sind mit dem Grundgesetz unvereinbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. (Az. 1 BvL 7/16). Dazu sagt der...

Möller: Mangel an Sozialwohnungen ist Folge einer falschen Politik

Möller: Mangel an Sozialwohnungen ist Folge einer falschen Politik  Die Anzahl der Sozialwohnungen ist im Jahr 2018 um etwa 1.400 auf 14.800 gesunken. Dazu sagt Stefan Möller, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Auch in den...

Höcke: „Bankrotterklärung der Union“

Höcke: „Bankrotterklärung der Union“ Zur „Weimarer Erklärung“ der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die ‚Weimarer Erklärung‘ ist in Wahrheit eine Bankrotterklärung der Union als...

Der Beruf des Physiotherapeuten muss aufgewertet werden

Zur Situation der Physiotherapeuten bezüglich des Schulgeldes und der fehlenden Ausbildungsvergütung sagt Corinna Herold, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Bedingungen zum Erwerb beruflicher Qualifikationen sind in...
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